Zypern in der Europäischen Union

Prof. Dr. Astrid Epiney; Prof. Dr. Ulrich Haltern; Dr. Bernhard Hofstötter; RA Dr. Atilay Ileri

doi:10.5771/9783845210933

Zusammenfassung

Trotz jahrzehntelanger Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Lösung des Zypernkonflikts, die im Annan-Plan gipfelten, trat am 1. Mai 2004 die faktisch geteilte Insel Zypern der Europäischen Union bei. Vor dem Hintergrund aktueller Entspannungstendenzen zwischen den beiden Volksgruppen unternimmt der vorliegende Band den Versuch, völker- und europarechtliche Grundfragen der EU-Mitgliedschaft Zyperns zu identifizieren und zu analysieren. Aufbauend auf einer völkerrechtlichen Untersuchung eines Teilbereichs der britischen Kolonialverwaltung Zyperns, die die komplexe historische Dimension des Konflikts verdeutlicht, liegt der Schwerpunkt auf der bisher im Schrifttum nur ansatzweise behandelten Problematik der sich aus der EU-Mitgliedschaft Zyperns ergebenden Rechtsstellung der Nordzyprer. Darüber hinaus geht der vorliegende Band der Frage nach, auf welche Weise das Unionsrecht auf das Phänomen der faktischen Teilung Zyperns reagiert, und thematisiert die Angemessenheit dieser Reaktion aus rechtsdogmatischer und rechtstheoretischer Perspektive.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3895-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1093-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 13
1. Der Auftrag Kein Zugriff Seiten 14 - 15
2. 1. Die Zeit bis 1878 Kein Zugriff Seiten 15 - 19
  2. Der „Beistandspakt“ von 1878 und nachfolgende Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Systematik der Publikation und Bedeutung in Bezug auf die Landfrage Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. Grundzüge des traditionellen englischen Landrechts Kein Zugriff Seiten 22 - 25
2. Politische Entwicklung des Landrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Einführung des Grundbuches in England Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
2. 1. 1. Bewertung im zeitgenössischen Schrifttum Kein Zugriff
    2. Bestätigung in der neueren Literatur Kein Zugriff
    3. Synthese und Bewertung Kein Zugriff
  2. Materielle Determinanten britischen hoheitlichen Handelns Kein Zugriff Seiten 42 - 45
  3. 1. Faktische und juristische Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. Landvermessungen und Einführung eines Grundbuchs Kein Zugriff
      2. Zur Übertragbarkeit von vaqf-Land Kein Zugriff
        Möglichkeit der Ersitzung von vaqf-Land Kein Zugriff
  4. Zu den Rechtsfolgen der Völkerrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 55 - 59
3. 1. Völkerrechtliche Einordnung der einseitigen Erklärung von 1914 Kein Zugriff Seiten 59 - 61
  2. Krieg als Beendigungsgrund für die Verträge von 1878? Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  3. Bewertung der britischen Erklärung auf der Grundlage des allgemeinen Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 63 - 67
  4. 1. Rückwirkende Heilung Kein Zugriff
    2. Völkerrechtliche Quittierung der einseitigen Erklärung in Bezug auf religiöse Stiftungen durch den Vertrag von Lausanne? Kein Zugriff
    3. Sonstige Verpflichtung zur Respektierung religiöser Stiftungen aufgrund des Vertrages von Lausanne? Kein Zugriff
4. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
1. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 80 - 83
2. 1. 1. Verstoß gegen das Gewaltverbot Kein Zugriff
    2. 1. Begrenzte Ermächtigung zur Gewaltanwendung Kein Zugriff
        Vereinbarkeit von Art. IV mit der SVN bei Annahme einer Ermächtigung zur Gewaltanwendung? Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Rahmen des Art. IV Kein Zugriff
      2. Einschlägigkeit des Selbstverteidigungsrechts? Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. 1. Kriterien der Staatlichkeit Kein Zugriff
    2. Relevanz der Anerkennung Kein Zugriff
    3. 1. Die Resolutionen 541 (1983) und 550 (1984) Kein Zugriff
      2. Verpflichtungswirkung für die Staaten Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen der kollektiven Nichtanerkennung Kein Zugriff
      4. Zum Status der TRNZ im Lichte der kollektiven Nichtanerkennung Kein Zugriff
    4. Geänderter Status der TRNZ durch die Vermittlung von Guten Diensten durch die VN (Annan-Plan)? Kein Zugriff
    5. Möglichkeit der Legalisierung der TRNZ? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Aussetzung der Anwendung des Besitzstandes als vorübergehender Zustand Kein Zugriff
      2. Beschränkung nur des territorialen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      3. Zu den Auslegungsgrundsätzen: der Zusammenhang mit Art. 6 EUV Kein Zugriff
    2. Rechtliche Bedeutung der „Trennungslinie“ und zum einschlägigen Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung von Nordzypern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz: Bewegungen zwischen Nordzypern und anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Zum Problem der Notwendigkeit eines grenzüberschreitenden Bezugs: Bewegungen zwischen Süd- und Nordzypern Kein Zugriff
