Begründungspflicht des Gesetzgebers

Henrik Gartz

doi:10.5771/9783845267517

Zusammenfassung

Der Autor erörtert die Frage, ob der Gesetzgeber – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – mehr schuldet als das bloße Gesetz. Zu Beginn der Arbeit erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den zentralen Vorfragen: Was bedeuten Begründung, Gesetzgeber und Pflicht in diesem Zusammenhang überhaupt? Unter Aufarbeitung der bisherigen Ansichten zum Thema und der Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gelangt das Werk letztlich zu einer eigenen neuen verfassungsrechtlichen Deutung von bislang eher im Schatten stehenden Vorschriften des Grundgesetzes. Diese legen nach der Ansicht des Autors die Arbeitsweise der Gesetzgebung auf den Modus des Verhandelns grundlegend fest. Dem – als verfassungsrechtliche Mindestanforderung – wird eine Gesetzgebung dann nicht gerecht, wenn am Ende nur ein Ergebnis ausgeworfen wird, denn auch hierbei gehört der Weg – also die Verhandlung – zum Ergebnis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2634-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6751-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesetzgebung und Verfassung
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 315
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Anlass Kein Zugriff
2. Problemstellungen Kein Zugriff
3. Vorgehen der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. Wortbedeutung und Wortverwandtschaften Kein Zugriff
  2. Wissenschaftstheorie Kein Zugriff
  3. 1. Begründungen im Gesetzestext Kein Zugriff
    2. Gesetzesbegründung außerhalb des Gesetzestexts Kein Zugriff
  4. 1. Formelle und materielle Betrachtung Kein Zugriff
    2. Interne und externe Begründung Kein Zugriff
    3. Amtlichkeit der Begründung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung zum Begründungsbegriff Kein Zugriff
2. 1. Begriffssubstitute Kein Zugriff
  2. Abgrenzung zu rechtspolitischer Optimierung Kein Zugriff
3. 1. Äußere Unterscheidung verschiedener Gesetzgeber Kein Zugriff
  2. 1. Begriff des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. Einteilung in inneres und äußeres Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. Verfassungsorgane im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Anknüpfung an Gesetzesinitiative Kein Zugriff
      2. Anknüpfung an Gesetzesgestaltung und Gesetzesbeschluss Kein Zugriff
      3. Kritik an diesen Anknüpfungen Kein Zugriff
      4. Kombinierter Ansatz Kein Zugriff
1. 1. Auslegung des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzeskontrolle durch die Gerichte Kein Zugriff
    2. Kontrolle durch die Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. Selbstkontrolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
  4. Informationsaufbereitung Kein Zugriff
2. 1. Objektive und subjektive Theorien Kein Zugriff
  2. Bedeutung des methodischen Ansatzes Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Initiative und erster Durchgang im Bundesrat Kein Zugriff
      2. Geschäftsordnungsrecht Kein Zugriff
        Verfassungsrecht Kein Zugriff
      3. Bundesratsmitwirkung und Vermittlungsausschuss Kein Zugriff
      4. Begründungsanforderungen in der Gesamtheit des Gesetzgebungsprozesses Kein Zugriff
        Entstehung einer Gesamtbegründung Kein Zugriff
      5. Bundestag Kein Zugriff
        Bundesrat Kein Zugriff
        Trennung zwischen Öffentlichkeit und Verfahrensinhalt Kein Zugriff
      6. Besonderheiten des Gesetzgebungsverfahrens nach Art. 29 GG Kein Zugriff
    2. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. Bayern Kein Zugriff
      3. Berlin Kein Zugriff
      4. Brandenburg Kein Zugriff
      5. Bremen Kein Zugriff
      6. Hamburg Kein Zugriff
      7. Hessen Kein Zugriff
      8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  2. 1. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    3. Saarland Kein Zugriff
    4. Sachsen Kein Zugriff
    5. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    6. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    7. Thüringen Kein Zugriff
    8. 1. Parlamentarische Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. Plebiszitäre Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. 1. Niederlande Kein Zugriff
    2. Polen Kein Zugriff
    3. Finnland Kein Zugriff
    4. Spanien Kein Zugriff
    5. Griechenland Kein Zugriff
  4. 1. Gesetzgebungsakte der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. Gesetzesbegründungspflicht Kein Zugriff
    3. Beziehung der europäischen Rechtsetzung zur nationalen Gesetzgebung Kein Zugriff
