Zur Ordnung des Verbraucherrechts

Prof. Dr. Matthias Amort

doi:10.5771/9783748915928

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die Typisierung im Verbraucherrecht. Folgt diese einer Regel? Die Untersuchung stellt die Vereinbarkeit der Typisierung im Verbraucherrecht mit der grundrechtlich geschützten Vertragsfreiheit in Frage und schlägt einen neuen Ansatz vor. Dieser muss aber die nationalen Grenzen überwinden, determiniert doch das Europarecht die mitgliedstaatlichen Verbraucherrechtsordnungen. Deshalb untersucht die Arbeit, inwieweit es möglich ist, den neuen Ansatz der Typisierung mit dem Unionsrecht in Einklang zu bringen. Kann letzten Endes europäischer Verbraucherschutz zu verfassungskonformer Typisierung führen? Der Autor ist Inhaber einer Professur für Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule in Düsseldorf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0844-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1592-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zum Zivilrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 439
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Ein Beitrag zur Ordnung des Verbraucherrechts Kein Zugriff
2. B. Hypothesen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Definitionsversuche der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzrecht Kein Zugriff
    2. 2. Technik der Typisierung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Ziel und Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbraucherdarlehensrecht Kein Zugriff
    2. 2. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Kartellrecht Kein Zugriff
    4. 4. Versicherungsvertragsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kein Zugriff
    6. 6. Recht des Fernunterrichts Kein Zugriff
    7. 7. Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
    8. 8. Recht der außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträge Kein Zugriff
    9. 9. Recht der Teilzeit-Wohnrechteverträge Kein Zugriff
    10. 10. Fernabsatzrecht Kein Zugriff
  3. III. Inkorporation der Sondergesetze in das Bürgerliche Gesetzbuch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Soziales Mietrecht Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Pauschalreisevertragsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Verbrauchsgüterkaufrecht Kein Zugriff
    5. 5. Verbraucherbauvertragsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Recht der unbestellten Leistungen Kein Zugriff
    7. 7. Recht der Gewinnzusagen Kein Zugriff
    8. 8. Recht des Schuldnerverzugs Kein Zugriff
    9. 9. Recht des Behandlungsvertrags Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Ziel und Untersuchungsmethode Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen und Inhalt der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Ausprägungen der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsfreiheit als Objekt staatlicher Schutzpflicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Begründung der formalen Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Begriff der materialen Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Erste Ansätze einer Materialisierung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu Bürgschaften naher Angehöriger Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. c) Änderung der Judikatur des IX. Zivilsenats Kein Zugriff
      4. d) Rechtsprechung des XI. Zivilsenats Kein Zugriff
      5. e) Bundesverfassungsgericht zu Eheverträgen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Diskurs vor der Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. a) Ablehnung der Materialisierung Kein Zugriff
      2. b) Zustimmung zur Materialisierung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. VII. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Untersuchung der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  5. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  6. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  7. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  8. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  9. 1. 1. Muster der Anknüpfungspunkte: Die konkrete Typisierung Kein Zugriff
    2. 2. Muster der Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Muster des zwingenden Charakters und der Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Untersuchung der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Folgen des Widerrufs Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  5. 1. 1. Art der Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Zwingender Charakter und Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
  6. 1. 1. Muster der Anknüpfungspunkte: Die abstrakte Typisierung Kein Zugriff
    2. 2. Muster der Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Muster des zwingenden Charakters und der Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
5. 1. I. Methode und Ziel der Spiegelungen Kein Zugriff
  2. II. Spiegelung der Muster der Anknüpfungspunkte: Konkrete versus abstrakte Typisierung Kein Zugriff
  3. III. Spiegelung der Muster der Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. IV. Spiegelung der Muster des zwingenden Charakters und der Zugehörigkeit zum Ordre public Kein Zugriff
6. 1. I. Bisherige Ansätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Verbraucherrecht Kein Zugriff
    3. 3. Schutzbereich der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Zweck des Verbraucherrechts Kein Zugriff
    5. 5. Geeignetheit der abstrakten Typisierung Kein Zugriff
    6. 6. Erforderlichkeit der abstrakten Typisierung Kein Zugriff
    7. 7. Angemessenheit der abstrakten Typisierung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis und Folgerungen: Postulat der konkreten Typisierung Kein Zugriff
