Meinungsmacht der Algorithmen

Dr. Florian Flamme

doi:10.5771/9783748915997

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Monographie Kein Zugriff

Meinungsmacht der Algorithmen

Eine national- und europarechtliche Betrachtung der Regulierung von Intermediären im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht, Band 75
Verlag:: 08.02.2024

Zusammenfassung

Die Dissertation setzt sich mit dem Kompetenzkonflikt der europäischen und nationalen Regulierung von Intermediären auseinander. Zunächst wird auf die durch die Digitalisierung bedingten Veränderungen in der Kommunikation eingegangen. In einem nächsten Schritt wird der regulatorische Rechtsrahmen im Mehrebenensystem der Europäischen Union analysiert. Sowohl im DSA, der P2B-VO als auch im MStV wird durch Transparenz- und Nichtdiskriminierungsvorschriften versucht, auf die Gefahren der algorithmischen Informationsvermittlung einzuwirken. Aufgrund inhaltlicher Überschneidungen der Regelungen entsteht ein kompetenzrechtliches Spannungsverhältnis, was im Ergebnis aufgrund des Anwendungsvorrangs zugunsten des europäischen Rechts aufgelöst wird.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 08.02.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0852-0
ISBN-Online: 978-3-7489-1599-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 301
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A) Problemaufriss Kein Zugriff
2. B) Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Historie Kein Zugriff
    2. 2.) Schutz der Meinungsfreiheit, Art. 10 EMRK Kein Zugriff
    3. 1. a) Zielsetzung Kein Zugriff
      2. b) Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, Art. 11 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      3. (1) Regelungsstruktur Kein Zugriff
        (2) Subjektiv-rechtlicher Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
        (a) Funktion Kein Zugriff
        (b) Die objektive Dimension von Art. 11 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
        (c) Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
  3. III) Fazit: Europäisches Recht enthält lediglich Steuerungsvorgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.) Regelungsstruktur Kein Zugriff
    2. 2.) Meinungsfreiheit, Art. 5 I Satz 1 Var. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3.) Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 GG Kein Zugriff
    4. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Die Pressefreiheit Kein Zugriff
      3. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
        (2) Rundfunkbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 2.) Pressefreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. (1) Besondere Meinungsbildungsrelevanz Kein Zugriff
        (2) Ökonomische Sondersituation Kein Zugriff
      3. c) Das Dogma der Rundfunkfreiheit als „dienende Freiheit“ Kein Zugriff
      4. d) Das Konzept der dualen Rundfunkordnung Kein Zugriff
3. C) Ergebnis: Vielfaltsgebot als übergeordnetes Rechtsprinzip Kein Zugriff
1. 1. I) Der Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. II) Öffentlichkeit als Funktionsvoraussetzung für Demokratie Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Die Digitalisierung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2.) Das Entstehen neuer Kommunikationsräume Kein Zugriff
    3. 3.) Dezentralisierung der Kommunikationsstrukturen Kein Zugriff
  4. IV) Fazit: Neue Kommunikationsmuster als Folge der digitalen Transformation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.) Individuelle Meinung Kein Zugriff
    2. 2.) Öffentliche Meinung Kein Zugriff
  2. II) Der Prozess der Meinungsbildung Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Die Rolle der Medien in der repräsentativen Demokratie Kein Zugriff
    2. 2.) Rundfunk und Presse als „Faktor“ der Meinungsbildung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. (1) Einleitung Kein Zugriff
        (2) Suchmaschinen Kein Zugriff
        (3) User-Generated-Content-Portale Kein Zugriff
        (4) Blogging-Dienste Kein Zugriff
        (5) Soziale Netzwerke Kein Zugriff
    2. 1. a) Notwendigkeit der algorithmischen Informationsvermittlung Kein Zugriff
      2. (1) Funktionsweise Kein Zugriff
        (2) Selektion Kein Zugriff
        (3) Sortierung Kein Zugriff
        (4) Personalisierung Kein Zugriff
      3. (1) Klassische Kriterien von Relevanz und Aufmerksamkeit Kein Zugriff
        (a) Problemstellung Kein Zugriff
        (b) Kriterien der Relevanz am Beispiel von Google Kein Zugriff
        (c) Kriterien der Relevanz am Beispiel von Facebook Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit: Personalisierung dient den algorithmischen Relevanzentscheidungen als Superleitwert Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Kampf um die Aufmerksamkeit Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsvorteil der Intermediäre Kein Zugriff
