Völkerrechtliche Pflichten multinationaler Unternehmen

Dr. Heiner Geldermann

doi:10.5771/9783845220000

Zusammenfassung

Multinationale Unternehmen stellen für das ursprünglich auf Staaten ausgerichtete Völkerrecht eine Herausforderung dar. Sie beeinflussen Menschen und Umwelt einschneidend, sind völkerrechtlich aber kaum greifbar. Vor diesem Hintergrund erörtert die Arbeit, ob und unter welchen Voraussetzungen die Gründe, die zu einer völkerrechtlichen Pflichtenstellung anderer nichtstaatlicher Einheiten geführt haben, auf multinationale Unternehmen übertragbar sind. Hierbei geht das Werk vom geltenden Völkerrecht aus und vermeidet bloße Postulate an Recht und Politik. Die Folgen einer völkerrechtlichen Stellung, die Fragen der Durchsetzbarkeit und der Haftung betreffen, werden im Anschluss diskutiert. Durch diese Vorgehensweise greift die Arbeit nahezu alle Bereiche des Völkerrechts auf und erörtert sie im Hinblick auf multinationale Unternehmen.

Das Werk zeigt, dass sich das Völkerrecht über die bereits von ihm erfassten nichtstaatlichen Akteure hinaus weiter öffnen wird. Damit leistet der Band einen Beitrag zur Fortentwicklung des Völkerrechts hin zu einer Rechtordnung, die alle Akteure der internationalen Gemeinschaft erfassen muss, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4742-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2000-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 425
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Einführung in den Themenkomplex Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Geschichte Kein Zugriff
    3. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    4. Rechtliche Stellung Kein Zugriff
  2. Abgrenzung von Recht und Moral Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. 1. Pflichten gegenüber dem Gaststaat und gegenüber dessen Bevölkerung Kein Zugriff
    2. 1. Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Umweltschutz Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  2. 1. Multinationale Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Heimatstaaten Kein Zugriff
      2. Gaststaaten Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Entwicklung Kein Zugriff
    2. Souveränitätsverlust der Staaten Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Heimatstaaten Kein Zugriff
      2. Gaststaaten Kein Zugriff
    2. Nationale Rechtsprechung – am Beispiel des ATCA in den USA Kein Zugriff
  5. Unzulänglichkeit bisheriger internationaler Instrumentarien Kein Zugriff Seiten 60 - 61
4. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 61 - 61
1. Konzept und Umfang Kein Zugriff Seiten 62 - 63
2. 1. Kurzer Abriß der geschichtlichen Entwicklung Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  2. Völkerrechtliche Rechte nichtstaatlicher Einheiten Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  3. Völkerrechtliche Pflichten nichtstaatlicher Einheiten Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  4. Definition der Völkerrechtssubjektivität nichtstaatlicher Einheiten Kein Zugriff Seiten 68 - 72
  5. Umfang der Völkerrechtssubjektivität nichtstaatlicher Einheiten Kein Zugriff Seiten 72 - 73
3. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick über den Diskussionsstand Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
        Funktionelle Internationalisierung Kein Zugriff
        Abhängigkeit von einer Rechtsform des Gaststaates Kein Zugriff
      3. Völkerrecht als Regelungsgegenstand zwischenstaatlicher Beziehungen Kein Zugriff
      4. Geeignetheit des Völkerrechts Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      3. Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      4. Afrikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      5. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    3. 1. EG-Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Rechte nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      3. Europäische Grundrechtscharta Kein Zugriff
      4. Europäischer Verfassungsentwurf Kein Zugriff
    4. State Contracts Kein Zugriff
    5. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kein Pflichten begründendes Völkervertragswerk Kein Zugriff
      2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        Amerikanische Deklaration der Rechte und Pflichten des Menschen Kein Zugriff
        Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        Afrikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        Universal Declaration of Human Responsibilities Kein Zugriff
      3. Verpflichtung durch ein Menschenrecht auf gesunde Umwelt Kein Zugriff
