Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

RR Dr. Chris Seeger

doi:10.5771/9783845220543

Zusammenfassung

Ist die unilaterale humanitäre Intervention zulässig? Wo steht das Völkerrecht? Das Werk versucht Antworten zu finden und wirft Fragen auf. Die Lösung wird im Spannungsfeld zwischen völkerrechtlichem Dogma und den Herausforderungen der internationalen Politik gesucht. Es werden grundlegende Fragen des Völkerrechts behandelt und neu überdacht: Souveränität, Gewaltverbot und Menschenrechte. Gleichmaßen behandelt werden Ius cogens, Vertragsrecht und Gewohnheitsrecht. Die Arbeit verbindet die dogmatische mit empirischer Analyse.

Nach einem historischen Überblick zeigt der Autor von der Souveräntität über das Gewaltverbot und einen durchsetzbaren universellen Menschenrechtsstandard das Spannungsfeld auf, um dann zunächst die Möglichkeiten der UN-Charta als Grundlage der humanitären Intervention zu untersuchen. Sodann wird sie in das Umfeld vergleichbarer Herausforderungen, wie humanitäre Rettungsaktionen, Bekämpfung des Terrorismus und präventive militärische Gewalt eingeordnet. Im Kern erfolgt eine grundlegende Auseinandersetzung mit Struktur und Erkenntnis von Völkergewohnheitsrecht, um die unilaterale humanitäre Intervention hier in einer dynamischen Rechtswirklichkeit zu verankern.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 12.11.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5081-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2054-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 438
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Ende des kalten Krieges, neue Krisen, neue Herausforderungen Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Friedenssicherung der Vereinten Nationen in der Krise Kein Zugriff Seiten 18 - 19
3. Herausforderung Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Einzelstaaten Kein Zugriff
      3. Überblick Kein Zugriff
        Staatenkoalitionen Kein Zugriff
        Partielle Völkerrechtssubjektivität und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
        Intervention gegenüber Nichtmitgliedern Kein Zugriff
        Intervention außerhalb des Organisationszwecks Kein Zugriff
        Beispiele potentieller Intervenienten Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung - Intervenienten Kein Zugriff
    2. Eingreifen / Einmischen- das Mittel der Intervention Kein Zugriff
  2. Humanitär Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Definition Kein Zugriff Seiten 34 - 34
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Unilaterale Intervention Kein Zugriff
      3. Multilaterale Intervention Kein Zugriff
      4. Kollektive Intervention Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Der „unwillige“ Staat Kein Zugriff
      3. „failed state“ Kein Zugriff
    3. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. Intervention zugunsten der Staatsangehörigen des Intervenienten Kein Zugriff
      3. Intervention zugunsten der Staatsangehörigen eines Drittstaates Kein Zugriff
      4. Intervention zugunsten der Staatsangehörigen des Interventionsbetroffenen Kein Zugriff
    4. Quantität Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 42 - 42
1. Der Krieg - eine völkerrechtliche Tradition Kein Zugriff Seiten 43 - 43
2. Antike bis zum Beginn der Neuzeit Kein Zugriff Seiten 43 - 45
3. 1. Vor Grotius Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. Hugo Grotius Kein Zugriff Seiten 46 - 49
  3. Samuel Pufendorf Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  4. Christian Wolff und Emer de Vattel Kein Zugriff Seiten 49 - 52
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  2. 1. Der griechische Unabhängigkeitskampf Kein Zugriff
    2. Königreich beider Sizilien 1856 Kein Zugriff
    3. Die griechisch-kretische Rebellion 1866 -1869 Kein Zugriff
    4. Der Libanon um 1860 Kein Zugriff
    5. Polnischer Aufstand von 1863 Kein Zugriff
    6. Die große Balkan-Krise Kein Zugriff
    7. Armenien Kein Zugriff
    8. Kuba 1898 Kein Zugriff
    9. Kanonenboot- Politik Kein Zugriff
  3. 1. Internationale Politik Kein Zugriff
    2. Die Bewertung durch die Völkerrechtsliteratur Kein Zugriff
