Examinatorium Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht

Prof. Dr. Heiko Sauer

doi:10.5771/9783748931966

Zusammenfassung

Das Examinatorium bereitet den examensrelevanten Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf. Es ist zugeschnitten auf die spezifischen Anforderungen des Staatsexamens.

Die Stoffauswahl ist auf das Unerlässliche beschränkt; typische Probleme werden durch einzelne Beispiele veranschaulicht. Dabei wird der Stoff des Allgemeinen Verwaltungsrechts durchgängig mit dem des Verwaltungsprozessrechts verzahnt und durch zahlreiche Verweise auf die typischen Problemkonstellationen intensiv mit dem Besonderen Verwaltungsrecht sowie dem Verfassungsrecht und dem Europäischen Unionsrecht in Beziehung gesetzt. Die 2. Auflage wurde durchgängig aktualisiert.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 20.02.2023
ISBN-Print: 978-3-8487-8757-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3196-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosStudium
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
2. B. Allgemeine und besondere Teile des Allgemeinen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
3. C. Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Die Verwaltungsbegriffe und ihre Bedeutung Kein Zugriff
  2. II. Gesetzesvollzug und „gesetzesfreie“ Verwaltung Kein Zugriff
  3. III. Eingriffsverwaltung, Leistungsverwaltung und planende Verwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen: Formenwahlfreiheit der Verwaltung und „Privatisierung“ Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbindungen bei privatrechtlichem Handeln der Verwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Klassische Problemfälle der Abgrenzung von öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Handeln Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
        bb) Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
      2. b) Vertrauensschutz Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsgrundlagen des Verwaltungsprozessrechts Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtliche Vorgaben für das Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Materielles Recht: das Verwaltungsverfahrensgesetz und das besondere Verwaltungsrecht des Bundes Kein Zugriff
    2. 2. Prozessrecht: Verwaltungsgerichtsordnung und Gerichtsverfassungsgesetz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materielles Recht: die Verwaltungsverfahrensgesetze und das besondere Verwaltungsrecht der Länder Kein Zugriff
    2. 2. Prozessrecht: Ausführungsrecht der Länder zur Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kurzer Überblick über das Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf und wesentliche Grundsätze des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klausurbedeutung und Schwierigkeiten des Organisationsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen und Grundbegriffe des Verwaltungsorganisationsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare und mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
      3. c) Die Bestimmung der zuständigen Behörde in verwaltungsrechtlichen Fällen Kein Zugriff
    4. 4. Aufbau, Zuständigkeiten und Spruchkörper der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Verwaltungsrecht als „Instrumentenkasten“ Kein Zugriff
1. 1. I. Erläuterung der Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konnexität von Verwaltungsprozessrecht und materiellem Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Vorschlag eines einheitlichen Prüfungsschemas für die Zulässigkeit verwaltungsrechtlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    3. 1. a) Zur Bedeutung der §§ 17 ff. GVG für die Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. aa) Grundlagen und aufdrängende Sonderzuweisungen Kein Zugriff
        bb) Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
        cc) Nichtverfassungsrechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
        dd) Abdrängende Sonderzuweisungen Kein Zugriff
        ee) Schaubild zur Prüfung der Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
        ff) Formulierungsbeispiele zur Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
      3. c) Statthafte Rechtsschutzform Kein Zugriff
      4. d) Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Kein Zugriff
      5. aa) Grundkonzeption und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (1) Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Die Ermittlung subjektiv-öffentlicher Rechte Kein Zugriff
        (3) Anspruch und subjektiv-öffentliches Recht Kein Zugriff
        cc) Die Prüfung der Klagebefugnis in der Klausur Kein Zugriff
        dd) Formulierungsbeispiele Kein Zugriff
      6. f) Richtiger Beklagter Kein Zugriff
      7. g) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
      8. h) Prozessfähigkeit Kein Zugriff
      9. aa) Das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
        bb) Klagefrist Kein Zugriff
      10. j) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      11. k) Ergebnis Kein Zugriff
      12. l) Formulierungsbeispiel für eine unproblematische Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. 1. a) Klagehäufung, § 44 VwGO Kein Zugriff
      2. b) Beiladung, § 65 VwGO Kein Zugriff
2. 1. I. Klausurtypische Begründetheitsprobleme im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Prüfungsaufbau Kein Zugriff
    2. 2. Hat der Kläger einen Anspruch auf ein bestimmtes Verwaltungshandeln? Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Verbindung zu Rechtmäßigkeits- und Anspruchsaufbau Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klausurwichtige Anspruchsnormen im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. b) Der allgemeine verwaltungsrechtliche Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
