EU Sicherheits- und Entwicklungspolitik als komplementäre Säulen

Zangah Shinwari

doi:10.5771/9783845239002

Zusammenfassung

Im institutionellen Gefüge der Europäischen Union (EU) gibt es keinen Bereich, der ganzheitlich für das State-Building zuständig ist. Vielmehr befassen sich alle Bereiche der Außenpolitik, insbesondere aber die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wie auch die Entwicklungszusammenarbeit mit dem State-Building – ihre Maßnahmen basieren allerdings auf unterschiedlichen institutionellen Vorgaben. Die Autorin untersucht die Frage, ob die institutionelle Trennung der GASP von der Entwicklungspolitik den State-Building-Prozess beeinträchtigt und, wenn ja, wie einer solchen Beeinträchtigung entgegengewirkt werden kann. Dabei werden Möglichkeiten der Verknüpfung der beiden Bereiche aufgezeigt und Chancen eines politikübergreifenden State-Building-Ansatzes und deren Realisierung untersucht.

Die Thematik ist vor allem vor dem Hintergrund des Vertrages von Lissabon und dem dadurch neu eingeführtem Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik sowie dem ihm unterstellten Europäischen Auswärtigen Dienst höchst aktuell.

Im Vordergrund der Untersuchung steht die GSVP-Mission „EUPOL Afghanistan“, die sich mit dem Aufbau einer vertrauenswürdigen Polizei, der Koordinierung der verschiedenen Beiträge internationaler Akteure und dem Mentoring sowie der Unterstützung der EU bei der Schaffung eines rechtsstaatlichen Systems befasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7592-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3900-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. Schwache Staaten (Weak- bzw. Failing-States) Kein Zugriff
    2. Gescheiterte Staaten (Failed-States) Kein Zugriff
  2. Ziel des State-Building Kein Zugriff Seiten 25 - 25
2. 1. Entwicklungsgeschichtlicher Rückblick GASP Kein Zugriff Seiten 25 - 29
  2. 1. Europäischer Rat Kein Zugriff
    2. Rat der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 1. Europäischer Auswärtiger Dienst Kein Zugriff
      2. Sonderbeauftragte Kein Zugriff
    4. Europäische Kommission Kein Zugriff
    5. Europäisches Parlament Kein Zugriff
  3. Ziele GASP Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  4. 1. Allgemeine Leitlinien (Art. 25 lit a), Art. 26 EUV) Kein Zugriff
    2. 1. Von der Union durchzuführende Aktionen Kein Zugriff
      2. Von der Union einzunehmende Standpunkte Kein Zugriff
      3. Durchführungsbeschlüsse (Art. 25 lit b) Ziff. iii) EUV) Kein Zugriff
    3. Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 20 EUV) Kein Zugriff
    4. Abschluss internationaler Abkommen (Art. 37 EUV) Kein Zugriff
  5. 1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Polizei Kein Zugriff
      2. Aufbau des Rechtsstaates Kein Zugriff
      3. Stärkung ziviler Verwaltung Kein Zugriff
      4. Katastrophenschutz Kein Zugriff
    3. Entscheidungsfindungsprozess in der GSVP Kein Zugriff
  6. Finanzierung der GASP / GSVP Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  7. Zusammenfassende Bewertung GASP / GSVP Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. Entwicklungszusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Entwicklungsland Kein Zugriff
  2. 1. Beginn Kein Zugriff
    2. Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon Kein Zugriff
  3. 1. Völkerrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Art. 208 ff. AEUV Kein Zugriff
      2. Sekundärrecht Kein Zugriff
      3. Kompetenzgrundlage der EU Kein Zugriff
  4. 1. Art. 208 Abs. 1 UAbs. 2 S. 1 AEUV (Armutsbekämpfung) Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung Kein Zugriff
        Einführung von Menschenrechtsklauseln Kein Zugriff
        Anspruch der Entwicklungsländer auf Entwicklungshilfe Kein Zugriff
      2. Demokratieförderung Kein Zugriff
        Rechtsstaat Kein Zugriff
      3. Nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung Kein Zugriff
      4. Harmonische und schrittweise Eingliederung in Weltwirtschaft Kein Zugriff
    3. Art. 208 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    4. 1. Europäischer Konsens über Entwicklungspolitik Kein Zugriff
      2. Europa und Asien – Strategierahmen für eine vertiefte Partnerschaft Kein Zugriff
  5. 1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
    2. 1. Vereinte Nationen (UN) Kein Zugriff
      2. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Kein Zugriff
      3. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Kein Zugriff
    3. Strategiepapiere und Aktionspläne Kein Zugriff
    4. Handelspolitische Instrumente Kein Zugriff
    5. „Friends of …“ Kein Zugriff
    6. PPP-Projekte (Public Private Partnership) Kein Zugriff
    7. EuropeAid Kein Zugriff
  6. 1. Europäischer Entwicklungsfond (EEF) Kein Zugriff
    2. Haushalt der EU Kein Zugriff
    3. Europäische Investitionsbank (EIB) (Art. 209 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
    4. Development Cooperation Instrument (DCI) Kein Zugriff
    5. VO (EG) 1889/2006 Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Entwicklungspolitik Kein Zugriff Seiten 96 - 97
4. Entwicklungszusammenarbeit und GASP Kein Zugriff Seiten 97 - 103
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. Die Situation Afghanistans in den Jahren 1979 bis 2001 Kein Zugriff Seiten 105 - 109
2. Politische Parteien Kein Zugriff Seiten 109 - 112
3. 1. Petersberg 2001 Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. Tokio Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  3. London Kein Zugriff Seiten 115 - 115
  4. Paris Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  5. London Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  6. Bonn Kein Zugriff Seiten 117 - 118
4. 1. EU-Aktionsplan für Afghanistan und Pakistan Kein Zugriff Seiten 118 - 120
  2. 1. LSP 2003 bis 2006 Kein Zugriff
    2. LSP 2007 bis 2013 Kein Zugriff
  3. Mehrjahres Richtprogramm Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  4. 1. EU-Afghanistan Joint Declaration 16.11.2005, Straßburg Kein Zugriff
    2. EU-Afghanistan Joint Declaration 12.6.2009 Berlin Kein Zugriff
  5. Sonderbeauftragte der EU in Afghanistan Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 127 - 128
5. 1. 1. Entstehung der Mission Kein Zugriff
    2. Inhalt und Struktur der Mission Kein Zugriff
    3. Kosten und Personal Kein Zugriff
  2. 1. 1. Polizeistruktur vor 2001 Kein Zugriff
      2. Aktuelle Polizeistruktur und Aufgaben der Polizei Kein Zugriff
      3. Tätigkeiten von EUPOL Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Beratung auf Provinzebene Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Ziele anderer Akteure Kein Zugriff
      2. Koordinierungsinstrumente Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Übertragbarkeit von Recht Kein Zugriff
      2. Das staatliche Recht Kein Zugriff
        Das islamische Recht Kein Zugriff
        Jirga Kein Zugriff
        Entwicklung und Bedeutung im afghanischen Rechtssystem Kein Zugriff
        Rechtspluralismus und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Tätigkeiten von EUPOL Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis EUPOL Afghanistan Kein Zugriff Seiten 180 - 184
1. GASP und EZ am Beispiel Afghanistans Kein Zugriff Seiten 185 - 188
2. State-Building, GASP und EZ Kein Zugriff Seiten 188 - 195
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 195 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 206

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