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Monographie Kein Zugriff

Die Parteivernehmung

Überlegungen zu einer verstärkten Nutzbarmachung von § 448 ZPO
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die herrschende Meinung lässt eine Parteivernehmung von Amts wegen im Zivilprozess nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen zu, die sich aus dem Gesetzeswortlaut nicht ohne weiteres herauslesen lassen und in der Praxis zu zahlreichen Wertungswidersprüchen führen. Zur Begründung wird darauf verwiesen, dass der historische Gesetzgeber bei Schaffung der Vorschrift die Voraussetzungen des richterlichen Parteieids beibehalten wollte, den die Parteivernehmung 1933 abgelöst hat, und dass die einschränkenden Voraussetzungen (Subsidiarität, Anfangswahrscheinlichkeit, voraussichtlicher Überzeugungswert) schon für den Parteieid gegolten hätten. Diese Annahme wird in dieser Untersuchung mit dem Ergebnis hinterfragt, dass sich allenfalls eine weniger weitgehend verstandene Subsidiarität tatsächlich historisch begründen lässt. Gleichzeitig wird dargestellt, welche Friktionen sich aus der herrschenden Meinung ergeben, und für eine verstärkte Anwendung der Parteivernehmung in der Praxis plädiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2605-9
ISBN-Online
978-3-8452-6693-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zum Zivilrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
324
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 15
  2. A) Einführung Kein Zugriff 15 - 18
      1. 1) Subsidiarität Kein Zugriff
      2. 2) Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit der zu erwartenden Aussage Kein Zugriff
      3. 3) Voraussichtlicher Überzeugungswert der zu erwartenden Aussage Kein Zugriff
      4. 4) Ermessen Kein Zugriff
      1. 1) Wesentlicher Inhalt des Urteils „Dombo Beheer“ Kein Zugriff
        1. a) Annahme, dass „Dombo Beheer“ für das deutsche Recht keine Folgen habe Kein Zugriff
        2. b) Extensive Auslegung von § 448 ZPO Kein Zugriff
        3. c) Berücksichtigung einer Parteianhörung im Rahmen der Verhandlungswürdigung Kein Zugriff
        1. a) Erste Annäherung an den Zweck der Parteianhörung in Abgrenzung zur Parteivernehmung Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz des Strengbeweises Kein Zugriff
          2. bb) Reichweite der prozessualen Wahrheitspflicht: Strafbarkeit und Rechtskraftdurchbrechung im Fall der Falschaussage Kein Zugriff
          3. cc) Exkurs: Zur Möglichkeit eines Geständnisses im Rahmen einer Parteivernehmung Kein Zugriff
        3. c) Berücksichtigung der Parteianhörung bei der Würdigung anderer Beweise Kein Zugriff
        4. d) Annahme der Unwahrheit einer beweisbedürftigen Behauptung aufgrund einer Parteianhörung Kein Zugriff
        1. a) Parteien kraft Amtes Kein Zugriff
        2. b) Prozessuale Rollenwechsel Kein Zugriff
        3. c) Nebenintervenienten und Streitverkündungsempfänger Kein Zugriff
        4. d) Prozessunfähige Parteien Kein Zugriff
        5. e) Resultierende Wertungswidersprüche Kein Zugriff
        6. f) Lösungsvorschläge Kein Zugriff
      3. 3) Vergleich mit dem strafrechtlichen Adhäsionsverfahren Kein Zugriff
        1. a) Zeitpunkt der Parteivernehmung Kein Zugriff
        2. b) Nebeneinander von Parteianhörung und Parteivernehmung Kein Zugriff
        1. a) Berücksichtigung der allgemeinen Lebenserfahrung als statistischer Fehlschluss Kein Zugriff
        2. b) Sachwidriger Anreiz zu Strafverfahren und zur Inanspruchnahme einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        3. c) Regelmäßiger Ausschluss der Vernehmung beider Parteien Kein Zugriff
          1. aa) Denkbare Grundlagen des Verbots der Beweisantizipation Kein Zugriff
          2. bb) Möglichkeit eines „Rechts auf Beweis“ Kein Zugriff
          3. cc) Recht auf Beweis aufgrund Art. 103 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
          4. dd) Recht auf Beweis aufgrund des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs? Kein Zugriff
          5. ee) Zulässigkeit eines Beweismittelausschlusses trotz grundsätzlichen Rechts auf Beweis? Kein Zugriff
          6. ff) Probleme der Gerichte bei der Würdigung von Parteiaussagen Kein Zugriff
          7. gg) Übertragung der strafprozessualen Nullhypothese Kein Zugriff
          8. hh) Ergebnis: Verstoß des Erfordernisses der Anfangswahrscheinlichkeit gegen das Recht auf Beweis Kein Zugriff
      6. 6) Zum voraussichtlichen Überzeugungswert Kein Zugriff
    1. I. Subjektive und objektive Gesetzesauslegung Kein Zugriff
    2. II. Zur Ergebnisrelevanz des Streits Kein Zugriff
      1. 1) Gesetzesanwendung nach Rüthers und Höpfner Kein Zugriff
      2. 2) Vergleich mit der Konzeption von Looschelders/Roth Kein Zugriff
