Open Source Compliance

Ivonne Allmann

doi:10.5771/9783845291055

Zusammenfassung

Viele Unternehmen definieren unter „Open Source Compliance“ Regeln für den Umgang mit Open Source Software. Die vorliegende Arbeit stellt am Beispiel der GPL die rechtlichen Besonderheiten und Risiken dar und untersucht gängige Best Practices zur Errichtung eines Open Source Compliance Systems.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5003-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9105-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Informationsgesellschaft
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Aufbau und Struktur der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Der Begriff „Open Source Software“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1.1 Rechte des Lizenznehmers Kein Zugriff
        (a) Mitlieferung des Lizenztextes Kein Zugriff
        (b) Zugänglichmachung des Quellcodes Kein Zugriff
        (c) Urhebervermerk Kein Zugriff
        (d) Haftungsausschluss (“Disclaimer”) Kein Zugriff
        (e) Lizenzgebührenverbot Kein Zugriff
        (f) Copyleft- Effekt beim Vertrieb veränderter Software Kein Zugriff
      2. 1.2.1.1 Rechte des Lizenznehmers Kein Zugriff
        1.2.1.2. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Rechte des Lizenznehmers Kein Zugriff
      2. 2.2 Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Rechte des Lizenznehmers Kein Zugriff
      2. 3.2.1 Unveränderte Weitergabe Kein Zugriff
        3.2.2 Modifikation Kein Zugriff
2. 1. I. Was ist Compliance? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesellschaftsrechtliche Organisationspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Strafrechtliche Organisationspflichten Kein Zugriff
  3. III. Rechtspflicht zum Aufbau einer Compliance Organisation? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Schutzfunktion Kein Zugriff
      2. 2.2 Beratungs- und Informationsfunktion Kein Zugriff
      3. 2.3 Qualitätssicherungs- und Innovationsfunktion Kein Zugriff
      4. 2.4 Überwachungsfunktion Kein Zugriff
      5. 2.5 Marketing-Funktion Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unabhängigkeit der Compliance Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    3. 3. Klare Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Mission Statement Kein Zugriff
      2. 4.2 Mitarbeiter-Handbuch / Compliance Kodex Kein Zugriff
      3. 4.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. 5.1.1 Zielgruppen Kein Zugriff
        5.1.2 Schulungsinhalt und Schulungsaufbau Kein Zugriff
      2. 5.2 Beratungsangebote Kein Zugriff
      3. 5.3 Fazit Kein Zugriff
    6. 6. Überwachung und Dokumentation der Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    7. 7. Strategie für den Ernstfall Kein Zugriff
    8. 8. Fazit Kein Zugriff
3. C. Open Source Compliance Kein Zugriff
1. 1. I. Urheberschaft an Open Source Software Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1.1 Gemeinsame Gesamtidee Kein Zugriff
        (g) Das Werk ist im Zeitpunkt des Zusammenfügens bereits vollendet Kein Zugriff
        (a) Das Werk ist im Zeitpunkt des Zusammenfügens noch nicht vollendet Kein Zugriff
      2. 1.2 Unverwertbarkeit der einzelnen Entwicklungsbeiträge Kein Zugriff
      3. 1.3.1 Programm ist bereits in der Endversion vorhanden Kein Zugriff
        1.3.2 Programm liegt noch nicht in der Endversion vor Kein Zugriff
    2. 2. Verbundene Werke i.S.v. § 9 UrhG Kein Zugriff
    3. 3. Bearbeitung i.S.v. § 3 UrhG Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.1 Anknüpfungspunkt Serverstandort bzw. gewöhnlicher Aufenthaltsort des Serververantwortlichen Kein Zugriff
      2. 1.2 Anknüpfungspunkt Bereithalten des Programms und Möglichkeit zum Download Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsstatut Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1.1 Vertragliche Einräumung der Nutzungsrechte durch die GPL Kein Zugriff
        (a) Lizenznehmer Kein Zugriff
        (b) Rechtmäßiger Erwerber Kein Zugriff
        i Berechtigter kraft Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
        i.i Unanwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
        i.ii Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
        i.iii Online-Vertrieb Kein Zugriff
        i.iv Sonderfall Open Source Software Kein Zugriff
        1.1.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 1.2 Umfang der bestimmungsgemäßen Benutzung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Kenntnisnahme von den AGB Kein Zugriff
        2.1.2 Stellen der AGB beim Erwerb von einem Dritten Kein Zugriff
        2.1.3 Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 2.2.1 Unzumutbarkeit der Kenntnisnahme Kein Zugriff
        2.2.2 Zustimmung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1.1 Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        1.1.2 Entreicherung Kein Zugriff
      2. 1.2 Überlassung gegen Entgelt Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Unentgeltliche Überlassung Kein Zugriff
