Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums: Präventive und repressive Informationseingriffe in der deliberativen Demokratie

Niels Pieper

doi:10.5771/9783845298016

Zusammenfassung

Der Autor erarbeitet ein generelles Modell zur Verfassungsmäßigkeit von Informationseingriffen. Ausgehend von den theoretischen Grundlagen der modernen Demokratie, wie sie die Diskurstheorie hervorgebracht hat, entwickelt er aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein integriertes grundrechtliches Schutzkonzept – den „Kommunikationsraum“.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5656-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9801-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 447
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 30
1. 1. A. Michel Foucault: Verhaltenskontrolle durch Beobachtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff der Öffentlichkeit als Diskursöffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Legitimation rechtlicher Normen durch Diskurs Kein Zugriff
  3. C. Zusammenschau der Betrachtungen Foucaults und Habermas' Kein Zugriff
2. 1. A. Polizei in der mittelalterlichen Ständegesellschaft und Aufstieg des Wohlfahrtsstaates Kein Zugriff
  2. B. Von der Wohlfahrtspolizei zum Sicherheitszweck Kein Zugriff
  3. C. Von der Begrenzung der Polizei auf den Sicherheitszweck bis 1945 Kein Zugriff
  4. D. Entpolizeilichung nach 1945 und Aufbau rechtsstaatlicher Polizeien in Deutschland Kein Zugriff
  5. E. Exkurs 1: Entwicklung des Versammlungsrechts in der heutigen westlichen Welt Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Kultureller Umbruch, Studentenbewegung und die Entstehung der RAF Kein Zugriff
      2. b) Der RAF-Terror und staatliche Reaktionen – Aufstieg des BKA Kein Zugriff
    2. 2. Die Terroranschläge vom 11. September und wesentliche Folgen im deutschen Sicherheitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs 2: Das ursprüngliche Bundesversammlungsgesetz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das Ende der Disziplinartechnologie durch die Menschenrechte? Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff der öffentlichen Sicherheit als Zweckbegrenzung und Rückkopplung der Disziplinartechnologie Kein Zugriff
    3. 3. Neue Gefährdungen des demokratischen Diskurses durch Disziplinartechnologie Kein Zugriff
    4. 4. Diskurs und Disziplinartechnologie im Kontext von Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
    5. 5. Grundrechte als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Diskursgrundrechte des Grundgesetzes: Begriffliche Abgrenzung und enumerative Definition Kein Zugriff
    2. 2. Die Diskursgrundrechte als Grundrechte der dritten Generation Kein Zugriff
    3. 1. a) Thomas Hobbes Kein Zugriff
      2. b) John Locke Kein Zugriff
      3. c) Jean-Jacques Rousseau Kein Zugriff
      4. d) Immanuel Kant Kein Zugriff
      5. e) John Rawls Kein Zugriff
      6. f) Die Diskursethik: Apel, Habermas und Alexy Kein Zugriff
    4. 4. Diskursethik und Diskursgrundrechte – Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. C. Fazit zum Dogmatisierungsmaßstab Kein Zugriff
1. Kapitel 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 141 - 144
2. 1. A. Entfaltung der Grundrechtsgehalte in der Volkszählungsentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Grundlegung – Volkszählungsentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Die Reaktion auf Vorverlagerungstendenzen in der Entscheidung zur präventiven Rasterfahndung Kein Zugriff
    3. 3. Konsolidierung der Rechtsprechungslinie in der Entscheidung zur automatisierten Kfz-Kennzeichenüberwachung Kein Zugriff
    4. 4. Zur Übermittlung durch Eingriff gewonnener Daten unabhängig vom betroffenen Grundrecht – Die Entscheidung zum Antiterrordateigesetz Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenführung der Rechtsprechungslinie in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begründung des Paradigmas der Verwertbarkeit in der Volkszählungsentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Erstes Lehrbuch zu den Eingriffsschwerekriterien – Die Entscheidung zur präventiven Rasterfahndung Kein Zugriff
    3. 3. Zum Kriterium der Verknüpf- und Verwertbarkeit wenig persönlichkeitsrelevanter Daten – Die Entscheidung zur automatisierten Kfz-Kennzeichenüberwachung Kein Zugriff
