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Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Erst die Anforderungen der EMRK bzw. der Straßburger Rechtsprechung einerseits, der gemeinschaftsrechtlichen Sekundärrechtssetzung im Bereich der Informationsfreiheit und des Datenschutzes andererseits haben den italienischen Gesetzgeber in neuerer Zeit gezwungen, seine einschlägige Gesetzgebung zu durchforsten und zu einem aufeinander abgestimmten Gesetzgebungskorpus umzuformen.

Das Werk zeichnet diesen Prozess nach und analysiert das Ergebnis, also die italienische Rechts- und Gesetzeslage, mit der das Spannungsverhältnis zwischen Informationsfreiheit einerseits und Schutz der Privatsphäre andererseits zu bewältigen gesucht wurde. Dabei wird auch die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht und der EMRK untersucht.

In diesem Band werden die Grundzüge des italienischen Medienverfassungs- und Medienverwaltungsrechts erläutert, also des Presserechts und des Rundfunkrechts. Untersucht werden dabei die Schranken der Informationsfreiheit aus dem Recht auf Privatsphäre und die Schranken, die sich aus dem Datenschutz für die Berichterstattung ergeben. In dem Werk wird der Schutz der Privatsphäre im Bereich der neuen Informationstechnologien und der Wirtschaft als auch das Recht auf Zugang zu öffentlichen Informationen analysiert. Der letzte Teil der Arbeit ist den Schadensersatzregelungen und den Rechtsschutzfragen gewidmet.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3098-1
ISBN-Online
978-3-8452-0515-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
        Autor:innen:
      2. Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike Kein Zugriff Seiten 23 - 25
        Autor:innen:
      3. Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      4. Die Entwicklung im 18. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      5. Die Grundrechte im Staat Kein Zugriff Seiten 28 - 29
        Autor:innen:
      6. Naturrecht und positives Recht Kein Zugriff Seiten 29 - 29
        Autor:innen:
      7. Die Entstehung des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      8. Die völkerrechtliche Anerkennung der Meinungs- und Informationsfreiheit und des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      2. Hinweis auf den italienischen Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        Autor:innen:
      3. Die Geltung der EMRK im italienischen Recht Kein Zugriff Seiten 36 - 39
        Autor:innen:
      4. Der Art. 10 EMRK und das Informationsrecht Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      5. Der Art. 8 EMRK Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      2. Europäische Ebene Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      3. Die grundrechtliche Gewährleistung des Informationsrechts und das Recht auf Privatsphäre Kein Zugriff Seiten 45 - 45
        Autor:innen:
      4. Die Europäische Gemeinschaft und ihre Politik Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      5. Zugang zu Informationen der Gemeinschaftsorgane und deren Einrichtungen sowie das Datenschutzrecht Kein Zugriff Seiten 46 - 46
        Autor:innen:
      6. Weitere Regelungen Kein Zugriff Seiten 46 - 48
        Autor:innen:
      7. Die Geltung des EG-Rechts in Italien Kein Zugriff Seiten 48 - 50
        Autor:innen:
      8. Übereinkommen und besondere Vorschriften auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die “neuen Rechte“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Frage der Drittwirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Meinungsäußerungsfreiheit und Informationsfreiheit in der Verfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 59
        Autor:innen:
      3. Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Begriff des Persönlichkeitsrechts in Italien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fundament und Natur des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Schutzbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Privatsphäre und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Anwendungsfälle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Erste Ansätze einer Pressepolitik im europäischen Raum Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      2. Die Geschichte der italienischen Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. “Giornalisti professionisti” und “giornalisti pubblicisti” Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Berufsgeheimnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Pressekonzentration Kein Zugriff Seiten 82 - 87
        Autor:innen:
