Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand: Eine völkerrechtliche Analyse der Rechtslage in Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich

Dr. Bettina Vollmer

doi:10.5771/9783845224039

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Monographie Kein Zugriff

Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

Eine völkerrechtliche Analyse der Rechtslage in Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht, Band 9
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt.

Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4880-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2403-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 381
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Bettina Vollmer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Bettina Vollmer
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Bettina Vollmer
1. 1. Die völkerrechtlichen Instrumente zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Bettina Vollmer
  2. Derogation und Einschränkung von Rechten Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Bettina Vollmer
  3. Gemeinsame Elemente der Notstandsklauseln – Überblick Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Bettina Vollmer
  4. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Bettina Vollmer
        Begriff „Leben der Nation“ Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Geographisch begrenzter Staatsnotstand Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Der Fall Lawless Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Der Griechenland-Fall Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Die weiteren Fälle zu Art. 15 EMRK Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Krieg als öffentlicher Notstand Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Auslegung durch den Ausschuss für Menschenrechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Art. 27 AMRK: Öffentliche Gefahr oder ein anderer Notstand, der die Unabhängigkeit oder Sicherheit eines Mitgliedstaates bedroht Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Vergleich der Notstandsvoraussetzungen von IPBPR, EMRK und AMRK Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Bettina Vollmer
      1. Formaler Kriegszustand oder drohende Kriegsgefahr? Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Beschränkung des Notstandsrechts auf den Angegriffenen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    6. In der Staatenpraxis vorgebrachte Notstandsgründe Kein Zugriff Bettina Vollmer
    7. Bettina Vollmer
      1. Paris Minimum Standards Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Siracusa Principles Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. International Labour Conventions Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. UN-Sonderberichterstatter Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
    8. Ergebnis der Auslegung der Konventionen Kein Zugriff Bettina Vollmer
  5. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Proklamationspflicht Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Notifikationspflicht Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Pflicht, ein voraussichtliches Ende anzugeben Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Pflicht zur Einhaltung der sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Bettina Vollmer
        Bettina Vollmer
        Spezielle Gefährdung aufgrund der Funktion der Rechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Besondere Bedeutung der Normen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Schutz im Notstand nicht speziell gefährdeter Rechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Einteilung nach der Bedeutung für den Einzelnen Kein Zugriff Bettina Vollmer
2. 1. Unterschiedliche Regelungen je nach Art des Konflikts Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Bettina Vollmer
  2. Zeitliche und räumliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Bettina Vollmer
  3. Bettina Vollmer
    1. Haager Recht Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Internationale bewaffnete Konflikte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Interne bewaffnete Konflikte Kein Zugriff Bettina Vollmer
  4. Nicht erfasste interne bewaffnete Auseinandersetzungen Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Bettina Vollmer
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Bettina Vollmer
3. 1. Bettina Vollmer
    1. Personeller Schutzumfang Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Adressaten Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Kontrolle Kein Zugriff Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Politische Mitwirkungsrechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Das Gebot menschlicher Behandlung Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Das Recht auf Leben Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Justizgrundrechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Recht auf Anerkennung der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. Freizügigkeit/Deportationen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Humanitäre Hilfeleistung Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Gewährleistungen des gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Wortlaut Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Regelungszusammenhang Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Heutige Konfliktentwicklungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Vermeidung von „Lücken“ im Menschenrechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtspraxis Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Jurisdiktionsgewalt der Strafgerichtshöfe Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsentwicklung Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Bettina Vollmer
        Verschmelzung der Rechtsgebiete Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Mindeststandards Kein Zugriff Bettina Vollmer
4. 1. Bettina Vollmer
