Allgemeines Verwaltungsrecht

Claudia Conradi; Marita Hasebrink

doi:10.5771/9783748952718

Zusammenfassung

Der Lehrbrief gibt einen schnellen Überblick zu den grundsätzlichen Themen des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Er enthält das Rüstzeug für Verwaltungsausbildung, Studium und Verwaltungstätigkeit in der täglichen Praxis. Die Darstellung wird durch viele Fallbeispiele, übersichtliche Schaubilder, Prüfungsschemata und prägnante Merksätze ergänzt. Kontrollfragen mit Lösungen geben den Leser:innen die Möglichkeit, das erlernte Wissen selbständig zu überprüfen und zu vertiefen. Da die Verwaltung ihre Entscheidungen auch an der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte auszurichten hat, widmet sich der Lehrbrief sowohl dem Rechtsbehelfsverfahren als auch dem verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz. Auch wenn der Lehrbrief sich am sächsischen Recht orientiert, gelten die allgemeinen Grundsätze bundesländerübergreifend. Claudia Conradi ist Dozentin an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum. Marita Hasebrink ist Abteilungsleiterin Straßenverwaltung im Verkehrs-und Tiefbauamt und Recht der Stadt Leipzig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8293-1950-8
ISBN-Online: 978-3-7489-5271-8
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Reihe: Sächsische Lehrbriefe
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. Verwaltung im organisatorischen Sinne Kein Zugriff
2. 2. Verwaltung im materiellen Sinne Kein Zugriff
3. 3. Verwaltung im formellen Sinne Kein Zugriff
4. 4. Einteilung des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
5. 5. Abgrenzung öffentliches Recht und Privatrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Bundesunmittelbare Verwaltung Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Bundesmittelbare Verwaltung Kein Zugriff
2. 1.2 Landesverwaltung Kein Zugriff
2. Unterscheidung nach der Rechtsform des Handelns Kein Zugriff Seiten 26 - 29
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Innerdienstliche Weisungen Kein Zugriff
  2. 2.2 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1 Verwaltungsakte Kein Zugriff
    2. 2.3.2 Rechtsnormen Kein Zugriff
3. 2.4 Schlichte Hoheitsverwaltung Kein Zugriff
4. 2.5 Öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
5. 2.6 Privatrechtliches Handeln Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1.2 Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Stellung des Ermessens und Abgrenzung zu unbestimmten Rechtsbegriffen Kein Zugriff
  2. 2.2 Ermessensausübung Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1 Ermessensnichtgebrauch Kein Zugriff
    2. 2.3.2 Ermessensfehlgebrauch Kein Zugriff
    3. 2.3.3 Ermessensüberschreitung Kein Zugriff
    4. 2.3.4 Verstoß gegen sonstiges Recht Kein Zugriff
  4. 2.4 Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
  5. 2.5 Überprüfbarkeit Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Rechtsanwendungsgleichheit Kein Zugriff
  2. 3.2 Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
4. 4. Treu und Glauben Kein Zugriff
5. 5. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot) Kein Zugriff
6. 6. Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
7. 7. Bürgernahes Verhalten Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Entwicklung der Rechtsgrundlagen und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1.2 Vorrang des Landesrechts Kein Zugriff
  3. 1.3 Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Nichtförmliches (allgemeines) Verwaltungsverfahren nach dem VwVfG Kein Zugriff
  2. 2.2 Förmliches Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  3. 2.3 Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff
  4. 2.4 Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
  5. 2.5 Sonstige förmliche (formalisierte) Verwaltungsverfahren außerhalb des VwVfG Kein Zugriff
  6. 2.6 Rechtsbehelfsverfahren Kein Zugriff
3. 3. Begriff des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
4. 1. 1. 4.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 4.1.2 Ausgeschlossene Personen Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.1 Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 4.2.2 Beteiligte Kein Zugriff
    3. 4.2.3 Vertretung der Beteiligten Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Beginn des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 5.2 Amtssprache Kein Zugriff
  3. 5.3 Beratung und Auskunft Kein Zugriff
