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Monographie Kein Zugriff

Additive Grundrechtseingriffe

Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6047-3
ISBN-Online
978-3-7489-0175-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
425
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Problemaufriss und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Stand der Forschung Kein Zugriff
    3. III. Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Disziplinar- und Kriminalstrafen Kein Zugriff
        2. b) Mehrfache Disziplinarstrafen Kein Zugriff
        3. c) Freiheitsstrafen neben Maßregeln der Besserung und Sicherung Kein Zugriff
        4. d) Anrechnung der Auslieferungs- bzw. Untersuchungshaft Kein Zugriff
        5. e) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
      2. 2. Haftbedingungen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) GPS-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
          2. bb) Folgerechtsprechung Kein Zugriff
        2. b) Debatte im Schrifttum Kein Zugriff
        1. a) Polizeirecht der Länder Kein Zugriff
        2. b) Befugnisse des Bundeskriminalamtes Kein Zugriff
        3. c) Vorratsdatenspeicherung: Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH Kein Zugriff
        4. d) Weitere Beispiele aus der Literatur Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Abwasserrecht Kein Zugriff
        1. a) Zum Schrifttum Kein Zugriff
        2. b) Fälle aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Energieumweltrecht Kein Zugriff
      1. 1. Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
        1. a) Familienlastenausgleich Kein Zugriff
        2. b) Fälle der Altersrentenbesteuerung Kein Zugriff
          1. aa) Vermögensbesteuerung Kein Zugriff
          2. bb) Einkommen- und Gewerbesteuer Kein Zugriff
          3. cc) Erbschaft- und Einkommensteuer Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Wirtschaftslenkende Maßnahmen im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. a) Schrifttum Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a) Abgabenrechtliche Dimension Kein Zugriff
        2. b) Glücksspielrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
        3. c) Debatte im Schrifttum Kein Zugriff
      4. 4. Tabakregulierung Kein Zugriff
        1. a) Zum Schrifttum Kein Zugriff
        2. b) Beispiel aus der Judikatur Kein Zugriff
      6. 6. Weitere Beispielsfälle Kein Zugriff
      1. 1. Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Fälle aus der Judikatur Kein Zugriff
          2. bb) Diskussion im Schrifttum Kein Zugriff
        2. b) Apotheker und pharmazeutische Unternehmen Kein Zugriff
        3. c) Krankenhäuser Kein Zugriff
        4. d) Private Krankenversicherung Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Bundessozialgericht Kein Zugriff
        2. b) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        3. c) Debatte in der Literatur Kein Zugriff
      1. 1. Judikatur Kein Zugriff
        1. a) Edukatorisches Staatshandeln Kein Zugriff
        2. b) Meinungs- und Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
        3. c) Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
        4. d) Asylrecht Kein Zugriff
      1. 1. Kompetenzen der Länder Kein Zugriff
      2. 2. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
      3. 3. Etathoheit des Bundestages Kein Zugriff
      4. 4. Rechte parlamentarischer Gruppen und der Opposition Kein Zugriff
      5. 5. Politische Parteien Kein Zugriff
    9. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Wortherkunft und -bedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Begriffsverwirrung Kein Zugriff
        1. a) Literatur Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. c) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Literatur Kein Zugriff
        1. a) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        2. b) Sonstige Judikatur Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Zum Grundrechtseingriff als solchem Kein Zugriff
          1. aa) Normderogation Kein Zugriff
          2. bb) Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (a) Schrifttum Kein Zugriff
              2. (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Maßnahmen verschiedener Gewalten Kein Zugriff
          7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Leitlinien: Rationalität „versus“ Effektivität des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
            1. (1) Adressatenidentität Kein Zugriff
              1. (a) Erfordernis und Formen des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
              2. (b) „Zusammenwirken“ der Maßnahmen? Kein Zugriff
              3. (c) Eigenständigkeit der Belastungen Kein Zugriff
              1. (a) Grundsatz: Zeitliche Parallelität Kein Zugriff
                1. (aa) „Fortgesetzter“ additiver Grundrechtseingriff Kein Zugriff
                2. (bb) Erledigte Maßnahmen Kein Zugriff
              3. (c) Auch Zukünftiges? Kein Zugriff
            4. (4) Grundrechtsidentität Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (b) Zweckidentität? Kein Zugriff
              3. (c) Sach- bzw. Wirkungszusammenhang Kein Zugriff
                1. (aa) Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
                2. (bb) „Doppelbestrafungen“ Kein Zugriff
                3. (cc) Öffentliches Abgabenrecht Kein Zugriff
                4. (dd) Recht der Wirtschaft Kein Zugriff
                5. (ee) Rentenrecht Kein Zugriff
          3. cc) Irrelevante Kriterien Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Diskussion im Schrifttum Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Bund und Länder Kein Zugriff
              1. (a) Vorbemerkung: Zum Verhältnis der Rechtsordnungen Kein Zugriff
              2. (b) Prüfungsmaßstab der Eingriffsaddition Kein Zugriff
          1. aa) Vorbemerkungen Kein Zugriff