      2. Warenverkehrsfreiheit (Art. 28, 29 EGV) Kein Zugriff
        Personenfreizügigkeitsrechte: Art. 39 EGV (Arbeitnehmerfreizügigkeit), Art. 43 EGV (Niederlassungsfreiheit), Art. 49 EGV (Dienstleistungsfreiheit) Kein Zugriff
        Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EGV) Kein Zugriff
    2. Zur Tragweite der sich aus der Unionsbürgerschaft ergebenden Rechte Kein Zugriff
    3. Zur Tragweite der gemeinschaftlichen Grundrechte Kein Zugriff
    4. Weitere Kategorien gemeinschaftlich gewährleisteter Rechte und Leistungen Kein Zugriff
    5. Zur Bedeutung des Art. 10 EGV Kein Zugriff
    6. Exkurs: Zur rechtlichen Tragweite des Minderheitenschutzes in der EU Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsschutz gegen den Beitrittsvertrag bzw. das Protokoll Nr. 10? Kein Zugriff
    2. 1. Nichtigkeitsklage (Art. 230 EGV) Kein Zugriff
      2. Untätigkeitsklage (Art. 232 EGV) Kein Zugriff
    3. 1. Vertragsverletzungsverfahren (Art. 226, 227 EGV) Kein Zugriff
      2. Geltendmachung von Rechten durch Einzelne Kein Zugriff
    4. Exkurs: Haftung der Mitgliedstaaten für Verstöße gegen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
4. Exkurs: zur Rolle der EMRK Kein Zugriff Seiten 190 - 198
5. 1. 1. 1. Zur völkerrechtlichen Bewertung der türkischen Militärintervention Kein Zugriff
      2. Zum völkerrechtlichen Status der proklamierten TRNZ Kein Zugriff
    2. 1. Zu den spezifisch auf die Situation in Zypern bezogenen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben: das Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte Kein Zugriff
      2. Reichweite der Rechte der Nordzyprer bzw. der in Nordzypern wohnhaften Personen Kein Zugriff
      3. Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. Exkurs: zur Rolle der EMRK Kein Zugriff
  2. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 206 - 207
1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 208 - 215
  2. Gang des Kapitels Kein Zugriff Seiten 215 - 217
2. 1. Materielle Rechtsstellung Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  2. 1. Institutionell Kein Zugriff
    2. Materiell Kein Zugriff
    3. Prozedural Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 225 - 226
3. 1. Beitrittsverfahren Kein Zugriff Seiten 226 - 234
  2. Rechtliches Verhältnis zwischen EU- und mitgliedstaatlicher Entscheidung Kein Zugriff Seiten 234 - 239
  3. Die nationale Entscheidung im Prozess des Beitritts der Republik Zypern zur Union Kein Zugriff Seiten 239 - 244
4. 1. Grundsätzliches zur Frage der Hierarchisierung des Primärrechts Kein Zugriff Seiten 244 - 258
  2. Hilfsüberlegung: Lehren aus der britischen Parlamentssouveränität für die Hierarchisierungsfrage Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  3. 1. Formelle Grenzen Kein Zugriff
    2. Materielle Grenzen Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der Demokratie: das Repräsentations- und Selbstbestimmungsproblem Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit: das Rechtsschutzproblem Kein Zugriff
      3. Das erstarkende Solidaritäts-Konzept: normative Anknüpfungen Kein Zugriff
        Solidariät und Beitrtittsstaaten Kein Zugriff
        Solidariät und Konditionalität Kein Zugriff
        Zeitliche Differenzierung: Prä- und Post-Beitritt Kein Zugriff
        Anwendung auf den Beitritt Zyperns Kein Zugriff
      4. Wahrung der Grundrechte und Unionsbürgerschaft: das Diskriminierungsproblem Kein Zugriff
      5. Grundsatz der Achtung der Grundfreiheiten: das wirtschaftsrechtliche Problem Kein Zugriff
      6. Grundsatz der einheitlichen Anwendung des Gemeinschaftsrechts: das Problem der Differenzierung Kein Zugriff
      7. Derogierende Wirkung der Grundsätze Kein Zugriff
5. 1. Zulässigkeit abgestufter Integration als Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 294 - 298
  2. 1. Grundkonstellation: die Grundierung des Art. 49 EU Kein Zugriff
    2. „Erforderlichkeit“ als materiellrechtliche Steuerung des Beitritts Kein Zugriff
    3. 1. Sehr weite, fast rechtsbindungsfreie Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
      2. Weite, aber rechtlich angeleitete Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Bedingte Aussetzung des acquis communautaire Kein Zugriff
    2. Détournement de pouvoir Kein Zugriff
  2. Glaubwürdigkeit Kein Zugriff Seiten 327 - 331
  3. Eigene Bedenken Nordzyperns hinsichtlich der Anwendung des acquis Kein Zugriff Seiten 331 - 336
  4. Vorhersehbarkeit der Aussetzung und Mitverschulden Kein Zugriff Seiten 336 - 342
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 342 - 342
7. 1. EuGH Kein Zugriff Seiten 342 - 348
  2. EGMR Kein Zugriff Seiten 348 - 351
  3. Folgenloser Rechtsverstoß? Kein Zugriff Seiten 351 - 354
8. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 354 - 355
9. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 355 - 361
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 362 - 375
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 376 - 379
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 380 - 380

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