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Monographie Kein Zugriff

Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Erst die Anforderungen der EMRK bzw. der Straßburger Rechtsprechung einerseits, der gemeinschaftsrechtlichen Sekundärrechtssetzung im Bereich der Informationsfreiheit und des Datenschutzes andererseits haben den italienischen Gesetzgeber in neuerer Zeit gezwungen, seine einschlägige Gesetzgebung zu durchforsten und zu einem aufeinander abgestimmten Gesetzgebungskorpus umzuformen.

Das Werk zeichnet diesen Prozess nach und analysiert das Ergebnis, also die italienische Rechts- und Gesetzeslage, mit der das Spannungsverhältnis zwischen Informationsfreiheit einerseits und Schutz der Privatsphäre andererseits zu bewältigen gesucht wurde. Dabei wird auch die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht und der EMRK untersucht.

In diesem Band werden die Grundzüge des italienischen Medienverfassungs- und Medienverwaltungsrechts erläutert, also des Presserechts und des Rundfunkrechts. Untersucht werden dabei die Schranken der Informationsfreiheit aus dem Recht auf Privatsphäre und die Schranken, die sich aus dem Datenschutz für die Berichterstattung ergeben. In dem Werk wird der Schutz der Privatsphäre im Bereich der neuen Informationstechnologien und der Wirtschaft als auch das Recht auf Zugang zu öffentlichen Informationen analysiert. Der letzte Teil der Arbeit ist den Schadensersatzregelungen und den Rechtsschutzfragen gewidmet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-3098-1
ISBN-Online
978-3-8452-0515-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
      1. Einführung Kein Zugriff 23 - 23
      2. Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike Kein Zugriff 23 - 25
      3. Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit Kein Zugriff 25 - 27
      4. Die Entwicklung im 18. Jahrhundert Kein Zugriff 27 - 28
      5. Die Grundrechte im Staat Kein Zugriff 28 - 29
      6. Naturrecht und positives Recht Kein Zugriff 29 - 29
      7. Die Entstehung des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff 29 - 31
      8. Die völkerrechtliche Anerkennung der Meinungs- und Informationsfreiheit und des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff 31 - 32
      1. Einführung Kein Zugriff 32 - 34
      2. Hinweis auf den italienischen Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff 34 - 36
      3. Die Geltung der EMRK im italienischen Recht Kein Zugriff 36 - 39
      4. Der Art. 10 EMRK und das Informationsrecht Kein Zugriff 39 - 41
      5. Der Art. 8 EMRK Kein Zugriff 41 - 43
      1. Einführung Kein Zugriff 43 - 44
      2. Europäische Ebene Kein Zugriff 44 - 45
      3. Die grundrechtliche Gewährleistung des Informationsrechts und das Recht auf Privatsphäre Kein Zugriff 45 - 45
      4. Die Europäische Gemeinschaft und ihre Politik Kein Zugriff 45 - 46
      5. Zugang zu Informationen der Gemeinschaftsorgane und deren Einrichtungen sowie das Datenschutzrecht Kein Zugriff 46 - 46
      6. Weitere Regelungen Kein Zugriff 46 - 48
      7. Die Geltung des EG-Rechts in Italien Kein Zugriff 48 - 50
      8. Übereinkommen und besondere Vorschriften auf internationaler Ebene Kein Zugriff 50 - 51
        1. Die “neuen Rechte“ Kein Zugriff
        2. Die Frage der Drittwirkung Kein Zugriff
      2. Meinungsäußerungsfreiheit und Informationsfreiheit in der Verfassung Kein Zugriff 54 - 59
      3. Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff 59 - 60
        1. Begriff des Persönlichkeitsrechts in Italien Kein Zugriff
        2. Fundament und Natur des Rechts auf Privatsphäre Kein Zugriff