    4. 4. Zum Erfordernis einer Gesamtbetrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeit von Folgeeingriffen – Die Entscheidung zum Antiterrordateigesetz Kein Zugriff
    5. 5. Zweites Lehrbuch zu den Eingriffsschwerekriterien – Die BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung und Ergebnisdiskussion Kein Zugriff
3. 1. A. Wesentliche Grundrechtsgehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragung und Konkretisierung der Grundsätze aus der Volkszählungsentscheidung auf das Telekommunikationsgeheimnis – Die Entscheidung zur strategischen Fernmeldeüberwachung Kein Zugriff
    2. 2. Vorverlagerung und Kernbereichsschutz – Die Entscheidung zur präventiven Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsschutz durch Transparenz- und Verfahrensanforderungen – Die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    4. 4. Konsequente Anwendung der entwickelten Grundsätze in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konsequenzen aus der Volkszählungsentscheidung für die Bewertung von Eingriffen in das Telekommunikationsgeheimnis – Die Entscheidung zur strategischen Fernmeldeüberwachung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Verletzung von Vertraulichkeitserwartungen – Die Entscheidung zur präventiven Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
    3. 3. Beispiellose Streubreite ohne Inhaltserfassung und Überwachungsangst – Die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    4. 4. Konsolidierung der Rechtsprechungslinie in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. A. Wesentliche Grundrechtsgehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung – Die Entscheidung zum Großen Lauschangriff Kein Zugriff
    2. 2. Eingreifschwellen und Kernbereichsschutz – Die BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Kriterium der Eingriffsintensität gegenüber dem Einzelnen – Die Entscheidung zum Großen Lauschangriff Kein Zugriff
    2. 2. Konsolidierung in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
5. 1. A. Entfaltung der Grundrechtsgehalte in der Entscheidung zur Onlinedurchsuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ein qualifizierter Schutzstandard für sensible Kommunikationsumstände – Begründungszusammenhänge in der Entscheidung zur Onlinedurchsuchung Kein Zugriff
    2. 2. Kernbereichsschutz und Eingreifschwelle – Konkretisierung der Anforderungen in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Gefahr der digitalen Totalerfassung – Onlinedurchsuchung Kein Zugriff
    2. 2. Konsolidierung in der BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
6. Kapitel 6 Reflektierende Zusammenfassung zur Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 289 - 292
1. 1. 1. 1. Diskurs und Privatheit Kein Zugriff
    2. 2. Disziplinen Kein Zugriff
    3. 3. Die regulativen Prinzipien der Diskursethik Kein Zugriff
  2. B. Das Konzept des Kommunikationsraums in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 1 Abs. 1 GG als Anerkennung der menschlichen Autonomie Kein Zugriff
    2. 2. Art. 2 Abs. 1 GG als Realisierung des Rechtsprinzips Kein Zugriff
    3. 3. Die informationelle Selbstbestimmung als diskursives Rechtsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Gegen die Trennung zwischen individualrechtlicher und objektiv-rechtlicher Auslegung der Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Spezifikum der diskursiven Sensibilität Kein Zugriff
    2. 2. Zur diskursiven Sensibilität des Telekommunikationsgeheimnisses Kein Zugriff
    3. 3. Zur diskursiven Sensibilität der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
    4. 4. Zur diskursiven Sensibilität des Computergrundrechts Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung zu den Schutzbereichen des Kommunikationsraums Kein Zugriff
2. 1. A. Die allgemeine Eingriffsschwelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beispiel Volkszählung Kein Zugriff
    2. 2. Beispiele Rasterfahndung, Kfz-Kennzeichenüberwachung, Antiterrordatei, strategische und präventive Telekommunikationsüberwachung sowie Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    3. 3. Beispiele Telekommunikationsüberwachung, soweit Inhaltserhebung oder Kommunikationsunterdrückung vorliegt, Großer Lauschangriff und Onlinedurchsuchung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung zum Eingriff in den Kommunikationsraum Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Informationelle Selbstbestimmung und Computergrundrecht Kein Zugriff