      3. (1) Abhängigkeitsverhältnis zu den Intermediären Kein Zugriff
        (2) Qualitätsverlust Kein Zugriff
        (3) Bedeutungsverlust Kein Zugriff
    4. 4.) Zwischenfazit: Neue Rolle der Intermediäre im Prozess der Meinungsbildung Kein Zugriff
  5. V) Fazit: Ablösung der Massenmedien als Gatekeeper durch die Intermediäre als neue Gateways Kein Zugriff
3. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Der Begriff der Meinungsmacht Kein Zugriff
    2. 1. a) Reichweite und Dauer der Nutzung Kein Zugriff
      2. b) Anknüpfungspunkt des Informationszugangs anstelle der publizistischen Veröffentlichungsmacht Kein Zugriff
      3. c) Marktmacht als Indiz für Meinungsmacht Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlage der Bemessung Kein Zugriff
      2. (1) Einleitung Kein Zugriff
        (2) Tagesreichweite und Dauer der Nutzung Kein Zugriff
        (3) Art der Mediennutzung Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit: Medienkonsum im Wandel der Digitalisierung Kein Zugriff
      3. (1) Informierende Mediennutzung Kein Zugriff
        (2) Bedeutung der Medien als Informationsquelle Kein Zugriff
        (3) Relevanz der Medien für die Meinungsbildung Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit: Das Internet etabliert sich als neues Informationsmedium Kein Zugriff
      4. (1) Einleitung Kein Zugriff
        (2) Nutzung der Intermediäre im Allgemeinen Kein Zugriff
        (3) Nutzung der Intermediäre zu informierenden Zwecken Kein Zugriff
        (4) Bedeutung der Intermediäre als Informationsquelle Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit: Google mit dem höchsten Gewicht für die Meinungsbildung Kein Zugriff
      5. (1) Einleitung Kein Zugriff
        (2) Wahrnehmung politischer Botschaften auf Facebook, Instagram und Twitter Kein Zugriff
        (3) Wahrnehmung politischer Werbung im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit: Intermediäre als Verstärker politischer Botschaften Kein Zugriff
    3. 1. a) Marktmacht als Indiz für Meinungsmacht Kein Zugriff
      2. b) Netzwerkeffekte Kein Zugriff
      3. c) Lock-In-Effekte Kein Zugriff
      4. d) Auswirkungen der Marktmacht auf die Meinungsmacht Kein Zugriff
  4. IV) Fazit: Viel Meinungsmacht für wenige Intermediäre Kein Zugriff
4. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Emotionalisierung der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2.) Vertrauensverlust in die Medien Kein Zugriff
    3. 3.) Polarisierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    4. 4.) Zwischenfazit: Polarisierung der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Algorithmen und die „Blackbox“ Problematik Kein Zugriff
    3. 3.) Filterblasen Kein Zugriff
    4. 4.) Echokammern und die Fragmentierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Begriffsbestimmung und Eigenschaften von Desinformation und Fake News Kein Zugriff
      3. c) Verbreitung von Fake News und Desinformation Kein Zugriff
      4. d) Social Bots als Spezialform der Verbreitung von Fake News Kein Zugriff
      5. e) Folgen von Desinformation Kein Zugriff
    6. 6.) Zwischenfazit: Die algorithmische Informationsvermittlung schwächt das Ideal der deliberativen Demokratie Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Die repräsentative Demokratie in der Legitimitätskrise Kein Zugriff
    3. 3.) Manipulation der öffentlichen Meinung Kein Zugriff
    4. 4.) Zwischenfazit: Algorithmische Informationsvermittlung als Machtfaktor Kein Zugriff
  5. V) Fazit: Meinungsmacht der Intermediäre kann die Demokratie gefährden Kein Zugriff
5. 1. I) Problemstellung Kein Zugriff
  2. II) Einordnung der Intermediäre in das System der Medienfreiheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Breitenwirkung Kein Zugriff
      2. b) Aktualität Kein Zugriff
      3. c) Suggestivkraft Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit: Intermediäre mit vergleichbarer Meinungsbildungsrelevanz Kein Zugriff
    3. 3.) Ökonomische Sondersituation Kein Zugriff
    4. 4.) Strukturelles Machtungleichgewicht Kein Zugriff
  4. IV) Fazit: Besondere Regulierungsbedürftigkeit der Intermediäre Kein Zugriff
6. F) Ergebnis: Paradigmenwechsel bei der Sicherung der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
1. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. II) Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
  3. III) Allgemeiner Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Medienplattformen Kein Zugriff
    2. 2.) Medienintermediäre Kein Zugriff
  5. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Konkretisierung der Pflichten durch die Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 MStV Kein Zugriff
