Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel

Olivia Jazwinski

doi:10.5771/9783845201955

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Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel

Das neue Spannungsverhältnis zwischen der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes und nationalen Maßnahmen der Unrechtsaufarbeitung. Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens und Südafrikas

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht, Band 2
Verlag:: 19.04.2007

Zusammenfassung

Die Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel ist von hoher politischer und rechtlicher Brisanz. Im Völkerrecht herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass Täter schwerer Menschenrechtsverletzungen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen sind; eine solche Strafverfolgung tangiert aber nationale und politische Interessen.

Früher war die Vermittlung zwischen Opfern und Tätern eines Unrechtsregimes meist eine nationale Aufgabe. Durch den Internationalen Strafgerichtshof erhält die Unrechtsaufarbeitung eine neue Dimension: Er greift ein, wenn ein Staat nicht willens oder nicht in der Lage ist, eine Verfolgung durchzuführen. Dieser Komplementaritätsgrundsatz steht im Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und völkerstrafrechtlicher Verfolgungspflicht. Die Verfasserin entwickelt durch eine Analyse des Internationalen Militärtribunals (Deutschland), des "Dicken Strichs" (Polen, Aufarbeitung des Kommunismus) sowie der Wahrheitskommission (Südafrika, Aufarbeitung der Apartheid) Leitlinien für eine ausgewogene Unrechtsaufarbeitung und versucht, mit deren Hilfe eine Balance zwischen den widerstreitenden Interessen zu finden und den Komplementaritätsgrundsatz zu konkretisieren.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 19.04.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2616-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0195-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Die Schwierigkeit, Unrecht aufzuarbeiten Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Der Internationale Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  3. Verhältnis zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  4. Was ist Komplementarität? Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  5. Die Ausgestaltung des Komplementaritätsgrundsatzes im ICC-Statut Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  6. Der Vertragstext Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  7. Ziel der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. 1. 1. 1. Das Breisach-Verfahren Kein Zugriff
      2. Der Statutenentwurf von Moynier Kein Zugriff
    2. 1. Völkerrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. Veränderte Wahrnehmung des Kriegsrechts Kein Zugriff
      3. Strafbestimmungen im Versailler Vertrag Kein Zugriff
      4. Umsetzung Kein Zugriff
      5. Die Prozesse vor dem Leipziger Reichsgericht Kein Zugriff
      6. Das Verhältnis zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      7. Bewertung Kein Zugriff
    3. Zwischen den beiden Weltkriegen Kein Zugriff
    4. 1. Die Entscheidung für das IMT Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis des IMT zu deutschen Gerichten Kein Zugriff
    5. 1. Die Völkermordkonvention 1948 Kein Zugriff
      2. Entwürfe für einen internationalen Strafgerichtshof Kein Zugriff
      3. Die Genfer Konvention 1949 Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    6. Der Kalte Krieg Kein Zugriff
