Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats

Dr. Myriam Lemke

doi:10.5771/9783845230894

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Monographie Kein Zugriff

Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats

Auf dem Weg zu einer neuen Erfüllungsstrategie der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) zum Schutz der Meeresumwelt?

Autor:innen:
Reihe:: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht, Band 3
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

Das neue (noch) freiwillige Audit-System der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) soll neuer Stützpfeiler ihrer Erfüllungsstrategie im Kampf gegen die Meeresverschmutzung durch den Schiffsverkehr werden. Lag der bisherige Schwerpunkt internationaler Bemühungen auf der Hafenstaatkontrolle, geraten nun erneut die Flaggenstaaten in den Fokus. Ihnen bietet die Organisation ein externes Prüfverfahren an, das auf die Kraft des Diskurses und sachverständige Hilfe setzt. Hat der Kampf gegen Billigflaggen und Betreiber unternormiger Schiffe mit dem neuen Instrumentarium Aussicht auf Erfolg?

Die Verfasserin stellt diese Frage in den größeren Zusammenhang der neueren rechts- und politikwissenschaftlichen Forschung zu Erfüllungsstrategien in multilateralen Umweltschutzverträgen. Darauf aufbauend entwickelt sie ein Untersuchungsschema, das als „tool kit“ dienen kann, um umweltvölkerrechtliche Regime auf deren Erfüllungspotenzial hin zu untersuchen. Anhand dieses Schemas zeigt sie Erfolge und Schwächen des bestehenden Regimes zum Schutz der Meeresumwelt vor schiffsseitigen Verschmutzungen auf und bewertet Chancen und Risiken der neuen kooperativen Strategie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6591-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3089-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. Die Freiheit der Hohen See Kein Zugriff Seiten 25 - 28
  2. 1. 1. Klassische polizeiliche Interventionsrechte Kein Zugriff
      2. Im Speziellen: Hafenstaatjurisdiktion gemäß Art. 218 SRÜ Kein Zugriff
    2. 1. Rücksichtnahmeklausel Kein Zugriff
      2. Völkerrechtskonforme Ausübung der Freiheiten der Hohen See Kein Zugriff
      3. Resümee: Grundlage der flaggenstaatlichen Pflichten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
2. 1. 1. Der Kampf um die »Billigflaggen« Kein Zugriff
    2. Der Kampf gegen die unternormigen Schiffe Kein Zugriff
    3. Der Genuine Link: Heutige Bedeutung? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 94 SRÜ Kein Zugriff
      2. Meeresumweltschutz: Teil XII des Seerechtsübereinkommens Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Charakteristika Kein Zugriff
    2. 1. Verträge zum Schutz der Meeresumwelt Kein Zugriff
      2. GAIRAS Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 63 - 69
  2. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. Kontrollmethoden Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
2. 1. Überblick: Erfüllungskritische Momente völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff Seiten 75 - 79
  2. 1. (Struktureller) Realismus Kein Zugriff
    2. Neo-Institutionalismus Kein Zugriff
  3. Der »liberale« Staat im Zentrum der Erfüllungstheorie Kein Zugriff Seiten 85 - 88
  4. 1. Wendt u.a.: Konstruktivismus Kein Zugriff
    2. 1. Grundaussagen Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Erfüllungssteigernde Mechanismen Kein Zugriff
    3. 1. Grundaussagen Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Erfüllungssteigernde Mechanismen Kein Zugriff
    4. 1. Grundaussagen Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
      3. Erfüllungssteigernde Mechanismen Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Erfüllungskontrolle im Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Globale Beteiligungsstruktur Kein Zugriff
      2. Institutionalisierung Kein Zugriff
      3. Idealistisches Momentum Kein Zugriff
      4. Hoher Erfüllungsaufwand Kein Zugriff
      5. Nord-Süd-Konflikt Kein Zugriff
      6. Prognoseunsicherheiten und Expertenbedarf Kein Zugriff
      7. Priorität der Schadensvermeidung und -minimierung Kein Zugriff
      8. Insbesondere: Schutz der »Global Commons« Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sekretariat Kein Zugriff
      2. Vertragsstaatenkonferenz Kein Zugriff
      3. Erfüllungsausschuss Kein Zugriff
      4. Finanzielle Mechanismen, insbesondere die GEF Kein Zugriff