      2. 2.2.1 Einheitliche entgeltliche Überlassung von Programmkopie und Datenträger Kein Zugriff
        2.2.2 Unentgeltliche Überlassung des Programms bei entgeltlicher Überlassung des Datenträgers Kein Zugriff
        2.2.3 Angebot von Supportleistungen Kein Zugriff
    3. 1. (a) Entreicherung Kein Zugriff
        (b) Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        (c) Schenkung unter Auflage Kein Zugriff
        3.1.2 Gesellschaftsähnlicher Vertrag Kein Zugriff
        3.1.3 Vertrag sui generis Kein Zugriff
        (a) Vertrag sui generis Kein Zugriff
        (b) Gesellschaftsähnlicher Vertrag Kein Zugriff
        i Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
        ii Förderungspflicht Kein Zugriff
        iii Haftung Kein Zugriff
        iv Änderungen des Lizenztextes Kein Zugriff
        (c) Ergebnis: Schenkungsvertrag Kein Zugriff
        i Entreicherung Kein Zugriff
        ii Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. 3.2 Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Wer ist Adressat der kartellrechtlichen Vorschriften? Kein Zugriff
      2. 2.2 Lizenzgebührenverbot als Preisfestsetzung im Sinn des Art. 101 Abs. 1 AEVU? Kein Zugriff
      3. 2.3 Copyleft-Klausel als unzulässige Rücklizenzierung? Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen von Softwarepatenten auf die Entwicklung von Open Source Software Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Zulässige Nutzung Kein Zugriff
      2. 2.2 Beschaffenheitsangabe und notwendige Bestimmungsangabe (§ 23 Nr. 2 und Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
      3. 2.3 Erschöpfung (§ 24 MarkenG) Kein Zugriff
      4. 2.4 Einräumung markenrechtlicher Nutzungsbefugnisse durch Open Source Lizenzen Kein Zugriff
    3. 3. Werktitelschutz Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Gezielte Behinderung, § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
      2. 2.2 Allgemeine Marktstörung, § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Verstoß gegen § 5a UWG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wettbewerbsrechtliche Relevanz von Verstößen gegen §§ 305ff BGB Kein Zugriff
    2. 2. Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Verwendung des GPL-Lizenztextes Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Der Begriff des Copyleft-Effekts Kein Zugriff
  2. 1. 1. (a) Modifikation des GPL-Quellcodes Kein Zugriff
        (b) Verwendung des GPL-Quellcodes Kein Zugriff
        (c) Quellcodedateien werden mittels Kompilierung in Objektcodedateien umgewandelt Kein Zugriff
        (a) Statische Verlinkung Kein Zugriff
        (b) Dynamische Verlinkung Kein Zugriff
      2. 1.2 Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. 1.3.1 Indizien für die Annahme eines „einheitlichen Ganzen“ Kein Zugriff
        1.3.2 Indizien für das Vorliegen eines eigenständigen unabhängigen Programmteils Kein Zugriff
        1.3.3 Firmware / Embedded Software Kein Zugriff
      4. 1.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Unternehmensinterne Weitergabe Kein Zugriff
        2.1.2 Auftragsentwicklung Kein Zugriff
      2. 2.2 Erweiterung der Reichweite des Copyleft-Effekts Kein Zugriff
      3. 2.3 Besitzerfordernis Kein Zugriff
      4. 2.4.1 Work based on the Program Kein Zugriff
        2.4.2 Ausnahme von der Lizenzierungspflicht: aggregation clause Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Lizenzkompatibilität Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1.1 Inhaltliche Beschränkung i.S.v. § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
      2. 1.2 Auflösend bedingte Rechtseinräumung, § 158 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. 1.3 Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Umfang Kein Zugriff
        2.1.2 Vernichtungs- und Rückrufanspruch, §§ 69f, 98 UrhG Kein Zugriff
        2.1.3 Abwendungsmöglichkeit des § 100 UrhG Kein Zugriff
      2. 2.2 Unterlassungsanspruch § 97 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. UrhG Kein Zugriff
      3. 2.3.1 Lizenzanalogie, § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG Kein Zugriff
        2.3.2 Herausgabe des Verletzergewinns § 97 Abs. 2 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        2.3.3 Ersatz des konkreten Schadens §§ 249ff BGB Kein Zugriff
        2.3.4 Ersatz des immateriellen Schadens Kein Zugriff
      4. 2.4 Auskunftsansprüche § 101 bzw. § 101b UrhG Kein Zugriff
      5. 2.5 Besichtigungsansprüche, § 809 BGB, § 101a UrhG Kein Zugriff
      6. 2.6 Sonstige Ansprüche § 102a UrhG Kein Zugriff
      7. 2.7.1 Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Geltendmachung von Ansprüchen durch einen Miturheber Kein Zugriff
        (b) Geltendmachung von Ansprüchen durch den Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
        (c) Geltendmachung von Ansprüchen durch einen Dritten (Inhaber einfacher Nutzungsrechte) Kein Zugriff
        2.7.3 Werkverbindung Kein Zugriff
        2.7.4 Bearbeitung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Unterlassungsanspruch § 139 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