      3. 3) Vorzüge der Herangehensweise von Rüthers und Höpfner Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnisrelevanz des methodischen Ausgangspunktes hinsichtlich der konkreten Problematik der Parteivernehmung Kein Zugriff
      1. 1) Rechtslage seit der ZPO-Reform 1933 Kein Zugriff
        1. a) Der Schiedseid Kein Zugriff
        2. b) Der richterliche Eid Kein Zugriff
        1. a) Die gesetzliche Beweistheorie des Gemeinen Rechts Kein Zugriff
        2. b) Der notwendige Eid im Gemeinen Recht Kein Zugriff
        3. c) Der Schiedseid im Gemeinen Recht Kein Zugriff
        4. d) Partikulares Eidesrecht Kein Zugriff
        5. e) Vom Hannoverschen Entwurf zur Civilproceßordnung Kein Zugriff
      4. 4) Diskussion vor Erlass der CPO 1877 Kein Zugriff
      5. 5) Diskussion zwischen 1877 und 1933 Kein Zugriff
      1. 1) Gesetzgebungsmaterialien zur ZPO-Reform 1933 Kein Zugriff
      2. 2) Gesetzgebungsmaterialien zur CPO 1877 Kein Zugriff
        1. a) Äußerungen zur Subsidiarität des richterlich auferlegten Eides de lege lata Kein Zugriff
        2. b) Äußerungen zur Subsidiarität der Parteivernehmung von Amts wegen de lege ferenda Kein Zugriff
      4. 4) Die Subsidiarität beim richterlichen Eid in der Praxis Kein Zugriff
      5. 5) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1) Gesetzgebungsmaterialien zur ZPO-Reform 1933 Kein Zugriff
        1. a) Die Begründung zur CPO 1877 Kein Zugriff
        2. b) Exkurs: Die wissenschaftliche Diskussion um die Bedeutung der Formulierung „um … die Überzeugung … von der Wahrheit oder Unwahrheit einer zu erweisenden Tatsache zu begründen“ Kein Zugriff
        3. c) Gesetzgebungsmaterialien zum Norddeutschen Entwurf Kein Zugriff
      3. 3) Die Anfangswahrscheinlichkeit in der Praxis Kein Zugriff
      4. 4) Die wissenschaftliche Diskussion um die Anfangswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      5. 5) Folgerungen im Hinblick auf den Willen des ZPO-Reformgesetzgebers 1933 Kein Zugriff
      1. 1) Gesetzgebungsmaterialien zur ZPO-Reform 1933 Kein Zugriff
      2. 2) Gesetzgebungsmaterialien zur CPO 1877 Kein Zugriff
      3. 3) Der voraussichtliche Überzeugungswert in Rechtsprechung und Literatur zum richterlichen Parteieid Kein Zugriff
      4. 4) Gründe für das Erfordernis des voraussichtlichen Überzeugungswerts beim richterlichen Parteieid Kein Zugriff
      5. 5) Folgen des Wegfalls der bindenden Beweiskraft Kein Zugriff
      1. 1) Vereinbarkeit mit §§ 445, 447 ZPO Kein Zugriff
      2. 2) Vereinbarkeit mit § 426 ZPO Kein Zugriff
      3. 3) Vereinbarkeit mit § 287 Abs. 1 S. 3 ZPO Kein Zugriff
      4. 4) Vereinbarkeit mit § 128 Abs. 1 S. 3 FamFG Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. E) Fortgeltung des Normzwecks? Kein Zugriff 225 - 228
      1. 1) Einfluss der Subsidiarität in erster Linie auf die Reihenfolge der Beweiserhebung Kein Zugriff
      2. 2) Verstoß gegen höherrangiges Recht denkbar bei endgültigem Ausschluss der Parteivernehmung Kein Zugriff
      3. 3) Parteivernehmung als Ausnahme vom Verbot der vorweggenommenen Beweiswürdigung? Kein Zugriff
      4. 4) Exkurs: Faktische Folgen der Reihenfolge der Beweiserhebung Kein Zugriff
      5. 5) Konstellationen eines endgültigen Ausschlusses der Parteivernehmung Kein Zugriff
      1. 1) Inhalt und mögliche Herleitung eines Waffengleichheitsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. 2) Verhältnis des Waffengleichheitsgrundsatzes zum fair-trial-Grundsatz und zum Gebot effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. 3) Zuordnung der im Allgemeinen dem Waffengleichheitsgrundsatz zugeordneten Problemstellungen zu den einzelnen Verfassungsnormen und -prinzipien Kein Zugriff
        1. a) Recht auf Beweis Kein Zugriff
        2. b) Recht auf Beweis gerade durch Parteivernehmung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. „Freies“ oder „pflichtgemäßes“ Ermessen? Kein Zugriff
    2. II. Ermessenszweck Kein Zugriff
      1. 1) Sonstige Beiträge der Partei zur Wahrheitsfindung Kein Zugriff
      2. 2) Beibringungsgrundsatz und Beweislastverteilung Kein Zugriff
        1. a) Hinweis auf sachdienlichen Inhalt der Parteiaussage Kein Zugriff
        2. b) Folgen der Anregung einer Parteivernehmung für die Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
      4. 4) Einschätzung der Vertrauens- und Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
      5. 5) Relativ bessere Tatsachenkenntnis Kein Zugriff
      6. 6) Beweisnot Kein Zugriff
      7. 7) Ermessen hinsichtlich des Zeitpunkts der Parteivernehmung Kein Zugriff
  9. H) Ergebnisse Kein Zugriff 279 - 286
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 308
  11. Anhang Kein Zugriff 309 - 322
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 323 - 324

Literaturverzeichnis (479)

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