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Monographie Kein Zugriff

Die Reichweite des Datenschutzes im unionsrechtlichen Leistungssystem

Eine Analyse anhand des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk zeigt in strukturierter Form die Möglichkeiten und Grenzen des hoheitlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten im Rahmen des unionalen Leistungssystems. Dreh- und Angelpunkt ist das Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) und dessen Bedarf an Informationen über die landwirtschaftlichen Betriebe und deren Inhaber.

Die Arbeit untersucht den interadministrativen Austausch von Daten, den Gebrauch der Einwilligung als Rechtsgrundlage zur Datenverarbeitung, die Veröffentlichung von personenbezogenen Informationen via Internet sowie die Verwendung von Daten zur Schaffung verwaltungstechnischer Synergieeffekte. Das Augenmerk wird dabei auf die Frage gerichtet, ob durch den technischen Fortschritt der unionsgrundrechtlich verbürgte Datenschutz noch gewährleistet ist.

Sie wendet sich an Personen in der Agrarberatung und -verwaltung. Als Rechtsanwalt und Verbandsjurist bearbeitet der Autor sämtliche Bereiche des Agrarrechts und deren europarechtliche Grundlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7354-4
ISBN-Online
978-3-8452-3745-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Meinhard Arend List
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14 Meinhard Arend List
  3. Grundüberlegungen zur Reichweite des Datenschutzes im unionsrechtlichen Leistungssystem Kein Zugriff 15 - 27 Meinhard Arend List
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 28 Meinhard Arend List
      1. Grundriss der Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff 29 - 31 Meinhard Arend List
      2. Das InVeKoS als Verwaltungsinstrument innerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff 31 - 34 Meinhard Arend List
      1. Meinhard Arend List
        1. Einrichtung einer elektronischen Datenbank Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen Kein Zugriff Meinhard Arend List
        3. System zur Identifizierung und Registrierung von Zahlungsansprüchen Kein Zugriff Meinhard Arend List
        4. System einheitlicher Beihilfeanträge Kein Zugriff Meinhard Arend List
        5. Das Integrierte Kontrollsystem Kein Zugriff Meinhard Arend List
        6. System zur Erfassung von Betriebsinhabern Kein Zugriff Meinhard Arend List
      2. Meinhard Arend List
        1. Meinhard Arend List
          1. Das InVeKoSDG Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Die InVeKoSV Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Landesrecht Kein Zugriff Meinhard Arend List
      3. Meinhard Arend List
        1. Anwendung des InVeKoS im Rahmen der Transparenz-Initiative Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Anwendung des InVeKoS in Bezug auf anderweitige Verpflichtungen Kein Zugriff Meinhard Arend List
      1. Die Durchführung des InVeKoS Kein Zugriff 46 - 48 Meinhard Arend List
      2. Der Ablauf des Kontrollverfahrens im InVeKoS Kein Zugriff 48 - 49 Meinhard Arend List
    4. Fazit Kein Zugriff 49 - 50 Meinhard Arend List
      1. Meinhard Arend List
        1. Schutz personenbezogener Daten in Deutschland Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Schutz personenbezogener Daten auf Unionsebene Kein Zugriff Meinhard Arend List
      2. Meinhard Arend List
        1. Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Die Rechtsprechung des EuGH zur Berücksichtigung des Unionsgrundrechtes auf Datenschutz durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff Meinhard Arend List
        3. Probleme der Anwendung des korrekten Grundrechtsmaßstabs Kein Zugriff Meinhard Arend List
      1. Meinhard Arend List
        1. Meinhard Arend List
          1. Informationen aller Art Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Der Personenbezug Kein Zugriff Meinhard Arend List
          3. Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
          4. Relevanz der Informationssphäre Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Meinhard Arend List
          1. Meinhard Arend List
            1. Daten über persönliche Verhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Meinhard Arend List
              1. Meinhard Arend List
                1. Daten über schuldrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
                2. Daten über sachenrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
                3. Daten über gesellschaftsrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Daten über Arbeits- und Wirtschaftsverhältnisse Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Daten über die Verhältnisse zur Umwelt Kein Zugriff Meinhard Arend List
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Weitere Verarbeitungsmöglichkeiten Kein Zugriff Meinhard Arend List
        3. Konsequenz für die unionsrechtliche Leistungsgewährung Kein Zugriff Meinhard Arend List
      2. Meinhard Arend List
        1. Meinhard Arend List
          1. Der Grundbegriff der Verarbeitung als Eingriff in das Unionsgrundrecht Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Die Verarbeitung von Informationen im Rahmen der Leistungsgewährung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
        2. Meinhard Arend List
          1. Der Zufluss personenbezogener Informationen Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Meinhard Arend List
