Öffentliches Baurecht

MinR a.D. Heinz G. Bienek; Ralf Lorenz

doi:10.5771/9783748951421

Zusammenfassung

Der Lehrbrief Öffentliches Baurecht versteht sich gleichermaßen als unterrichtsbegleitende Lektüre für Ausbildungs- und Fortbildungsteilnehmer:innen als auch Einstiegswerk für Bedienstete der öffentlichen Verwaltung im kommunalen und staatlichen Bereich. Er verschafft einen ersten Überblick über die komplexe Materie des öffentlichen Baurechts, vermittelt gleichzeitig aber auch das Zusammenwirken der bundesgesetzlichen Vorschriften (vorrangig des BauGB und der BauNVO) und des Landesrechts (vorrangig der SächsBO) und schließlich der Regelungen außerhalb des Baurechts. Dies spiegelt auch die Anforderungen an die Rechtsanwender:innen in der Praxis, z.B. in einer Bauaufsichtsbehörde, wieder. Daher bereitet der Lehrbrief die Inhalte praxis- und handlungsorientiert auf, insbesondere durch Beifügung von Übersichten, Zeichnungen und kleinen Übungsfällen und Kontrollfragen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 19.02.2025
ISBN-Print: 978-3-8293-1949-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5142-1
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Reihe: Sächsische Lehrbriefe
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 198
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. 1. (Einleitende) Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 2. Standort des öffentlichen Baurechts und Abgrenzung zum privaten Baurecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrechtliche Zusammenhänge und Gesetzgebungskompetenz auf dem Gebietdes öffentlichen Baurechts Kein Zugriff
2. II. Überblick über die bundes- und landesrechtlichen Regelungen im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff der örtlichen Planung und Verhältnis zur überörtlichen Planung Kein Zugriff
  2. 2. Aufgabe der Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Arten der Bauleitpläne Kein Zugriff
    2. 3.2 Funktion der beiden Bauleitpläne und ihre Unterscheidung Kein Zugriff
    3. 3.3 Verhältnis zwischen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Kein Zugriff
  4. 4. Planungshoheit und Planungspflicht der Gemeinden Kein Zugriff
  5. 5. Kein Rechtsanspruch Einzelner auf Bauleitplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
    2. 1.2 Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
    3. 1.3 Überbaubare Grundstücksflächen Kein Zugriff
    4. 1.4 Arten von Bebauungsplänen Kein Zugriff
  2. 2. Differenzierung zwischen dem Inhalt eines Flächennutzungsplanes und dem eines Bebauungsplanes Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 2.2 Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Kein Zugriff
    3. 2.3 Ausarbeitung eines Planentwurfs Kein Zugriff
    4. 2.4 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    5. 2.5 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
    6. 2.6 Billigungsbeschluss Kein Zugriff
    7. 2.7 Bekanntmachung der Veröffentlichung des Planentwurfs Kein Zugriff
    8. 2.8 Veröffentlichung des Planentwurfs und Behördenbeteiligung Kein Zugriff
    9. 2.9 Würdigung des Ergebnisses der Offenlage Kein Zugriff
    10. 2.10 Satzungsbeschluss Kein Zugriff
    11. 2.11 Genehmigung und Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    12. 2.12 Inkrafttreten des Bebauungsplanes Kein Zugriff
    13. 2.13 Umweltprüfung Kein Zugriff
    14. 2.14 Begründung der Bauleitpläne und Umweltbericht Kein Zugriff
  3. 3. Vereinfachte Änderung von Bauleitplänen Kein Zugriff
  4. 4. Beschleunigtes Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Das Abwägungsgebot Kein Zugriff
  2. 2. Gemeindenachbarliches Abstimmungsgebot Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklungsgebot Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Erforderlichkeit eines Bauleitplanes Kein Zugriff
    2. 4.2 Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 4.3 Materielle Planungsgrundsätze aus anderen Gesetzen Kein Zugriff
    4. 4.4 Einhaltung landesrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. Unbeachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen Kein Zugriff
  2. 2. Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften Kein Zugriff
  3. 3. Ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Aufgaben der Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
6. 1. 1. Veränderungssperre Kein Zugriff
  2. 2. Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff
  3. 3. Teilung von Grundstücken Kein Zugriff
  4. 4. Vorkaufsrechte der Gemeinde Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Kein Zugriff
  2. 2. Städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
  3. 3. Innenbereichsatzungen Kein Zugriff
  4. 4. Außenbereichssatzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1 Anwendungsbereich der SächsBO Kein Zugriff
    2. 1.2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
    2. 2.2 Bauaufsichtliche Verfahren Kein Zugriff
    3. 2.3 Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. Anwendungsbereichder §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
  2. 2. Vorhabensbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Überblick über die planungsrechtlichen Bereiche Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Tatbestandsvoraussetzungen des § 30 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 4.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
    3. 4.3 Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
    4. 4.4 Gesicherte Erschließung Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Vorliegen eines einfachen Bebauungsplanes Kein Zugriff