        Sonstige völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsbestimmungen Kein Zugriff
        EG-Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Art. 12 EG und 141 EG Kein Zugriff
      2. Grundrechtscharta Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Verhaltensrichtlinien Kein Zugriff
      3. Menschenrechtsresolutionen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    4. 1. Einleitung Kein Zugriff
        Rechtsnatur Kein Zugriff
        Grund ihrer Unverbindlichkeit Kein Zugriff
        Erfolg Kein Zugriff
      2. Codes of Conduct der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Kein Zugriff
      3. Global Compact Kein Zugriff
      4. Norms on the Responsibility of Transnational Corporations and Other Business Enterprises with Regard to Human Rights Kein Zugriff
      5. Sonstiges Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vorbemerkung Kein Zugriff
        Pflichten gegenüber dem Gaststaat Kein Zugriff
        Pflichten gegenüber dem Gaststaat zugunsten Dritter Kein Zugriff
        Pflichten gegenüber Dritten Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vereinte Nationen Kein Zugriff
      2. Stellung Privater in der Welthandelsorganisation Kein Zugriff
        Beteiligung an Streitschlichtungsverfahren Kein Zugriff
        Bewertung der Stellung Privater Kein Zugriff
        Sonderfall TRIPS Kein Zugriff
    2. 1. Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur Kein Zugriff
      2. US Overseas Private Investment Corporation Kein Zugriff
        Hermesbürgschaften Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. An Investoren gerichtete Pflichten Kein Zugriff
      3. Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff
      4. Weitergehende Vorschläge Kein Zugriff
    4. Lenkungsmöglichkeiten durch Sanktionen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Schiedsgerichtsbarkeit nach der ICSID-Konvention Kein Zugriff
      3. Schiedsgerichtsbarkeit nach dem Energiechartavertrag Kein Zugriff
      4. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
    6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die völkerrechtliche Stellung multinationaler Unternehmen Kein Zugriff
    7. Emissionshandel Kein Zugriff
    8. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Regelungen in Investitionsabkommen Kein Zugriff
    2. Pflichtenstellung bei Übernahme staatlicher Aufgaben Kein Zugriff
    3. Völkerrechtliche Pflichtigkeit als widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
    4. Gemeinwohlpflichtigkeit des Völkerrechts Kein Zugriff
    5. Funktioneller Ansatz Kein Zugriff
    6. Ratners ‚Theorie’ Kein Zugriff
  7. 1. Internationale Überwachungseinrichtung Kein Zugriff
    2. Wunsch nach internationaler Regulierung bei multinationalen Unternehmen Kein Zugriff
    3. Multinationale Unternehmen als Verfechter von Menschenrechten Kein Zugriff
    4. Ethische Pflichten Kein Zugriff
    5. Multinational Agreement on Investment Kein Zugriff
    6. Sonstiges Kein Zugriff
4. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  2. Konzeptionsvorschläge Kein Zugriff Seiten 162 - 162
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 162 - 163
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 164 - 166
2. 1. 1. Verbrecherische Organisationen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Menschenrechte Kein Zugriff
        Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
      3. Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
      4. Völkerrechtliches Deliktsrecht Kein Zugriff
      5. Völkervertragsrecht Kein Zugriff
        Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        Völkervertragskompetenz Kein Zugriff
      6. Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Menschenrechte Kein Zugriff
        Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
        Völkerrechtliches Gewaltverbot Kein Zugriff
        Sonstige Pflichten Kein Zugriff
      3. Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
      4. Völkerrechtliches Deliktsrecht Kein Zugriff
      5. Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Menschenrechte Kein Zugriff
        Humanitäres Völkerrecht und Bindungskompetenz Kein Zugriff
      3. Allgemeine Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
        Völkerrechtssubjektivität vor Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Einleitung Kein Zugriff
        Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
        Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff
        Kritik an der Völkerrechtssubjektivität terroristischer Gruppen Kein Zugriff