      2. 1.2 Vernichtungs- und Rückrufansprüche, § 140a PatG Kein Zugriff
      3. 1.3.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
        1.3.2 Schadensberechnung Kein Zugriff
        1.3.3 Bereicherungsanspruch Kein Zugriff
      4. 1.4 Auskunftsanspruch, § 140b PatG Kein Zugriff
      5. 1.5 Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Unterlassungsanspruch, §§ 14 Abs. 5, 15 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
      2. 2.2 Beseitigungsanspruch, § 18 MarkenG Kein Zugriff
      3. 2.3 Schadenersatzanspruch, §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG Kein Zugriff
      4. 2.4 Aktivlegitimation Kein Zugriff
    3. 1. 3.1.1 Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        3.1.2 Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        3.1.3 Aktivlegitimation, § 8 Abs. 3 UWG Kein Zugriff
      2. 3.2 Schadenersatzanspruch, § 9 S. 1 UWG Kein Zugriff
      3. 3.3 Sonstige Ansprüche Kein Zugriff
      4. 3.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rein interne Nutzung eines nicht modifizierten Open Source Programms Kein Zugriff
    2. 2. Rein interne Nutzung eines “work based on the Program” bzw. “derivative work” Kein Zugriff
    3. 3. Vertrieb eines modifizierten Open Source Programms Kein Zugriff
  2. II. Veräußerer Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1.1.1 Computerprogramm als neu gelieferte Sache im Sinne des § 309 Nr. 8 b) aa) BGB Kein Zugriff
        1.1.2 Verstoß gegen § 309 Nr. 8 b) aa) BGB Kein Zugriff
      2. 1.2 Unwirksamkeit gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      3. 1.3 Unwirksamkeit gemäß § 475, 476 BGB Kein Zugriff
      4. 1.4 „Salvatorische Klausel“ Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsausschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Vertragliche Haftung / Gewährleistung Kein Zugriff
      2. (a) Produkt im Sinne des § 2 ProdHaftG Kein Zugriff
        (b) Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
        i Verbraucherdrittschaden Kein Zugriff
        ii Haftungsausschluss Kein Zugriff
        (c) Fehler im Sinne des § 3 ProdHaftG Kein Zugriff
        i Der Fehlerbegriff des § 3 ProdHaftG Kein Zugriff
        ii Sonstige Umstände Kein Zugriff
        iii Berechtigte Sicherheitserwartungen bei Open Source Software Kein Zugriff
        (d) Haftungsadressat Kein Zugriff
        i Tatsächlicher Hersteller Kein Zugriff
        ii Quasi-Hersteller Kein Zugriff
        iii Importeur Kein Zugriff
        iv Lieferant Kein Zugriff
        (a) Verletzung eines geschützten Rechtsguts Kein Zugriff
        (b) Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
        (c) Haftungsadressaten Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Vorliegen eines Sachmangels Kein Zugriff
        2.1.2 Vorliegen eines Rechtsmangels Kein Zugriff
      2. 2.2.1 Vertragliche Haftung Kein Zugriff
        (a) Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
        (b) Deliktische Haftung Kein Zugriff
  3. III. Erwerb der Programmkopie mittels Download Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1 Schutz vor Risiken aus GPL durch vertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. 1.2 Neuprogrammierung des betreffenden Programms durch den Lieferanten, kein Eingreifen des viralen Effekts Kein Zugriff
      3. 1.3 Neuprogrammierung nicht möglich, viraler Effekt greift ein Kein Zugriff
      4. 1.4 Mögliche Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
      5. 1.5 Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Verjährungsfristen Kein Zugriff
    3. 3. Auditierungsklausel Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechteeinräumung Kein Zugriff
    2. 2. Lizenzgebühren Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistung und Haftung Kein Zugriff
1. A. Lizenzmanagementsystem Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Definition der Open Source Strategie Kein Zugriff
    2. 2. Bestandsaufnahme des Einsatzes von Open Source Software im Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Erstellung eines Risikoprofils Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erstellen einer Open Source Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Festlegung der Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Einrichtung entsprechender Prozesse Kein Zugriff
  3. III. Durchführung von Mitarbeiterschulungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Durchführung spezieller Open Source Audits Kein Zugriff
    2. 2. Integration eines Kontrollsystems in den Produktentwicklungsprozess Kein Zugriff
    3. 3. Unterscheidung nach Einsatzzweck und Herkunft der Software Kein Zugriff
  5. V. Einrichtung von Speicherplätzen für freigegebene Open Source Komponenten und deren regelmäßige Qualitätskontrolle Kein Zugriff
  6. VI. Dokumentation Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
7. Kapitel Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 304 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 322

Literaturverzeichnis (275 Einträge)

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