    3. 3.) Anwendungsbereich der Intermediärregelung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Umfang der Transparenzpflicht Kein Zugriff
        (2) Kriterien über den Zugang und Verbleib eines Inhalts Kein Zugriff
        (3) Zentralen Kriterien der Aggregation, Selektion und Präsentation von Inhalten Kein Zugriff
        (4) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
      2. b) Kennzeichnungspflicht für Social Bots Kein Zugriff
    5. 1. a) Zielsetzung Kein Zugriff
      2. b) Systematische Abweichung Kein Zugriff
      3. c) Unbillige Behinderung Kein Zugriff
      4. d) Geltendmachung eines Verstoßes Kein Zugriff
    6. 1. a) Inländischer Zustellungsbevollmächtigter Kein Zugriff
      2. (1) Aufbau Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Organisation Kein Zugriff
        (3) Die ZAK Kein Zugriff
      3. c) Sanktionierung Kein Zugriff
2. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten Kein Zugriff
      2. b) Anbieter von Online-Suchmaschinen Kein Zugriff
      3. c) Ranking Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Transparenzanforderungen Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung der Transparenzanforderungen Kein Zugriff
    5. 5.) Durchsetzung und Überwachung Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Gatekeeper-Status als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. (1) Schwellenwerte als widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
        (2) Jahresumsatz oder Marktkapitalisierung Kein Zugriff
        (3) Quantitative Kriterien der Nutzung Kein Zugriff
        (4) Zeitliche Komponente Kein Zugriff
      3. (1) Kein Gatekeeper-Status trotz Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
        (2) Gatekeeper-Status trotz Verfehlens der Schwellenwerte Kein Zugriff
      4. d) Überprüfung des Gatekeeper-Status, Art. 4 DMA Kein Zugriff
    4. 4.) Verpflichtung der Gatekeeper zur Nichtdiskriminierung, Art. 6 Abs. 5 DMA Kein Zugriff
    5. 5.) Einhaltung der Verpflichtung durch den Gatekeeper Kein Zugriff
    6. 6.) Aussetzung und Befreiung Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 2.) Ziel, Gegenstand und Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Vermittlungsdienste Kein Zugriff
      2. b) Online-Plattformen Kein Zugriff
      3. c) Online-Suchmaschinen Kein Zugriff
      4. d) Empfehlungssysteme Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzessystematik Kein Zugriff
      2. b) Transparenz der Empfehlungssysteme, Art. 27 DSA Kein Zugriff
      3. (1) Voraussetzungen für die Einstufung als sehr große Online-Plattform oder sehr große Online-Suchmaschine, Art. 33 DSA Kein Zugriff
        (2) Risikobewertung, Art. 34 DSA Kein Zugriff
        (a) Inhalt der Norm Kein Zugriff
        (i) Verhaltenskodizes als Beispiel künftiger Risikominderungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (ii) Strengthened Code of Practice on Disinformation 2022 Kein Zugriff
        (4) Krisenreaktionsmechanismus, Art. 36 DSA Kein Zugriff
    5. 1. a) Unabhängige Prüfung, Art. 37 DSA Kein Zugriff
      2. b) Datenzugang und Kontrolle, Art. 40 DSA Kein Zugriff
      3. c) Compliance-Abteilung, Art. 41 DSA Kein Zugriff
      4. d) Transparenzberichtspflichten, Art. 42 DSA Kein Zugriff
      5. e) Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste, Art. 49 ff. DSA Kein Zugriff
      6. f) Europäisches Gremium für digitale Dienste, Art. 61 ff. DSA Kein Zugriff
      7. g) Sanktionen, Art. 52 ff. DSA Kein Zugriff
      8. h) Rechtliche Zuständigkeit, Art. 56 DSA Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.) Intermediärregelung des MStV als Wegbereiter Kein Zugriff
    2. 1. a) Transparenzvorgaben Kein Zugriff
      2. b) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 3.) Intermediärregulierung des MStV als „Regulierung light“ Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Der DMA konzentriert sich auf den Wettbewerb auf den digitalen Märkten Kein Zugriff
    2. 2.) Umfassende Regulierung der algorithmischen Informationsvermittlung im DSA Kein Zugriff
4. D) Ergebnis: Regulierung der Algorithmen im Mittelpunkt nationaler und europäischer Regulierungsansätze Kein Zugriff
1. 1. I) Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungsstruktur Kein Zugriff
      2. b) Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
      3. c) Das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz der Achtung nationaler Identitäten Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. 4.) Zwischenfazit: Primärrecht statuiert Kompetenzschranken Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2.) Grundsätzliche Zuständigkeit des Europäische Gerichtshofs Kein Zugriff
    3. 1. a) Solange I und II-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Lissabon-Urteil Kein Zugriff
      3. c) Honeywell-Beschluss Kein Zugriff
