Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel
Das neue Spannungsverhältnis zwischen der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes und nationalen Maßnahmen der Unrechtsaufarbeitung. Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens und Südafrikas- Autor:innen:
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Unrechtsaufarbeitung nach einem Regimewechsel ist von hoher politischer und rechtlicher Brisanz. Im Völkerrecht herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass Täter schwerer Menschenrechtsverletzungen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen sind; eine solche Strafverfolgung tangiert aber nationale und politische Interessen.
Früher war die Vermittlung zwischen Opfern und Tätern eines Unrechtsregimes meist eine nationale Aufgabe. Durch den Internationalen Strafgerichtshof erhält die Unrechtsaufarbeitung eine neue Dimension: Er greift ein, wenn ein Staat nicht willens oder nicht in der Lage ist, eine Verfolgung durchzuführen. Dieser Komplementaritätsgrundsatz steht im Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und völkerstrafrechtlicher Verfolgungspflicht. Die Verfasserin entwickelt durch eine Analyse des Internationalen Militärtribunals (Deutschland), des "Dicken Strichs" (Polen, Aufarbeitung des Kommunismus) sowie der Wahrheitskommission (Südafrika, Aufarbeitung der Apartheid) Leitlinien für eine ausgewogene Unrechtsaufarbeitung und versucht, mit deren Hilfe eine Balance zwischen den widerstreitenden Interessen zu finden und den Komplementaritätsgrundsatz zu konkretisieren.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2616-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0195-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 257
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Die Schwierigkeit, Unrecht aufzuarbeiten Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Der Internationale Strafgerichtshof Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Verhältnis zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Was ist Komplementarität? Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Die Ausgestaltung des Komplementaritätsgrundsatzes im ICC-Statut Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Der Vertragstext Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Ziel der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Breisach-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Statutenentwurf von Moynier Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtlicher Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderte Wahrnehmung des Kriegsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbestimmungen im Versailler Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Prozesse vor dem Leipziger Reichsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischen den beiden Weltkriegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung für das IMT Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis des IMT zu deutschen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Völkermordkonvention 1948 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwürfe für einen internationalen Strafgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Genfer Konvention 1949 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Kalte Krieg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das ICTY Kein ZugriffAutor:innen:
- Das ICTR Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis des ICTY und des ICTR zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung des ICTY und des ICTR Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung bis zum Entwurf der ILC von 1994 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorschläge der ILC Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erarbeitung des Komplementaritätsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rolle des Preparatory Committee Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung des Komplementaritätsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rom-Konferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung des heutigen Art. 17 ICC-Statut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatbestände des ICC (Art. 5 ICC-Statut) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Zuständigkeit des ICC (Art. 11 ICC-Statut) Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönliche Zuständigkeit des ICC (Art. 12 ICC-Statut) Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für das Eingreifen des ICC (Art. 13 ICC-Statut) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Komplementaritätsgrundsatz (Art. 17 ICC-Statut) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Präambel und Art. 1 ICC-Statut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Staat ist willens und in der Lage, die Ermittlungen oder die Strafverfolgung ernsthaft durchzuführen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Staat hat bereits Ermittlungen durchgeführt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Person ist bereits gerichtlich belangt worden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sache ist nicht schwerwiegend genug Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Verfahren soll Personen vor strafrechtlicher Verantwortlichkeit schützen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungerechtfertigte Verzögerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Unparteilichkeit/Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallkonstellationen des dritten Absatzes des Art. 17 ICC-Statut Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Vorüberlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Nutzen der Rechtsvergleichung für das öffentliche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Untersuchung der Gerichtspraxis des ICC Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung vergangener Methoden der Unrechtsaufarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorstellung der Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
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- Modell: Internationaler Strafgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Modell: Politischer „Dicker Strich“ statt juristische Aufarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Modell: Wahrheitskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten und fundamentale Differenzen Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
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- Historische Hintergründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschreibung des Unrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufarbeitung und Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ursprung und Ziele der Nazi-Partei Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kriegsvorbereitungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Zusammenbruch des Deutschen Reiches Kein ZugriffAutor:innen:
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