5. Die Zeit der Weltkriege - Völkerbund und UN-Charta Kein Zugriff Seiten 67 - 68
6. Paradigmenverschiebung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
1. Spannungsfeld und Lösungsbedingungen Kein Zugriff Seiten 69 - 71
2. 1. Staatensouveränität Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. Interventionsverbot Kein Zugriff Seiten 72 - 74
3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Personeller Regelungsbereich - Bindung Kein Zugriff
    3. 1. Anwendung oder Androhung von Gewalt Kein Zugriff
      2. Territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. Unvereinbarkeit mit den sonstigen Zielen der Charta Kein Zugriff
      4. Internationale Beziehungen Kein Zugriff
    4. 1. Ausdrückliche Ausnahmen Kein Zugriff
      2. Abgeschlossenheit der Ausnahmen Kein Zugriff
      3. Offenheit für bestimmte Zwecke Kein Zugriff
        Offenheit für Rechtfertigungsnormen und Ius cogens Kein Zugriff
  2. Verhältnis von Interventionsverbot und Gewaltverbot Kein Zugriff Seiten 83 - 84
4. Schutzgut Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 84 - 86
5. 1. Kulturkreis- abhängiges Menschenrechtsverständnis Kein Zugriff Seiten 86 - 90
  2. Universeller Menschenrechtsstandard Kein Zugriff Seiten 90 - 96
6. 1. Internationalisierung im modernen Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 96 - 105
  2. 1. Problem des Enforcement Kein Zugriff
    2. Indirektes Enforcement - Individualmotivation Kein Zugriff
    3. Enforcement - Staatenmotivation Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 112 - 112
7. Problemlage Kein Zugriff Seiten 112 - 113
1. Problemlage Kein Zugriff Seiten 114 - 114
2. 1. Tradierter Inhalt und Charakter des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff Seiten 114 - 117
  2. 1. Individuelle Selbstverteidigung Kein Zugriff
    2. Kollektive Selbstverteidigung- Nothilfe Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. 1. Friedensbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Internationaler Frieden Kein Zugriff
      2. Bedrohung des „internationalen Friedens“ nur bei Bruch des Gewaltverbots Kein Zugriff
        Feststellung der Friedensbedrohung als konstitutiver Akt Kein Zugriff
        Friedensbedrohung durch Gefahr einer gewaltsamen Reaktion Kein Zugriff
        Friedensgefährdung durch konfliktausweitende Flüchtlingsbewegungen Kein Zugriff
        Positivdefinition Kein Zugriff
        Praxis und Charta Kein Zugriff
        Rhodesien Kein Zugriff
        Südafrika Kein Zugriff
        Überblick Kein Zugriff
        Irak 1991 Kein Zugriff
        Jugoslawien Kein Zugriff
        Somalia - „a failed state“ Kein Zugriff
        Ruanda 1994 Kein Zugriff
        Haiti 1994 Kein Zugriff
        Kosovo Kein Zugriff
        Osttimor Kein Zugriff
        Weitere Tendenzen zum Friedensbegriff Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Was Kein Zugriff
    2. 1. Sicherheitsrat Kein Zugriff
        Generalversammlung Kein Zugriff
      2. Multilateral durch von den UN ermächtigte Staaten und Staatengruppen Kein Zugriff
      3. Regionale Abmachungen nach Kapitel 8 SVN Kein Zugriff
      4. Unilateral durch Staaten, Staatengruppen, Internationale Organisationen Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 166 - 166
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 167 - 167
2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  2. Anwendung auf die humanitäre Intervention Kein Zugriff Seiten 168 - 170
3. 1. 1. Klassische Definition Kein Zugriff
    2. Geltungsgrund Kein Zugriff
    3. 1. Wandlung von Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Übung als praktizierte Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
      3. Rechtsüberzeugung als Anerkennung des Faktischen Kein Zugriff
      4. Neudefinition des Begriffs des Gewohnheitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. Interventionsverbot Kein Zugriff
    2. 1. Durchbrechung und Modifikation des Gewaltverbotes Kein Zugriff
      2. Gewohnheitsrecht als Durchbrechung der UN-Charta und des Ius cogens Kein Zugriff
      3. Missbrauchsgefahr gewohnheitsrechtlicher Begrenzung des Gewaltverbotes Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 185 - 185