      5. Das Recht zur Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 87 - 91
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Die critica politico–sindacale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die critica giudiziaria Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Recht zur historischen Kritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Die Satire Kein Zugriff Seiten 92 - 93
        Autor:innen:
      1. Problemstellung im europäischen Raum Kein Zugriff Seiten 93 - 94
        Autor:innen:
      2. Rundfunkrecht Kein Zugriff Seiten 94 - 102
        Autor:innen:
      3. Die Gerichtsberichtserstattung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
    1. Schranken des Art. 21 Cost. Kein Zugriff Seiten 104 - 106
      Autor:innen:
    2. Einschränkungen zum Schutz privater Rechte Kein Zugriff Seiten 106 - 106
      Autor:innen:
    3. Der Schutz der Privatsphäre und das Recht auf persönliche Identität Kein Zugriff Seiten 106 - 110
      Autor:innen:
    4. Das Namensrecht Kein Zugriff Seiten 110 - 111
      Autor:innen:
    5. Das Recht am Bild Kein Zugriff Seiten 111 - 113
      Autor:innen:
      1. Die Beleidigung Kein Zugriff Seiten 113 - 114
        Autor:innen:
      2. Die Rufschädigung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
        Autor:innen:
      1. Die Ausübung eines Rechts Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      2. Der Wahrheitsbeweis Kein Zugriff Seiten 116 - 117
        Autor:innen:
    6. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      Autor:innen:
    7. Schranken-Schranken Kein Zugriff Seiten 117 - 118
      Autor:innen:
      1. Überblick auf das Gesetz 675/96 über die Privacy Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      2. Der Kodex zum Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 120 - 128
        Autor:innen:
      1. Das Gesetz zum Schutz der Privatsphäre, der neue Datenschutzkodex und die Regeln für die journalistische Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 128 - 134
        Autor:innen:
      2. Recht auf Privatsphäre und Recht auf Geheimnis Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      3. Codice di deontologia giornalistica Kein Zugriff Seiten 135 - 139
        Autor:innen:
      4. Carta di Treviso 1990 und die Carta dei doveri del Giornalista Kein Zugriff Seiten 139 - 139
        Autor:innen:
      5. Der Schutz der Vertraulichkeit und das Interesse der Minderjährigen Kein Zugriff Seiten 139 - 143
        Autor:innen:
      6. Rufschädigung und Schutz Minderjähriger Kein Zugriff Seiten 143 - 145
        Autor:innen:
      1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 146 - 148
        Autor:innen:
      2. Der Art. 15 Cost. Kein Zugriff Seiten 148 - 148
        Autor:innen:
      3. Anwendung des Art. 21 Cost. auf Online-Information Kein Zugriff Seiten 148 - 150
        Autor:innen:
      4. Bisherige Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 150 - 150
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Der Rechtsinhaber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übermittlung und Verbreitung der Daten über Internet Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Grenzüberschreitender Datenverkehr Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Anonymität Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Das Internet und das Gesetz vom 7. März 2001 Nr. 62 Kein Zugriff Seiten 153 - 157
        Autor:innen:
      7. Verbreitung der Informationen im Internet und Schutz bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        Autor:innen:
      8. Übertragung von Bildern durch Funktelefon Kein Zugriff Seiten 159 - 160
        Autor:innen:
      9. Abhörungen der Telefongespräche oder Mitteilungen durch Informationssysteme Kein Zugriff Seiten 160 - 164
        Autor:innen:
      1. Kommerzielle Informationen Kein Zugriff Seiten 164 - 169
        Autor:innen:
      2. Praxis der Banken Kein Zugriff Seiten 169 - 174
        Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 175 - 177
      Autor:innen:
    2. Die Lage in der Verwaltung nach der Legge Bassanini Kein Zugriff Seiten 177 - 178
      Autor:innen:
    3. Die Prinzipien des Gesetzes 241/90 und der Zugang zu den Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff Seiten 178 - 179
      Autor:innen:
    4. Der formelle und der informelle Zugang zu den Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff Seiten 179 - 180
      Autor:innen:
    5. Der Schutz der Vertraulichkeit angesichts des Gesetzes 675/96 und des neuen Kodex Kein Zugriff Seiten 180 - 184
      Autor:innen:
    6. Das Verfassungsrechtliche Fundament des Rechts auf Zugang Kein Zugriff Seiten 184 - 185
      Autor:innen:
    7. Die juristische Natur des Rechts auf Zugang Kein Zugriff Seiten 185 - 187
      Autor:innen:
    8. Verwaltungsdokumente Kein Zugriff Seiten 187 - 188
      Autor:innen:
    9. Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 188 - 189
      Autor:innen:
    10. Das Recht auf Vertraulichkeit als Grenze des Zugangs zu Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff Seiten 189 - 191
      Autor:innen:
    11. Die Rechtsprechung und die Auffassung der Datenschutzbehörde Kein Zugriff Seiten 191 - 193
      Autor:innen:
    12. Der Bereich der sensitiven Daten Kein Zugriff Seiten 193 - 195
      Autor:innen:
    13. Die Rechtsprechung im Bereich der sensitiven Daten und die Auffassung der Datenschutzbehörde Kein Zugriff Seiten 195 - 196
      Autor:innen:
    14. Der Konflikt im Lichte des D. Lgs. 135/99 und 281/99 Kein Zugriff Seiten 196 - 199
      Autor:innen:
    15. Öffentliche Archive und die Aufbewahrung der Informationen Kein Zugriff Seiten 199 - 200
      Autor:innen:
    16. Das Dienstgeheimnis Kein Zugriff Seiten 200 - 201
      Autor:innen:
    17. Öffentliche Datenbanken und das Problem der Verbindung Kein Zugriff Seiten 201 - 203
      Autor:innen:
    18. Verwaltung, Justiz und Schengener Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 203 - 209
      Autor:innen:
    19. Die öffentlichen Gesundheitsorganisationen Kein Zugriff Seiten 209 - 210
      Autor:innen:
    20. Zugang zu den Informationen in den Lokalverwaltungen Kein Zugriff Seiten 210 - 211
      Autor:innen:
    21. Zugang zu Informationen im Bereich des Umweltrechts Kein Zugriff Seiten 211 - 212
      Autor:innen:
      1. Die Mitgliederlisten Kein Zugriff Seiten 212 - 213
        Autor:innen:
      2. Einwohnermelderegister und Familienstand Kein Zugriff Seiten 213 - 213
        Autor:innen:
      3. Öffentliche Auftragsvergaben Kein Zugriff Seiten 213 - 214
        Autor:innen:
      4. Grundbuch Kein Zugriff Seiten 214 - 214
        Autor:innen:
      5. Wählerlisten Kein Zugriff Seiten 214 - 214
        Autor:innen:
      6. Sozialfürsorge Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
      7. Öffentlicher Dienst Kein Zugriff Seiten 215 - 215
        Autor:innen:
      8. Finanzamt Kein Zugriff Seiten 215 - 216
        Autor:innen:
      9. Schule und Universität Kein Zugriff Seiten 216 - 216
        Autor:innen:
      10. Videoüberwachung Kein Zugriff Seiten 216 - 217
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ersatz des Vermögensschadens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ersatz des Nichtvermögensschadens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gegendarstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff Seiten 227 - 227
        Autor:innen:
      4. Der vorläufige Rechtsschutz gemäß Art. 700 c.p.c. Kein Zugriff Seiten 227 - 229
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Haftung nach der Datenschutzregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Verantwortlichkeit des Internet Service Providers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verantwortlichkeit in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Sanktionen Kein Zugriff Seiten 235 - 239
        Autor:innen:
      1. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 239 - 241
        Autor:innen:
      2. Zweiteilung des Rechtsweges Kein Zugriff Seiten 241 - 243
        Autor:innen:
      3. Die Koordination der Gerichte im Bereich des Zugangs und des Schutzes der Privacy Kein Zugriff Seiten 243 - 245
        Autor:innen:
      4. Gerichtlicher Schutz des berechtigten Interesses zum Zugang zu Verwaltungsdokumenten und das Recht auf Vertraulichkeit Dritter Kein Zugriff Seiten 245 - 250
        Autor:innen:
      5. Rechtsungültigkeit und Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts Kein Zugriff Seiten 250 - 253
        Autor:innen:
      6. Der Fall der Verletzung der Vertraulichkeit in Folge des unrechtmäßig erlaubten Zugangs zu Daten Kein Zugriff Seiten 253 - 254
        Autor:innen:
      7. Die unrechtmäßige Verweigerung des Rechts auf Zugang Kein Zugriff Seiten 254 - 255
        Autor:innen:
      8. Untätigkeit der Behörde Kein Zugriff Seiten 255 - 258
        Autor:innen:
    1. Fälle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 258 - 261
      Autor:innen:
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 262 - 266
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 276
    Autor:innen:
  6. Anhang Kein Zugriff Seiten 277 - 388
    Autor:innen:

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