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Haftungskonzepte für autonomes Fahren – „ePerson“ und „RmbH“?

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die technische Fortentwicklung automatisierter Fahrfunktionen könnte dazu führen, dass vollautonome Fahrzeuge ohne menschlichen Fahrer das Bild des öffentlichen Straßenverkehrs prägen. Diesen Prozess begleitet unweigerlich die Frage nach der zivilrechtlichen Haftung bei Fehlfunktionen solcher Fahrzeuge. Insbesondere die aus der Fähigkeit zum Selbstlernen folgende Opazität der Entscheidungsprozesse autonomer Systeme führt zu Rechtsproblemen, die vermehrt Rufe nach neuartigen Haftungskonzepten provozieren. Der Autor geht der Frage nach, ob derartige Forderungen gerechtfertigt sind oder ob den durch die technische Entwicklung hervorgerufenen Problemen mit konventionellen Regelungsinstrumenten sach- und interessengerecht begegnet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8082-2
ISBN-Online
978-3-7489-2500-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Stufe 0: Driver Only Kein Zugriff
        2. 2. Stufe 1: Assistiertes Fahren Kein Zugriff
        3. 3. Stufe 2: Teilautomatisiertes Fahren Kein Zugriff
        4. 4. Stufe 3: Hochautomatisiertes Fahren Kein Zugriff
        5. 5. Stufe 4: Vollautomatisiertes Fahren Kein Zugriff
        6. 6. Stufe 5: Autonomes Fahren Kein Zugriff
        7. 7. Stand der Dinge Kein Zugriff
        1. 1. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        2. 2. Maschinelles Lernen Kein Zugriff
      3. III. Autonomes Fahrzeug Kein Zugriff
        1. 1. Haftungsgrund Kein Zugriff
        2. 2. StVG-Novelle 2017 Kein Zugriff
          1. a. Auslegung Kein Zugriff
          2. b. § 7 Abs. 3 StVG Kein Zugriff
          1. a. Fehlfunktion des Systems Kein Zugriff
          2. b. Hackerangriffe Kein Zugriff
          3. c. Ausfall externer Systeme Kein Zugriff
        5. 5. Insassen als Anspruchsinhaber Kein Zugriff
        6. 6. Haftungshöchstgrenze Kein Zugriff
        7. 7. Pflichtversicherung Kein Zugriff
        8. 8. Einfluss auf § 17 StVG Kein Zugriff
        9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Instruktionspflichten Kein Zugriff
          2. b. Instandhaltungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      1. I. § 18 StVG Kein Zugriff
      2. II. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Haftungstypus Kein Zugriff
          1. a. Produkt, § 2 ProdHaftG Kein Zugriff
              1. (1) Grundlagen Kein Zugriff
                1. (a) Berechtigung der Anknüpfung Kein Zugriff
                2. (b) Durchschnitts-, Ideal- und Superfahrer Kein Zugriff
                3. (c) Fähigkeiten des Referenzfahrers Kein Zugriff
                1. (a) Jeder Unfall ein Produktfehler? Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Größe der Gefahr Kein Zugriff
                2. (b) Stand von Wissenschaft und Technik, § 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG Kein Zugriff
                3. (c) Technische Normen und Standards Kein Zugriff
                4. (d) Menschlicher Referenzfahrer Kein Zugriff
              5. (5) Hackerangriffe Kein Zugriff
                1. (a) Konstellation Kein Zugriff
                2. (b) Bedeutungswandel im Kontext autonomen Fahrens Kein Zugriff
                3. (c) Offene Fragen Kein Zugriff
              7. (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Konstruktionsfehler Kein Zugriff
              2. (2) Fabrikationsfehler Kein Zugriff
                1. (a) Ausgangssituation bei vollautonomen Fahrzeugen Kein Zugriff
                2. (b) Exkurs: (Teil-)Automatisierte Fahrzeuge Kein Zugriff
                3. (c) Erkenntnisse für vollautonome Fahrzeuge Kein Zugriff
              4. (4) „Produktbeobachtungsfehler“ Kein Zugriff
          3. c. Hersteller, § 4 ProdHaftG Kein Zugriff
            1. aa. Schäden am Fahrzeug Kein Zugriff
            2. bb. Einschränkung auf private Schäden Kein Zugriff
        3. 3. Haftungshöchstgrenze, Selbstbeteiligung und Mitverschulden Kein Zugriff
          1. a. Allgemein Kein Zugriff
          2. b. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
            1. aa. Geringe Relevanz bei Maßgeblichkeit eines Referenzfahrers Kein Zugriff
