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Monographie Kein Zugriff
Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand
Eine völkerrechtliche Analyse der Rechtslage in Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich- Autor:innen:
- Verlag:
- 14.06.2010
Zusammenfassung
Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt.
Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2010
- Erscheinungsdatum
- 14.06.2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4880-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2403-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 381
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
- Die völkerrechtlichen Instrumente zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 26
- Derogation und Einschränkung von Rechten Kein Zugriff Seiten 26 - 27
- Gemeinsame Elemente der Notstandsklauseln – Überblick Kein Zugriff Seiten 27 - 29
- Begriff „Leben der Nation“ Kein Zugriff
- Geographisch begrenzter Staatsnotstand Kein Zugriff
- Der Fall Lawless Kein Zugriff
- Der Griechenland-Fall Kein Zugriff
- Die weiteren Fälle zu Art. 15 EMRK Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Krieg als öffentlicher Notstand Kein Zugriff
- Auslegung durch den Ausschuss für Menschenrechte Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Art. 27 AMRK: Öffentliche Gefahr oder ein anderer Notstand, der die Unabhängigkeit oder Sicherheit eines Mitgliedstaates bedroht Kein Zugriff
- Vergleich der Notstandsvoraussetzungen von IPBPR, EMRK und AMRK Kein Zugriff
- Formaler Kriegszustand oder drohende Kriegsgefahr? Kein Zugriff
- Beschränkung des Notstandsrechts auf den Angegriffenen Kein Zugriff
- In der Staatenpraxis vorgebrachte Notstandsgründe Kein Zugriff
- Paris Minimum Standards Kein Zugriff
- Siracusa Principles Kein Zugriff
- Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Kein Zugriff
- International Labour Conventions Kein Zugriff
- UN-Sonderberichterstatter Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis der Auslegung der Konventionen Kein Zugriff
- Proklamationspflicht Kein Zugriff
- Notifikationspflicht Kein Zugriff
- Pflicht, ein voraussichtliches Ende anzugeben Kein Zugriff
- Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
- Pflicht zur Einhaltung der sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
- Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
- Spezielle Gefährdung aufgrund der Funktion der Rechte Kein Zugriff
- Besondere Bedeutung der Normen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Schutz im Notstand nicht speziell gefährdeter Rechte Kein Zugriff
- Einteilung nach der Bedeutung für den Einzelnen Kein Zugriff
- Unterschiedliche Regelungen je nach Art des Konflikts Kein Zugriff Seiten 99 - 100
- Zeitliche und räumliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 100 - 100
- Haager Recht Kein Zugriff
- Internationale bewaffnete Konflikte Kein Zugriff
- Interne bewaffnete Konflikte Kein Zugriff
- Nicht erfasste interne bewaffnete Auseinandersetzungen Kein Zugriff Seiten 103 - 104
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105
- Personeller Schutzumfang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Kontrolle Kein Zugriff
- Politische Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
- Das Gebot menschlicher Behandlung Kein Zugriff
- Das Recht auf Leben Kein Zugriff
- Justizgrundrechte Kein Zugriff
- Recht auf Anerkennung der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
- Freizügigkeit/Deportationen Kein Zugriff
- Humanitäre Hilfeleistung Kein Zugriff
- Gewährleistungen des gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Heutige Konfliktentwicklungen Kein Zugriff
- Vermeidung von „Lücken“ im Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
- Rechtspraxis Kein Zugriff
- Jurisdiktionsgewalt der Strafgerichtshöfe Kein Zugriff
- Rechtsentwicklung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Verschmelzung der Rechtsgebiete Kein Zugriff
- Mindeststandards Kein Zugriff
- Notwendigkeit eines Katalogs nicht-derogierbarer Rechte Kein Zugriff
- Möglichkeiten der Katalogsgestaltung – Katalogsform Kein Zugriff
- Staatenpraxis Kein Zugriff