            1. (1) Schrifttum Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc) Kumulierende Leistungen Kein Zugriff
          4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Schrifttum Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Schrifttum Kein Zugriff
          1. – Exkurs: Verrechnung von Vor- und Nachteilen bei den Gleichheitsgrundrechten – Kein Zugriff
          1. aa) (Tatbestands-)Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb) Lösungsansatz Kein Zugriff
          1. aa) Schrifttum Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. (1) Punktualität des Eingriffsbegriffs Kein Zugriff
            2. (2) Anerkennung eines neuartigen Gesamteingriffs Kein Zugriff
            3. (3) Weitere Modifikationen der Eingriffsdogmatik Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (a) Schrifttum Kein Zugriff
              2. (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (aa) Einstufige Prüfung Kein Zugriff
                2. (bb) Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
                3. (cc) Weitere Stimmen Kein Zugriff
              2. (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
                  1. (α) Legitimer Zweck Kein Zugriff
                  2. (β) Geeignetheit Kein Zugriff
                  3. (γ) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                2. (bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
                1. (aa) Allgemeines Kein Zugriff
                2. (bb) Freiheitsinteresse Kein Zugriff
                  1. (α) Schrifttum Kein Zugriff
                  2. (β) Rechtsprechung Kein Zugriff
                  1. (α) Schrifttum Kein Zugriff
                  2. (β) Rechtsprechung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Art. 19 Abs. 2 GG als „Sitz“ des Verbots der Belastungskumulation Kein Zugriff
              2. (b) Die Wesensgehaltsgarantie als (absolute) Grenze additiver Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
              3. (c) Kritische Stimmen? Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (b) Kritik Kein Zugriff
              3. (c) Gegenkritik Kein Zugriff
            2. (2) Halbteilung im Umwelt- bzw. Sozialrecht Kein Zugriff
            3. (3) Verbot der Rundumüberwachung Kein Zugriff
            4. (4) Sonstige Ansätze Kein Zugriff
          4. dd) „Kulminierender Grundrechtseingriff“ als eigene Schranken-Schranke Kein Zugriff
          1. aa) Abwehrrechtlich geprägte Sachverhalte Kein Zugriff
          2. bb) Objektiv-rechtlich geprägte Sachverhalte Kein Zugriff
        2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Schrifttum Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Koordinations- und Kooperationsgebot Kein Zugriff
          2. bb) Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (b) Strafprozessrecht Kein Zugriff
              3. (c) Umweltrecht Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereichsebene Kein Zugriff
        2. b) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              1. (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. (b) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. (d) Angemessenheit Kein Zugriff
              1. (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. (b) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (aa) (Gesamt-)Freiheitsinteresse Kein Zugriff
                2. (bb) (Gesamt-)Eingriffsinteresse Kein Zugriff
                3. (cc) (Gesamt-)Abwägung Kein Zugriff
              1. (a) Anwendungsbereich der Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
              2. (b) Subjektive „versus“ objektive Theorie Kein Zugriff
              3. (c) Absolute oder relative Bestimmung Kein Zugriff
              4. (d) Inhaltliche Bestimmung des Wesensgehalts Kein Zugriff
              1. (a) Antastung des Wesensgehalts durch die Einzeleingriffe Kein Zugriff
              2. (b) Antastung durch den „Eingriffsverbund“ Kein Zugriff
            1. (1) „Ne bis in idem“, Art. 103 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. (2) (Modifizierter) Halbteilungsgrundsatz Kein Zugriff
            3. (3) Schutz- und Begrenzungsfunktion der Finanzverfassung, insbesondere Art. 106 Abs. 3 S. 4 Nr. 2 GG Kein Zugriff
            4. (4) Verbot der „Rundumüberwachung“ Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Objektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
      3. 3. Zum Verfahrensrecht (am Beispiel des Strafprozessrechts) Kein Zugriff
        1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. b) Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung sowie erste tatbestandliche Konturen Kein Zugriff
            1. (1) Zum Verständnis des Prinzips der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Modifikationen der Teilelemente Kein Zugriff
            3. (3) Kompensationsgedanke Kein Zugriff
          2. bb) Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) „Eingriffsverbund“ als Gegenstand? Kein Zugriff
        3. c) Isolierte Rüge(n) unter Berücksichtigung der Gesamtlast Kein Zugriff
        1. a) Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
        2. b) Betroffenheit des Beschwerdeführers Kein Zugriff
        1. a) Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
        2. b) Subsidiarität Kein Zugriff
      5. 5. Beschwerdefrist Kein Zugriff
      6. 6. Ordnungsgemäßer Antrag, Substantiierungslast des Beschwerdeführers Kein Zugriff
      1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
      2. 2. Judikatur Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 392 - 400
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 401 - 424
  9. Sonstige Quellen Kein Zugriff 425 - 425

Literaturverzeichnis (393)

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  2. Alexy, Robert Theorie der Grundrechte, 2. Auflage, Frankfurt am Main 1994. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748901754
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