        3. Schutzbereich Kein Zugriff
        4. Privatsphäre und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        5. Anwendungsfälle Kein Zugriff
      1. Erste Ansätze einer Pressepolitik im europäischen Raum Kein Zugriff 70 - 72
      2. Die Geschichte der italienischen Pressefreiheit Kein Zugriff 72 - 73
        1. “Giornalisti professionisti” und “giornalisti pubblicisti” Kein Zugriff
        2. Das Berufsgeheimnis Kein Zugriff
      4. Pressekonzentration Kein Zugriff 82 - 87
      5. Das Recht zur Berichterstattung Kein Zugriff 87 - 91
        1. Die critica politico–sindacale Kein Zugriff
        2. Die critica giudiziaria Kein Zugriff
        3. Das Recht zur historischen Kritik Kein Zugriff
      7. Die Satire Kein Zugriff 92 - 93
      1. Problemstellung im europäischen Raum Kein Zugriff 93 - 94
      2. Rundfunkrecht Kein Zugriff 94 - 102
      3. Die Gerichtsberichtserstattung Kein Zugriff 102 - 103
    1. Schranken des Art. 21 Cost. Kein Zugriff 104 - 106
    2. Einschränkungen zum Schutz privater Rechte Kein Zugriff 106 - 106
    3. Der Schutz der Privatsphäre und das Recht auf persönliche Identität Kein Zugriff 106 - 110
    4. Das Namensrecht Kein Zugriff 110 - 111
    5. Das Recht am Bild Kein Zugriff 111 - 113
      1. Die Beleidigung Kein Zugriff 113 - 114
      2. Die Rufschädigung Kein Zugriff 114 - 115
      1. Die Ausübung eines Rechts Kein Zugriff 115 - 116
      2. Der Wahrheitsbeweis Kein Zugriff 116 - 117
    8. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff 117 - 117
    9. Schranken-Schranken Kein Zugriff 117 - 118
      1. Überblick auf das Gesetz 675/96 über die Privacy Kein Zugriff 119 - 120
      2. Der Kodex zum Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff 120 - 128
      1. Das Gesetz zum Schutz der Privatsphäre, der neue Datenschutzkodex und die Regeln für die journalistische Tätigkeit Kein Zugriff 128 - 134
      2. Recht auf Privatsphäre und Recht auf Geheimnis Kein Zugriff 134 - 135
      3. Codice di deontologia giornalistica Kein Zugriff 135 - 139
      4. Carta di Treviso 1990 und die Carta dei doveri del Giornalista Kein Zugriff 139 - 139
      5. Der Schutz der Vertraulichkeit und das Interesse der Minderjährigen Kein Zugriff 139 - 143
      6. Rufschädigung und Schutz Minderjähriger Kein Zugriff 143 - 145
      1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 146 - 148
      2. Der Art. 15 Cost. Kein Zugriff 148 - 148
      3. Anwendung des Art. 21 Cost. auf Online-Information Kein Zugriff 148 - 150
      4. Bisherige Gesetzgebung Kein Zugriff 150 - 150
        1. Der Rechtsinhaber Kein Zugriff
        2. Übermittlung und Verbreitung der Daten über Internet Kein Zugriff
        3. Grenzüberschreitender Datenverkehr Kein Zugriff
        4. Einwilligung Kein Zugriff
        5. Anonymität Kein Zugriff
      6. Das Internet und das Gesetz vom 7. März 2001 Nr. 62 Kein Zugriff 153 - 157
      7. Verbreitung der Informationen im Internet und Schutz bei der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff 157 - 159
      8. Übertragung von Bildern durch Funktelefon Kein Zugriff 159 - 160
      9. Abhörungen der Telefongespräche oder Mitteilungen durch Informationssysteme Kein Zugriff 160 - 164
      1. Kommerzielle Informationen Kein Zugriff 164 - 169
      2. Praxis der Banken Kein Zugriff 169 - 174
    1. Einführung Kein Zugriff 175 - 177
    2. Die Lage in der Verwaltung nach der Legge Bassanini Kein Zugriff 177 - 178
    3. Die Prinzipien des Gesetzes 241/90 und der Zugang zu den Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff 178 - 179
    4. Der formelle und der informelle Zugang zu den Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff 179 - 180
