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Monographie Kein Zugriff

Pluralismus in Europa

Zur Sicherung der Meinungsvielfalt durch die Europäische Gemeinschaft
Verlag:
 03.02.2009

Zusammenfassung

Meinungsvielfalt ist für die Demokratie in der Informationsgesellschaft unverzichtbar. Bedroht wird sie durch eine zunehmende Uniformität der Berichterstattung und Medienkonzentration. Zwar haben sich die meisten Mitgliedstaaten der EU zur Schaffung antikonzentrationsrechtlicher Bestimmungen entschieden, diese beschränken sich aber auf die Erfassung nationaler Meinungsmacht. Grenzüberschreitendes Engagement von Medienkonzernen wird regulatorisch kaum berücksichtigt.

Es stellt sich daher die Frage, ob und in welcher Weise die Europäische Gemeinschaft Pluralismussicherung betreiben soll. Dabei geht es zunächst darum, welchen Gefahren die Meinungsvielfalt in der Informationsgesellschaft ausgesetzt ist und welche Mediensektoren von einer Pluralismussicherung erfasst sein sollten. Weitere Schwerpunkte liegen auf der europarechtlichen Legitimation der Materie sowie auf der kontrovers diskutierten Frage, ob sich die Gemeinschaft auf ihre Koordinierungsbefugnis aus Art. 47 Abs. 2 und Art. 55 EGV berufen kann oder Kompetenzausübungsschranken entgegenstehen. Die Publikation richtet sich an Medien- und Europarechtler sowie Kommunikations- und Politikwissenschaftler.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2009
Erscheinungsdatum
03.02.2009
ISBN-Print
978-3-8329-4103-1
ISBN-Online
978-3-8452-1353-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
96
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Schwindende publizistische Vielfalt als europäisches Problem Kein Zugriff 13 - 13
    2. Medienkonzentration Kein Zugriff 13 - 14
      1. Agenda-Setting Kein Zugriff 14 - 16
      2. Cross-Promotion Kein Zugriff 16 - 17
        1. Uniformität der Berichterstattung Kein Zugriff
        2. Auffinden von Informationen Kein Zugriff
    1. Meinungsvielfalt und Demokratie Kein Zugriff 20 - 21
    2. Transnationale Meinungsmacht und Medienkonzentration Kein Zugriff 21 - 24
    3. Vielfaltsicherung als besondere Form der Wettbewerbsregulierung Kein Zugriff 24 - 26
    4. Crossmedialer Regulierungsansatz Kein Zugriff 26 - 28
      1. Vertikale Harmonisierung Kein Zugriff 28 - 29
      2. Horizontale Harmonisierung Kein Zugriff 29 - 30
      3. Transnationale Medienkonzentration als Gegenstand horizontaler Regulierung Kein Zugriff 30 - 32
    1. EUV Kein Zugriff 33 - 34
    2. EGV Kein Zugriff 34 - 34
    3. EMRK Kein Zugriff 34 - 35
    4. Pluralismussicherung in der Europäischen Verfassung Kein Zugriff 35 - 35
      1. Vorschlag einer Richtlinie über den Zugang zu Medieneigentum Kein Zugriff 36 - 38
      2. Anregungen seitens der Wissenschaft Kein Zugriff 38 - 39
      1. Reding-Wallström-Plan Kein Zugriff 39 - 40
      2. Arbeitsdokument Medienpluralismus Kein Zugriff 40 - 42
    1. Vielfaltschutz durch Kartellrecht Kein Zugriff 43 - 44
    2. Beschränkung des Antikonzentrationsrechts auf einen Mediensektor Kein Zugriff 44 - 44
    3. Publizistische Gewaltenteilung Kein Zugriff 44 - 44
    4. Schwellenwertlösungen Kein Zugriff 44 - 45
    5. Zwei-Von-Drei-Kriterium Kein Zugriff 45 - 46
    6. Beteiligungsgrenzen für bestimmte Mediensektoren Kein Zugriff 46 - 46
      1. Publizistischer Wettbewerb und Interessenkongruenz in Italien Kein Zugriff 46 - 47
      2. Crossmediale Vielfaltsicherung durch die „Legge Gasparri“ Kein Zugriff 47 - 48
    8. Einzelfallbewertungen Kein Zugriff 48 - 49
    9. Divergenz der Rechtsordnungen als regulatorische Ausgangslage Kein Zugriff 49 - 50
    1. Europäische Vielfaltsicherung als medienpolitische Fragestellung Kein Zugriff 51 - 52
    2. Rechtliche Dimension einer europäischen Medienregulierung Kein Zugriff 52 - 53
    1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff 54 - 55
    2. Funktionalität der Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff 55 - 55
    3. Reichweite der Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff 55 - 56
    4. Plattformübergreifende Vielfaltsicherung im Spannungsfeld zwischen Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff 56 - 57
    5. Medien als Schnittmengenmaterie zwischen wirtschaftlicher und kultureller Betätigung Kein Zugriff 57 - 58
    1. Auswahl der Kompetenzgrundlagen Kein Zugriff 59 - 60
      1. Koordinierungsvoraussetzungen Kein Zugriff 60 - 62
      2. Pluralismussicherung als Koordinierungsmaßnahme Kein Zugriff 62 - 63
      1. Angleichungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Vielfaltsicherung als Angleichungsmaßnahme Kein Zugriff 64 - 64
        1. Verringerung rechtlicher Unterschiede Kein Zugriff
        2. Partielle Beschränkungen von Grundfreiheiten zum Schutz besonders wichtiger Rechtsgüter Kein Zugriff
        1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        2. Spürbarkeit der Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
      1. Harmonisierungsverbot des Art. 151 Abs. 5 EGV Kein Zugriff 74 - 76
        1. Regelungsintention Kein Zugriff
        2. Keine Dichotomie zwischen kulturellen Belangen und Harmonisierungsbestrebungen Kein Zugriff
        1. Schutzzweck des Art. 151 Abs. 4 EGV Kein Zugriff
        2. Gebot zur Rücksichtnahme auf die kulturellen Interessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. Art. 151 EGV im Lichte der Rechtsprechung des EuGH zum Tabakwerbeverbot Kein Zugriff 80 - 82
    2. Kompetenzausübungsschranke aus Art. 83 EGV Kein Zugriff 82 - 82
      1. Subsidiaritätsprinzip und ausschließliche Gemeinschaftszuständigkeit Kein Zugriff 82 - 84
      2. Anwendung des Subsidiaritätsgrundsatzes auf eine europäische Pluralismussicherung Kein Zugriff 84 - 86
      1. Geeignetheit Kein Zugriff 86 - 87
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff 87 - 88
      3. Angemessenheit Kein Zugriff 88 - 88
  11. Ausblick Kein Zugriff 89 - 90
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 91 - 96

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