            2. bb. Höhere Gewalt und andere äußere Einflüsse Kein Zugriff
          4. d. Beweislage Kein Zugriff
          1. a. Fallbeispiel Kein Zugriff
            1. aa. Anpassung des Maßstabs Kein Zugriff
            2. bb. Systembezogener Fehlerbegriff Kein Zugriff
            1. aa. Ausschluss gem. § 1 Abs. 2 Nr. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
            2. bb. Ausschluss gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG Kein Zugriff
          4. d. Gewerbliche Nutzer und Vermögensschäden Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
            2. bb. Auswirkungen auf die Nachweispflicht Kein Zugriff
            3. cc. Situation bei Maßgeblichkeit eines Referenzfahrers Kein Zugriff
            4. dd. Situation bei systembezogenem Fehlerbegriff Kein Zugriff
          6. f. Zwischenergebnis: Autonomierisiko Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge der Produzentenhaftung Kein Zugriff
        2. 2. Konstruktions-, Fabrikations- und Instruktionspflichten Kein Zugriff
          1. a. Intensivierung der Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
          2. b. Kalibrierung der Reaktionspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Gewerbliche Schäden, Haftungshöchstbeträge und Selbstbeteiligung Kein Zugriff
        5. 5. Schäden am Fahrzeug Kein Zugriff
        6. 6. Beweislast Kein Zugriff
      3. III. Haftung gem. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Anwendung von § 18 StVG Kein Zugriff
        2. 2. Analogie zu § 7 StVG Kein Zugriff
      5. V. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
          1. a. Produkthaftung Kein Zugriff
          2. b. Produzentenhaftung Kein Zugriff
        3. 3. Vertragliche Haftung und Pflichtendelegation Kein Zugriff
        1. 1. Software als Produkt Kein Zugriff
        2. 2. Update-Pflicht Kein Zugriff
      3. III. Informationsanbieter Kein Zugriff
      4. IV. Infrastrukturbetreiber Kein Zugriff
    5. E. Haftung des Verkäufers Kein Zugriff
      1. I. Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
      2. II. Haftung gegenüber dem Fahrzeuginsassen Kein Zugriff
      3. III. Situation bei Schäden am Fahrzeug Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Direktansprüche des Unfallgegners Kein Zugriff
      2. II. Unmittelbare Schäden des Halters Kein Zugriff
          1. a. Gesamtschuldnerausgleich Kein Zugriff
          2. b. Ausgangslage Kein Zugriff
          3. c. Berücksichtigung der Betriebsgefahr Kein Zugriff
        2. 2. Abwicklung über den Fahrzeughändler Kein Zugriff
      1. I. Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
      2. II. Produzentenhaftung Kein Zugriff
      3. III. Insbesondere: Software-Hersteller Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Reichweite Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. 3. Praktische Relevanz Kein Zugriff
        1. 1. Haftungsverschiebung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. 3. Kein erhöhtes Prozesskostenrisiko Kein Zugriff
      3. III. Unklare Beweislage bei selbstlernenden Systemen Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. a. Ökonomische Anreize Kein Zugriff
          2. b. Sphärengedanke Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Vernetzung und „systemische“ Umgebung Kein Zugriff
      6. VI. Verantwortlichkeit der (Software-)Zulieferer Kein Zugriff
      7. VII. Haftungsregime als Innovationsbremse? Kein Zugriff
      8. VIII. Haftungslücken Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Rechtsobjekte Kein Zugriff
              1. (1) Natürliche Personen Kein Zugriff
              2. (2) Juristische Personen Kein Zugriff
            2. bb. Teilrechtsfähige Subjekte Kein Zugriff
          1. a. Kriterien zur Verleihung von Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
          2. b. Umfang der Rechtsfähigkeit juristischer Personen Kein Zugriff
          3. c. Umfang der Rechtsfähigkeit (teil-) rechtsfähiger Entitäten Kein Zugriff
      2. II. Rechtlicher Status von autonomen Systemen de lege lata Kein Zugriff
      1. I. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2017 Kein Zugriff
        1. 1. Tatsächliche Annäherung an den Menschen Kein Zugriff