    1. Notwendigkeit eines Katalogs nicht-derogierbarer Rechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Möglichkeiten der Katalogsgestaltung – Katalogsform Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Staatenpraxis Kein Zugriff Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Ansätze zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Rechte, welche die Außenbeziehung und Kommunikation einer Person betreffen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Rechte, die sich auf den Schutz der Privatsphäre, die Familie und die Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Gruppe beziehen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechte, die die Intimsphäre einer Person betreffen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechte zum Schutz festgenommener bzw. inhaftierter Personen und auf ein faires Gerichtsverfahren Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. Regelungen aus dem Humanitären Völkerrecht Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Vorschläge bzüglich der Einstufung der Prozessrechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      7. Vorschläge bezüglich der Einstufung der Rechte des Festgenommenen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Kritik an den Vorschlägen einer Katalogserweiterung Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Alternative Ansätze zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes im Staatsnotstand Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Bettina Vollmer
      1. Wortlaut der Konventionen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Gemeinsamer Art. 3 der Genfer Konventionen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Weitere Regelungen der Genfer Konventionen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        UN-Kinderrechtskonvention Kein Zugriff Bettina Vollmer
        UN-Anti-Folterkonvention Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechtsprechung der treaty-based bodies Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. Zweck der Regelungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
      7. Fazit Kein Zugriff Bettina Vollmer
1. 1. Konzeption der Notstandsverfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 166 Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Entschädigung bei Enteignungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Richterliche Entscheidung bei Freiheitsentziehungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Berufsfreiheit Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Gesetzesvorbehalt bzgl. des Rechts auf Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Bettina Vollmer
        Proklamation des Notstands Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Notifikation Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Anforderungen an die Notstandsgesetze Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Beendigung des Verteidigungsfalles Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Sicherungen der Verfassung bei einer Notstandsregierung und Gesetzgebung durch den Gemeinsamen Ausschuss Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Bettina Vollmer
        Überprüfbarkeit der Feststellung des Verteidigungsfalles durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Überprüfbarkeit der im Verteidigungsfall ergangenen Maßnahmen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Schutz der Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Weitere Regelungen zur Garantie des Rechtsschutzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Bettina Vollmer
        Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Weitere Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Bettina Vollmer
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Zustimmungsfall Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Bettina Vollmer
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Bündnisfall Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
  3. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Bettina Vollmer
        Naturkatastrophen oder besonders schwere Unglücksfälle Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Schwere Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes bei Katastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Mögliche Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Rechtliche Sicherungen des Grundrechtsschutzes im Falle drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Bettina Vollmer
  5. Bettina Vollmer
    1. Umfang der Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Normierung innerhalb der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Unterscheidung verschiedener Notstandsarten Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Abstufung Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Diskussion bzgl. Grundgesetzänderung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Detaillierte Regelung der Auswirkungen auf die Grundrechte Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Bettina Vollmer
      1. Proklamation Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Notifikation Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Pflicht, ein voraussichtliches Ende des Notstands anzugeben Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Bettina Vollmer
      1. Zeitliche Begrenzung des Notstands Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Verbot von Maßnahmen diskriminierender Wirkung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Kein Verstoß gegen völkerrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. Schutz der Justizgrundrechte/Stellung der Judikative Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Stellung der Legislative Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Fazit Kein Zugriff Bettina Vollmer
2. 1. Konzeption der Notstandsvorschriften Kein Zugriff Seiten 218 - 221 Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Bettina Vollmer
        Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Bettina Vollmer
        Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Prinzip der Kontinuität der Staatsorgane Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Prinzip der Verantwortlichkeit der Exekutive Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Publizitätsgrundsatz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Bettina Vollmer
      1. Im Notstand ergangene Maßnahmen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Rechtsschutz gegen die Erklärung und Autorisierung des Notstands Kein Zugriff Bettina Vollmer
  3. Bettina Vollmer