  2. 1. Unterschiede und Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    2. Praxis Kein Zugriff
    3. Rechtsüberzeugung / Schutz eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
    4. 1. Gewaltverbot nicht tangiert Kein Zugriff
      2. Selbstverteidigung Kein Zugriff
      3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      4. Pflichtenkollision Kein Zugriff
    5. Neue Entwicklungen - neues Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Grundprobleme Kein Zugriff
    2. Fallbeispiele Kein Zugriff
    3. Völkerrechtliche Behandlung Kein Zugriff
  4. Präventivkriege gegen „Schurkenstaaten“ Kein Zugriff Seiten 213 - 219
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
5. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  2. 1. 1. Dominikanische Republik 1965 Kein Zugriff
      2. Ostpakistan- Bengalen 1971/72 Kein Zugriff
      3. Nord-Zypern 1974 Kein Zugriff
      4. Libanon 1958 und 1975/1976 Kein Zugriff
      5. Kambodscha 1978 Kein Zugriff
      6. Uganda 1979 Kein Zugriff
      7. Zentralafrikanisches Kaiserreich 1979 Kein Zugriff
      8. Äquatorialguinea 1979 Kein Zugriff
      9. Nicaragua 1981 Kein Zugriff
      10. Grenada 1983 Kein Zugriff
      11. Panama 1989/90 Kein Zugriff
    2. 1. Liberia 1990 Kein Zugriff
      2. Schiiten und Kurden im Irak Kein Zugriff
      3. Somalia Kein Zugriff
      4. Dismembration Jugoslawiens Kein Zugriff
      5. Haiti 1994 und 2004 Kein Zugriff
      6. Ruanda 1994 Kein Zugriff
      7. Sierra Leone 1997 Kein Zugriff
    3. 1. Konfliktraum Kein Zugriff
      2. Ereignisse im Kosovo Kein Zugriff
      3. UN- Sicherheitsrat und Generalversammlung Kein Zugriff
      4. Sonstige Diplomatische Initiativen Kein Zugriff
      5. Intervention Kein Zugriff
      6. Abschluss Kein Zugriff
    4. 1. Osttimor 1999 Kein Zugriff
      2. Elfenbeinküste 2002-2005 Kein Zugriff
      3. Liberia 2003 Kein Zugriff
      4. Sudan 1983 - 2005 Kein Zugriff
    5. Die unterlassenen Interventionen Kein Zugriff
    6. 1. Tatsachenbehauptung und Tatsachen Kein Zugriff
      2. Praxis Kein Zugriff
6. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 266 - 267
  2. 1. 1. Dominikanische Republik 1965 Kein Zugriff
      2. Bengalen 1971/72 Kein Zugriff
      3. Zypern 1974 Kein Zugriff
      4. Libanon 1958 und 1975/76 Kein Zugriff
      5. Kambodscha 1978 Kein Zugriff
      6. Uganda 1979 Kein Zugriff
      7. Zentralafrika 1979 Kein Zugriff
      8. Äquatorialguinea 1979 Kein Zugriff
      9. Grenada 1983 Kein Zugriff
      10. Nicaragua 1981 und Panama 1989 Kein Zugriff
    2. 1. Liberia 1990 Kein Zugriff
      2. Irak Kein Zugriff
      3. Somalia Kein Zugriff
      4. Dismembration Jugoslawiens Kein Zugriff
      5. Haiti Kein Zugriff
      6. Ruanda Kein Zugriff
      7. Sierra Leone Kein Zugriff
    3. 1. NATO Kein Zugriff
        Europäische Union Kein Zugriff
        Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        Großbritannien Kein Zugriff
        Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        Frankreich Kein Zugriff
        Weitere Reaktionen an der Intervention beteiligter Staaten Kein Zugriff
        Erörterung vor dem IGH Kein Zugriff
        Krieg „oder“ Intervention - Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Öffentliche Kritik Kein Zugriff
      3. Reaktionen der Weltgemeinschaft Kein Zugriff
      4. Russland Kein Zugriff
        China Kein Zugriff
        Russland und China Kein Zugriff
        Interventionsgegner Kein Zugriff
        Neutrale und befürwortende Stellungnahmen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Ost-Timor 1999 Kein Zugriff
      2. Elfenbeinküste Kein Zugriff
      3. Sudan / Darfur Kein Zugriff
    5. 1. Positionen regionaler Organisationen mit Sicherheitsmechanismen Kein Zugriff
      2. Stellungnahmen sonstiger regionaler und internationaler Organisationen Kein Zugriff
      3. Sonstige ereignisunabhängige Positionen Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Staatenreaktionen Kein Zugriff
7. 1. Das Nicaragua-Urteil Kein Zugriff Seiten 327 - 328
  2. 1. Nationale Verfassungs- und Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
    2. Nationale Zivil- und Strafgerichte Kein Zugriff
