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Handwerk im Wettbewerb

Handwerksunternehmen im EU-Beihilfenrecht und im Recht der öffentlichen Unternehmen
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Handwerk hat in Deutschland eine große wirtschaftliche Bedeutung und ist unverzichtbar, um eine Vielzahl von Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu meistern. Gleichzeitig ist es mit dem Handwerksrecht einem Rechtsregime unterworfen, das in Europa einzigartig ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen dieses einzigartigen Rechtsregimes in ausgewählten Bereichen des öffentlichen Wettbewerbsrechts, insbesondere des Beihilferechts und des Rechts der öffentlichen Unternehmen. Untersucht wird dabei, wie sich das Zusammentreffen von typisch ordnungs- und gewerberechtlichem Handwerksrecht und unionsrechtlich geprägtem Wettbewerbsrecht auf die Wettbewerbsposition von Handwerksunternehmen auswirkt. Dabei werden auch rechtspolitische Vorschläge erarbeitet und am höherrangigen Recht gemessen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0595-6
ISBN-Online
978-3-7489-3896-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 20 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
          1. a. Gewerbebetrieb
          2. b. Handwerksmäßigkeit
          3. c. Handwerksfähigkeit
          4. d. Zulassungspflicht
        1. 2. Zulassungsfreies Handwerk
      1. II. Handwerksähnliches Gewerbe
      2. III. Minderhandwerk
      3. IV. Neben- und Hilfsbetriebe
      1. I. Meisterpflicht
      2. II. Meisterpräsenz
        1. 1. Pflichtmitgliedschaft
        2. 2. Finanzierung der Handwerkskammern über den Pflichtbeitrag
        1. 1. Beratung durch die Handwerkskammern bzw. Handwerksorganisationen
        2. 2. Gegenwärtige Praxis der Finanzierung der Beratungsleistungen
        1. 1. Anforderungen an die Ausbildungsstätte und den Ausbilder
        2. 2. Inhalt der Ausbildung
        3. 3. Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung
        4. 4. Überwachung der Ausbildung
        1. 1. Gesellenprüfung
        2. 2. Meisterprüfung
        3. 3. Kosten und Nutzen der Meisterprüfung
      1. IV. Innovationskraft des Handwerks
      2. V. Handwerk als Motor von Umweltschutz, Energiewende und Nachhaltigkeit
        1. 1. Handwerksunternehmen als Bewahrer kulturellen Erbes
        2. 2. Handwerk selbst als kulturelles Erbe
    1. D. Zusammenfassung
  3. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Begriff des Öffentlichen Wettbewerbsrechts
      2. II. Kategorien wettbewerbsrelevanter Staatstätigkeit
        1. 1. Abstrakte Bestimmung von Wettbewerbsverhältnissen
        2. 2. Konkrete Wettbewerbsverhältnisse von Handwerksunternehmen
      3. IV. Handwerksunternehmen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge
      1. I. Handwerksfreundlichkeit
      2. II. Handwerksgerechtigkeit
      3. III. Handwerksbenachteiligung
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Rechtsrahmen des Grundgesetzes
        1. 1. Primärrecht
          1. a. Die allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
          2. b. De-minimis-Verordnung
          3. c. Grundsätzliches zur Anpassung von AGVO und De-minimis-Verordnung
        1. 1. Zu unterscheidende Arten der Beratung
        2. 2. Bisherige beihilfenrechtliche Einordnung der bestehenden Förderprogramme
        3. 3. Beitragsfinanzierte Beratungsleistungen
        1. 1. Begünstigung
        2. 2. Unternehmen und Produktionszweig
          1. a. Territoriale Selektivität
            1. aa. Allgemeine Beratung durch die Handwerkskammern
            2. bb. Gründungsberatung
            3. cc. Beratung von Unternehmen in der Krise