  4. 5.4 Untersuchungs- oder Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. 5.5 Anhörung (Recht auf Gehör) Kein Zugriff
  6. 5.6 Versicherung an Eides Statt Kein Zugriff
  7. 1. 5.7.1 Akteneinsicht Kein Zugriff
    2. 5.7.2 Geheimhaltung Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Fristen und Termine Kein Zugriff
  2. 6.2 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
7. 7. Amtliche Beglaubigung Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff
  2. 1.2 Behörde Kein Zugriff
  3. 1.3 Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  4. 1.4 Regelung Kein Zugriff
  5. 1.5 Einzelfall (-regelung) Kein Zugriff
  6. 1. 1.6.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1.6.2 Sonderrechtsverhältnisse Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Unterscheidung nach dem Inhalt Kein Zugriff
  2. 2.2 Unterscheidung nach der Wirkung Kein Zugriff
  3. 2.3 Unterscheidung nach der rechtlichen Bindung Kein Zugriff
  4. 2.4 Unterscheidung nach der Mitwirkung Kein Zugriff
  5. 2.5 Unterscheidung nach der zeitlichen Wirkung Kein Zugriff
  6. 2.6 Unterscheidung nach der Form Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Kopf des Bescheides Kein Zugriff
    2. 3.2.2 Entscheidungssatz (Tenor) Kein Zugriff
    3. 3.2.3 Begründung Kein Zugriff
    4. 3.2.4 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    5. 3.2.5 Unterschrift Kein Zugriff
    6. 3.2.6 Dienstsiegel Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Abgrenzungen Kein Zugriff
  2. 4.2 Arten Kein Zugriff
  3. 4.3 Abgrenzung von Auflage und aufschiebender Bedingung Kein Zugriff
  4. 4.4 Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen Kein Zugriff
  5. 4.5 Zulässigkeit Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Einfache Bekanntgabe Kein Zugriff
  2. 5.2 Bekanntgabe durch Abruf aus Behördenportal Kein Zugriff
  3. 5.3 Öffentliche Bekanntgabe Kein Zugriff
  4. 5.4 Förmliche Zustellung Kein Zugriff
  5. 5.5 Heilung von Zustellungsmängeln Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Wirksamkeit Kein Zugriff
  2. 6.2 Bestandskraft Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Rechtsfolgen der Nichtigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 7.2.1 Generalklausel Kein Zugriff
    2. 7.2.2 Positivkatalog (absolute Nichtigkeitsgründe) Kein Zugriff
    3. 7.2.3 Negativkatalog Kein Zugriff
  3. 7.3 Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
  4. 7.4 Teilnichtigkeit Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Formelle Fehler Kein Zugriff
  2. 1. 8.2.1 Heilung von formellen Fehlern gemäß § 45 VwVfG Kein Zugriff
    2. 8.2.2 Unbeachtlichkeit von formellen Fehlern gemäß § 46 VwVfG Kein Zugriff
  3. 8.3 Materielle Fehler Kein Zugriff
  4. 1. 8.4.1 Offenbare Unrichtigkeit im Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 8.4.2 Umdeutung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 9.2.1 Rücknahme eines rechtswidrig belastenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
    2. 9.2.2 Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
    3. 9.2.3 Rücknahme einer rechtswidrigen Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
  3. 1. 9.3.1 Widerruf eines rechtmäßig nicht begünstigenden (belastenden) Verwaltungsakts Kein Zugriff
    2. 9.3.2 Widerruf eines rechtmäßig begünstigenden Verwaltungsakts Kein Zugriff
    3. 9.3.3 Widerruf rechtmäßiger Sach- oder Geldleistungen Kein Zugriff
    4. 9.3.4 Widerruf einer Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
  4. 9.4 Frist für die Rücknahme und den Widerruf Kein Zugriff
  5. 9.5 Folgen der Rücknahme und des Widerrufs Kein Zugriff
  6. 9.6 Zuständige Behörde Kein Zugriff
10. 1. 10.1 Wiederaufgreifensgründe Kein Zugriff
  2. 10.2 Voraussetzungen für das Wiederaufgreifen Kein Zugriff
  3. 10.3 Entscheidung über den Antrag auf Wiederaufgreifen Kein Zugriff
  4. 10.4 Rechtsschutz Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Begriff Kein Zugriff
  2. 11.2 Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 11.3 Analoge Anwendung bestimmter Vorschriften zum Verwaltungsakt Kein Zugriff
  4. 11.4 Bindungswirkung Kein Zugriff
  5. 11.5 Abgrenzung Kein Zugriff
  6. 11.6 Rechtliche Durchsetzung Kein Zugriff
1. 1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
2. 2. Durchführung der Vollstreckung Kein Zugriff
3. 3. Vollstreckung von Geldforderungen Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Allgemeine Regeln Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2 Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. 4.2.3 Fiktion der Abgabeeiner Erklärung Kein Zugriff
