Beweis und Legitimation mit der elektronischen notariellen Urkunde

Dr. Linus Stepien

doi:10.5771/9783748951520

Zusammenfassung

Die notarielle Urkunde im digitalen Zeitalter begegnet neuen Chancen, aber auch neuen Herausforderungen. Der Abschnitt „Beweis“ untersucht die Implikationen für den Zivilprozess. Der Befund: Ein Flickenteppich aus Vorschriften des Augenscheins- und des Urkundenbeweises führt zu Hindernissen in der Beweisführung und erheblichen Wertungswidersprüchen zum BeurkG. Sodann beleuchtet der Abschnitt „Legitimation“ den Weg zu einer elektronischen Ausfertigung. Empfehlenswert erscheint eine Kombination von (elektronisch) beglaubigter Abschrift und einem Gültigkeitsregister im Elektronischen Urkundenarchiv. Schließlich ein Ausblick – kann ein Ausbau des Elektronischen Urkundenarchivs die notariellen Institute „Abschrift“ und „Ausfertigung“ auf lange Sicht ersetzen?

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2970-9
ISBN-Online: 978-3-7489-5152-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Notarrecht
Band: 68
Sprache: Deutsch
Seiten: 389
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
1. § 1 Bibel – Reichsnotariatsordnung – Gegenwart Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Stellung: „unabhängiger Träger eines öffentlichen Amtes“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Warnfunktion und Übereilungsschutz Kein Zugriff
      2. 2. Beweissicherungsfunktion Kein Zugriff
      3. 3. Kontrollfunktion Kein Zugriff
      4. 4. Beratungs- und Belehrungsfunktion Kein Zugriff
    2. II. „Andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege“ Kein Zugriff
  3. C. Bedeutung des Notariats für Staat und Wirtschaft Kein Zugriff
2. 1. A. Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Urschrift Kein Zugriff
    2. II. Abschrift Kein Zugriff
    3. III. Ausfertigung Kein Zugriff
    4. IV. Standardmedium: Papier Kein Zugriff
1. 1. A. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Verwaltung der Urkunden Kein Zugriff
    2. II. Verfügbarkeit der Urkunden Kein Zugriff
    3. III. Elektronische Beurkundung Kein Zugriff
    4. IV. Teilhabe an digitalem Wandel Kein Zugriff
  3. 1. I. Elektronische Urkunde Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zwischenmenschlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Notarkosten Kein Zugriff
    3. III. Risiko- und Fehlertoleranz Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fortgeschrittene elektronische Signatur Kein Zugriff
      2. 2. Qualifizierte elektronische Signaturerstellungseinheit Kein Zugriff
      3. 3. Qualifiziertes elektronisches Zertifikat Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. II. Umsetzung Kein Zugriff
    3. III. Aktualisierung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung & Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. a) Verpflichtende Signatur Kein Zugriff
        b) Reform der notariellen Aktenführung Kein Zugriff
        c) Elektronisches Urkundenarchiv Kein Zugriff
      2. a) Medientransfer Kein Zugriff
        b) Rechtliche Wirkung Kein Zugriff
        c) Aufbewahrung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. a) Normalfall: Fernbeurkundung Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme: gemischte Beurkundung Kein Zugriff
      3. c) Elektronische öffentliche Beglaubigung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung & Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. I. Urkunden Kein Zugriff
    2. II. Beurkundung Kein Zugriff
    3. III. Conclusio Kein Zugriff
1. § 1 Untersuchungsmaßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Niederschrift Kein Zugriff
        bb) Einfache Zeugnisse Kein Zugriff
        i.) Mittelbare Vorlage der Urschrift durch Ausfertigung Kein Zugriff
        (1.) Allgemein Kein Zugriff
        (2.) Funktionsweise des § 435 ZPO Kein Zugriff
        i.) Mittelbare Vorlage der Urschrift durch Ausfertigung Kein Zugriff
        ii.) Mittelbare Vorlage der Urschrift durch beglaubigte Abschrift Kein Zugriff
      2. a) (Kein) elektronischer Beweisantritt durch unmittelbare Vorlage der Urschrift Kein Zugriff
        i.) Anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
        ii.) Unmöglichkeit des Beweisantritts Kein Zugriff
        iii.) Exkurs: Kritik am Begriff der „elektronischen Fassung der Urschrift“ Kein Zugriff
        bb) (Keine) mittelbare Vorlage der Urschrift durch elektronische Ausfertigung Kein Zugriff
        (1.) Anwendbarkeit Kein Zugriff
        (2.) Zulässigkeit Kein Zugriff
        (1.) Originär elektronische beglaubigte Abschrift (§ 371a Abs. 3 ZPO) Kein Zugriff
        (2.) Scan als elektronische beglaubigte Abschrift (§ 371b ZPO) Kein Zugriff
        iii.) Analogie zu § 435 ZPO Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. a) Analoger Beweisantritt Kein Zugriff