    3. IGH zum Kosovo Kein Zugriff
    4. UN-Tribunal für Jugoslawien Kein Zugriff
    5. EGMR Kein Zugriff
8. 1. Meinungsstreit Kein Zugriff Seiten 334 - 336
  2. 1. Interventionsverbot Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Ablehnung der unilateralen humanitären Intervention Kein Zugriff
      3. Überblick Kein Zugriff
        Annexionsvorbehalt Kein Zugriff
        Begrenzte militärische Gewalt Kein Zugriff
        Zweckbindung Kein Zugriff
        Suspendierung Kein Zugriff
        Planmäßiges Versagen Kein Zugriff
        Unselbständiger Funktionsvorbehalt Kein Zugriff
        „bad intention“ Kein Zugriff
      4. Überblick Kein Zugriff
        Flüchtlingsströme als Angriffshandlung Kein Zugriff
        Erweiterter Friedensbegriff Kein Zugriff
        Als Repressalie Kein Zugriff
        Nothilfe zugunsten des Völkerrechtssubjekt Mensch Kein Zugriff
        Öffnung des Art. 51 SVN für parallel bestehende Nothilferechte Kein Zugriff
        Wiederaufleben der traditionellen Selbsthilferechte Kein Zugriff
        Recht auf Selbstbestimmung Kein Zugriff
        Notstand (necessity) Kein Zugriff
      5. Entschuldbarkeit Kein Zugriff
      6. Das gestufte völkerrechtliche System Kein Zugriff
      7. Humanitäre Intervention als althergebrachtes Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      8. Vertragliche Modifikation des Gewaltverbotes Kein Zugriff
  3. 1. Neubelebung der Diskussion Kein Zugriff
    2. Fachwissenschaftliche Debatte Kein Zugriff
  4. Internationale Kommissionen zu Intervention und Staatensouveränität Kein Zugriff Seiten 368 - 369
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 369 - 369
1. 1. Tabu - Einmischung in innere Angelegenheiten, Gewaltverbot Kein Zugriff Seiten 370 - 370
  2. Statische Institutionen und Dynamisierung Kein Zugriff Seiten 370 - 371
  3. Dynamisierungsprobleme Kein Zugriff Seiten 371 - 372
  4. Die Kennzeichen der neuen Konfliktlagen Kein Zugriff Seiten 372 - 374
  5. Anpassung und Strukturprobleme des Sicherheitsrates Kein Zugriff Seiten 374 - 375
  6. Anpassungen der Wertorientierungen Kein Zugriff Seiten 375 - 376
  7. Anpassung der Normen Kein Zugriff Seiten 376 - 377
2. 1. Feststellung eines Gewohnheitsrechtes Kein Zugriff Seiten 377 - 379
  2. 1. Art. 103 SVN Kein Zugriff
    2. Internationalisierung und Gewaltverbot Kein Zugriff
    3. Paralysierung des Gewaltverbots Kein Zugriff
    4. Monopol des Sicherheitsrates und friedliche Streitbeilegung Kein Zugriff
    5. Missbrauchsargument Kein Zugriff
    6. Souveräne Gleichheit Kein Zugriff
  3. Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Seiten 388 - 390
  4. Weltinnenrecht Kein Zugriff Seiten 390 - 391
  5. Eskalation - Deeskalation Kein Zugriff Seiten 391 - 393
  6. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 393 - 394
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 394 - 396
1. Kriterien und Missbrauch Kein Zugriff Seiten 397 - 397
2. 1. International Law Association Kein Zugriff Seiten 397 - 399
  2. Katalog des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 399 - 400
  3. Praxisorientierter Kriterienkatalog Kein Zugriff Seiten 400 - 400
3. 1. Ob und Wie Kein Zugriff Seiten 400 - 401
  2. 1. Menschenrechtsverletzung Kein Zugriff
    2. Internationaler Charakter Kein Zugriff
    3. Zurechnung Kein Zugriff
    4. Humanitäre Zielrichtung Kein Zugriff
    5. Kein Strafcharakter und Gegenwärtigkeit Kein Zugriff
    6. Untätigkeit des Sicherheitsrates Kein Zugriff
    7. Feststellung der Voraussetzungen Kein Zugriff
    8. Intervenient Kein Zugriff
    9. Unterwerfung unter die internationale Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    10. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit und „Ultima ratio“ Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Kriterien des „Wie“ der Intervention Kein Zugriff Seiten 411 - 412
4. Zusammenfassung - Der Tatbestand der humanitären Intervention Kein Zugriff Seiten 412 - 412
1. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 413 - 413
2. Schlussgedanken Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 438

Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

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