    7. 1. Das ICTY Kein Zugriff
      2. Das ICTR Kein Zugriff
      3. Das Verhältnis des ICTY und des ICTR zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      4. Bewertung des ICTY und des ICTR Kein Zugriff
    8. Die Entwicklung bis zum Entwurf der ILC von 1994 Kein Zugriff
    9. 1. Die Vorschläge der ILC Kein Zugriff
      2. Die Erarbeitung des Komplementaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
    10. 1. Die Rolle des Preparatory Committee Kein Zugriff
      2. Die Entwicklung des Komplementaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
    11. 1. Die Rom-Konferenz Kein Zugriff
      2. Die Entwicklung des heutigen Art. 17 ICC-Statut Kein Zugriff
  2. 1. Tatbestände des ICC (Art. 5 ICC-Statut) Kein Zugriff
    2. Zeitliche Zuständigkeit des ICC (Art. 11 ICC-Statut) Kein Zugriff
    3. Persönliche Zuständigkeit des ICC (Art. 12 ICC-Statut) Kein Zugriff
    4. Voraussetzungen für das Eingreifen des ICC (Art. 13 ICC-Statut) Kein Zugriff
    5. Der Komplementaritätsgrundsatz (Art. 17 ICC-Statut) Kein Zugriff
  3. 1. Präambel und Art. 1 ICC-Statut Kein Zugriff
    2. 1. Der Staat ist willens und in der Lage, die Ermittlungen oder die Strafverfolgung ernsthaft durchzuführen Kein Zugriff
      2. Der Staat hat bereits Ermittlungen durchgeführt Kein Zugriff
      3. Die Person ist bereits gerichtlich belangt worden Kein Zugriff
      4. Die Sache ist nicht schwerwiegend genug Kein Zugriff
    3. 1. Das Verfahren soll Personen vor strafrechtlicher Verantwortlichkeit schützen Kein Zugriff
      2. Ungerechtfertigte Verzögerung Kein Zugriff
      3. Fehlende Unparteilichkeit/Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. Fallkonstellationen des dritten Absatzes des Art. 17 ICC-Statut Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätzliche Vorüberlegung Kein Zugriff
    2. Vom Nutzen der Rechtsvergleichung für das öffentliche Recht Kein Zugriff
    3. 1. Untersuchung der Gerichtspraxis des ICC Kein Zugriff
      2. Untersuchung vergangener Methoden der Unrechtsaufarbeitung Kein Zugriff
  2. 1. Vorstellung der Beispiele Kein Zugriff
    2. 1. Modell: Internationaler Strafgerichtshof Kein Zugriff
      2. Modell: Politischer „Dicker Strich“ statt juristische Aufarbeitung Kein Zugriff
      3. Modell: Wahrheitskommission Kein Zugriff
  3. Gemeinsamkeiten und fundamentale Differenzen Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  4. 1. Historische Hintergründe Kein Zugriff
    2. Beschreibung des Unrechts Kein Zugriff
    3. Aufarbeitung und Analyse Kein Zugriff
1. 1. 1. Ursprung und Ziele der Nazi-Partei Kein Zugriff
    2. Die Machtergreifung Kein Zugriff
    3. Kriegsvorbereitungen Kein Zugriff
    4. Der Kriegsverlauf Kein Zugriff
    5. Der Zusammenbruch des Deutschen Reiches Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haager Abkommen Kein Zugriff
      2. Versailler Vertrag Kein Zugriff
      3. Briand-Kellogg-Pakt Kein Zugriff
      4. Nichtangriffspakte Kein Zugriff
    2. Die Judenverfolgung Kein Zugriff
    3. Zwangsarbeit und Konzentrationslager Kein Zugriff
    4. Ermordung und Misshandlung von Kriegsgefangenen Kein Zugriff
    5. Ermordung und Misshandlung der Zivilbevölkerung Kein Zugriff
  3. 1. Der Ruf nach Rache Kein Zugriff
    2. Erste Schritte Kein Zugriff
    3. Die Londoner Konferenz Kein Zugriff
    4. Das Recht, ein Statut zu erlassen Kein Zugriff
    5. Die Jagd Kein Zugriff