        3. 4. Zwischenergebnis
      1. III. Einordnung dieses Ergebnisses
          1. a. Förderung von KMU für die Inanspruchnahme von Beratungsleistungen auf Grundlage des Art. 18 AGVO
          2. b. Förderung der Gründungsberatung auf Grundlage des Art. 22 und 28 AGVO
          3. c. Förderung von Beratungsleistungen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf Grundlage des Art. 25 AGVO
          4. d. Förderung von Beratungsleistungen als Innovationstätigkeiten auf Grundlage des Art. 28 AGVO
          5. e. Förderung auf Grundlage der Leitlinien für Unternehmen in Schwierigkeiten
          6. f. Zwischenergebnis
          1. a. Änderung des Art. 18 AGVO
          2. b. Anpassung der De-minimis-Verordnung
          3. c. Bagatellgrenze
        1. 1. Förderung der Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung
        2. 2. Das sogenannte Meister-BAföG
        3. 3. Weitere Förderungsmöglichkeiten auf Grundlage des Art. 31 AGVO
          1. a. Anpassung der AGVO
          2. b. Anforderungen an ein nationales Förderprogramm
        1. 2. Beihilfen für Prozess- und Organisationsinnovationen auf Grundlage des Art. 29 AGVO
          1. a. Verbesserung der Auftragslage für bestimmte Gewerke
          2. b. Förderung von Umweltstudien
          1. a. Verbesserung der Auftragslage für bestimmte Gewerke
          2. b. Anwendbarkeit der Leitlinien auf Handwerksunternehmen als Begünstigte
      1. V. Handwerk als Kultur und Bewahrer kulturellen Erbes
    1. D. Gesamtergebnis der Untersuchung von Handwerksunternehmen im Wettbewerb um öffentliche Mittel
  5. Download Kapitel (PDF)
    1. A. Begriff und Bedeutung öffentlicher, insbesondere kommunaler Unternehmen
    2. B. Der Rechtsrahmen für kommunale Unternehmen
      1. I. Übertragung des Gewinnerzielungsmaßstabs der Gewerbeordnung
      2. II. Eigenständiger Gewinnerzielungsmaßstab im Handwerksrecht wegen einer am Zweck des Gesetzes ausgerichteten Auslegung des Gewerbebegriffs
      3. III. Zwischenergebnis
            1. aa. Begriffsbestimmung
            2. bb. Auslegung des Begriffs der wesentlichen Erweiterung unter Berücksichtigung handwerksrechtlicher Grundsätze
          1. b. Der Begriff der „Betätigung“
            1. aa. Verbundene Tätigkeiten
            2. bb. Vorausblick auf die Bedeutung formeller Schranken
          1. b. Leistungsfähigkeit der Gemeinde
          2. c. Subsidiaritätsklausel
        1. 3. Besondere Voraussetzungen bei energiewirtschaftlicher Betätigung der Gemeinden
        2. 4. Zwischenergebnis
          1. a. Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Brandenburg und das Saarland
          2. b. Baden-Württemberg und Sachsen
          3. c. Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Bayern
        1. 2. Übertragbarkeit einer formalen Ausgestaltung auch auf die Bundesländer der zweiten und dritten Gruppe
          1. a. Sichtbarkeit des Handwerks
          2. b. Prüfungsumfang und -maßstab der Aufsichtsbehörden
            1. aa. Problematische Informationsasymmetrie zwischen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung
            2. bb. Informationsrechte des Gemeinderats
        2. 4. Zwischenergebnis
        1. 1. Schutz vor wesentlichen Schädigungen und Aufsaugung
        2. 2. Bedeutung der Anwendbarkeit der HwO auf öffentliche Unternehmen
        3. 3. Zwischenergebnis
    3. E. Gesamtergebnis der Untersuchung von Handwerksunternehmen im Wettbewerb mit öffentlichen Unternehmen um Kunden
  6. Zusammenfassung der ErgebnisseSeiten 299 - 308 Download Kapitel (PDF)
  7. LiteraturverzeichnisSeiten 309 - 326 Download Kapitel (PDF)

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