    5. Der Schutz der Vertraulichkeit angesichts des Gesetzes 675/96 und des neuen Kodex Kein Zugriff 180 - 184
    6. Das Verfassungsrechtliche Fundament des Rechts auf Zugang Kein Zugriff 184 - 185
    7. Die juristische Natur des Rechts auf Zugang Kein Zugriff 185 - 187
    8. Verwaltungsdokumente Kein Zugriff 187 - 188
    9. Verwaltungsakt Kein Zugriff 188 - 189
    10. Das Recht auf Vertraulichkeit als Grenze des Zugangs zu Verwaltungsdokumenten Kein Zugriff 189 - 191
    11. Die Rechtsprechung und die Auffassung der Datenschutzbehörde Kein Zugriff 191 - 193
    12. Der Bereich der sensitiven Daten Kein Zugriff 193 - 195
    13. Die Rechtsprechung im Bereich der sensitiven Daten und die Auffassung der Datenschutzbehörde Kein Zugriff 195 - 196
    14. Der Konflikt im Lichte des D. Lgs. 135/99 und 281/99 Kein Zugriff 196 - 199
    15. Öffentliche Archive und die Aufbewahrung der Informationen Kein Zugriff 199 - 200
    16. Das Dienstgeheimnis Kein Zugriff 200 - 201
    17. Öffentliche Datenbanken und das Problem der Verbindung Kein Zugriff 201 - 203
    18. Verwaltung, Justiz und Schengener Übereinkommen Kein Zugriff 203 - 209
    19. Die öffentlichen Gesundheitsorganisationen Kein Zugriff 209 - 210
    20. Zugang zu den Informationen in den Lokalverwaltungen Kein Zugriff 210 - 211
    21. Zugang zu Informationen im Bereich des Umweltrechts Kein Zugriff 211 - 212
      1. Die Mitgliederlisten Kein Zugriff 212 - 213
      2. Einwohnermelderegister und Familienstand Kein Zugriff 213 - 213
      3. Öffentliche Auftragsvergaben Kein Zugriff 213 - 214
      4. Grundbuch Kein Zugriff 214 - 214
      5. Wählerlisten Kein Zugriff 214 - 214
      6. Sozialfürsorge Kein Zugriff 214 - 215
      7. Öffentlicher Dienst Kein Zugriff 215 - 215
      8. Finanzamt Kein Zugriff 215 - 216
      9. Schule und Universität Kein Zugriff 216 - 216
      10. Videoüberwachung Kein Zugriff 216 - 217
        1. Ersatz des Vermögensschadens Kein Zugriff
        2. Ersatz des Nichtvermögensschadens Kein Zugriff
        1. Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
        2. Gegendarstellung Kein Zugriff
      3. Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff 227 - 227
      4. Der vorläufige Rechtsschutz gemäß Art. 700 c.p.c. Kein Zugriff 227 - 229
        1. Die Haftung nach der Datenschutzregelung Kein Zugriff
        2. Die Verantwortlichkeit des Internet Service Providers Kein Zugriff
        3. Verantwortlichkeit in der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
      2. Sanktionen Kein Zugriff 235 - 239
      1. Rechtsschutz Kein Zugriff 239 - 241
      2. Zweiteilung des Rechtsweges Kein Zugriff 241 - 243
      3. Die Koordination der Gerichte im Bereich des Zugangs und des Schutzes der Privacy Kein Zugriff 243 - 245
      4. Gerichtlicher Schutz des berechtigten Interesses zum Zugang zu Verwaltungsdokumenten und das Recht auf Vertraulichkeit Dritter Kein Zugriff 245 - 250
      5. Rechtsungültigkeit und Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts Kein Zugriff 250 - 253
      6. Der Fall der Verletzung der Vertraulichkeit in Folge des unrechtmäßig erlaubten Zugangs zu Daten Kein Zugriff 253 - 254
      7. Die unrechtmäßige Verweigerung des Rechts auf Zugang Kein Zugriff 254 - 255
      8. Untätigkeit der Behörde Kein Zugriff 255 - 258
    4. Fälle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff 258 - 261
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 262 - 266
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 267 - 276
  13. Anhang Kein Zugriff 277 - 388

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