- Ansätze zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
- Rechte, welche die Außenbeziehung und Kommunikation einer Person betreffen Kein Zugriff
- Rechte, die sich auf den Schutz der Privatsphäre, die Familie und die Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Gruppe beziehen Kein Zugriff
- Rechte, die die Intimsphäre einer Person betreffen Kein Zugriff
- Rechte zum Schutz festgenommener bzw. inhaftierter Personen und auf ein faires Gerichtsverfahren Kein Zugriff
- Regelungen aus dem Humanitären Völkerrecht Kein Zugriff
- Vorschläge bzüglich der Einstufung der Prozessrechte Kein Zugriff
- Vorschläge bezüglich der Einstufung der Rechte des Festgenommenen Kein Zugriff
- Kritik an den Vorschlägen einer Katalogserweiterung Kein Zugriff
- Alternative Ansätze zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes im Staatsnotstand Kein Zugriff
- Wortlaut der Konventionen Kein Zugriff
- Gemeinsamer Art. 3 der Genfer Konventionen Kein Zugriff
- Weitere Regelungen der Genfer Konventionen Kein Zugriff
- UN-Kinderrechtskonvention Kein Zugriff
- UN-Anti-Folterkonvention Kein Zugriff
- Rechtsprechung der treaty-based bodies Kein Zugriff
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- Zweck der Regelungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Konzeption der Notstandsverfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 166
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- Entschädigung bei Enteignungen Kein Zugriff
- Richterliche Entscheidung bei Freiheitsentziehungen Kein Zugriff
- Berufsfreiheit Kein Zugriff
- Gesetzesvorbehalt bzgl. des Rechts auf Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
- Proklamation des Notstands Kein Zugriff
- Notifikation Kein Zugriff
- Anforderungen an die Notstandsgesetze Kein Zugriff
- Beendigung des Verteidigungsfalles Kein Zugriff
- Sicherungen der Verfassung bei einer Notstandsregierung und Gesetzgebung durch den Gemeinsamen Ausschuss Kein Zugriff
- Überprüfbarkeit der Feststellung des Verteidigungsfalles durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Überprüfbarkeit der im Verteidigungsfall ergangenen Maßnahmen Kein Zugriff
- Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
- Schutz der Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- Weitere Regelungen zur Garantie des Rechtsschutzes Kein Zugriff
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
- Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
- Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
- Weitere Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Zustimmungsfall Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Bündnisfall Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Naturkatastrophen oder besonders schwere Unglücksfälle Kein Zugriff
- Schwere Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes bei Katastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Falle drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202
- Umfang der Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff
- Normierung innerhalb der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein Zugriff
- Unterscheidung verschiedener Notstandsarten Kein Zugriff
- Abstufung Kein Zugriff
- Diskussion bzgl. Grundgesetzänderung Kein Zugriff
- Detaillierte Regelung der Auswirkungen auf die Grundrechte Kein Zugriff
- Proklamation Kein Zugriff
- Notifikation Kein Zugriff
- Pflicht, ein voraussichtliches Ende des Notstands anzugeben Kein Zugriff
- Zeitliche Begrenzung des Notstands Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Verbot von Maßnahmen diskriminierender Wirkung Kein Zugriff
- Kein Verstoß gegen völkerrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
- Schutz der Justizgrundrechte/Stellung der Judikative Kein Zugriff
- Stellung der Legislative Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Konzeption der Notstandsvorschriften Kein Zugriff Seiten 218 - 221
- Voraussetzungen Kein Zugriff
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Voraussetzungen Kein Zugriff
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Voraussetzungen Kein Zugriff
- Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
