Die Landesverfassung von Mecklenburg (1947)

Johannes von Aulock

doi:10.5771/9783831677672

Zusammenfassung

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war die Sowjetische Militäradministration (SMAD) bestrebt, bereits frühzeitig Verfassungsentwürfe zu entwickeln. Es war das Ziel, hierdurch eine Vorbild-Verfassung zu entwickeln, an der sich andere Verfassunggeber in den verschiedenen Besatzungszonen in Deutschland orientieren sollten, um so einen größtmöglichen Einfluss der SMAD zu gewährleisten. Die Einbeziehung ideologischer Vorstellungen der SMAD sowie die Sicherstellung eines Staatsaufbaus nach sozialistischen Prinzipien sollten dabei durch demokratische Elemente und Vorgehensweisen verschleiert werden. Aufgrund dieser Gegensätze wird die Verfassung von Mecklenburg (1947) näher beleuchtet: Wie waren Vorgängerverfassungen ausgestaltet? Wer waren die Verfassungsväter? Unter welchen Einflüssen stand die Verfassunggebung? Und wie war die Verfassung ausgestaltet? Zudem wird die Frage aufgeworfen, was nach dem Ende der DDR von dieser Verfassung bleibt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 05.06.2024
ISBN-Print: 978-3-8316-5028-6
ISBN-Online: 978-3-8316-7767-2
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Neue Juristische Beiträge
Band: 145
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 19
1. I. Aufgabenstellung Kein Zugriff
2. II. Forschungsstand und Quellengrundlage Kein Zugriff
1. I. Das Staatsgebiet Mecklenburg-Vorpommerns ab 1945 Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Landesgrundgesetzliche Erbvergleich von 1755 Kein Zugriff
    2. b) Das Staatsgrundgesetz von 1849/1850 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Landesverfassung des Freistaates Mecklenburg-Schwerin vom 17. Mai 1920 Kein Zugriff
      2. bb) Das Landesgrundgesetz von Mecklenburg-Strelitz vom 29. Januar 1919 und 24. Mai 1923 Kein Zugriff
      3. cc) Geltungsdauer der mecklenburgischen Verfassungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die fürstliche pommersche Regimentsverfassung von 1634 Kein Zugriff
      2. bb) Die „Regierungsform“ von 1663 Kein Zugriff
      3. cc) Die Einführung der schwedischen Staatsverfassung in Schwedisch-Pommern im Jahr 1806 Kein Zugriff
      4. dd) Die Wiedereinführung der „Regierungsform“ von 1663 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Provinzialverfassung vom 5. Juni 1823 Kein Zugriff
      2. bb) Die Provinzialverfassung vom 29. Juni 1875 Kein Zugriff
3. III. Der Auftrag zur Verfassunggebung in allen besat~ungs~onen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Gedanken zur Verfassunggebung Kein Zugriff
      2. bb) Inhalt des mecklenburgischen Verfassungentwurfs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gedanken zur Verfassunggebung Kein Zugriff
      2. bb) Entwurf einer Landesordnung Kein Zugriff
      3. cc) Entwurf einer Landesverfassung I und II Kein Zugriff
      4. dd) Inhalt des Entwurfs einer Landesverfassung II Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gedanken zur Verfassunggebung Kein Zugriff
      2. bb) Inhalt des Verfassungsentwurfs Kein Zugriff
    4. 1. (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (a) Beruflicher Werdegang Kein Zugriff
        (b) Politisches Engagement Kein Zugriff
        (19) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. bb) Die verfassungsrechtliche Diskussion Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die erste Lesung Kein Zugriff
      2. bb) Die zweite Lesung Kein Zugriff
      3. cc) Die dritte Lesung Kein Zugriff
      4. dd) Die Abstimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Auf die Verfassung direkt Kein Zugriff
      2. bb) Aufdie SED Kein Zugriff
      3. cc) Auf die anderen Parteien Kein Zugriff
    2. 1. (a) Der „starke“ Reichspräsident Kein Zugriff
        (b) Der „Diktaturparagraf“ Artikel 48 WRV Kein Zugriff
        (c) Verwaltung und Justiz Kein Zugriff
        (a) Die Grundrechte als „unverbindliche Programmsätze Kein Zugriff