        b) Elektronischer Beweisantritt Kein Zugriff
    2. 1. i.) Urschrift Kein Zugriff
        ii.) Elektronisches Dokument der Beurkundung Kein Zugriff
        bb) Einfache elektronische Zeugnisse Kein Zugriff
        i.) (Keine) mittelbare Übermittlung / Vorlegung der elektronischen Urschrift durch die elektronische Ausfertigung Kein Zugriff
        (1.) Beweis „für die elektronische Urschrift“ Kein Zugriff
        (2.) Beweis „für sich“ Kein Zugriff
        (3.) Analogie zu § 435 ZPO Kein Zugriff
        bb) Einfache elektronische Zeugnisse Kein Zugriff
      2. a) Unmittelbare Vorlage der elektronischen Urschrift Kein Zugriff
        i.) Mittelbare Vorlage der elektronischen Urschrift durch Ausfertigung Kein Zugriff
        (1.) Anwendung der §§ 371 ff. ZPO („für die elektronische Urschrift“) Kein Zugriff
        (2.) Anwendung der §§ 415 ff. ZPO („für sich“) Kein Zugriff
        (3.) Analogie zu § 435 ZPO Kein Zugriff
        bb) Einfache elektronische Zeugnisse Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. a) Elektronischer Beweisantritt Kein Zugriff
        b) Analoger Beweisantritt Kein Zugriff
    3. III. Gemischte Beurkundung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Handelsregister Kein Zugriff
      2. 2. Grundbuch Kein Zugriff
  2. 1. I. Unmittelbarer elektronischer Beweisantritt mit der Urschrift Kein Zugriff
    2. II. Mittelbarer elektronischer Beweisantritt mit „Stellvertretern“ Kein Zugriff
    3. III. Mittelbarer analoger Beweisantritt mit „Stellvertretern“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Beweiswirkung der analogen Urschrift Kein Zugriff
      2. aa) Beweiswirkung der Ausfertigung von der Papierurschrift Kein Zugriff
        bb) Beweiswirkung der (beglaubigten) Abschrift von der Papierurschrift Kein Zugriff
        aa) Beweiswirkung der Ausfertigung von der elektronischen Urschrift Kein Zugriff
        bb) Beweiswirkung der beglaubigten Abschrift von der elektronischen Urschrift Kein Zugriff
        aa) Beweiswirkung der Ausfertigung von der elektronischen Fassung der Urschrift Kein Zugriff
        bb) Beweiswirkung der beglaubigten Abschrift von der elektronischen Fassung der Urschrift Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beweiswirkung der elektronischen Urschrift Kein Zugriff
      2. 2. Beweiswirkung der elektronischen Fassung der (Papier-)Urschrift Kein Zugriff
      3. a) Elektronische Dokumente auf Basis der elektronischen Urschrift Kein Zugriff
        b) Elektronische Dokumente auf Basis der elektronischen Fassung der Urschrift Kein Zugriff
        c) Elektronische Dokumente auf Basis der Papierurschrift Kein Zugriff
    3. III. Beweiskraft der Niederschriften aus gemischter Beurkundung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Öffentliche Urkunden Kein Zugriff
      2. 2. Öffentliche elektronische Dokumente Kein Zugriff
  2. B. Anpassungsbedarf de lege ferenda Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Vorlesungsfehler Kein Zugriff
        aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Kriterium der Inhaltsgleichheit Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen einer fehlenden Inhaltsgleichheit Kein Zugriff
      2. 2. Beweisregel Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirksamkeit Kein Zugriff
      2. i.) Beweisantritt fehlerhafte Urkunde / Gegenbeweis richtige Urkunde (Szenario 1) Kein Zugriff
        ii.) Beweisantritt richtige Urkunde / Gegenbeweis fehlerhafte Urkunde (Szenario 2) Kein Zugriff
        i.) Beweisantritt fehlerhafte Urkunde / Gegenbeweis richtige Urkunde (Szenario 1) Kein Zugriff
        ii.) Beweisantritt richtige Urkunde / Gegenbeweis fehlerhafte Urkunde (Szenario 2) Kein Zugriff
        cc) Beweis über eine Tatsache, § 418 ZPO Kein Zugriff
        aa) Identität des Beweismittels Kein Zugriff
        i.) Normative Wertung Kein Zugriff
        (1.) Verhältnis: Urschrift – „Stellvertreter“ Kein Zugriff
        (2.) Verhältnis: „Stellvertreter“ – „Stellvertreter“ Kein Zugriff
        cc) Führen des Gegenbeweises Kein Zugriff
        aa) Prämissen Kein Zugriff
        bb) Auflösung des Widerspruchs (Urschrift existiert) Kein Zugriff
        cc) Auflösung des Widerspruchs (Urschrift existiert nicht) Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorbereitende Schriftsätze, §§ 129 ff. ZPO Kein Zugriff
    2. II. Richterliche Anordnung, §§ 142, 144 ZPO Kein Zugriff
    3. III. Urkundenprozess, §§ 592 ff. ZPO Kein Zugriff
    4. IV. Urkunde als Vollstreckungstitel, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO Kein Zugriff
5. 1. A. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Definition der Urkunde Kein Zugriff
      2. 2. Verfälschungsrisiken Kein Zugriff
      3. 3. Beweisantritt Kein Zugriff
      4. 4. Kein Gewinn durch Anwendung des Urkundenbeweisrechts Kein Zugriff
