Die Eigentumsgarantie in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Volkmar Giesler

doi:10.58662/9783965431188

Zusammenfassung

Das Eigentumsrecht des Artikels 14 des Grundgesetzes gehört sicher zu den Grundrechten, die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht nur mit am häufigsten behandelt, sondern auch dogmatisch bis in feinste Verästelungen hinein durchdrungen worden sind ...Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die umfängliche Rechtsprechung entlang der Systematik des Artikels 14 zu ordnen und darzustellen und damit im Lichte dieser Rechtsprechung eine Hilfestellung für die verfassungsrechtliche Beurteilung aktueller und künftig anstehender Fragen zur Reichweite des Eigentumsschutzes zu geben. Dabei sollen sowohl die großen Linien der verfassungsrechtlichen, mitunter erst in einem längeren Erkenntnis- und Entwicklungsprozess zustande gekommenen Interpretationen als auch ihre Anwendung auf die jeweils zugrunde liegenden Einzelsachverhalte aufgezeigt werden. Im Vordergrund stehen deshalb die Aussagen des Gerichts selbst; kritische Wertungen und Kommentierungen des Verfassers finden sich nur an einigen wenigen Stellen, an denen dies zum besseren Verständnis der Judikatur des Gerichts zweckmäßig erschien.(aus dem Vorwort)