    6. Weitere Einheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      3. Amerikanische Deklaration der Rechte und Pflichten des Menschen Kein Zugriff
      4. Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      5. Afrikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      6. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      7. Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung Kein Zugriff
      8. Sonstige Pflichten Kein Zugriff
      9. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff
      2. Blockadebrecher/Konterbande Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Haager Recht Kein Zugriff
        Genfer Recht Kein Zugriff
        Menschenrechte Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Aufständische Kein Zugriff
      5. Freiheitskämpfer Kein Zugriff
      6. Terroristen Kein Zugriff
      7. Sklavenhändler Kein Zugriff
      8. Völkermord Kein Zugriff
      9. Folter Kein Zugriff
    3. Weitere Pflichten Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Subjektive Theorie Kein Zugriff
      2. Objektive Theorie Kein Zugriff
    3. Völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff
    4. Völkerrechtliche Haftung Kein Zugriff
    5. Weitere Fragen Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Völkerrechtssubjektivität des Heiligen Stuhls Kein Zugriff
    3. Souveräner Malteser Ritter-Orden Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Völkerrechtssubjektivität des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Kein Zugriff
    5. Kongogesellschaft Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  2. 1. Aufständische Gruppen Kein Zugriff
    2. De facto-Regimes Kein Zugriff
    3. Nationale Befreiungsbewegungen Kein Zugriff
    4. Terroristische Gruppen Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Pflichten Kein Zugriff
    3. 1. Piraten Kein Zugriff
      2. Blockadebrecher/Konterbande Kein Zugriff
      3. Kombattanten im internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
      4. Aufständische, Freiheitskämpfer Kein Zugriff
    4. Sonstige Pflichten Kein Zugriff
  4. Internationale Organisationen Kein Zugriff Seiten 241 - 244
  5. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Heiliger Stuhl Kein Zugriff
    3. Souveräner Malteser Ritter-Orden Kein Zugriff
    4. Internationales Komitee vom Roten Kreuz Kein Zugriff
    5. Kongogesellschaft Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 250 - 250
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 250 - 251
  2. Staaten Kein Zugriff Seiten 251 - 251
  3. Gruppeneinheiten Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  4. Singuläre Einheiten – Individuen Kein Zugriff Seiten 252 - 252
  5. Internationale Organisationen Kein Zugriff Seiten 252 - 252
  6. Ausnahmeeinheiten Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 253 - 254
5. 1. Rückverlagerung von Pflichten auf die Ebene des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 254 - 255
  2. Unmittelbare Drittwirkung völkerrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 255 - 259
6. 1. Verhältnis Völkerstrafrecht – völkerrechtliche Pflichtigkeit Kein Zugriff Seiten 259 - 262
  2. Definitionsprobleme Kein Zugriff Seiten 262 - 263
  3. Piraterie Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  4. Blockadebruch/Kriegskonterbande Kein Zugriff Seiten 264 - 264
  5. Sklavenhandel Kein Zugriff Seiten 264 - 264
  6. Friedensvertrag von Versailles Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  7. Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse Kein Zugriff Seiten 265 - 268
  8. Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords Kein Zugriff Seiten 268 - 269
  9. Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  10. Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit im internationalen Konflikt Kein Zugriff Seiten 270 - 270
  11. Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit im internen Konflikt Kein Zugriff Seiten 270 - 273
  12. Statut von Rom Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  13. Terroristen Kein Zugriff Seiten 274 - 274
7. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  2. Überragende Bedeutung der geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  3. Befriedungsfunktion Kein Zugriff Seiten 276 - 276
  4. Präventionsfunktion Kein Zugriff Seiten 276 - 276
  5. Versagen der staatlichen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 276 - 277
  6. Versagen der völkerrechtlichen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 277 - 278
  7. Ablehnung einer Kollektivhaftung Kein Zugriff Seiten 278 - 279