      2. b) Telekommunikationsgeheimnis Kein Zugriff
      3. (1) Präventive Eingreifschwelle Kein Zugriff
        (2) Repressive Eingreifschwelle Kein Zugriff
    2. 1. (1) Richtervorbehalt Kein Zugriff
        i. Konkretisierte Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        ii. Qualifizierte Schutzgüter Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung zur diskursethischen Rekonstruktion der Schrankenvorbehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zu den drei Säulen der Verhältnismäßigkeit informatorischer Eingriffe in den Kommunikationsraum Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmtheit und Zweckbindung Kein Zugriff
      2. i. Grundsatz der Offenheit und effektiver Individualrechtsschutz Kein Zugriff
        (a) Supervision und anonymisierte Aufbereitung Kein Zugriff
        (b) Richtervorbehalt Kein Zugriff
        iii. Umfassende Dokumentationspflicht Kein Zugriff
        i. Staatshaftung Kein Zugriff
        (a) Amtshaftung Kein Zugriff
        (b) Strafrechtliche und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. i. Qualifizierte Schutzgüter Kein Zugriff
        ii. Schutz der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        i. Grundsätzliche Voraussehbarkeit informatorischer Eingriffe Kein Zugriff
        ii. Grundsätzliches Erfordernis eines Anlassbezugs Kein Zugriff
        (a) Materiellrechtlicher Ausgleich Kein Zugriff
        (b) Ausgleich durch Richtervorbehalt Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorüberlegung Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
      3. (a) Vergleichbare Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        (b) Kein Ausschluss aus verfassungsrechtlichen Gründen Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        (a) Allgemeiner Richtervorbehalt Kein Zugriff
        (b) Qualifizierte Schutzgüter Kein Zugriff
        (c) Konkretisierte Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereiche Kein Zugriff
    2. 2. Eingriffe Kein Zugriff
    3. 1. a) Systematischer Vergleich Kein Zugriff
      2. (1) Volkszählung Kein Zugriff
        (2) Rasterfahndung Kein Zugriff
        (3) Automatisierte Kfz-Kennzeichenerfassung Kein Zugriff
        (4) Antiterrordatei Kein Zugriff
        (5) Strategische Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        (6) Polizeiliche Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        (7) Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
        (8) Großer Lauschangriff Kein Zugriff
        (9) Onlinedurchsuchung Kein Zugriff
        (10) BKAG-Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zur Vergleichbarkeit mit der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Methodische Vorzüge einer diskursethischen Rekonstruktion Kein Zugriff
    3. 3. Rekonstruktion der Schutzbereiche des Kommunikationsraums Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeines System zur Entwicklung verhältnismäßiger Eingreifschwellen Kein Zugriff
    5. 5. Rekonstruktion der Bestimmtheits- Verfahrens- und Organisationsanforderungen Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Versammlungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
    3. 3. Friedlich und ohne Waffen Kein Zugriff
  2. B. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Besondere diskursive Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhte Eingriffsanfälligkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Eröffnung des Schutzbereichs bei informatorischen Eingriffen Kein Zugriff
2. Kapitel 2 Informatorische Eingriffe in die Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 409 - 410
3. 1. A. Schrankenvorbehalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Problem der Friedlichkeitsgrenze Kein Zugriff
      2. (1) Präventive Eingriffe Kein Zugriff
        (2) Repressive Eingriffe Kein Zugriff
      3. (1) Präventive Eingriffe Kein Zugriff
        (2) Repressive Eingriffe Kein Zugriff
4. Kapitel 4 Fazit zur Übertragbarkeit auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 423 - 424
§ 6 Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 425 - 430
§ 7 Zusammenfassung der Arbeit in Thesen Kein Zugriff Seiten 431 - 434
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 447

Literaturverzeichnis (237 Einträge)

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Der grundrechtliche Schutz des Kommunikationsraums