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-96543-086-0
ISBN-Online: 978-3-96543-118-8
Verlag: Lehmanns, Berlin
Sprache: Deutsch
Seiten: 457
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie im Gefüge der Verfassung Kein Zugriff
  2. 1. Bestandsschutz Kein Zugriff
    2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
  3. Die Eigentumsgarantie als Institutsgarantie Kein Zugriff
  4. 1. Kriegs- und Kriegsfolgelasten Kein Zugriff
    2. 1. Ansprüche und Forderungen Kein Zugriff
      2. Wiedergutmachung Kein Zugriff
      3. Private Rechte Kein Zugriff
2. 1. Juristische Personen des Privatrechts Kein Zugriff
  2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
3. 1. Verhältnis zu Art. 2 und 3 GG Kein Zugriff
  2. Verhältnis zu Art. 5 GG Kein Zugriff
  3. Verhältnis zu Art. 12 GG Kein Zugriff
  4. 1. Beamtenrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. Soldatenrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Folgen für die Zulässigkeit von Legalenteignungen Kein Zugriff
    2. Folgen für die Ausgestaltung, Auslegung und Anwendung von Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  3. Insbesondere: Eigentumsschutz bei Zwangsversteigerungen Kein Zugriff
  4. Insbesondere: Anforderungen an Mieterhöhungsverlangen Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Die verfassungsrechtliche Herleitung des Eigentumsbegriffs Kein Zugriff
  3. 1. Grundfunktionen der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
    2. Privatnützigkeit und Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 1. Subjektive Rechte Kein Zugriff
      2. Vermögenswerte Rechtsposition Kein Zugriff
      3. Zuordnung zur privaten Nutzung und eigenen Verfügung Kein Zugriff
      4. Insbesondere: Privatnützigkeit Kein Zugriff
      5. Insbesondere: Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzlich ausgeformtes Eigentum Kein Zugriff
    2. Auftrag an den Gesetzgeber Kein Zugriff
    3. Einzelheiten Kein Zugriff
  2. 1. Erstmals geschaffene Vermögenspositionen Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Grenzen der Belastung Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des 2. Senats Kein Zugriff
  3. 1. Bestehende Rechtspositionen Kein Zugriff
    2. Interessen, Chancen und Verdienstmöglichkeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundeigentum Kein Zugriff
    2. Erbbaurechte Kein Zugriff
    3. Miet- und Sozialwohnungen Kein Zugriff
  2. Eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein Zugriff
  3. 1. „Eigentum“ im Sinne des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Ansprüche und Forderungen Kein Zugriff
    3. Insbesondere: Geldeigentum Kein Zugriff
    4. Pachtrechte Kein Zugriff
    5. Vorkaufsrechte Kein Zugriff
    6. Besitzrecht des Mieters Kein Zugriff
  4. 1. Gegenstand des Schutzes Kein Zugriff
    2. Grenzen des Schutzes Kein Zugriff
    3. Insbesondere: Aktien Kein Zugriff
  5. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
    3. Patentfähige Erfindung Kein Zugriff
    4. Eingetragene Warenzeichen Kein Zugriff
    5. Ausstattungsschutz nach § 25 WZG Kein Zugriff
4. 1. 1. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. „Differenzierende Lösung“ Kein Zugriff
  2. 1. Geldforderungen aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis Kein Zugriff
    2. Fälle, in denen Eigentumsschutz versagt wurde Kein Zugriff
  3. 1. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Vermögenswerte Rechtsposition Kein Zugriff
      2. Eigenleistung Kein Zugriff
      3. Existenzsicherung Kein Zugriff
      4. Gesamtposition als Schutzobjekt Kein Zugriff
    3. 1. Rechtspositionen, die Eigentumsschutz genießen Kein Zugriff
      2. Nicht geschützte Rechtspositionen Kein Zugriff
      3. Positionen, deren eigentumsrechtliche Bewertung noch offen ist Kein Zugriff
    4. In der DDR erworbene Ansprüche Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. „Gesetz“ im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG, keine Einzelfallgesetze Kein Zugriff
    3. Bestimmtheitsgebot, Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe und Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleich individueller Belange und sozialer Bezüge Kein Zugriff
      2. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Legitimität von Mittel und Ziel Kein Zugriff
      4. Wandel der Verhältnisse Kein Zugriff
      5. Wahrung des Kernbereichs Kein Zugriff
      6. Entzug und Beseitigung von Rechtspositionen Kein Zugriff
      7. Entzug zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. Gleichbehandlung Kein Zugriff
  5. 1. Ausgestaltung von Eigentumspositionen im Gebiet der ehemaligen DDR Kein Zugriff
    2. Private Regelungen als Grundlage von Eigentumsbeschränkungen Kein Zugriff
    3. Mögliche Schadloshaltung des Eigentümers Kein Zugriff
    4. Eigentumsrecht als „Faustpfand“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Besondere Lage, Nutzung oder Aufgabenstellung von Grundstücken Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Veräußerungsbeschränkungen Kein Zugriff
      4. Preisrechtliche Regelungen Kein Zugriff
      5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      6. Ausgleich nachbarschaftlicher Interessen Kein Zugriff
      7. Bauplanungsrechtliches Abwägungsgebot Kein Zugriff
      8. Baulandumlegung Kein Zugriff
      9. Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz: Ausgewogener Interessenausgleich Kein Zugriff
      2. Interessenlage des Mieters Kein Zugriff
      3. Interessenlage des Vermieters Kein Zugriff
      4. Insbesondere: Verfügungsbefugnis des Vermieters Kein Zugriff
      5. Bedeutung des „Mietereigentums“ Kein Zugriff
    3. Bindungen der Gerichte Kein Zugriff
    4. 1. Wohnraumkündigungsschutz bei Erhöhung des Mietzinses Kein Zugriff
      2. Kündigungsschutz, berechtigtes Interesse des Vermieters Kein Zugriff
  3. 1. Umwandlungen, Unternehmensverträge, Eingliederungen Kein Zugriff
    2. Mitbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Verfügungs- und Verwertungsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. Herstellung und Verbreitung von Bild- und Tonträgern Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Einzelfragen Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Rentenversicherungsrechtliche Positionen und Versorgungsausgleich Kein Zugriff
      4. Überleitung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen der DDR Kein Zugriff
    2. Anwartschaften und Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
  6. Einkommen- und Gewerbesteuer Kein Zugriff
3. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Schranken Kein Zugriff
    3. Legitimierende Gründe Kein Zugriff
    4. Überleitungsregelungen Kein Zugriff
    5. Insbesondere: Kompensatorische Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. Die eigentumsrechtliche Ausprägung des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
    7. Insbesondere: Echte und unechte Rückwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Materielle Abgrenzungstheorien Kein Zugriff
    2. Formale Abgrenzung Kein Zugriff
    3. Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. Neuordnung von Rechtsgebieten Kein Zugriff
4. Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, Art. 14 Abs. 2 GG Kein Zugriff
1. 1. 1. Wesen der Enteignung Kein Zugriff
    2. 1. Hilfsmittel zur Bewältigung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit des Objekts Kein Zugriff
      3. Weitere Folgerungen Kein Zugriff
      4. Ersatz privatrechtlicher Erwerbsformen durch Staatsakt Kein Zugriff
      5. Verhältnis zu Art. 19 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. Enteignung nur nach Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. Entzug nur gegen „gerechte Entschädigung“ Kein Zugriff
    3. Legitimierung nicht nur durch Entschädigung Kein Zugriff
    4. Keine „verdeckte“ Enteignung Kein Zugriff
  3. Begriff der Enteignung Kein Zugriff
  4. Die sog. Aufopferungsenteignung Kein Zugriff
2. 1. Formen der Enteignung: Legalenteignung und Administrativenteignung Kein Zugriff
  2. 1. Begriff und Wesen Kein Zugriff
    2. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. Keine Vermischung von Legal- und Administrativenteignung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Enteignung Kein Zugriff
      2. Enteignungsverfahren Kein Zugriff
      3. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff
      2. Gemeinwohlbezogenheit der Enteignung, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Die Gesamtabwägung Kein Zugriff
      4. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. Private Unternehmen der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. Sonstige private Unternehmen Kein Zugriff
    4. 1. Vorgeschaltetes Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      2. Verfassungsgemäße Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      3. Legislative Planung (Legalplanung) Kein Zugriff
      4. Sonstige eigentumsrelevante Vorentscheidungen Kein Zugriff
    5. Rückübereignungsansprüche Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktionen des Junktims Kein Zugriff
      2. Standort der Entschädigungsregelung Kein Zugriff
      3. Vorkonstitutionelle Enteignungsgesetze Kein Zugriff
    2. 1. Erfordernis gesetzlicher Regelung Kein Zugriff
      2. Bindung der Gerichte Kein Zugriff
      3. Interessenabwägung Kein Zugriff
    3. 1. Besondere Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
      2. Kammern und Senate für Baulandsachen Kein Zugriff
      3. Spezielle Verfahrens- und Zuständigkeitsbestimmungen Kein Zugriff
      4. Keine restriktive Anwendung Kein Zugriff
      5. Begrenzte Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 450
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 451 - 457