        Wissenschaftliche Ausschüsse Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Transparenz und Berichtspflichten Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. Formelle Korrektive Kein Zugriff
        Informelle Korrektive, insbesondere NGOs Kein Zugriff
      4. Erfüllungsmoral und Korrektive Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Evaluierung der Fakten Kein Zugriff
      3. Nicht-konfrontative Maßnahmen Kein Zugriff
        Konfrontative Maßnahmen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Bewertung der Erfüllungskontrolle Kein Zugriff
4. 1. Allgemein: Untersuchungsprogramm Kein Zugriff Seiten 153 - 156
  2. Speziell: Die multilaterale, institutionalisierte Erfüllungskontrolle Kein Zugriff Seiten 156 - 160
1. 1. 1. Der internationale Markt der Seeschifffahrt Kein Zugriff
    2. Meeresumweltschutz Kein Zugriff
    3. Umweltverschmutzung als »negativer externer Effekt« Kein Zugriff
    4. Multilateralisierung der Betroffenheit und »erga omnes (partes)«-Wirkung Kein Zugriff
    5. Irreversibilität der Schäden Kein Zugriff
    6. Interessengegensätze zwischen Industrie- und Entwicklungsländern Kein Zugriff
    7. Potenzial regionaler Erfüllungsbemühungen Kein Zugriff
    8. Vielzahl der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Flaggen-, Küsten- und Hafenstaaten Kein Zugriff
    2. IMO Kein Zugriff
    3. 1. Globale internationale Organisationen Kein Zugriff
      2. Regionale Organisationen, insbesondere die EU Kein Zugriff
    4. 1. Schiffseigner und -betreiber Kein Zugriff
      2. Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
  3. Erste Rückschlüsse Kein Zugriff Seiten 206 - 209
2. 1. 1. 1. Verhandlungsablauf Kein Zugriff
      2. Die Beteiligten und ihre Aufgaben Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. Tacit Acceptance Verfahren Kein Zugriff
      2. Dynamische Verweise auf unverbindliche Codes Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhaltensorientierte Vorschriften Kein Zugriff
      2. Ergebnisorientierte Standards: Das Konzept Kein Zugriff
        Ergebnisorientierte Standards: Die Praxis in der IMO Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Betriebsorganisatorische Instrumente: Das Konzept Kein Zugriff
        Betriebsorganisatorische Instrumente: Die Praxis in der IMO Kein Zugriff
      2. Ökonomische Anreize: Das Konzept Kein Zugriff
        Haftungsregime Kein Zugriff
        Umweltabgaben, insbesondere Vorschlag des WBGU Kein Zugriff
    3. 1. Soft Law: Das Konzept Kein Zugriff
      2. Technische Fragen, insbesondere IMO-Codes Kein Zugriff
        Allgemeine Grundsätze und Prinzipien Kein Zugriff
      3. Sonderfall: Selbstregulierung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Berichtspflichten Kein Zugriff
        Unfalluntersuchungsberichte Kein Zugriff
        STCW-Übereinkommen Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Monitoring Kein Zugriff
        Inspektionen Kein Zugriff
        Informelle Korrektive Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. VIMSAS: Vorgänger Kein Zugriff
      2. VIMSAS: Kurzdarstellung Kein Zugriff
      3. VIMSAS: Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      4. Verdoppelung der Routinekontrolle Kein Zugriff
        Ergänzung durch ad hoc-Kontrolle? Kein Zugriff
        Vorbereitungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Phase 2: Eröffnungsbesprechung bis Abschlussbesprechung Kein Zugriff
        Phase 3: Abschlussbesprechung bis Abschlussbericht Kein Zugriff
        Anschlussmaßnahmen der IMO Kein Zugriff
        Anschlussmaßnahmen des Mitgliedstaates Kein Zugriff
        Maßnahmen der Erfüllungshilfe Kein Zugriff
        Zwangselemente Kein Zugriff
      5. Bewertung und offene Fragen Kein Zugriff
    3. 1. Erfüllungshilfe: Bedürfnisermittlung Kein Zugriff
      2. Erfüllungshilfe: Die Praxis in der IMO Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Suspendierung und/oder Beendigung vertraglicher Pflichten Kein Zugriff
      2. Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
3. Ergebnis: Erfüllungsstrategie Kein Zugriff Seiten 322 - 326
1. Zu den flaggenstaatlichen Pflichten im Bereich des Meeresumweltschutzes Kein Zugriff Seiten 327 - 328
2. Zur internationalen Kontrolle und speziell der Erfüllungskontrolle Kein Zugriff Seiten 328 - 330
3. Zur Erfüllungsstrategie der IMO Kein Zugriff Seiten 330 - 336
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 358

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