    3. 4.2.4 Unmittelbarer Zwang – Zwangsräumung – Wegnahme Kein Zugriff
5. 4.3 Vollstreckung eines Bescheides mit mehreren Anordnungen Kein Zugriff
6. 4.4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
1. 1. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
2. 2. Anzuwendende Rechtsvorschriften und Zulässigkeit Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Koordinationsrechtliche Verträge Kein Zugriff
  2. 3.2 Subordinationsrechtliche Verträge Kein Zugriff
  3. 3.3 Vergleichsverträge Kein Zugriff
  4. 3.4 Austauschverträge Kein Zugriff
  5. 3.5 Spezialgesetzlich geregelte öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
4. 1. 1. 4.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 4.1.2 Zustandekommen Kein Zugriff
    3. 4.1.3 Formerfordernis Kein Zugriff
    4. 4.1.4 Zustimmung Dritter und Behörden Kein Zugriff
  2. 4.2 Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Wirksamkeit Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.1 Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 5.2.2 Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
    3. 5.2.3 Teilnichtigkeit Kein Zugriff
6. 6. Vertragsanpassung und Kündigung Kein Zugriff
7. 7. Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Vertragspflichten Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 2. Überblick Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 3.2 Gegenvorstellung Kein Zugriff
  3. 3.3 Aufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
  4. 3.4 Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 4.2 Verfahrensablauf Kein Zugriff
  3. 1. 4.3.1 Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
    2. 4.3.2 Ausnahmen von der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  4. 1. 4.4.1 Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff
    2. 4.4.2 Statthaftigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
    3. 4.4.3 Widerspruchsbefugnis Kein Zugriff
    4. 4.4.4 Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    5. 4.4.5 Form und Frist der Widerspruchserhebung Kein Zugriff
  5. 1. 4.5.1 Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 4.5.2 Zweckmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 4.5.3 Begründetheit des Anfechtungswiderspruchs Kein Zugriff
    4. 4.5.4 Begründetheit des Verpflichtungswiderspruchs Kein Zugriff
  6. 1. 4.6.1 Stattgabe Kein Zugriff
    2. 4.6.2 Zurückweisung Kein Zugriff
    3. 4.6.3 Teilweise Stattgabe Kein Zugriff
  7. 4.7 Inhalt und Form des Widerspruchsbescheides Kein Zugriff
  8. 4.8 Prüfungsschema Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.1 Klageerhebung Kein Zugriff
    2. 5.2.2 Vorbereitendes Verfahren Kein Zugriff
    3. 5.2.3 Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    4. 5.2.4 Urteil Kein Zugriff
    5. 5.2.5 Vergleich Kein Zugriff
    6. 5.2.6 Klagerücknahme Kein Zugriff
6. 1. 1. 6.1.1 Ziel der Anfechtungsklage Kein Zugriff
    2. 6.1.2 Zulässigkeit der Anfechtungsklage Kein Zugriff
    3. 6.1.3 Begründetheit der Anfechtungsklage Kein Zugriff
  2. 1. 6.2.2 Zulässigkeit der Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    2. 6.2.3 Begründetheit der Verpflichtungsklage Kein Zugriff
  3. 1. 6.3.1 Ziel der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
    2. 6.3.2 Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
    3. 6.3.3 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
  4. 1. 6.4.1 Ziel der Feststellungsklage Kein Zugriff
    2. 6.4.2 Zulässigkeit der Feststellungsklage Kein Zugriff
    3. 6.4.3 Begründetheit der Feststellungsklage Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 7.2 Zulässigkeit des Normenkontrollantrags Kein Zugriff
  3. 7.3 Begründetheit des Normenkontrollantrags Kein Zugriff
8. 1. 1. 8.1.1 Zulässigkeit des Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    2. 8.1.2 Begründetheit des Antragsauf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. 8.2.1 Zulässigkeit des Antrags auf einstweilige Anordnung Kein Zugriff
    2. 8.2.2 Begründetheit der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 9.2.1 Zulässigkeit der Berufung Kein Zugriff
    2. 9.2.2 Begründetheit der Berufung Kein Zugriff
  3. 1. 9.3.1 Zulässigkeit der Revision Kein Zugriff
    2. 9.3.2 Begründetheit der Revision Kein Zugriff
  4. 9.4 Beschwerde Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 155 - 167
Rechtsvergleichende Übersicht Kein Zugriff Seiten 168 - 168
Antworten zu den Kontrollfragen Kein Zugriff Seiten 169 - 178
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 184