Neues europäisches Kauf- und Digitalvertragsrecht

Prof. Dr. Christian Baldus

doi:10.5771/9783748945222

Zusammenfassung

Die Umsetzung der europäischen Kaufrechtsrichtlinien von 2019 stellt auch die notarielle Gestaltungspraxis vor neue Herausforderungen. Erste Judikatur liegt vor. Referenten aus Deutschland, Frankreich und Österreich stellen in dem Tagungsband die neue Rechtslage aus unterschiedlichen Perspektiven vor. Besonders vertieft wird die Frage, wie Kaufverträge über Güter mit digitalen Elementen rechtssicher gestaltet werden können.Die NotaReG ist das akademische Forschungs- und Fortbildungsinstitut der Notarkammern Baden-Württemberg und Pfalz, angesiedelt an der Universität Heidelberg. Mit Beiträgen vonNot. Sebastian Herrler | Dr. Simon Laimer, LL.M. | VizePräsOLG a.D. Ulf Petry | Constantin Ringot-Namer | Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1603-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4522-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Notarrecht
Band: 67
Sprache: Deutsch
Seiten: 124
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Simon Laimer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die RL-Umsetzung in systematischer Hinsicht Kein Zugriff
3. III. Umsetzungsspielräume der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
4. 1. 1. Definitionen und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Daten als Gegenleistung Kein Zugriff
  3. 3. Bereitstellung digitaler Leistungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Objektiver Mindeststandard als Ausgangspunkt für die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Einschränkende Qualitätsabrede Kein Zugriff
  5. 5. Besonderheiten bei den Rechtsbehelfen Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Instanzgerichtliche Judikatur aus Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Seiten 35 - 54 Ulf Petry
Constantin Ringot-Namer
1. 1. 1. a) Absence de règle de conflit de lois unilatérale Kein Zugriff
    2. 1. aa) Existence d’un conflit de normes Kein Zugriff
      2. bb) Résolution du conflit de normes Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Échanges Kein Zugriff
      2. bb) Contrat d’entreprise portant sur la fabrication ou la production d’un bien Kein Zugriff
      3. cc) Contrat d’entreprise portant sur l’installation d’un bien Kein Zugriff
    2. b) Biens concernés Kein Zugriff
2. 1. 1. Qualification du défaut de conformité Kein Zugriff
  2. 2. Les effets de la garantie de conformité Kein Zugriff
Martin Schmidt-Kessel
1. 1. I. Hoher Preis für das Scheitern des GEKR Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. III. Umsetzung in § 327a BGB Kein Zugriff
  4. IV. Geltung für den privaten Grundstückskauf Kein Zugriff
  5. V. Weitestgehende Unabdingbarkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Reichweite von § 311b I BGB Kein Zugriff
    2. 2. Updatepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Durchschlagen von Rechtsfolgen auf den Grundstückskauf Kein Zugriff
    4. 4. Wirksamkeitsrisiken bei getrennten Verträgen Kein Zugriff
    5. 5. Unabdingbarer Regress Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
Sebastian Herrler
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Mögliche Gegenstände einer Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen an Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
    3. c) Relevanz einer Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anforderungen: Vertragliche Vereinbarung oder übereinstimmend unterstellte Zwecksetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verhältnis zum allgemeinen Haftungsausschluss und (Un-)Erheblichkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite des Formgebots des § 311 Buchst. b Abs. 1 BGB Kein Zugriff
3. III. Exkurs: Objektiver Fehlerbegriff und Werbeaussagen im Sinne von § 434 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. b BGB beim Immobilienkaufvertrag Kein Zugriff
4. 1. 1. Immobilienkauf vom Anwendungsbereich erfasst Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung einer (negativen) Beschaffenheitsvereinbarung von einer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Abweichung von den objektiven Anforderungen Kein Zugriff
      2. bb) eigens Kein Zugriff
      3. cc) Hinweis vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers Kein Zugriff
    2. b) Ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung der Abweichung (Nr. 2) Kein Zugriff
  4. 4. Keine AGB-rechtliche Inhaltskontrolle der negativen Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
  5. 5. Vermeidungsstrategien Kein Zugriff
5. 1. 1. Abgrenzung der Anwendungsbereiche (§§ 327 ff. vs. §§ 475 Buchst. a ff. BGB) Kein Zugriff
  2. 2. Aktualisierungspflicht und Aktualisierungszeitraum Kein Zugriff
  3. 3. (Negative) Beschaffenheitsvereinbarung (§ 327 Buchst. h, § 476 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
  4. 4. Problem Gesamtrücktritt, § 327 Buchst. m Abs. 5 BGB Kein Zugriff
6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff
Register Kein Zugriff Seiten 123 - 124