        (b) Das destruktive Misstrauensvotum Kein Zugriff
        (c) Die x-Prozent-Hürde Kein Zugriff
      2. bb) Ideologische Reaktionen auf die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
      3. cc) Sonstige Reaktionen auf die Weimarer Verfassung Kein Zugriff
    3. c) Der Einfluss der Verfassungen der Zwischenkriegszeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die Landesverfassung aus Thüringen als „vollendete Tatsache“ Kein Zugriff
      2. bb) Kein Einfluss der westdeutschen Landesverfassungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Überschrift - Der Name der Verfassung als Beitrag zum Vergessen Kein Zugriff
  2. 1. a) Staatsform, Grenzen der Staatsgewalt und die Landesfarben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das Volk als Souverän Kein Zugriff
      2. bb) Die Bürger von Mecklenburg Kein Zugriff
      3. cc) Überblick über die Volksvertretungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Zulassungsmodalitäten Kein Zugriff
      2. bb) Die Ausübungsmodalitäten Kein Zugriff
      3. cc) Der Status der im öffentlichen Dienst Tätigen Kein Zugriff
    4. d) Keine Festlegung des geographischen Gebietes Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Diskussion über die Erforderlichkeit von Grundrechten in einer Landesverfassung Kein Zugriff
      2. (a) Der bürgerliche Ansatz Kein Zugriff
        (b) Der marxistische Ansatz Kein Zugriff
        (c) Auslegung der mecklenburgischen Verfassung Kein Zugriff
        (2) Einschränkbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
      3. cc) Anordnung der Grundrechte und Innovationsgeist Kein Zugriff
    2. b) Die Gleichheit aller und deren Verwirkung Kein Zugriff
    3. c) Die Freiheit der Person Kein Zugriff
    4. d) Die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
      2. (1) Das Grundrecht Kein Zugriff
        (2) Die Einschränkung Kein Zugriff
    6. f) Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
    7. g) Die Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Lehre Kein Zugriff
    8. h) Die Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
    9. i) Das Post- und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    10. i) Die Vereinigungsfreiheit und das Streikrecht Kein Zugriff
    11. 1. aa) Das Recht auf Arbeit Kein Zugriff
      2. bb) Das Recht aufUrlaub, Erholung und Versorgung Kein Zugriff
      3. cc) Die Gleichbehandlung von Arbeit und Kapital Kein Zugriff
      4. dd) Das Recht aufBildung Kein Zugriff
      5. ee) Der Schutz von Ehe und Familie Kein Zugriff
      6. ff) Die besonderen Grundrechte der Frau Kein Zugriff
      7. 1) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die Abschaffung der „strengen“ Gewaltenteilung aufgrund der Überhöhung der Volksvertretung Kein Zugriff
      2. bb) Das Vertrauen gegenüber der Regierung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. bb) Das Wahlalter Kein Zugriff
      3. cc) Das Wahlvorschlagsrecht Kein Zugriff
      4. dd) Der Ablauf der Wahlen Kein Zugriff
      5. ee) Die Wahlprüfung Kein Zugriff
      6. (1) Ablauf Kein Zugriff
        (2) Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Formale Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. bb) Die Wahl und die Aufgaben des Präsidiums Kein Zugriff
    4. 1. aa) Öffentlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Die Leitung der Verhandlungen Kein Zugriff
      3. cc) Die Beschlussfassung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. bb) Recht auf Erteilung von Auskünften Kein Zugriff
      3. cc) Einsetzung des Untersuchungsausschusses Kein Zugriff
      4. dd) Aufstellung der Grundsätze für die Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten Kein Zugriff
    6. 1. aa) Arbeitsrechtliche und finanzielle Privilegien Kein Zugriff
      2. (1) Indemnität Kein Zugriff
        (2) Immunität Kein Zugriff
        (3) Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Sitzungsausschluss des einzelnen Abgeordneten Kein Zugriff