7. 1. I. Geeignetheit der primären Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit der primären Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
  3. III. Angemessenheit der primären Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. I. Geeignetheit des zwingenden Charakters Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit des zwingenden Charakters Kein Zugriff
  3. III. Angemessenheit des zwingenden Charakters Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
9. I. Ergebnis zu Kapitel 2: Thesen 1 und 2 Kein Zugriff
1. A. Ziel und Untersuchungsmethode Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Art. 12 AEUV: Querschnittsklausel Kein Zugriff
      2. b) Art. 169 Abs. 1 AEUV: Nachrangigkeit des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
      3. c) Art. 38 GRCh: Bloße Zielvorgabe Kein Zugriff
    2. 2. Geteilte Zuständigkeit für den Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Binnenmarkt als „Kernstück“ der europäischen Integration Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzielle Erforderlichkeit von Binnenmarktmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedeutung der Vertragsfreiheit für den Binnenmarkt Kein Zugriff
      2. b) Fehlende ausdrückliche Unionsgarantie der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Kein Rückgriff auf mitgliedstaatliche Freiheitsrechte Kein Zugriff
      4. d) Vertragsfreiheit als Ausfluss des Art. 119 AEUV? Kein Zugriff
      5. e) Grundfreiheiten als Ankerpunkt der Vertragsfreiheit? Kein Zugriff
      6. f) Unionsgrundrechte als Quelle der Vertragsfreiheit? Kein Zugriff
      7. g) Normcharakter der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      8. h) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Widerstreitende Interessen von Unternehmern und Verbrauchern Kein Zugriff
    2. 2. Rechtshistorische Entwicklung des Spannungsverhältnisses Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa) Primärrecht Kein Zugriff
        bb) Sekundärrecht Kein Zugriff
        cc) Sog. praktische Konkordanz? Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatsächliche Binnenmarktförderung durch konkrete Typisierung Kein Zugriff
      2. b) Verordnung als Handlungsform Kein Zugriff
      3. aa) Ziele des GEK Kein Zugriff
        bb) Schutzniveauklausel (Art. 114 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
        cc) Kompetenzielle Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
        dd) Fazit: Zwingende Rahmenverordnung für konkrete Typisierung Kein Zugriff
      4. aa) Konsolidierender Sekundärrechtsakt Kein Zugriff
        bb) Paradigmenwechsel zur Vollharmonisierung Kein Zugriff
        cc) Ziele der Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
        dd) Schutzniveauklausel (Art. 114 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
        ee) Kompetenzielle Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
        ff) Kompatibilität der konkreten Typisierung Kein Zugriff
        gg) Fazit: Zwingende Rahmenverordnung für konkrete Typisierung Kein Zugriff
      5. aa) Überblick Kein Zugriff
        bb) Ziele der Richtlinien Kein Zugriff
        cc) Schutzniveauklausel (Art. 114 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
        dd) Kompetenzielle Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
        ee) Vereinbarkeit der konkreten Typisierung Kein Zugriff
        ff) Fazit: Zwingende Rahmenverordnung für konkrete Typisierung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begrenzung auf Unterstützung, Ergänzung und Überwachung Kein Zugriff
    2. 2. Binnenmarktunabhängige Verbraucherpolitik Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsangleichende Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Konsolidierende Verbraucherschutzmaßnahme? Kein Zugriff
    5. 5. Rahmenrechtsakt zum Verbraucherschutz Kein Zugriff
4. 1. I. Bedeutung des Art. 352 AEUV für den unionalen Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit i.S.d. Art. 352 AEUV Kein Zugriff
  3. III. Anderweitige Befugnis für Verbraucherschutzmaßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Verbot faktischer Vertragsänderung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Ziel und Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Effizienzkriterium Kein Zugriff
    3. 3. Sog. europäischer Mehrwert Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Relativ mildestes Mittel Kein Zugriff
      2. b) Vorrang von Richtlinien? Kein Zugriff
      3. c) Zulässigkeit mindestharmonisierender Verordnungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtseinheit und -sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Verbraucherschutzniveau Kein Zugriff
      3. c) Komplementärcharakter des Verbraucherrechts und Unmöglichkeit der Vollharmonisierung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis und rechtsvergleichende Aspekte Kein Zugriff
    6. 6. Kompetenzielle Angemessenheit Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Komplementär- und Rahmencharakter der Maßnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. aa) GEK und Einheitskaufrecht Kein Zugriff
        bb) Principles of European Contract Law Kein Zugriff
        cc) Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
      3. c) Weitere Regelwerke Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestimmungen zum Verbraucherbegriff Kein Zugriff
      2. b) Vorschriften zu Widerrufsrechten: Verortung der konkreten Typisierung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Ergebnis zu Kapitel 3: Thesen 3 und 4 Kein Zugriff
Kapitel 4 Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 393 - 396
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 397 - 439