      5. 5. Flexibilität der freien richterlichen Beweiswürdigung Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Gleichheit von analogen und elektronischen notariellen Urkunden Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. A. Untersuchung der analogen Ausfertigung Kein Zugriff
  2. B. Untersuchung der elektronischen Ausfertigung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung der Methodik Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Beurkundungsrechtliche Unterschiede Kein Zugriff
    2. II. Zivilprozessuale Unterschiede Kein Zugriff
    3. 1. 1. Beglaubigte Abschrift zwingend erforderlich Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
        aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        i.) Telos des § 873 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (1.) Beglaubigte Abschrift einer Privaturkunde Kein Zugriff
        (2.) Beglaubigte Abschrift einer notariellen Urkunde Kein Zugriff
        iii.) Erkenntnis Kein Zugriff
        aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        i.) Anwendbarkeit des § 51 BeurkG im Rahmen der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        ii.) Exkurs: Rechtstechnische Konstruktion Kein Zugriff
        d) Rechtsscheinwirkung der Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
        e) Sonstige Fälle Kein Zugriff
    4. 1. 1. Schutz- und Reservefunktion Kein Zugriff
      2. 2. Bindungsfunktion Kein Zugriff
      3. 3. Kontrollfunktion Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutz- und Reservefunktion Kein Zugriff
    2. II. Bindungsfunktion Kein Zugriff
    3. III. Kontrollfunktion Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Voraussetzung Kein Zugriff
      2. a) Effektivität Kein Zugriff
        b) Effizienz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzung Kein Zugriff
      2. a) Effektivität Kein Zugriff
        b) Effizienz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzung Kein Zugriff
      2. i.) Lösungsansatz Kein Zugriff
        ii.) Gefahren Kein Zugriff
        (1.) Vollmacht Kein Zugriff
        (2.) Vollstreckbare Ausfertigung Kein Zugriff
        (3.) Erbschein Kein Zugriff
        (4.) Rückfallebene „allgemeine Vorschriften“? Kein Zugriff
        iv.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Effizienz Kein Zugriff
        cc) Exkurs: elektronische Ausfertigung de lege lata? Kein Zugriff
        aa) Effektivität Kein Zugriff
        bb) Effizienz Kein Zugriff
        i.) Blockchain Kein Zugriff
        ii.) NFT Kein Zugriff
        iii.) Bedeutung für eine elektronische Ausfertigung Kein Zugriff
        bb) Effizienz Kein Zugriff
        aa) Effektivität Kein Zugriff
        i.) Rechtsschein der Vollmachtsurkunde Kein Zugriff
        ii.) Ausfertigung als Vollstreckungstitel Kein Zugriff
        iii.) Rechtsschein des Erbscheins Kein Zugriff
        iv.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Effektivität Kein Zugriff
        bb) Effizienz Kein Zugriff
        i.) Informationsaustausch unmittelbar zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
        ii.) Informationsaustausch über errichtende Stelle Kein Zugriff
        (1.) Vollmacht Kein Zugriff
        (2.) Vollstreckungstitel Kein Zugriff
        (3.) Erbschein Kein Zugriff
        i.) Informationsaustausch unmittelbar zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
        ii.) Informationsaustausch über errichtende Stelle Kein Zugriff
        iii.) Informationsaustausch über Register Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Schutz- und Reservefunktion = Umlauffähigkeit und dauerhafte Verfügbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Bindungsfunktion = Publizitätsakt Kein Zugriff
      3. 3. Kontrollfunktion = Interessenausgleich Kein Zugriff
      4. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        aa) Ablehnung bei fehlendem Gleichlauf Kein Zugriff
        bb) Herstellung des Gleichlaufs Kein Zugriff
        cc) Akzeptanz eines fehlenden Gleichlaufs Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutz- und Reservefunktion Kein Zugriff
    2. II. Bindungsfunktion Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vollmacht Kein Zugriff
      2. 2. Vollstreckbare Ausfertigung Kein Zugriff
      3. 3. Erbschein Kein Zugriff
    4. IV. Registervorschriften Kein Zugriff
1. § 1 Vision Kein Zugriff
2. § 2 Prämisse Kein Zugriff
3. 1. A. Urschrift Kein Zugriff
  2. B. Beglaubigte Abschrift Kein Zugriff
  3. 1. I. Schutz- und Reservefunktion Kein Zugriff
    2. II. Bindungsfunktion Kein Zugriff
    3. III. Kontrollfunktion Kein Zugriff
  4. D. Handhabung der analogen Altbestände Kein Zugriff
4. § 4 Appell Kein Zugriff
Kapitel 7: Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 357 - 366
1. (Stichtag: 1. Juni 2023) Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 387 - 389