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Monographie Kein Zugriff

Die Reichweite des Datenschutzes im unionsrechtlichen Leistungssystem

Eine Analyse anhand des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk zeigt in strukturierter Form die Möglichkeiten und Grenzen des hoheitlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten im Rahmen des unionalen Leistungssystems. Dreh- und Angelpunkt ist das Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) und dessen Bedarf an Informationen über die landwirtschaftlichen Betriebe und deren Inhaber.

Die Arbeit untersucht den interadministrativen Austausch von Daten, den Gebrauch der Einwilligung als Rechtsgrundlage zur Datenverarbeitung, die Veröffentlichung von personenbezogenen Informationen via Internet sowie die Verwendung von Daten zur Schaffung verwaltungstechnischer Synergieeffekte. Das Augenmerk wird dabei auf die Frage gerichtet, ob durch den technischen Fortschritt der unionsgrundrechtlich verbürgte Datenschutz noch gewährleistet ist.

Sie wendet sich an Personen in der Agrarberatung und -verwaltung. Als Rechtsanwalt und Verbandsjurist bearbeitet der Autor sämtliche Bereiche des Agrarrechts und deren europarechtliche Grundlagen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7354-4
ISBN-Online
978-3-8452-3745-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
    Autor:innen:
  3. Grundüberlegungen zur Reichweite des Datenschutzes im unionsrechtlichen Leistungssystem Kein Zugriff Seiten 15 - 27
    Autor:innen:
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
    Autor:innen:
      1. Grundriss der Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      2. Das InVeKoS als Verwaltungsinstrument innerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff Seiten 31 - 34
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einrichtung einer elektronischen Datenbank Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. System zur Identifizierung und Registrierung von Zahlungsansprüchen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. System einheitlicher Beihilfeanträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Das Integrierte Kontrollsystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. System zur Erfassung von Betriebsinhabern Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das InVeKoSDG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die InVeKoSV Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Landesrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anwendung des InVeKoS im Rahmen der Transparenz-Initiative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung des InVeKoS in Bezug auf anderweitige Verpflichtungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Durchführung des InVeKoS Kein Zugriff Seiten 46 - 48
        Autor:innen:
      2. Der Ablauf des Kontrollverfahrens im InVeKoS Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Schutz personenbezogener Daten in Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schutz personenbezogener Daten auf Unionsebene Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Rechtsprechung des EuGH zur Berücksichtigung des Unionsgrundrechtes auf Datenschutz durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Probleme der Anwendung des korrekten Grundrechtsmaßstabs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Informationen aller Art Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Personenbezug Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Daten über persönliche und sachliche Verhältnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Relevanz der Informationssphäre Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Daten über persönliche Verhältnisse Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Daten über schuldrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Daten über sachenrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Daten über gesellschaftsrechtliche Verhältnisse Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Daten über Arbeits- und Wirtschaftsverhältnisse Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Daten über die Verhältnisse zur Umwelt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Weitere Verarbeitungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Konsequenz für die unionsrechtliche Leistungsgewährung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Grundbegriff der Verarbeitung als Eingriff in das Unionsgrundrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Verarbeitung von Informationen im Rahmen der Leistungsgewährung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Zufluss personenbezogener Informationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Der Umgang mit personenbezogenen Informationen in der geteilten Mittelverwaltung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Rechtfertigungsbedürftigkeit nach der EuGH-Entscheidung „Österreichischer Rundfunk“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Das Bestimmtheitserfordernis als Eingriffsvoraussetzung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Die Regelungssystematik in der geteilten Mittelverwaltung am Beispiel des InVeKoS Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Die datenschutzrechtliche Konfliktsituation der geteilten Mittelverwaltung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Grundüberlegungen zur Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Das verfolgte Ziel und die Geeignetheit und Erforderlichkeit der einschränkenden Maßnahmen im Datenschutz Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Die Angemessenheit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            3. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen und die Mitteilungspflichten der Mitgliedstaaten gegenüber der Union Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Eingriffsqualität der besonderen Formen interadministrativer Verarbeitung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Ziele der besonderen interadministrativen Datenverarbeitung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Geeignetheit und Erforderlichkeit der besonderen Formen der interadministrativen Verarbeitung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Die Angemessenheit interadministrativer Verarbeitungsvorgänge Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Grundlagenentscheidung „Schecke und Eifert“ des EuGH Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Eingriffsqualität der Offenlegung personenbezogener Daten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Verfolgen eines legitimen Zieles Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Eignung und Erforderlichkeit der Veröffentlichungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Angemessenheit der Offenlegung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Das tatsächliche Vorliegen einer Willensbekundung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Kenntnis der Sachlage im konkreten Fall Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Willensbekundung ohne Zwang Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Gemeinsamer Antrag Baden-Württemberg und Bayern Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Sammelantrag Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Sammelantrag Niedersachsen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Sammelantrag Brandenburg Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Sammelantrag Thüringen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Sammelantrag Sachsen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              7. Sammelantrag Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
                Autor:innen:
              8. Antrag Beihilfen, Prämien und Fördermaßnahmen Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              9. Antrag Agrarförderung Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              10. Gemeinsamer Antrag Hessen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              11. Fazit Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Umfängliche Kenntnis bei Einwilligung im Bereich des InVeKoS Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Entfallen des Eingriffs ohne Einwilligung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Die Diskussion zur Anwendung der Einwilligung im Bereich der Leistungsgewährung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Die freie Entscheidung im Bereich des InVeKoS Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Fazit Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Der Gebrauch von Einwilligung und gesetzlicher Grundlage im Rahmen des InVeKoS Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Historische Auslegung der unionsrechtlichen Datenschutzgesetzgebung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Auslegung nach Sinn und Zweck der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Fazit für den Gebrauch der Einwilligung im InVeKoS Kein Zugriff
              Autor:innen:
  5. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 162 - 164
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 172
    Autor:innen:

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