- Prinzip der Kontinuität der Staatsorgane Kein Zugriff
- Prinzip der Verantwortlichkeit der Exekutive Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Publizitätsgrundsatz Kein Zugriff
- Im Notstand ergangene Maßnahmen Kein Zugriff
- Rechtsschutz gegen die Erklärung und Autorisierung des Notstands Kein Zugriff
- Voraussetzungen Kein Zugriff
- Grundrechtsaufhebungen Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen Kein Zugriff
- Umfang der Grundrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
- Geeignetheit Kein Zugriff
- Konzeption der Regelungen Kein Zugriff
- Notstandsregelungen in der Normenhierarchie Kein Zugriff
- Doppelte Schranke für die Suspendierung von Grundrechten Kein Zugriff
- Weitere Schutzregelungen Kein Zugriff
- Erklärung des Notstands Kein Zugriff
- Schutz vor Perpetuierung der Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff
- Institutionelle Kontrolle Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Vereinbarkeit mit den völkerrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
- Individuelle Aufhebbarkeit von Grundrechten Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff Seiten 257 - 258
- Grundrechtsschutz Kein Zugriff
- Human Rights Act 1998 – Konzeption der designated derogations Kein Zugriff
- Sicherung gegen Missbrauch Kein Zugriff
- Common Law-Prinzipien Kein Zugriff
- Notstandsgesetzgebung während des Ersten und Zweiten Weltkrieges Kein Zugriff
- Notstandsvoraussetzungen Kein Zugriff
- Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff
- Überblick über die Gesetzgebungsentwicklung Kein Zugriff
- Aktuelle Gesetzgebung Kein Zugriff
- Rechtliche Qualifikation der Regelungen Kein Zugriff
- Erlass von control orders Kein Zugriff
- Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein Zugriff
- Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Notifikation vom 27. Juni 1957 Kein Zugriff
- Notifikation vom 20. August 1971 Kein Zugriff
- Notifikationen vom 23. Januar und vom 16. August 1973 Kein Zugriff
- Notifikationen vom 19. September 1975 und vom 18. Dezember 1978 Kein Zugriff
- Notifikation vom 23. Dezember 1988, ergänzt durch Notifikation vom 23. März 1989 Kein Zugriff
- Notifikation vom 18. Dezember 2001 Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 307 - 311
- Einstufung der Gesetze als Notstandsgesetze Kein Zugriff
- Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff
- Regelungssystematik Kein Zugriff
- Civil Contingencies Act 2004 Kein Zugriff
- Prevention of Terrorism Act 2005 Kein Zugriff
- Befristung Kein Zugriff
- Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
- Transparenzgebot Kein Zugriff
- Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
- Missbrauchsgefahr – Beispiel Nordirland Kein Zugriff
- Prozessrechte im Notstand Kein Zugriff
- Konzeption der designated derogations nach dem HRA Kein Zugriff
- Erforderlichkeit von Notstandsregelungen – drei Modelle Kein Zugriff Seiten 323 - 325
- Grundprinzipien des Notstandsrechts Kein Zugriff Seiten 325 - 327
- Kriterien für die rechtliche Qualifikation als Notstandsrecht Kein Zugriff Seiten 327 - 327
- Notstandsregelungen in der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein Zugriff
- Gesetzestechnische Trennung zwischen Notstandsrecht und Recht des Normalzustands Kein Zugriff
- Der Notstandsbegriff Kein Zugriff
- Geographisch begrenzter Notstand Kein Zugriff
- Persönlicher Anwendungsbereich der Notstandsgesetze Kein Zugriff
- Erforderlichkeit von Derogationsbefugnissen Kein Zugriff
- Regelungstechnik/Katalogformen Kein Zugriff
- Spanische Verfassung Kein Zugriff
- Civil Contingencies Act 2004 und Prevention of Terrorism Act 2005 Kein Zugriff
- Grundgesetz Kein Zugriff
- Vergleichende Analyse Kein Zugriff
- Proklamationserfordernis Kein Zugriff
- Notifikationserfordernis Kein Zugriff
- Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
- Beendigung des Notstands Kein Zugriff
- Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
- Bewertung der Modelle Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Internationale Kontrolle Kein Zugriff
- Guidelines für den Staatsnotstand Kein Zugriff Seiten 363 - 368
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 381