      3. c) Der öffentlich-rechtliche Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      4. d) Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der entscheidungserhebliche Zeitpunkt im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Das Nachschieben von Gründen im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
    3. 3. Fehlerfolgenregeln im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Grundlagen von Ermessen und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
      3. aa) Ermessen, Sollvorschriften und intendiertes Ermessen Kein Zugriff
        bb) Ermessensreduzierung auf Null und Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung Kein Zugriff
        cc) Ermessensfehlerlehre und Folgen von Ermessensfehlern Kein Zugriff
      4. d) Einzelfragen des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutung und Wechselbezüglichkeit von Handlungsformen und Rechtsschutz im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Tatsächliches und rechtliches Verständnis von Handlungsformen der Verwaltung am Beispiel des Plans Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick über die Handlungsformen der Verwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsschutzformen Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsschutz in der Hauptsache und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
        bb) Repressiver und vorbeugender Rechtsschutz Kein Zugriff
        cc) Außenrechtsstreit und Innenrechtsstreit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Wesen und Bedeutung des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      2. b) Arten des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      3. c) Grundsätzliche Wirksamkeit des rechtswidrigen Verwaltungsakts Kein Zugriff
      4. d) Bestandskraft des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      5. e) Verwaltungsakt-Befugnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Hoheitliche Maßnahme auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. b) Behörde Kein Zugriff
      3. c) Regelung Kein Zugriff
      4. d) Einzelfall Kein Zugriff
      5. e) Unmittelbare Rechtswirkung nach außen (Außenwirkung) Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff und Rechtswirkung der Bekanntgabe des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      2. b) Bekanntgabe und Zustellung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
      3. c) Sonderproblem Bekanntgabe von Verkehrszeichen Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten und ihre Prüfung Kein Zugriff
      2. b) Fehlerfolgenregime: §§ 42 ff. VwVfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesen, Zweck und Zulässigkeit von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 2. Die verschiedenen Arten von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Nebenbestimmungen und modifizierende Gewährungen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen und Gesetzessystematik Kein Zugriff
    2. 2. Die Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 48 VwVfG Kein Zugriff
    3. 3. Der Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte nach § 49 VwVfG Kein Zugriff
    4. 4. Die Aufhebung von Verwaltungsakten während des Rechtsbehelfsverfahrens nach § 50 VwVfG Kein Zugriff
    5. 5. Das Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens nach § 51 VwVfG Kein Zugriff
    6. 1. aa) Unionsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        bb) Unionsrechtliche Modifikationen bei der Anwendung von § 48 VwVfG Kein Zugriff
      2. b) Die Rücknahme unanfechtbarer unionsrechtswidriger belastender Verwaltungsakte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Statthaftigkeit der Verwaltungsakt-Klagen Kein Zugriff
      2. aa) Durchführung des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
        bb) Einlassen der Behörde auf einen unzulässigen Widerspruch Kein Zugriff
        cc) Die reformatio in peius im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Anfechtungsklage Kein Zugriff
      2. b) Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsnatur und Anwendungsbereich der Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
      2. b) Die Erledigung des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      3. c) Zulässigkeitsprobleme der Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
      4. d) Begründetheitsprüfung bei der Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
3. 1. I. Der Realakt als Handlungsform der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeitsfragen der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheitsprüfung bei der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterscheidung zwischen vorbeugendem und vorläufigem Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Inanspruchnahme vorbeugenden Rechtsschutzes Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Das Regelungssystem der §§ 54 bis 62 VwVfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Abgrenzung von verwaltungsrechtlichen und privatrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Die Abgrenzung zwischen Vertrag und Verwaltungsakt Kein Zugriff
      3. c) Weitere Vertragstypen Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit des Verwaltungsvertrags Kein Zugriff
      2. b) Die Nichtigkeit von Verwaltungsverträgen im Einzelnen Kein Zugriff
      3. c) Folgen nichtiger Verträge Kein Zugriff
    5. 5. Leistungsstörungen und Rechtswegfragen Kein Zugriff
  2. II. Klausur- und Rechtsschutzkonstellationen beim Verwaltungsvertrag Kein Zugriff
5. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Subsidiarität der Feststellungsklage Kein Zugriff
  3. III. Zulässigkeitsfragen der allgemeinen Feststellungsklage Kein Zugriff
  4. IV. Begründetheitsprüfung bei der allgemeinen Feststellungsklage Kein Zugriff