    7. g) Berichte über Verhandlungen des Landtages Kein Zugriff
    8. 1. aa) Auflösung des Landtages Kein Zugriff
      2. bb) Neuwahlen Kein Zugriff
      3. cc) Der Hauptausschuss Kein Zugriff
    9. i) Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. a) Zusammensetzung und Ernennung der Regierung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vorsitzender der Regierung Kein Zugriff
        (2) Die Richtlinienkompetenz Kein Zugriff
      2. (1) Das Ressortprinzip Kein Zugriff
        (2) Weiterleitungspflicht an die Regierung Kein Zugriff
        (3) Anspruch auf Besoldung Kein Zugriff
      3. (1) Vertretung des Landes Kein Zugriff
        (2) Beschlussfassung Kein Zugriff
        (3) Misstrauensvotum Kein Zugriff
        (4) Zutritt zu Sitzungen des Landtages und seiner Ausschüsse Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. a) Gesetzgebung als ausschließliche Kompetenz des Volkes Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bei Parlamentsgesetzen Kein Zugriff
        (a) Zulässigkeit eines Volksentscheides Kein Zugriff
        (aa) Antrag auf Volksbegehren Kein Zugriff
        (bb) Weiterleitung des Volksbegehrens und Einleitung des Volksentscheides Kein Zugriff
        (cc) Annahme des Volksentscheides Kein Zugriff
      2. (1) Verfahrensunterschiede im Vergleich zu einfachen Gesetzen Kein Zugriff
        (2) Unabänderlichkeitsgarantie Kein Zugriff
    3. c) Ausfertigung, Verkündung und Inkrafttreten Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. a) Ausübung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Ausbildung antifaschistischer Laien zu Richtern Kein Zugriff
    3. c) Die Laienrichter Kein Zugriff
    4. 1. aa) Richterliches Überprüfungsverbot Kein Zugriff
      2. bb) Erneuter Vorstoß der CDU zu einer Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    5. e) Die persönliche richterliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    6. f) Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte Kein Zugriff
    7. g) Der Generalstaatsanwalt und die Oberlandesgerichtspräsidenten Kein Zugriff
    8. h) Die Statuslosigkeit der Richterschaft als „Demokratisierung der Justiz Kein Zugriff
    9. i) Die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen Kein Zugriff
    10. 1. aa) Verbot von Ausnahmegerichten und Gewähr des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
      2. bb) Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
      3. cc) Das Recht, sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen Kein Zugriff
      4. dd) Das strafrechtliche Rückwirkungs- und Analogieverbot Kein Zugriff
    11. k) Amnestie, Gnadenrecht und Niederschlagung anhängiger Strafverfahren Kein Zugriff
    12. l) Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    13. m) Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. a) Die Gliederung des Landes Mecklenburg Kein Zugriff
    2. b) Rechtsnatur und Aufgabe der Gemeinden und Kreisen Kein Zugriff
    3. c) Die höchsten Organe der Kreise und Gemeinden Kein Zugriff
    4. d) Die Verwaltung der Stadtkreise, Landkreise und Gemeinden Kein Zugriff
    5. e) Veräußerung von Grundbesitz und Produktionsstätten der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. 1. a) Grundsätze der Wirtschaft Kein Zugriff
    2. b) Verbot von privaten Monopolorganisationen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Eigentum und Erbrecht Kein Zugriff
      2. bb) Enteignung Kein Zugriff
    4. d) Die Sicherung der Bodenreform Kein Zugriff
    5. e) Die Verteilung und Nutzung des Bodens Kein Zugriff
    6. f) Beeinflussung der wirtschaftlichen Unternehmungen durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
    7. g) Übernahme der Betriebe von aktiven Nationalsozialisten und Kriegsverbrechern durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  10. 1. a) Steuern, Abgaben und Gebühren Kein Zugriff
    2. b) Die Steuerhöhe Kein Zugriff
    3. c) Der Haushaltsplan Kein Zugriff