    1. Voraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Grundrechtsaufhebungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Rechtliche Sicherungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
  4. Bettina Vollmer
    1. Umfang der Grundrechtsbeschränkungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Geeignetheit Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Bettina Vollmer
      1. Konzeption der Regelungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Notstandsregelungen in der Normenhierarchie Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Doppelte Schranke für die Suspendierung von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Weitere Schutzregelungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      5. Erklärung des Notstands Kein Zugriff Bettina Vollmer
      6. Schutz vor Perpetuierung der Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      7. Institutionelle Kontrolle Kein Zugriff Bettina Vollmer
      8. Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Vereinbarkeit mit den völkerrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Individuelle Aufhebbarkeit von Grundrechten Kein Zugriff Bettina Vollmer
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 257 - 258 Bettina Vollmer
3. 1. Bettina Vollmer
    1. Grundrechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Human Rights Act 1998 – Konzeption der designated derogations Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Sicherung gegen Missbrauch Kein Zugriff Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Common Law-Prinzipien Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Bettina Vollmer
      1. Notstandsgesetzgebung während des Ersten und Zweiten Weltkrieges Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Bettina Vollmer
        Notstandsvoraussetzungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Bettina Vollmer
        Überblick über die Gesetzgebungsentwicklung Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Aktuelle Gesetzgebung Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtliche Qualifikation der Regelungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Bettina Vollmer
        Erlass von control orders Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Grundrechtseinschränkungen bzw. -derogationen Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtliche Sicherungen vor Missbrauch Kein Zugriff Bettina Vollmer
        Rechtsschutz Kein Zugriff Bettina Vollmer
  3. Bettina Vollmer
    1. Notifikation vom 27. Juni 1957 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Notifikation vom 20. August 1971 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Notifikationen vom 23. Januar und vom 16. August 1973 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Notifikationen vom 19. September 1975 und vom 18. Dezember 1978 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Notifikation vom 23. Dezember 1988, ergänzt durch Notifikation vom 23. März 1989 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    6. Notifikation vom 18. Dezember 2001 Kein Zugriff Bettina Vollmer
  4. Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 307 - 311 Bettina Vollmer
  5. Bettina Vollmer
    1. Einstufung der Gesetze als Notstandsgesetze Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Grundrechtseinschränkungen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Regelungssystematik Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Bettina Vollmer
      1. Civil Contingencies Act 2004 Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Prevention of Terrorism Act 2005 Kein Zugriff Bettina Vollmer
    5. Befristung Kein Zugriff Bettina Vollmer
    6. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff Bettina Vollmer
    7. Transparenzgebot Kein Zugriff Bettina Vollmer
    8. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Bettina Vollmer
    9. Missbrauchsgefahr – Beispiel Nordirland Kein Zugriff Bettina Vollmer
    10. Prozessrechte im Notstand Kein Zugriff Bettina Vollmer
    11. Konzeption der designated derogations nach dem HRA Kein Zugriff Bettina Vollmer
1. Erforderlichkeit von Notstandsregelungen – drei Modelle Kein Zugriff Seiten 323 - 325 Bettina Vollmer
2. Grundprinzipien des Notstandsrechts Kein Zugriff Seiten 325 - 327 Bettina Vollmer
3. Kriterien für die rechtliche Qualifikation als Notstandsrecht Kein Zugriff Seiten 327 - 327 Bettina Vollmer
4. 1. Bettina Vollmer
    1. Notstandsregelungen in der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Gesetzestechnische Trennung zwischen Notstandsrecht und Recht des Normalzustands Kein Zugriff Bettina Vollmer
  2. Bettina Vollmer
    1. Der Notstandsbegriff Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Geographisch begrenzter Notstand Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Persönlicher Anwendungsbereich der Notstandsgesetze Kein Zugriff Bettina Vollmer
  3. Bettina Vollmer
    1. Erforderlichkeit von Derogationsbefugnissen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Regelungstechnik/Katalogformen Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Bettina Vollmer
      1. Spanische Verfassung Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Civil Contingencies Act 2004 und Prevention of Terrorism Act 2005 Kein Zugriff Bettina Vollmer
      3. Grundgesetz Kein Zugriff Bettina Vollmer
      4. Vergleichende Analyse Kein Zugriff Bettina Vollmer
  4. Bettina Vollmer
    1. Proklamationserfordernis Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Notifikationserfordernis Kein Zugriff Bettina Vollmer
  5. Bettina Vollmer
    1. Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Bettina Vollmer
    3. Beendigung des Notstands Kein Zugriff Bettina Vollmer
    4. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Bettina Vollmer
  6. Bettina Vollmer
    1. Bettina Vollmer
      1. Bewertung der Modelle Kein Zugriff Bettina Vollmer
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bettina Vollmer
    2. Internationale Kontrolle Kein Zugriff Bettina Vollmer
5. Guidelines für den Staatsnotstand Kein Zugriff Seiten 363 - 368 Bettina Vollmer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 381 Bettina Vollmer

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