      4. d) PSPP/EZB-Urteil Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit: Grundsätzliche Subsidiarität der nationalen Prüfungskompetenz Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2.) Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausschließliche und geteilte Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Bereich der ausschließlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. c) Bereich der geteilten Zuständigkeit Kein Zugriff
    4. 4.) Normenkonkurrenz und Normenkollision Kein Zugriff
    5. 5.) Zwischenfazit: Anwendungsvorrang als Rechtsfolge der Sperrwirkung Kein Zugriff
  5. V) Fazit: Bestimmung von Kompetenzkonflikten anhand der Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
2. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. (1) Algorithmische Informationsvermittlung der Intermediäre als Anknüpfungspunkt der Regulierung Kein Zugriff
        (2) Reichweite der Intermediäre als Anknüpfungspunkt der Regulierung Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit: Eindeutige Überschneidungen hinsichtlich der Anwendungsbereiche Kein Zugriff
      3. (a) Einleitung Kein Zugriff
        (b) Vergleich § 93 Abs. 1 MStV mit Art. 5 Abs. 2 P2B-VO Kein Zugriff
        (c) Vergleich § 93 Abs. 1 MStV mit Art. 27 DSA Kein Zugriff
        (a) Vergleich von § 94 MStV mit Art. 6 Abs. 5 DMA Kein Zugriff
        (b) Zwischenfazit: Keine Überschneidungen bezüglich der Regelungsgegenstände der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        (3) Weitergehende Pflichten des DSA: Risikobewertungs- und Risikominderungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit: Keine direkte Kollision aufgrund sich widersprechender Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Das Fehlen von Öffnungsklauseln in den europäischen Regelungswerken Kein Zugriff
      3. (1) Generell abschließender Charakter der P2B-VO Kein Zugriff
        (2) Mögliche Zielkonvergenz der Maßnahmen Kein Zugriff
        (3) Mögliche Beeinträchtigung der Wirksamkeit des europäischen Rechtsakts Kein Zugriff
        (4) Abschließende Würdigung Kein Zugriff
      4. (1) Generell abschließender Charakter des DSA Kein Zugriff
        (2) Mögliche Zielkonvergenz der Maßnahmen Kein Zugriff
        (3) Mögliche Beeinträchtigung der Wirksamkeit des europäischen Rechtsakts Kein Zugriff
        (4) Abschließende Würdigung Kein Zugriff
    4. 4.) Zwischenfazit: Anwendungsvorrang des europäischen Regelungsregimes im Bereich der algorithmischen Informationsvermittlung Kein Zugriff
  3. III) Verstoß der Intermediärregelung des MStV gegen das Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Das Fehlen ausdrücklicher Kompetenznormen Kein Zugriff
      3. (1) Ziel- und Aufgabenorientierung der europäischen Kompetenzen Kein Zugriff
        (2) Freiheit und Pluralität der Medien, Art. 11 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
        (a) Binnenmarkt als Herzstück der europäischen Integration Kein Zugriff
        (b) Allgemeine Harmonisierungskompetenz, Art. 114 AEUV Kein Zugriff
        (i) Zielsetzung Kein Zugriff
        (ii) Binnenmarktbezug Kein Zugriff
        (iii) Anknüpfung an die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        (d) Schlussfolgerungen für die Medien Kein Zugriff
        (4) Die Wettbewerbsordnung Kein Zugriff
        (5) Die Kulturkompetenz Kein Zugriff
        (6) Die Demokratie als Schutzgut der europäischen Werte Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit: Rechtsnatur der Medien erschwert die Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. (1) Problemstellung Kein Zugriff
        (2) Verwirklichung des Binnenmarktziels aus Art. 26 AEUV Kein Zugriff
        (3) Vertikale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit: Tatbestände des DSA von der Harmonisierungskompetenz aus Art. 114 AEUV gedeckt Kein Zugriff
      3. c) Beachtung der Subsidiarität Kein Zugriff
      4. d) Beachtung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. V) Fazit: Direkte Kollisionslage zwischen dem MStV sowie der P2B-VO und dem DSA Kein Zugriff
3. 1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Statuieren einer Öffnungsklausel für rein publizistische Inhalte Kein Zugriff
    2. 2.) Landesmedienanstalten als Koordinator für digitale Dienste Kein Zugriff
  3. III) Ausblick: Auf den Spuren eines europäischen Medienrechts Kein Zugriff
4. D) Ergebnis: Die Zukunft der Regulierung von Intermediären gehört dem europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
Sechster Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 285 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 301

Literaturverzeichnis (240 Einträge)

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Meinungsmacht der Algorithmen

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