    6. 1. Inhalt des Statuts - die Tatbestände Kein Zugriff
      2. Die angeklagten Privatpersonen Kein Zugriff
      3. Die angeklagten Organisationen Kein Zugriff
    7. Das Urteil Kein Zugriff
    8. Anschlussprozesse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Einsetzung des IMT Kein Zugriff
      2. Die Richter Kein Zugriff
      3. Das Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
      4. Die Auswahl der Angeklagten Kein Zugriff
      5. Widerspruch zwischen Schein und Wirklichkeit Kein Zugriff
    2. Aufnahme des IMT in der Bevölkerung Kein Zugriff
    3. 1. Joseph Goebbels Kein Zugriff
      2. Robert Ley Kein Zugriff
      3. Baldur von Schirach Kein Zugriff
    4. 1. Verfahren oder Hinrichtung? Kein Zugriff
      2. Kritik an der Siegerjustiz Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Kritik an der Rückwirkung Kein Zugriff
      5. Aufdeckung der Wahrheit und Schaffung neuen Völkerrechts Kein Zugriff
    5. Tauglichkeit des IMT zur Wahrheitsfindung und Versöhnung Kein Zugriff
    6. Verhältnis zu nationalen Gerichten Kein Zugriff
    7. Fazit: Bewertung des IMT im Zeitkontext Kein Zugriff
2. 1. 1. Polen - Spielball europäischen Herrschaftskampfes Kein Zugriff
    2. Werftstreik 1970 Kein Zugriff
    3. Polen unter Gierek - Vorboten des Wandels Kein Zugriff
    4. Der Streik 1980 Kein Zugriff
    5. Die 18 Monate der Solidarno?? Kein Zugriff
    6. Polen unter Kriegsrecht Kein Zugriff
    7. Zusammenbruch des kommunistischen Monopols Kein Zugriff
    8. Der „Runde Tisch“ 1989 Kein Zugriff
    9. Der Weg zur ersten bürgerlichen Regierung Kein Zugriff
    10. Die Demokratisierung Kein Zugriff
    11. Der Einfluss Gorbatschows Kein Zugriff
    12. Zusammenfassung: Die besondere Situation des Regimewechsels Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmungen im Kriegsrechts-Gesetz Kein Zugriff
      2. Einführungsgesetz zum Kriegsrecht Kein Zugriff
      3. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Offiziell verwehrte Rechte Kein Zugriff
      2. Inoffiziell verwehrte Rechte Kein Zugriff
    3. Das Werft-Massaker 1970 Kein Zugriff
    4. Schießerei in der Grube „Wujek“, 1981 Kein Zugriff
    5. 1. Die Person Kein Zugriff
      2. Der Tag des 19. Oktober 1984 Kein Zugriff
      3. Die Täter Kein Zugriff
      4. Ein „Bauernopfer“? Kein Zugriff
      5. Märtyrer und Volksheld Kein Zugriff
    6. Exkurs: Der Kommunismus als Unrechtssystem Kein Zugriff
  3. 1. Die spezifische Situation des Kommunismus-Niederganges in Polen Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt des „Dicken Strichs“ Kein Zugriff
      2. Die rechtliche Begründung des „Dicken Strichs“ und ihre Kritik Kein Zugriff
    3. 1. Amnestien für Kommunismus-Gegner Kein Zugriff
      2. Rücknahme der Strafverschärfungen Kein Zugriff
      3. Illegalisierung des Kriegszustandes Kein Zugriff
      4. Ungültigkeit kommunistischer Urteile Kein Zugriff
      5. Einzelne Prozesse Kein Zugriff
    4. 1. Das Gesetz über das Institut des Volksgedächtnisses Kein Zugriff
      2. Bewertung des IPN Kein Zugriff
    5. 1. Personenkreis Kein Zugriff
      2. Meldepflicht Kein Zugriff
      3. Folgen Kein Zugriff
      4. Verfahren Kein Zugriff
      5. Gesetzesänderung Kein Zugriff
    6. Ausblick: Die Zukunft der Aufarbeitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Interner Konflikt oder Völkerrechtsverletzung? Kein Zugriff
      2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Kommunismus - ein fremdes, unbeliebtes System Kein Zugriff