6. 1. I. Normsetzung der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Unterscheidung zwischen prinzipalem und inzidentem Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Statthaftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeitsprüfung im Übrigen Kein Zugriff
      3. c) Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
  3. III. Klagen auf Normerlass im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
7. 1. I. Rechtsbeziehungen des Innenrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Vertiefung zur Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtlicher und tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. II. Arten einstweiligen Rechtsschutzes in der Verwaltungsgerichtsordnung Kein Zugriff
2. 1. I. Wesen und Rechtsfolgen der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 1 VwGO Kein Zugriff
  2. II. Das Entfallen der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 2 VwGO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aussetzung durch die Behörde Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        Fall 1: Kein Problem mit § 80 Abs. 3 VwGO Kein Zugriff
        Fall 2: Vollziehbarkeitsanordnung ist fehlerhaft Kein Zugriff
      3. aa) Faktischer Vollzug Kein Zugriff
        bb) Vollziehbarkeitsanordnungen beim Verwaltungsakt mit Doppelwirkung Kein Zugriff
      4. d) Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
  3. III. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das sogenannte Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff
    2. 2. Einstweilige Anordnungen bei behördlichen Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
4. D. Der einstweilige Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO Kein Zugriff
5. E. Unionsrechtliche Einflüsse auf den einstweiligen Rechtsschutz im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anliegen der Darstellung Kein Zugriff
    2. 2. Die Unterscheidung zwischen rechtswidrigem und rechtmäßigem Handeln im Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Amtshaftung Kein Zugriff
      2. b) Aufopferung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
      2. b) Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
      3. c) Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Kodifikationsbestrebungen im Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
    2. 2. Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    3. 3. Primärrechtsschutz und Sekundärrechtsschutz im öffentlichen Recht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangslage: Restitutions- und Kompensationsansprüche im Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
        bb) Haftung im Rahmen verwaltungsrechtlicher Schuldverhältnisse Kein Zugriff
      2. (1) Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
        (2) Polizeirechtlicher Entschädigungsanspruch bei rechtmäßigem Handeln Kein Zugriff
        (3) Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
        (4) Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums Kein Zugriff
        (5) Anspruch aus enteignendem Eingriff Kein Zugriff
        (1) Anspruch aus aufopferungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
        (2) Polizeirechtlicher Entschädigungsanspruch bei rechtswidrigem Handeln Kein Zugriff
        (3) Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
        cc) Gesamtübersicht zu den Entschädigungsansprüchen Kein Zugriff
    3. 1. a) Staatshaftung für Verletzungen des Völkerrechts Kein Zugriff
      2. b) Staatshaftung für Verletzungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  5. 1. Erläuterung des Prüfungsschemas: Kein Zugriff
  6. VI. Zur Vorgehensweise in Klausuren Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Funktion des Verwaltungsvollstreckungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Examensrelevanz und typische Klausurkonstellationen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    4. 4. Anwendungsbereich des Verwaltungsvollstreckungsrechts bei gefahrenabwehrrechtlichen Standardermächtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ersatzvornahme Kein Zugriff
      2. b) Zwangsgeld Kein Zugriff
      3. c) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
      4. d) Die Abgrenzung von Ersatzvornahme und unmittelbarem Zwang anhand des Abschleppens von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen eines wirksamen und vollstreckbaren Verwaltungsakts Kein Zugriff
      2. b) Das Problem des Rechtswidrigkeitszusammenhangs in der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
    3. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Androhung des Zwangsmittels Kein Zugriff
      3. c) Festsetzung des Zwangsmittels Kein Zugriff
      4. d) Anwendung des Zwangsmittels Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen des sofortigen Vollzugs Kein Zugriff
      3. c) Sofortiger Vollzug trotz Grundverfügung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungsvollstreckungsrecht und Amtshilfe Kein Zugriff
  4. IV. Prüfungsschemata Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Änderung und Aufhebung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Nutzung öffentlicher Sachen kraft Widmung: öffentliche Sachen im Gemeingebrauch Kein Zugriff
    2. 2. Die Nutzung öffentlicher Sachen kraft besonderer Zulassung: öffentliche Sachen im Anstaltsgebrauch und im Sondergebrauch Kein Zugriff
    3. 3. Keine allgemeine Nutzungsmöglichkeit: öffentliche Sachen im Verwaltungsgebrauch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Abgrenzung zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzung Kein Zugriff
    2. 2. Der straßenrechtliche Anliegergebrauch Kein Zugriff
    3. 3. Die Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Kein Zugriff
  5. V. Das Recht der öffentlichen Sachen auf einen Blick Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 222