          1. a. Zurechnungsprobleme Kein Zugriff
          2. b. Analogien zu § 278 BGB und § 831 BGB Kein Zugriff
          3. c. Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
        3. 3. Lösung von Beweisproblemen bei der Schadensverteilung Kein Zugriff
        4. 4. Rechtssicherheit und Vermeidung von Insellösungen Kein Zugriff
        5. 5. Konzentration auf einzelnes Rechtssubjekt Kein Zugriff
        6. 6. Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
          1. a. Grundzüge Kein Zugriff
          2. b. Handlungsorganisation Kein Zugriff
            1. aa. Gesetzliche Anknüpfung Kein Zugriff
              1. (1) Grundmodell Kein Zugriff
              2. (2) Begrenzung der Haftung der Beteiligten Kein Zugriff
            3. cc. Zusammensetzung der Haftungssumme Kein Zugriff
          4. d. Identifizierbarkeit und „Roboterregister“ Kein Zugriff
          5. e. Inhaltliche Grenzen der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
          6. f. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
          7. g. Grundrechtsschutz Kein Zugriff
          1. a. Grundgedanke Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
              1. (1) Autonomes System als Sacheinlage Kein Zugriff
                1. (a) Online-Gründung Kein Zugriff
                2. (b) Bedeutung für „RmbH“ Kein Zugriff
              3. (3) „Roboterregister“ Kein Zugriff
            3. cc. Gesetzgeberischer Anpassungsbedarf Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
              1. (1) Mitgliederkreis Kein Zugriff
              2. (2) Digitalisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            3. cc. Gesetzgeberischer Anpassungsbedarf Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
              1. (1) Rückführbarkeit auf menschlichen Willensentschluss Kein Zugriff
              2. (2) Autonomes System als Geschäftsführer Kein Zugriff
            3. cc. Gesetzgeberischer Anpassungsbedarf Kein Zugriff
            1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
              1. (1) Handlungszuschreibung Kein Zugriff
              2. (2) Haftungsverfassung Kein Zugriff
                1. (a) Herabsetzung des Mindestkapitals Kein Zugriff
                2. (b) Zuweisung der Verantwortungsbereiche Kein Zugriff
                3. (c) Gewinne und Entnahmen Kein Zugriff
            3. cc. Gesetzgeberischer Anpassungsbedarf Kein Zugriff
          6. f. Zusammenfassung mehrerer Systeme Kein Zugriff
          1. a. Modell von Schirmer Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
            2. bb. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
            3. cc. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung der menschlichen Willensmacht im Zivilrecht Kein Zugriff
        2. 2. Grundgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. 3. Grundsätzliche Implikationen des Personenstatus Kein Zugriff
        1. 1. Verlagerung des Ausgangsproblems Kein Zugriff
        2. 2. Ungeklärte Fragen des autonomen Fahrens Kein Zugriff
        3. 3. Ungeklärte Fragen der Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. III. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
      4. IV. Anreizfunktion Kein Zugriff
      5. V. Angemessenheit Kein Zugriff
      1. I. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
      2. II. Wirkungskraft Kein Zugriff
      3. III. Anpassungsbedürfnis Kein Zugriff
    3. C. Fazit zu den Personifizierungsmodellen Kein Zugriff
      1. I. Grundlage Kein Zugriff
        1. 1. Verschuldens- oder Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        2. 2. Produkt- oder Straßenverkehrshaftung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zur Halterhaftung Kein Zugriff
          1. a. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
          2. b. Wirkungen Kein Zugriff
        5. 5. Unionsrechtliche Dimension Kein Zugriff
        1. 1. Außervertragliche Haftung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Perspektiven einer Teilrechtsfähigkeit autonomer Systeme Kein Zugriff
  8. 7. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff 235 - 236
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 256

Literaturverzeichnis (325)

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