    4. d) Kreditaufnahme Kein Zugriff
    5. e) Die Rechnungsprüfung Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  11. 1. a) Vereinigungsfreiheit zu Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
    2. b) Abschaffung der staatlichen Leistungen an die Kirche Kein Zugriff
    3. c) Gottesdienste in öffentlichen Anstalten Kein Zugriff
    4. d) Austritt aus einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
    5. e) Religionsmündigkeit Kein Zugriff
    6. f) Recht zur Erteilung und Durführung des Religionsunterrichtes Kein Zugriff
    7. g) Gleichstellung von weltanschaulichen Gemeinschaften mit den Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  12. 1. a) Das öffentliche Bildungsmonopol Kein Zugriff
    2. b) Die Schullaufbahn Kein Zugriff
    3. c) Zugang zur Bildung Kein Zugriff
    4. d) Die Einordnung in die Gesellschaft als Bildungsziel Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  13. 1. a) Die Unabänderlichkeitsgarantie Kein Zugriff
    2. b) Die Geltung der Verfassung Kein Zugriff
    3. c) Konkurrenz zur künftigen Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff
    4. d) Inkrafttreten der Verfassung Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Konstituierung des Landtages Kein Zugriff
  2. 2. Einsetzung, Zusammensetzung und Beratungen einer Verfassungskommission Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Entwurf des Regionalausschusses zwischen DDR-Verfassung und Grundgesetz Kein Zugriff
    2. b) Entwurf der Arbeitsgruppe „Vorläufige Landesverfassung“ zur Staatsorganisation Kein Zugriff
    3. c) Entwurf für eine Verfassung des Freistaates Mecklenburg-Vorpommern des Justizministers Kein Zugriff
    4. 1. aa) Stellungnahme der Landesregierung Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme des Umweltausschusses Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme des Präsidenten des Landesrechnungshofes Kein Zugriff
      4. (1) Staatsorganisationsrechtlicher Entwurf Kein Zugriff
        (2) Ergänzender Entwurf zu Präambel, Grundrechten, Staatszielen und Landesspezifika Kein Zugriff
      5. ee) Stellungnahmen bei öffentlichen Anhörungen und Zuschriften Kein Zugriff
      6. ff) Länderpartnerschaften zum Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Präambel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Staatsform Kein Zugriff
      2. (1) Bundesgrundrechte Kein Zugriff
        (a) Würde des Menschen und Datenschutz Kein Zugriff
        (b) Freiheit der Kunst und Wissenschaft und das Petitionsrecht Kein Zugriff
        (c) Zugang zur Bildung Kein Zugriff
      3. (1) Europäische Integration, grenzüberschreitende Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (2) Umweltschutz Kein Zugriff
        (3) Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern Kein Zugriff
        (4) Schutz der Kinder und Jugendlichen Kein Zugriff
        (5) Schulwesen Kein Zugriff
        (6) Landesspezifika Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechtsstellung und Funktion des Landtages Kein Zugriff
        (2) Wahlprüfung Kein Zugriff
        (3) Rechte der Abgeordneten und Fraktionen Kein Zugriff
        (4) Rechte und Pflichten des Landtages Kein Zugriff
      2. bb) Landesregierung Kein Zugriff
      3. cc) Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtsetzung und Verfassungsänderungen Kein Zugriff
      2. (1) Volksinitiative Kein Zugriff
        (2) Volksbegehren und Volksentscheid Kein Zugriff
      3. cc) Haushalt und Rechnungsprüfung Kein Zugriff
      4. dd) Landesverwaltung und Selbstverwaltung Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Verfassungstext für Schüler Kein Zugriff
      2. bb) Sprachliche Gleichstellung Kein Zugriff
      3. cc) Inkrafttreten und Verkündung Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
E. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 248 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 276
Anhang Kein Zugriff Seiten 277 - 326