Staatliches Haushaltsrecht

Matthias Zier; Kathleen Kösterke

doi:10.5771/9783748914808

Zusammenfassung

Der Lehrbrief stellt zunächst dar, warum es neben dem kommunalen Haushaltsrecht ein staatliches Halshaltrecht gibt, weshalb der Haushalt und das Haushaltsrecht Sachsens nicht nur durch sächsische Regelungen, sondern auch durch das Grundgesetz und Bundesrecht geprägt sind.

Daraus ergeben sich viele Parallelen zum Haushaltsrecht in Bund und anderen Bundesländern. Insofern kann dieser Lehrbrief durchaus auch für Anwender außerhalb Sachsens von Interesse sein.

Neben der ausführlichen Darstellung der Grundlagen des staatlichen Haushaltsrechts erhält der Leser in den Hauptabschnitten "Aufbau des Haushaltsplanes - die Haushaltssystematik", "Inhalt des Haushaltplanes - die Haushaltsmittel", "Verfahren der Haushaltsaufstellung", "Die Haushaltsgrundsätze", "Der Haushaltsvollzug", "Kassenwesen und Buchführung", "Weitere Phasen des Haushaltkreislaufs" und "Vermögen und Schulden" einen dezidierten Überblick über die einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, soweit sie im Rahmen dieses Lehrbriefes darstellbar sind.

Er orientiert sich einerseits an aktuellen Lehrplänen für die Aus- bzw. Fortbildung der Verwaltungsfachangestellten und Verwaltungsfachwirte oder ähnlicher Berufsbilder, berücksichtigt aber auch Inhalte der Laufbahnausbildung im nichttechnischen Verwaltungsdienst.

Nicht zuletzt durch stetigen Praxisbezug der Ausführungen einschließlich entsprechender Beispiele liegt mit dieser Einführung auch eine brauchbare Einstiegshilfe für alle in der Praxis mit der Materie befassten Interessenten vor.