            1. Der Umgang mit personenbezogenen Informationen in der geteilten Mittelverwaltung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Meinhard Arend List
              1. Rechtfertigungsbedürftigkeit nach der EuGH-Entscheidung „Österreichischer Rundfunk“ Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Meinhard Arend List
                1. Das Bestimmtheitserfordernis als Eingriffsvoraussetzung Kein Zugriff Meinhard Arend List
                2. Die Regelungssystematik in der geteilten Mittelverwaltung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
                3. Die datenschutzrechtliche Konfliktsituation der geteilten Mittelverwaltung Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Meinhard Arend List
                1. Grundüberlegungen zur Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Meinhard Arend List
                2. Das verfolgte Ziel und die Geeignetheit und Erforderlichkeit der einschränkenden Maßnahmen im Datenschutz Kein Zugriff Meinhard Arend List
                3. Die Angemessenheit der Datenverarbeitung Kein Zugriff Meinhard Arend List
            3. Fazit Kein Zugriff Meinhard Arend List
          3. Meinhard Arend List
            1. Die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen und die Mitteilungspflichten der Mitgliedstaaten gegenüber der Union Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Die Eingriffsqualität der besonderen Formen interadministrativer Verarbeitung Kein Zugriff Meinhard Arend List
            3. Meinhard Arend List
              1. Ziele der besonderen interadministrativen Datenverarbeitung Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Geeignetheit und Erforderlichkeit der besonderen Formen der interadministrativen Verarbeitung Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Die Angemessenheit interadministrativer Verarbeitungsvorgänge Kein Zugriff Meinhard Arend List
            4. Fazit Kein Zugriff Meinhard Arend List
          4. Meinhard Arend List
            1. Grundlagenentscheidung „Schecke und Eifert“ des EuGH Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Die Eingriffsqualität der Offenlegung personenbezogener Daten Kein Zugriff Meinhard Arend List
            3. Meinhard Arend List
              1. Verfolgen eines legitimen Zieles Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Eignung und Erforderlichkeit der Veröffentlichungen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Angemessenheit der Offenlegung Kein Zugriff Meinhard Arend List
            4. Fazit Kein Zugriff Meinhard Arend List
        3. Meinhard Arend List
          1. Meinhard Arend List
            1. Das tatsächliche Vorliegen einer Willensbekundung Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Die Kenntnis der Sachlage im konkreten Fall Kein Zugriff Meinhard Arend List
            3. Willensbekundung ohne Zwang Kein Zugriff Meinhard Arend List
          2. Meinhard Arend List
            1. Meinhard Arend List
              1. Gemeinsamer Antrag Baden-Württemberg und Bayern Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Sammelantrag Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Sammelantrag Niedersachsen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              4. Sammelantrag Brandenburg Kein Zugriff Meinhard Arend List
              5. Sammelantrag Thüringen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              6. Sammelantrag Sachsen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              7. Sammelantrag Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Meinhard Arend List
              8. Antrag Beihilfen, Prämien und Fördermaßnahmen Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Meinhard Arend List
              9. Antrag Agrarförderung Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Meinhard Arend List
              10. Gemeinsamer Antrag Hessen Kein Zugriff Meinhard Arend List
              11. Fazit Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Meinhard Arend List
              1. Umfängliche Kenntnis bei Einwilligung im Bereich des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Entfallen des Eingriffs ohne Einwilligung Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Meinhard Arend List
                1. Die Diskussion zur Anwendung der Einwilligung im Bereich der Leistungsgewährung Kein Zugriff Meinhard Arend List
                2. Die freie Entscheidung im Bereich des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
              4. Fazit Kein Zugriff Meinhard Arend List
          3. Meinhard Arend List
            1. Der Gebrauch von Einwilligung und gesetzlicher Grundlage im Rahmen des InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
            2. Meinhard Arend List
              1. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff Meinhard Arend List
              2. Historische Auslegung der unionsrechtlichen Datenschutzgesetzgebung Kein Zugriff Meinhard Arend List
              3. Auslegung nach Sinn und Zweck der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff Meinhard Arend List
            3. Fazit für den Gebrauch der Einwilligung im InVeKoS Kein Zugriff Meinhard Arend List
  7. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff 162 - 164 Meinhard Arend List
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 165 - 172 Meinhard Arend List

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