Beschlussfassung im virtuellen Raum

RA Dr. Christian Bochmann; Prof. Dr. Christoph Kumpan; Prof. Dr. Anne Röthel; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt

doi:10.5771/9783748942566

Zusammenfassung

Der Band dokumentiert das Symposium des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen der Bucerius Law School am 24. November 2022 zur Beschlussfassung im virtuellen Raum. Diese haben in jüngerer Zeit im Hinblick auf alle Rechtsformen sowohl den Gesetzgeber als auch Wissenschaft und Praxis beschäftigt. Das Symposium nahm, ausgehend von den dogmatischen Grundfragen, die aktuellen Entwicklungen rechtsformübergreifend in den Blick und lud zur Diskussion über offene Fragen und deren Bewältigung ein. Mit Beiträgen vonRA Prof. Dr. Holger Altmeppen | RA Dr. Robert Billerbeck | RA Dr. Christian Bochmann, LL.M. (Cambridge) | Dr. Alexander Dörrbecker, LL.M. (Miami) | AkadR’in a.Z. Prof. Dr. Lisa Guntermann | Prof. Dr. Rafael Harnos | Notar Prof. Dr. Heribert Heckschen | Nico Krause | Dr. Stefanie Leclerc, LL.M. (Cambridge) | Notar Dr. Johannes Scheller