Matthias Zier, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen. Kathleen Kösterke, Landesamt für Steuern und Finanzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8293-1320-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1480-8
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Reihe: Sächsische Lehrbriefe
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. 1.1.1 Begriffe öffentliche Finanzwirtschaft und Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Träger der öffentlichen Finanzwirtschaft Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Aufgaben der öffentlichen Finanzwirtschaft Kein Zugriff
  4. 1.1.4 Merkmale der öffentlichen Finanzwirtschaft – Abgrenzungzur Privatwirtschaft Kein Zugriff
  5. 1.1.5 Begriff der staatlichen Finanzwirtschaftund staatlichenHaushaltwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1.2.2 Bundesgesetze Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Die wichtigsten verfassungsrechtlichenund landesrechtlichenRegelungen für die Haushaltswirtschaftdes Freistaates Sachsen Kein Zugriff
2. Haushaltskreislauf: Phasen der Haushaltswirtschaft Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 3.1 Bedeutung/Zweck und Inhalt des Haushaltsgesetzes Kein Zugriff
2. 3.2 Bedeutung/Zweck und Inhalt des Haushaltsplans Kein Zugriff
3. 3.3 Die rechtliche Wirkungdes Haushalts –Ausdruck der Besonderheiten des Haushaltsrechts Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Überblick über die möglichen Verfahren Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Fiktives Beispiel für die Aufstellung eines Haushaltsplans Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Die horizontale Gliederung des Haushaltsplans, § 13 Abs. 1 SäHO Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Gliederung der Einzelplänein Kapitel und Titel (§ 13 Abs. 2 Satz 2 SäHO) ‒die sog. vertikale Gliederung Kein Zugriff
6. 3.6 Inhalt des Haushaltsplans‒ die Veranschlagungder Einnahmen, Ausgaben,Verpflichtungsermächtigungenund Stellen in den Einzelplänen Kein Zugriff
7. 3.7 Finanzplanung Kein Zugriff
1. 4.1 KonjunkturgerechtesVerhalten Kein Zugriff
2. 4.2 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Grundsatz der Jährlichkeit Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Grundsatz der zeitlichen Bindung Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Ausnahmen vom Grundsatzder zeitlichen Bindung Kein Zugriff
4. 4.4 Vorherigkeit Kein Zugriff
5. 4.5 Öffentlichkeit Kein Zugriff
6. 4.6 Einheit und Vollständigkeit Kein Zugriff
7. 4.7 Fälligkeit undKassenwirksamkeit Kein Zugriff
8. 4.8 Wahrheit und Klarheit Kein Zugriff
9. 4.9 Haushaltsausgleich Kein Zugriff
10. 4.10 Bruttoveranschlagung/Bruttonachweis – das Bruttoprinzip Kein Zugriff
11. 1. 4.11.1 Einzelveranschlagung (§ 17 Abs. 1 Satz 1 SäHO, VwV Nr. A 1 zu § 17 SäHO) Kein Zugriff
  2. 4.11.2 Sachliche Bindung (§ 45 Abs. 1 Satz 1 SäHO) Kein Zugriff
12. 4.12 Gesamtdeckung Kein Zugriff
1. 5.1 Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Begriff der Haushaltsmittel Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Verfahren der Haushaltsmittelzuteilung Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Grundlagen der Mittelbewirtschaftung Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Bewirtschaftung und Nachweis der Haushaltsmittel Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Bewirtschaftungsbefugnis Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Grundsatz/Bestellung Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Aufgaben des BfH Kein Zugriff
5. 1. 5.5.1 § 58 SäHO – Änderung von Verträgen, Vergleiche Kein Zugriff
  2. 5.5.2 § 59 SäHO ‒ Veränderung Kein Zugriff
  3. 5.5.3 Stundung, § 59 Abs. 1 Nr. 1 SäHO(VwV Nr. 1 zu § 59 SäHO) Kein Zugriff
  4. 5.5.4 Niederschlagung, § 59 Abs. 1 Nr. 2SäHO (VwV Nr. 2 zu § 59 SäHO) Kein Zugriff
  5. 5.5.5 Erlass, § 59 Abs. 1 Nr. 3 SäHO(VwV Nr. 3 zu § 59 SäHO) Kein Zugriff
6. 1. 5.6.1 Anwendung des staatlichen Haushaltsrechts ‒ § 55 SäHO Kein Zugriff
  2. 5.6.2 Anwendung EU-Recht Kein Zugriff
7. 1. 5.7.1 Sperren bei der Verwendung von Haushaltsmitteln im Haushaltsvollzug‒ Haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 41 SäHO Kein Zugriff
  2. 5.7.2 Sperren im Haushaltsplanbzw. durch Gesetz Kein Zugriff
  3. 5.7.3 Sperren im Haushaltsplannach § 22 SäHO Kein Zugriff
  4. 5.7.4 Sperren aufgrund gesetzlicherRegelung, wie z. B. SäHO(§ 24 SäHO in Verbindung mitVwV zu § 24 SäHO) Kein Zugriff
  5. 5.7.5 Globale Minderausgabe imHaushaltsplan (= haushaltsgesetzlicheSperre) Kein Zugriff
8. 5.8 Nachforderung von Ausgabemitteln, über- oder außerplanmäßige Ausgaben Kein Zugriff
9. 5.9 Nachtragshaushalt Kein Zugriff
10. 1. 5.10.1 Arten und Formen von Kassenanordnungen Kein Zugriff
  2. 5.10.2 Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
  3. 5.10.3 Sachliche und rechnerische Feststellung Kein Zugriff
1. 6.1 Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Kassenorganisation des Freistaates Sachsen Kein Zugriff
  2. 6.2.2 Aufgaben der Hauptkassedes Freistaates Sachsen Kein Zugriff
  3. 6.2.3 Aufgaben der Amtskassenund der Landesjustizkasse Kein Zugriff
  4. 6.2.4 Zahlstellen Kein Zugriff
  5. 6.2.5 Prüfungen der Kassen und Zahlstellen Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Zeitbücher Kein Zugriff
  2. 6.3.2 Sachbücher Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (8 Einträge)

Bundesministerium der Finanzen, Bund-Länder Finanzbeziehungen auf der Grundlage der geltenden Finanzverfassungsordnung, 2018 Google Scholar öffnen
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Sächsischer Rechnungshof, Jahresbericht 2020 Google Scholar öffnen
Rechnungshof Hessen, Ausführungen zu EPSAS Google Scholar öffnen
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen ? SMF Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung 2019 Google Scholar öffnen
RLBau Sachsen 2018 mit Austauschlieferung 2021 Google Scholar öffnen
Gröpl, BHO/LHO; Staatliches Haushaltsrecht, Kommentar, München 2011 Google Scholar öffnen