Europäisches Sozialkollisionsrecht

Peter Schöffmann

doi:10.5771/9783214260866

Zusammenfassung

Werden Personen grenzüberschreitend am Europäischen Binnenmarkt tätig, stellt sich auch die Frage nach dem anwendbaren Sozialrecht. Die Sozialrechtskoordinierung verbindet die höchst unterschiedlichen nationalen Systeme der sozialen Sicherheit miteinander. Kern des Europäischen Sozialrechts sind die allgemeinen Kollisionsregeln der VO (EG) 883/2004, mit denen das anwendbare Recht bestimmt wird. Die Monografie bietet eine umfassende und systematische Untersuchung und legt besonderes Augenmerk auf: Entsendung und Mehrfachtätigkeit Entsendebescheinigung und ihre Bindungswirkung Betrug und Rechtsmissbrauch beim grenzüberschreitenden Einsatz von Beschäftigten Sozialrechtskoordinierung als Teil des Europäischen Verwaltungsrechts Unverzichtbar für alle, die mit Fragen des Europäischen Sozialkollisionsrechts konfrontiert sind.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 24.10.2024
ISBN-Print: 978-3-214-25822-1
ISBN-Online: 978-3-214-26086-6
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. I. „Die schönste Nebensache Europas“ Kein Zugriff
2. II. Standortbestimmung Kein Zugriff
3. III. Ziel und Weg zum Ziel Kein Zugriff
1. I. Normkollision im Bereich der sozialen Sicherheit Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Koordinierung statt Harmonisierung Kein Zugriff
3. 1. A. Anknüpfungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Grundlagen Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikation im Europäischen Sozialrecht Kein Zugriff
    4. 4. Rolle des Art 9 VO 883/2004 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Einheitlichkeit des Sozialstatuts Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss des Rück- oder Weiterverweises Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Kritik am Gleichlauf Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Berücksichtigung fehlender internationaler Zuständigkeit im Behördenverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Die Berücksichtigung fehlender internationaler Zuständigkeit im gerichtlichen Verfahren in Sozialsachen Kein Zugriff
4. IV. Zwischenbilanz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Beschäftigung in Drittstaaten Kein Zugriff
  2. B. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. C. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Zweck des Grundsatzes Kein Zugriff
  3. C. Ausdrückliche Ausnahmen vom Grundsatz einer einzigen anwendbaren Rechtsordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Petroni-Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Bosmann-Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Konzept der Ersatzanknüpfung Kein Zugriff
      5. e) Leistungsrecht statt -pflicht Kein Zugriff
3. 1. A. Regelungszweck und Genese Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Der „Ort der Ausübung“ als Qualifikationsverweisung Kein Zugriff
      3. c) Abstellen auf das Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
      4. d) Fiktion des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Beschäftigungsort außerhalb des räumlichen Anwendungsbereichs der Koordinierungsverordnungen Kein Zugriff
  3. C. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Verhältnisse Kein Zugriff
4. IV. Zwischenbilanz Kein Zugriff
1. 1. A. Regelungszweck und Genese Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Einstellung zur Entsendung Kein Zugriff
    2. 2. Entsendung in einen anderen Staat bei Fortbestehen der arbeitsrechtlichen Bindung Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Nennenswerte Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Nennenswerter Teil Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Rückkehrwille und Rücknahmewille Kein Zugriff
      3. c) Überschreiten der Entsendefrist entgegen der Ausgangsprognose Kein Zugriff
      4. d) Erneute Entsendung Kein Zugriff
      5. e) Unterbrechung der Entsendung Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeines, Entwicklung und Normzweck Kein Zugriff
      2. b) Fortsetzung der gleichen Tätigkeit Kein Zugriff
      3. aa) Wortlaut und Missbrauchsabwehr auf Seiten der Arbeitgeber:innen Kein Zugriff
        bb) Missbrauchsabwehr auf Seiten der Dienstleistungsempfänger:innen Kein Zugriff
        cc) Wissensorganisationspflicht zwischen den Dienstleistungsempfänger:innen und entsendenden Unternehmen Kein Zugriff
      4. d) Ablöseverbot erst nach Ablauf der Entsendefrist? Kein Zugriff
2. 1. A. Regelungszweck und Genese Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Abwechselnde und gleichzeitige Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
      2. b) Nennenswerte Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Gewohnheitsmäßige Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung zur Entsendung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Wohnmitgliedstaat der Beschäftigten Kein Zugriff
      2. b) Arbeitgeber:innen und ihr Sitzmitgliedstaat Kein Zugriff
      3. c) Wesentlicher Teil der Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Wesentlicher Teil der Tätigkeit im Wohnstaat Kein Zugriff
      2. b) Keine wesentliche Tätigkeit im Wohnstaat Kein Zugriff
  4. D. Zusammentreffen einer Beschäftigung mit einer selbstständigen Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
3. III. Zwischenbilanz Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Beschlüsse und Empfehlungen der Verwaltungskommission Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines zur Vollzugsform Kein Zugriff
  2. B. Allgemeines zum transnationalen Verwaltungsakt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Abweichungen bei der Entsendebescheinigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Von der nationalen Behörde erlassen Kein Zugriff
    2. 2. Individueller Charakter oder Einzelfallbezogenheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. b) Gegenseitige Loyalitätspflichten Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Bindungsobjekt Kein Zugriff
  3. C. Umfang der Bindungswirkung Kein Zugriff
  4. D. Dauer der Bindungswirkung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Besonderes Verfahren bei Mehrfachtätigkeit nach Art 16 VO 987/2009 Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Entsendebescheinigung und Durchbrechung der Rechtskraft entgegenstehenden nationalen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
        bb) Rücknahmemöglichkeit nach nationalem Verfahrensrecht Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Offenkundig rechtswidrige Entsendebescheinigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf des Dialog- und Vermittlungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a) Europäische Arbeitsbehörde Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
        bb) Bekämpfbarkeit der Entsendebescheinigung nach österreichischem Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        cc) Beteiligung ausländischer Träger am nationalen Verfahren Kein Zugriff
6. 1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. B. Grundsätzliches Kein Zugriff
  3. C. Indirekte Rechtswahl: Umgehungsverbot im Kollisionsrecht Kein Zugriff
  4. D. Angemessenheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ursprünge Kein Zugriff
    2. 2. Festigung zum allgemeinen Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Anerkennung der Missbrauchsabwehr im Europäischen Sozialrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abgrenzung zum Betrug Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur Umgehung Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Objektives Element beim Rechtsmissbrauch im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. b) Objektives Element beim Betrug Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines und Rechtsmissbrauch im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Absichtsbegriff Kein Zugriff
        cc) Nachweis der Absicht Kein Zugriff
  8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung im Kollisionsrecht Kein Zugriff
      3. c) Wirkung des Missbrauchsverbots im Unionsrecht Kein Zugriff
      4. aa) Ausgangslage: Die Rs Altun und CRPNPAC Kein Zugriff
        (1) Missbrauchsverbot und Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (2) Versagung der Anerkennung bei ausdrücklicher Ausnahme Kein Zugriff
        (3) Keine Versagung der Anerkennung ohne ausdrückliche Ausnahme Kein Zugriff
        (4) Ableitungen für das Europäische Sozialrecht Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      5. e) Missbrauchsfälle abseits der Bindungswirkung Kein Zugriff
7. VII. Zwischenbilanz Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 219 - 226
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 230