Die Strafbarkeit von Plattformbetreibern im Darknet

Alexa Weber

doi:10.5771/9783748931195

Zusammenfassung

In jüngerer Zeit liest man nicht nur in der Presse von dem ominösen Darknet, in dem vieles möglich zu sein scheint und Kriminelle ihr Unwesen treiben, sondern es mehren sich auch Verfahren gegen Betreiber von Handelsplattformen, auf denen mit verbotenen Gütern Handel getrieben wird. Diese Arbeit hat die strafrechtliche Beurteilung der Betreiber solcher Plattformen zum Gegenstand. Sie untersucht einerseits, inwiefern der Betreiber einer solchen Handelsplattform selbst Täter oder Beteiligter an den Straftat ist, die mit Geschäften, die auf der Plattform abgeschlossen werden, einhergehen, sowie andererseits, ob schon das Betreiben einer solchen Plattform selbst eine Bestrafung als Täter eines eigenständigen Tatbestands nach sich ziehen sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 31.01.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8728-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3119-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Forschungsgegenstand Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriffsklärung Clearnet, Deep Web und Darknet Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingangstür Tor Kein Zugriff
    2. 2. Hidden Services Kein Zugriff
  3. III. Plattformen im Darknet Kein Zugriff
2. B. Geschichtliche Grundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundrecht auf Anonymität Kein Zugriff
    2. 2. Beispiele für die Wichtigkeit der anonymen Internetnutzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Betäubungsmittel Kein Zugriff
      2. b) Arzneimittel Kein Zugriff
      3. c) Waffen und Munition Kein Zugriff
      4. d) Fälschungen Kein Zugriff
      5. e) Kinderpornographie Kein Zugriff
    2. 1. a) Hacking-as-a-Service: Auftragshacking Kein Zugriff
      2. b) Crimeware-as-a-Service: Hackertools Kein Zugriff
      3. c) Ransomware-as-a-Service: Erpressung mittels Verschlüsselung Kein Zugriff
      4. (1) Spam-Angriffe Kein Zugriff
        (2) DDoS-Attacken Kein Zugriff
      5. e) Data-as-a-Service: Handel mit widerrechtlich erlangten Daten Kein Zugriff
2. Teil Abgrenzung neutraler Plattformen von deliktisch ausgerichteten Plattformen Kein Zugriff Seiten 58 - 61
1. 1. I. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigene Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Fremde Informationen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Haftungsprivilegierung nach §§ 7 ff. TMG Kein Zugriff
2. B. Tun oder Unterlassen Kein Zugriff
3. C. Abgrenzung Täterschaft/Teilnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Kriminelle Vereinigung von Plattformbetreibern und Nutzern Kein Zugriff
      2. b) Kriminelle Vereinigung von mehreren Betreibern einer Plattform Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundtatbestand § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 3 BtMG Kein Zugriff
        (2) Regelbeispiel: Gewerbsmäßiges Handeltreiben Kein Zugriff
        (a) Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Kein Zugriff
        (b) Handeltreiben als Mitglied einer Bande Kein Zugriff
        (c) Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge als Mitglied einer Bande Kein Zugriff
      2. b) Verschaffen oder öffentliches Mitteilen einer Gelegenheit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Grundtatbestand § 4 Abs. 1 Nr. 1 AntiDopG Kein Zugriff
        (2) Qualifikationstatbestände § 4 Abs. 4 AntiDopG Kein Zugriff
      2. (1) Handeltreiben mit qualitätsgeminderten oder gefälschten Arzneimitteln Kein Zugriff
        (2) Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb einer Apotheke Kein Zugriff
    4. 1. a) Handeltreiben mit vollautomatischen Schusswaffen oder Pumpguns Kein Zugriff
      2. b) Handeltreiben mit ehemaligen Kriegswaffen oder Brandsätzen Kein Zugriff
      3. c) Handeltreiben mit erlaubnispflichtigen Schusswaffen und erlaubnispflichtiger Munition Kein Zugriff
      4. d) Handeltreiben mit verbotenen Waffen Kein Zugriff
    5. 1. a) Verbreiten kinderpornographischer Inhalte Kein Zugriff
      2. (1) Zugänglichmachen im Internet Kein Zugriff
        (2) Sonderproblem: Zugänglichmachen mittels Hyperlinks Kein Zugriff
        (3) Öffentlichkeit Kein Zugriff
        (4) Vorsatz Kein Zugriff
      3. c) Bewerben Kein Zugriff
      4. (1) Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