      2. Freude über die Transformation Kein Zugriff
      3. Die Rolle des Generals: Wojcech Jaruzelski Kein Zugriff
      4. Vereinzelte kritische Stimmen Kein Zugriff
    3. Einsicht der früheren „Täter“ Kein Zugriff
    4. 1. Begeisterung über die Transformation Kein Zugriff
      2. Lethargie hinsichtlich des „Dicken Strichs“ Kein Zugriff
    5. Tauglichkeit des „Dicken Striches“ zur Wahrheitsfindung und Versöhnung Kein Zugriff
    6. Verhältnis zu nationalen Gerichten Kein Zugriff
    7. 1. Die Polen - kein kommunistisches Volk Kein Zugriff
      2. Die Regierung - weiterhin sympathisch Kein Zugriff
      3. Keine Aufarbeitung - ein gesellschaftliches Faktum Kein Zugriff
      4. Plädoyer für eine juristische Sichtweise Kein Zugriff
3. 1. 1. 1652 - 1948: Die Kolonialisierung Kein Zugriff
    2. 1. Population Registration Act 1950 Kein Zugriff
      2. Group Areas Act 1950 Kein Zugriff
      3. Prohibition of Mixed Marriages Act/Immorality Act 1949/1950 Kein Zugriff
      4. Supression of Communism Act 1950 Kein Zugriff
      5. Separate Amenities Act 1953 Kein Zugriff
      6. Bantu Education Act 1953 Kein Zugriff
      7. Extension of University Education Act 1959 Kein Zugriff
      8. Promotion of Bantu Self-Government Act 1959 Kein Zugriff
      9. Weitere Regelungen Kein Zugriff
    3. 1960 - 1990: 30 Jahre Verbrechen der Apartheid Kein Zugriff
    4. 1994: Das Ende der Apartheidpolitik Kein Zugriff
  2. 1. Vor 1960 Kein Zugriff
    2. 1. „Listing“, „Bann“ und „Verbannung“ Kein Zugriff
      2. Hinrichtungen Kein Zugriff
      3. Polizeiliche Kontrolle der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
      4. Folter und Tod in Polizeigewahrsam und Sicherheitshaft Kein Zugriff
      5. Tötungen ohne Rechtsgrundlage und gezielte Morde Kein Zugriff
      6. Vergewaltigungen Kein Zugriff
      7. Schikane Kein Zugriff
    3. 1. Ungeplante und geplante militärische Operationen Kein Zugriff
      2. Tötung individueller Feinde und Abtrünniger Kein Zugriff
      3. Der Volkskrieg Kein Zugriff
      4. Menschenrechtsverletzungen durch den ANC im Exil Kein Zugriff
    4. 1960-1994 in den Nachbarländern begangenes Unrecht Kein Zugriff
    5. Zwischen 1990 und 1994 begangenes Unrecht Kein Zugriff
    6. Exkurs: Die Beteiligung an der Apartheid als „Investition“ Kein Zugriff
  3. 1. Der Ruf nach einer Aufarbeitung der Apartheidpolitik Kein Zugriff
    2. Erste Ausgestaltungen der Idee: Wahrheitskommission Kein Zugriff
    3. Das Mandat Kein Zugriff
    4. Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff
    5. Opferzentriertes Verfahren Kein Zugriff
    6. 1. Voraussetzungen für eine Amnestie Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen der Amnestie Kein Zugriff
    7. Befugnisse der Kommission Kein Zugriff
    8. 1. Analyse und Bericht Kein Zugriff
      2. Empfehlungen Kein Zugriff
      3. Wiederherstellung der Würde Kein Zugriff
      4. Amnestie Kein Zugriff
      5. Besonderheit des Mandats Kein Zugriff
    9. „Schwere Menschenrechtsverletzungen“ Kein Zugriff
    10. Der Begriff der politisch motivierten Tat Kein Zugriff
    11. Warum nicht „Modell Nürnberg“? Kein Zugriff
    12. Unterschiede zu anderen Wahrheitskommissionen Kein Zugriff
    13. Juristische Probleme Kein Zugriff
    14. Durchführung Kein Zugriff
    15. 1. Die Wahrheit (Komitee für Menschenrechtsverletzungen) Kein Zugriff
      2. Status der Amnestieanträge (Amnestiekomitee) Kein Zugriff