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0625-0
ISBN-Online: 978-3-7489-4256-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Notarrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 158
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Holger Altmeppen
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Unklarheiten über Rechtsmittel nach Gesellschafterbeschlüssen in GmbH, OHG und KG Kein Zugriff
3. 1. 1. Herrschende Meinung Kein Zugriff
  2. 2. Beschluss als „Darstellung eines Gemeinwillens“ (v. Gierke, Karsten Schmidt) Kein Zugriff
  3. 3. Die Beschlussfeststellung als Grundlage der Rechtsmittel Kein Zugriff
4. 1. 1. Versammlungsleiter Kein Zugriff
  2. 2. Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
  3. 3. Beschlussfeststellung und Klageobliegenheit Kein Zugriff
  4. 4. Dogmatik der Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
5. V. Besonderheiten der virtuellen Gesellschafterversammlung? Kein Zugriff
6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff
Heribert Heckschen
1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsformübergreifende Grundsätze Kein Zugriff
  2. 2. AG/SE Kein Zugriff
  3. 3. Genossenschaft Kein Zugriff
  4. 4. GmbH Kein Zugriff
  5. 5. Personengesellschaften Kein Zugriff
  6. 6. Eingetragener Verein Kein Zugriff
3. III. Vorteile virtueller Versammlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Kommunikation Kein Zugriff
  2. 2. Geheimhaltung Kein Zugriff
5. 1. 1. Eingangskontrolle und Geheimhaltung Kein Zugriff
  2. 2. Abstimmungskontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Kommunikation vor der Beschlussfassung Kein Zugriff
  4. 4. Datensicherheit Kein Zugriff
6. 1. 1. Audiovisuelle Versammlung (z.B. Zoom, WebEx oder Skype) Kein Zugriff
  2. 2. Telefonkonferenz Kein Zugriff
  3. 3. Chat Kein Zugriff
7. VII. Fazit/Herausforderungen Kein Zugriff
Diskussionsbericht zu den Referaten von Holger Altmeppen und Heribert Heckschen (Diskussionsleitung: Christoph Kumpan) Kein Zugriff Seiten 49 - 58 Robert Billerbeck
Rafael Harnos
1. I. Die Entwicklung der Online-Hauptversammlung Kein Zugriff
2. 1. 1. Stimmungswechsel im Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
  2. 2. Börsennotierte AG als Referenzmodell Kein Zugriff
  3. 3. Stiefmütterliche Behandlung der Beschlussdogmatik Kein Zugriff
3. 1. 1. Beschlussvorschläge und Aktionärsanträge in der Präsenzversammlung Kein Zugriff
  2. 2. Aktionärsanträge im Vorfeld und in der virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff
  3. 3. Abweichungen vom Mündlichkeitsprinzip des § 118a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
4. 1. 1. Stärkung der Vorfeld-Abstimmung durch § 126 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff
  2. 2. Möglichkeit der Stimmänderung in Fällen des § 126 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff
  3. 3. Halbherzige Stärkung der Vorfeld-Information Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwesenheitspflicht des Notars Kein Zugriff
  2. 2. Auszählung der Stimmen Kein Zugriff
  3. 3. Vereinfachte Beschlussfeststellung nach § 130 Abs. 2 Satz 3 AktG Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Christian Bochmann
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Prima facie: Eindeutige Rechtslage Kein Zugriff
  2. 1. a) Prozedurale Informalität als Konsequenz allseitiger Gesellschafterbeteiligung Kein Zugriff
    2. b) Prozedurale Formalität als Konsequenz nicht-allseitiger Entscheidungsprozesse unter Geltung des Mehrheitsprinzips Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. DiREG als „letztes Wort“ auch für die Personengesellschaft? Kein Zugriff
  2. 2. Die GmbH & Co. KG als augenfälliges Exempel des Wertungswiderspruchs Kein Zugriff
  3. 3. Dispositivität des § 48 Abs. 1 Satz 2 GmbHG Kein Zugriff
4. 1. 1. Überhöhung der Versammlung als vermeintlicher Ort gelebter Diskussionskultur Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Vergleichbarkeit anstelle starrer prozeduraler Förmlichkeit Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Johannes Scheller
1. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Präsenzlose und „digitale“ Satzungsänderungsbeschlüsse als Umlaufbeschlüsse? Kein Zugriff
  3. 1. a) Beurkundungsgegenstand Kein Zugriff
    2. b) Beurkundungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Beliebigkeit des Wahrnehmungsobjekts? Kein Zugriff
2. 1. 1. Totalvirtualisierungsmodell Kein Zugriff
  2. 1. a) Einstimmigkeit unter allen teilnehmenden Gesellschaftern Kein Zugriff
    2. b) Allstimmigkeit? Kein Zugriff
    3. c) Fehlende Einstimmigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Nachbildung des Gründungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Tatsachenprotokoll über virtuelle Versammlung nicht formwahrend Kein Zugriff
    3. c) Künftig strengere Vorgaben für die Errichtung des Tatsachenprotokolls? Kein Zugriff
Diskussionsbericht zu den Referaten von Rafael Harnos, Johannes Scheller und Christian Bochmann (Diskussionsleitung: Christian Bochmann) Kein Zugriff Seiten 121 - 124 Stefanie Leclerc
Lisa Marleen Guntermann
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Beschlussfassung als rechtsformübergreifendes Element des Verbandsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. b) Gründe für die disparate Gesetzesentwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Konsolidierung zu einem geschlossenen System? Kein Zugriff
  4. 4. Grenzen möglicher Vereinheitlichung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verlagerung der Gesellschafterversammlung in den virtuellen Raum Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine Übertragung des aktienrechtlichen Systems Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Kommunikation Kein Zugriff
      3. cc) Information Kein Zugriff
    3. c) Gewährleistung der Gesellschafterrechte im virtuellen Raum Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gesetzliche oder gesellschaftsvertragliche Regelung? Kein Zugriff
      2. bb) Minderheitenrecht auf Präsenzversammlung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Zugang nur für Berechtigte Kein Zugriff
      2. bb) Vertraulichkeit der Versammlung Kein Zugriff
      3. cc) Informationssicherheit Kein Zugriff
      4. dd) Vermeidung sonstiger technischer Störungen Kein Zugriff
    6. f) Beschlussmängel Kein Zugriff
4. 1. 1. Blockchain Kein Zugriff
  2. 2. Metaverse Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Diskussionsbericht zum Referat von Lisa Guntermann(Diskussionsleitung: Alexander Dörrbecker) Kein Zugriff Seiten 153 - 158 Nico Krause