        (2) Bandenmäßigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Datendelikte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mittelbare Täterschaft kraft Irrtumsherrschaft oder Nötigungsherrschaft Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft Kein Zugriff
    3. 3. Fazit mittelbare Täterschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektiver Tatbeitrag mit Tatherrschaft Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsamer Tatplan Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Mittäterschaft Kein Zugriff
  4. IV. Strafbarkeit des Plattformbetreibers als Anstifter Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beihilfehandlung und Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Problematik der neutralen Beihilfe Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestimmtheit des Gehilfenvorsatzes Kein Zugriff
      2. b) Bezugspunkt des Gehilfenvorsatzes Kein Zugriff
      3. (1) Gesetzliches Stufenverhältnis Kein Zugriff
        (2) Aliud-Verhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Beihilfevoraussetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Akzessorietät der Beihilfe zur Haupttat Kein Zugriff
    6. 1. (1) Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Kein Zugriff
        (2) Erwerb von Betäubungsmitteln Kein Zugriff
        (3) Missbräuchliches Werben für Betäubungsmittel Kein Zugriff
      2. (1) Strafbarkeit nach dem AntiDopG Kein Zugriff
        (a) Inverkehrbringen von Arzneimitteln Kein Zugriff
        (b) Handeltreiben mit Arzneimitteln Kein Zugriff
      3. (1) Erwerb von Waffen oder Munition Kein Zugriff
        (2) Überlassen von Waffen oder Munition Kein Zugriff
        (3) Waffenhandel Kein Zugriff
      4. (1) Falschgeld Kein Zugriff
        (a) Urkundenfälschung Kein Zugriff
        (b) Verschaffen/Verwahren/Überlassen von falschen amtlichen Ausweisen Kein Zugriff
      5. e) Kinderpornographiedelikte Kein Zugriff
      6. (1) Datenzugang, § 202a StGB Kein Zugriff
        (2) Abfangen von Daten, § 202b StGB Kein Zugriff
        (3) Vorbereiten des Ausspähens oder Abfangens von Daten, § 202c StGB Kein Zugriff
        (4) Datenhehlerei, § 202d StGB Kein Zugriff
        (5) Zugänglichmachen personenbezogene Daten einer großen Zahl von Personen, § 42 BDSG Kein Zugriff
        (a) Tatobjekt Kein Zugriff
        (b) Tathandlungen Kein Zugriff
        (a) Tatobjekt Kein Zugriff
        (b) Taterfolg Kein Zugriff
        (c) Tathandlungen Kein Zugriff
        (d) Regelbeispiele der Qualifikation Kein Zugriff
        (8) Erpressungsdelikte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 2. Kausale Erfolgsverursachung Kein Zugriff
    3. 1. a) Pflichtwidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
      2. b) Objektive Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
      4. (1) Lehre vom eingeschränkten Regressverbot Kein Zugriff
        (2) Lehre von den Verantwortungsbereichen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 2. Subjektive Voraussehbarkeit der Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
    3. 3. Subjektive Vermeidbarkeit Kein Zugriff
1. A. Haftungsprivilegierung nach den §§ 7 ff. TMG Kein Zugriff
2. 1. I. Tun oder Unterlassen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Theorie von der Einheitsbeihilfe Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtdeliktstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtinhaltstheorie Kein Zugriff
    4. 1. a) Subjektive Theorie des BGH Kein Zugriff
      2. b) Tatherrschaftslehre Kein Zugriff
    5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aus Gesetz Kein Zugriff
    2. 2. Aus Ingerenz Kein Zugriff
    3. 3. Aus Herrschaft über eine Gefahrenquelle Kein Zugriff
    4. 4. Aufgrund strafrechtlicher Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Garantenstellung des Plattformbetreibers Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Vorsatzstrafbarkeit des Plattformbetreibers Kein Zugriff
3. C. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit des Plattformbetreibers Kein Zugriff
1. A. Entwurf eines § 126a StGB Kein Zugriff
2. B. Entwurf eines § 127 StGB Kein Zugriff
3. 1. I. Extensive Vorfeldkriminalisierung Kein Zugriff
  2. II. Unbestimmte Tatbestandsformulierung Kein Zugriff
  3. III. Sinnlose Beschränkung des § 126a StGB-E auf Darknet-Sachverhalte Kein Zugriff
  4. IV. Aushebelung der ECRL und TMG-Privilegierungen Kein Zugriff
  5. V. Weitreichende Ermittlungen, wenig Verurteilungen Kein Zugriff
  6. VI. Keine Strafbarkeitslücken Kein Zugriff
6. Teil Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 302 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 341