      3. Reparation, Rehabilitation und Wiedergutmachung Kein Zugriff
    16. Die Auflösung der Kommission Kein Zugriff
  4. 1. 1. Strafverfolgungspflicht aus Konventionen und Übereinkommen Kein Zugriff
      2. Strafverfolgungspflicht aus Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit einer nichtjur. Kommission zur Aufarbeitung von schweren Menschenrechtsverbrechen mit dem Völkerrecht Kein Zugriff
      4. Vereinbarkeit von Amnestien mit dem Völkerrecht Kein Zugriff
      5. Völkerrechtliches Amnestie-Verbot für Apartheidunrecht? Kein Zugriff
      6. Konsequenzen der völkerrechtswidrigen Amnestie Kein Zugriff
      7. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Aufdeckung der Wahrheit Kein Zugriff
      2. Forderung nach Gerechtigkeit Kein Zugriff
    3. Einsicht der früheren „Täter“ Kein Zugriff
    4. 1. Positive Rezeption im Ausland Kein Zugriff
      2. Negative Rezeption im Ausland Kein Zugriff
    5. 1. Die südafrikanische Mentalität Kein Zugriff
      2. Die Eckpfeiler der Versöhnung Kein Zugriff
      3. Die Arbeit der Kommission Kein Zugriff
    6. Verhältnis zu nationalen Gerichten Kein Zugriff
    7. 1. Politische Realitäten Kein Zugriff
      2. Wahrheitskommission - es ist nicht alles Gold, was glänzt Kein Zugriff
      3. Amnestien - rechtlich untragbar Kein Zugriff
      4. Widerspruch zw. den Bedürfnissen von Recht und Gesellschaft? Kein Zugriff
      5. Die TRC als wichtiges Element der Unrechtsaufarbeitung Kein Zugriff
1. 1. 1. Übereinstimmung mit dem damaligen Völkerrecht Kein Zugriff
    2. Aufnahme in der Bevölkerung Kein Zugriff
    3. Einsicht der früheren „Täter“ Kein Zugriff
    4. Aufnahme im Ausland Kein Zugriff
    5. Tauglichkeit zur Wahrheitsfindung und Versöhnung Kein Zugriff
    6. Verhältnis zu den nationalen Gerichten Kein Zugriff
  2. 1. Effekte der untersuchten Maßnahmen für das Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Deutschland Kein Zugriff
      2. Polen Kein Zugriff
      3. Südafrika Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Fazit zu den untersuchten Beispielen Kein Zugriff
2. 1. Plädoyer für einen starken Internationalen Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  2. Staatliche Souveränität und ICC - ein Gegensatz? Kein Zugriff Seiten 218 - 220
  3. Die Letztentscheidungskompetenz des ICC Kein Zugriff Seiten 220 - 222
  4. 1. 1. Pflichten der Staaten Kein Zugriff
      2. Pflichten des ICC Kein Zugriff
    2. 1. Befugnisse der Vereinten Nationen nach dem ICC-Statut Kein Zugriff
      2. Vorbildfunktion der ad hoc-Tribunale Kein Zugriff
      3. Entgegenkommen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    3. Zusammenarbeit mit Wahrheitskommissionen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ablauf Kein Zugriff
      2. Katalog der „Guidelines“ Kein Zugriff
      3. Abstufung Kein Zugriff
    2. Vorschlag für einen neuen Komplementaritätsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. Strafrechtliche Verfolgungspflicht Kein Zugriff
    2. Fair trial Kein Zugriff
    3. Verfahrensanleitung Kein Zugriff
    4. Aufsicht Kein Zugriff
    5. Zusammenarbeit Kein Zugriff
    6. Netzwerk Kein Zugriff
    7. Sanktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Laufende Ermittlungen Kein Zugriff
      2. Gute Zusammenarbeit am Beispiel Ugandas Kein Zugriff
      3. Erste Festnahme Kein Zugriff
    2. Perspektiven Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 257

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