1. 1. Vorüberlegungen zur Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  2. Methodische Vorüberlegung zur Bundesverfassungsgerichtsrechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangspunkt Apothekenurteil Kein Zugriff
    2. Kritik an der Weite der Prüfkompetenz Kein Zugriff
    3. Abrücken vom Absolutheitsanspruch Kein Zugriff
  4. 1. Ansatz zur Kategorisierung im Mitbestimmungsurteil Kein Zugriff
    2. 1. Informationsanspruch Kein Zugriff
      2. Information zur Ermöglichung der Differenzierung Kein Zugriff
      3. Informationen zur Rechtfertigung von Abweichungen Kein Zugriff
  5. 1. Sorgfalt des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Ermittlungsfehler als eigenständiger Verfassungsrechtsverstoß Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorschläge zur Einteilung Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Begründungspflichten im Rahmen der konkurrierenden Bundesgesetzgebung Kein Zugriff
  3. Grundrechtliches Zitiergebot Kein Zugriff
  4. Gesetze mit Auswirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff
  5. 1. Ermächtigende Gesetze Kein Zugriff
    2. Ermächtigte Rechtsverordnungsgebung Kein Zugriff
3. 1. Grundrecht auf begründete Gesetze Kein Zugriff
  2. 1. Effektivierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. Rechtsschutz und Rechtsstaat Kein Zugriff
  3. 1. Erweiterung auf Gesetzgebung durch Folgerichtigkeit und Transparenz Kein Zugriff
    2. Reichweite des Schutzkonzepts Kein Zugriff
  4. 1. Differenzierte Betrachtung von Gleichheitssatz und Willkürverbot Kein Zugriff
    2. Ausfüllungsbedürftigkeit des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung und Sachlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. Abwägung als Kern der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Abwägungsgrundlagen Kein Zugriff
  6. Normenbestimmtheit Kein Zugriff
  7. Verfassungsrechtliche Treuepflichten Kein Zugriff
  8. 1. Begriffsweite der Rationalität Kein Zugriff
    2. Rechtsquellen der Rationalität Kein Zugriff
    3. Rationalität und politische Praxis Kein Zugriff
    4. Gebrauch des Rationalitätsarguments Kein Zugriff
  9. 1. 1. Entscheidungsfindung und Erkenntnisgrundlage Kein Zugriff
      2. Wissen und Wahrheit: lediglich Ideale der Prozesslegitimation Kein Zugriff
      3. Praktische Prüfbarkeit des Verfahrens Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. Mündlichkeit Kein Zugriff
      3. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      4. Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz Kein Zugriff
      5. Unvollständigkeit der klassischen Verfahrensmaximen Kein Zugriff
    3. 1. Begriffliche Unbestimmtheit des Verhandelns Kein Zugriff
      2. Kaufmännische Herkunft und Bedeutung Kein Zugriff
        Prozessrechtlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        Essenzielle Elemente im allgemeinen Begriff des Verhandelns Kein Zugriff
      3. Definitionsansätze Kein Zugriff
        Systematische Aspekte Kein Zugriff
        Teleologische Aspekte Kein Zugriff
        Verbindung zwischen dem Initiativakt und der Verhandlung Kein Zugriff
        Verfassungsrecht und Geschäftsordnungsrecht Kein Zugriff
        Europarecht als Nebenaspekt Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
        Ermittlung der Wissensgrundlage Kein Zugriff
        Ergebnisoffenheit Kein Zugriff
    4. 1. Bedeutung einer formellen statt einer materiellen Konzeption Kein Zugriff
      2. Wahrung der Differenzierung zwischen den staatlichen Gewalten Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen für den Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff
      4. Begründung und Begründbarkeit Kein Zugriff
        Nachschieben von Gründen im bundesverfassungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
      5. Einschränkung des Initiativrechts Kein Zugriff
      6. Verhältnis der parlamentarischen zur plebiszitären Gesetzgebung Kein Zugriff
      7. Belastungen politischer Akteure Kein Zugriff
        Vorgänge der Willensbildung Kein Zugriff
        Substitution der Begründung durch politische Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Wahrung eines politischen Arkanbereichs Kein Zugriff
        Begründungspflicht als Überforderung politischer Akteure Kein Zugriff
        Sachverständigenberatung Kein Zugriff
        Begründungsaufwand Kein Zugriff
4. 1. Kernaussagen Kein Zugriff
  2. 1. These zur Rechtsquelle der Begründungspflicht Kein Zugriff
    2. These zur Begründungsverantwortung Kein Zugriff
    3. These zum Verhandlungsgebot Kein Zugriff
    4. These zur Prüfung von Gesetzen Kein Zugriff
    5. These zum Verhältnis der Gesetzgebung zur Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 315

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