    2. 5.2 Eigenart der näheren Umgebung Kein Zugriff
    3. 5.3 Gebietscharakter Kein Zugriff
    4. 5.4 Einfügungsgebot Kein Zugriff
    5. 5.5 Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
    6. 5.6 Gesicherte Erschließung Kein Zugriff
  6. 1. 6.1 Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    2. 6.2 Sonstige Vorhaben Kein Zugriff
    3. 6.3 Entgegenstehen und Beeinträchtigung öffentlicher Belange Kein Zugriff
    4. 6.4 Teilprivilegierung Kein Zugriff
    5. 6.5 Rückbauverpflichtung Kein Zugriff
  7. 7. Vorhaben während der Planaufstellung Kein Zugriff
  8. 8. Andere Satzungen nach dem BauGB Kein Zugriff
  9. 1. 9.1 Allgemeines zum gemeindlichen Einvernehmen Kein Zugriff
    2. 9.2 Gegenstand des Einvernehmens Kein Zugriff
    3. 9.3 Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
    4. 9.4 Rechtsfolge einer Verweigerung Kein Zugriff
    5. 9.5 Fiktion des Einvernehmens Kein Zugriff
  10. 10. Verhältnis zu anderen Gestattungen und Zulassungen(Anwendungsbereich des § 38 BauGB) Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Erschließung Kein Zugriff
    2. 2.2 Lage an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche Kein Zugriff
    3. 2.3 Gebäude auf mehreren Grundstücken Kein Zugriff
    4. 2.4 Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Schutzziel und Grundsätze Kein Zugriff
    2. 3.2 Erforderlichkeit von Abstandsflächen Kein Zugriff
    3. 3.3 Lage der Abstandsflächen Kein Zugriff
    4. 3.4 Überdeckungsverbot Kein Zugriff
    5. 3.5 Berechnung der Abstandsflächentiefe Kein Zugriff
    6. 3.6 Abstandsflächen bei der Änderung von Bestandsgebäuden Kein Zugriff
  4. 4. Baugestaltung Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Aufenthaltsräume Kein Zugriff
    2. 5.2 Wohnungen Kein Zugriff
  6. 6. Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Standsicherheit Kein Zugriff
    2. 7.2 Brandschutz Kein Zugriff
  8. 8. Abweichungen Kein Zugriff
4. IV. Zulässigkeit von Vorhaben nach sonstigen öffentlich- rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
5. 1. 1. Form und Bekanntgabe Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Begründung Kein Zugriff
    2. 2.2 Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    3. 2.3 Kostenentscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Private Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
  4. 4. Fehlendes Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff
  5. 5. Voraussetzungenfür den Baubeginn Kein Zugriff
  6. 1. 6.1 Geltungsdauer der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. 6.2 Verlängerung der Geltungsdauer Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Vorbescheid Kein Zugriff
    2. 7.2 Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
6. VI. Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
1. I. Überwachungs- und Kontrollfunktion der Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
2. 1. 1. Generalermächtigung Kein Zugriff
  2. 2. Einstellung von Arbeiten Kein Zugriff
  3. 3. Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
  4. 4. Beseitigung von Anlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Formfreiheit der Anordnungen Kein Zugriff
  4. 4. Anhörungsgebot Kein Zugriff
  5. 5. Fristen Kein Zugriff
  6. 6. Adressat der Maßnahmen Kein Zugriff
  7. 7. Bestimmtheit der Anordnung Kein Zugriff
  8. 8. Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
  9. 9. Durchsetzung mit Zwangsmitteln Kein Zugriff
  10. 10. Begründung der Anordnung Kein Zugriff
  11. 11. Wirkung gegen den Rechtsnachfolger Kein Zugriff
  12. 12. Duldungsanordnungen Kein Zugriff
4. IV. Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit einer bauaufsichtlichen Anordnung Kein Zugriff
5. V. Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Anordnung von Zwangsmitteln Kein Zugriff
1. 1. 1. Nachbarbegriff im Sinne des öffentlichen Baurechts Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Nachbarschützende Vorschriften im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 2.2 Nachbarschützende Vorschriften im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    3. 2.3 Nachbarschutz aufgrund des Gebots der Rücksichtnahme Kein Zugriff
    4. 2.4 Nachbarschutz aufgrund der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
    5. 2.4 Nachbarschutz aufgrundder Eigentumsgarantie Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Widerspruch und Anfechtungskla gegegen Baugenehmigungen Kein Zugriff
    2. 3.2 Wirkung dieser Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    3. 3.3 Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 3.4 Widerspruch und Verpflichtungsklage bei der Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
2. 1. 1. Widerspruch und Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
  2. 2. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen bauaufsichtliche Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bzw. von Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
  2. 2. gegen die Ersetzung des Einvernehmens Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Abstraktes Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
    2. 1.2 Inzidentprüfung Kein Zugriff
    3. 1.3 Vorläufiger Rechtsschutz der Nachbargemeinde Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne Kein Zugriff
Antworten zu den Kontrollfragen Kein Zugriff Seiten 165 - 173
Lösungsanleitungen zu den Übungsfällen Kein Zugriff Seiten 174 - 182
Abschlussfall Kein Zugriff Seiten 183 - 186
Anhang Kein Zugriff Seiten 187 - 192
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 198