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 279 - 279
8. 1. 1. Völkerrechtssoziologie Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Verhältnis Effektivität – funktioneller Ansatz Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Effektivität für nichtstaatliche Einheiten Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Gruppeneinheiten Kein Zugriff
    3. Singuläre Einheiten – Individuen Kein Zugriff
    4. 1. Staatenloser Raum Kein Zugriff
      2. Failed States Kein Zugriff
      3. Subsidiarität Kein Zugriff
  3. Fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten Kein Zugriff Seiten 292 - 293
  4. Unangemessenheit einer Mediatisierung Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 294 - 294
9. 1. 1. Verhältnis singuläre Einheiten/Gruppeneinheiten Kein Zugriff
    2. Relevanz von Definitionsproblemen Kein Zugriff
  2. 1. Unfähigkeit der Staaten, den Einheiten gerecht zu werden Kein Zugriff
    2. Fundamentale Bedeutung der einzuhaltenden Pflichten Kein Zugriff
    3. Unangemessenheit einer Mediatisierung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 301 - 302
10. 1. Kritik Tomuschats Kein Zugriff Seiten 302 - 303
  2. Kritik Muchlinskis Kein Zugriff Seiten 303 - 303
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 303 - 305
11. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 305 - 305
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 306 - 307
  2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Pflichtenpositionen Kein Zugriff
      3. State Contracts Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Menschenrechte Kein Zugriff
    3. Umweltschutz Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Nicht zwingendes Völkervertragsrecht Kein Zugriff Seiten 315 - 317
  4. 1. Ansichten Kein Zugriff
    2. Eigene Überlegungen Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 319 - 320
  2. Durchsetzung auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 320 - 321
  3. 1. Gerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
    2. Sonstige Vorschläge Kein Zugriff
3. 1. Völkerrechtliche Haftung nichtstaatlicher Einheiten allgemein Kein Zugriff Seiten 323 - 326
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen der Völkerrechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. 1. Charakter der Pflichten Kein Zugriff
      2. Unfähigkeit zur Wiedergutmachung Kein Zugriff
      3. Ungeeignetheit staatlicher Zwangsmittel Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen zwingende Normen Kein Zugriff
    3. Verstoß gegen vertraglich vereinbarte Pflichten Kein Zugriff
  4. 1. Geltendmachung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    2. Geltendmachung auf internationaler Ebene Kein Zugriff
4. Völkerstrafrechtliche Verantwortung multinationaler Unternehmen Kein Zugriff Seiten 332 - 336
5. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 336 - 340
  2. Völkervertragsrecht Kein Zugriff Seiten 340 - 341
  3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 341 - 346
  4. Sonstige Beteiligungsformen Kein Zugriff Seiten 346 - 346
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 347 - 348
2. 1. Völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 348 - 348
  2. Sonstige völkerrechtliche Positionen Kein Zugriff Seiten 348 - 351
  3. Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff Seiten 351 - 353
3. 1. Unfähigkeit der Staaten, Nichtregierungsorganisationen gerecht zu werden Kein Zugriff Seiten 353 - 354
  2. Weitere Kriterien Kein Zugriff Seiten 354 - 355
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 355 - 355
4. 1. Kritik an Nichtregierungsorganisationen Kein Zugriff Seiten 355 - 356
  2. Völkerrechtliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 356 - 356
  3. Vergleich zu multinationalen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 356 - 358
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 359 - 359
2. 1. Funktioneller Ansatz Kein Zugriff Seiten 359 - 360
  2. Globalisierung Kein Zugriff Seiten 360 - 360
  3. Ius inter potestates Kein Zugriff Seiten 360 - 361
  4. Der Ansatz dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 361 - 362
  5. Relevanz einer originären Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff Seiten 362 - 364
  6. 1. Geeignetheit des Völkerrechts Kein Zugriff
    2. Originäre Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 367 - 368
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 400
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 414
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 425

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