Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Malte Clauss

doi:10.5771/9783845277165

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Zu Umfang und Legitimation inhaltlicher sowie institutioneller Unterschiede zwischen Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Zivilrecht, Band 19
Verlag:: 15.09.2016

Zusammenfassung

Die Arbeit setzt sich kritisch mit den Regelungssystemen zur Vertragsrückabwicklung im geltenden Recht auseinander. Es werden zunächst die rechtshistorische Entwicklung auf nationaler Ebene wie auch im Rahmen europäischer Einheitsrechtsprojekte als Konvergenzbestrebung nachgezeichnet und in einem systematischen Rechtsfolgenvergleich die verbleibenden und neugeschaffenen Unterschiede zwischen Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht dargestellt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in einer Analyse möglicher Gründe für die Aufteilung in drei unabhängige Rückabwicklungssysteme. Dabei geht es vorrangig um die Frage, inwiefern die Rückabwicklungsgründe aufgrund ihrer Teleologie eine Rechtfertigung für diese Dreiteilung bieten. Daneben wird geprüft, ob die Verbraucherrechterichtlinie und deren Vorgaben eine isolierte Regelung der Widerrufsfolgen im BGB zwingend erfordern. Im Schlussteil wird ein Vorschlag für eine einheitliche Regelung der Vertragsrückabwicklung im BGB gemacht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 15.09.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3403-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7716-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. Begriffe Kein Zugriff
1. 1. 1. Rückabwicklungsgründe Kein Zugriff
    2. Rückabwicklungsmechanismen Kein Zugriff
  2. Preußisches ALR Kein Zugriff
  3. Erstfassung des BGB: Normative Verfestigung traditioneller Spaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. RGZ 54, 137 ff. – Rittergut Kein Zugriff
      2. Etablierung der »ersten« Saldotheorie Kein Zugriff
      3. Wandel in der Erklärung Kein Zugriff
    2. 1. Saldotheorie an sich als (implizite) Annäherung an rücktrittsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
      2. Ausdrücklicher Verweis auf Normen und Wertungen der §§ 346 ff. BGB (a. F.) Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Befürwortung der Saldotheorie Kein Zugriff
    2. Canaris‘ Lehre von der Gegenleistungskondiktion Kein Zugriff
    3. 1. Übertragung des § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
      2. Umfassende Übertragung des neuen Rücktrittsrechts? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Einheitliches Rückabwicklungsregime de lege ferenda Kein Zugriff
    5. 1. Flumes Lehre von der vermögensmäßigen Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kaisers Zweikondiktionenlehre Kein Zugriff
      3. Singers Unterscheidung nach dem Grad der Selbstbestimmung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Schuldrechtsreform Kein Zugriff
  2. Umsetzung der VRRL Kein Zugriff
4. Fortentwicklung der bisherigen Ansätze Kein Zugriff
1. 1. Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. Unmöglichkeit der Herausgabe wegen der Natur des Empfangenen Kein Zugriff
    2. 1. § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        § 346 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        § 346 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Bemessung von Wertersatz Kein Zugriff
    4. Nutzungsersatz Kein Zugriff
    5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
  3. 1. Gefahrtragung für zufälligen Untergang und zufällige Verschlechterung Kein Zugriff
    2. 1. Die Rolle der Pflichtverletzung in §§ 346 ff. BGB Kein Zugriff
      2. Deprivilegierung des Arglistigen in BGHZ 53, 144 Kein Zugriff
        Deprivilegierung des Arglistigen in BGHZ 57, 137 Kein Zugriff
        Deprivilegierung des sittenwidrig Handelnden in BGHZ 146, 298 Kein Zugriff
        Zusammenfassung: Ausmaß der Verantwortlichkeit im Vergleich zum Rücktrittsrecht Kein Zugriff
  4. 1. Verantwortlichkeit des Rückgewährschuldners Kein Zugriff
    2. Verantwortlichkeit des Rückgewährgläubigers Kein Zugriff
  5. 1. Kenntnis vom eigenen Gestaltungsrecht Kein Zugriff
    2. Kenntnis vom Gestaltungsrecht der Gegenseite Kein Zugriff
  6. 1. Kenntnis des Rückgewährschuldners Kein Zugriff
    2. Kenntnis des Rückgewährgläubigers Kein Zugriff
  7. Zwischenbefund: Unterschiedliche Verwertung gemeinsamer Parameter Kein Zugriff
2. 1. 1. Leistungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. Leistungsort Kein Zugriff
    3. Kostentragung Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgründe Kein Zugriff
    2. Ausschlussgründe Kein Zugriff
    3. Bemessung Kein Zugriff
  3. Gefahrtragung Kein Zugriff
  4. Nutzungen und Aufwendungen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Vertragliche Rücktrittsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Das Rücktrittsrecht aus § 323 BGB Kein Zugriff
      2. Das Rücktrittsrecht aus § 326 Abs. 5 BGB und die Befreiung von der Gegenleistungspflicht nach § 326 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. Das Rücktrittsrecht aus § 324 BGB Kein Zugriff
      4. Das Rücktrittsrecht aus § 313 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
      5. Das Rücktrittsrecht aus § 19 Abs. 2 VVG Kein Zugriff
  2. 1. Schutz Geschäftsunfähiger und beschränkt Geschäftsfähiger Kein Zugriff
    2. Willensmängel Kein Zugriff
    3. 1. Wucher Kein Zugriff
      2. Allgemeiner Sittenverstoß Kein Zugriff
    4. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
  3. 1. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge Kein Zugriff
    2. Fernabsatzverträge Kein Zugriff
    3. Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Widerrufsrechte als Instrument zur Sicherstellung rechtsgeschäftlicher Selbstbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. Kategorisierung der Rückabwicklungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsendogene Rückabwicklungsgründe mit unterschiedlichen Abwicklungsfolgen Kein Zugriff
      2. Vertragsexogene Rückabwicklungsgründe mit unterschiedlichen Abwicklungsfolgen Kein Zugriff
      3. Haustürsituationen Kein Zugriff
        Fernabsatzvertrieb Kein Zugriff
        Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        Gesetzliches Rücktrittsrecht wegen Leistungsstörung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Relevanz der Entscheidungsautonomie bei Vertragsschluss für die Rückabwicklung Kein Zugriff
      2. Gefahrverteilungsmaßstab »Selbstbestimmung« als Desiderat? Kein Zugriff
    4. Parameterspezifische statt gattungsspezifische Rechtsfolgendifferenz Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorhersehbarkeit und Zurechenbarkeit als Besonderheiten des Rücktritts – Flumes Trennungshypothese Kein Zugriff
    2. 1. Irrelevanz des Zeitpunkts Kein Zugriff
      2. Inkonsequenz des Prinzips Kein Zugriff
    3. 1. Fehlender normativer Gehalt des faktischen Synallagmas Kein Zugriff
      2. Gegenseitigkeit und Gefahrtragung Kein Zugriff
    4. 1. Motivation und Begründung der Lehre vom Fortbestand des Rechtsgrunds Kein Zugriff
        Rückabwicklung von nach Rücktritt erbrachten Leistungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Mögliche Geltung der §§ 346 ff. BGB bei nichtigem Vertrag Kein Zugriff
        Wirkungen des Rücktritts nach § 19 Abs. 2 VVG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Vollharmonisierung Kein Zugriff
    2. 1. Generell abschließende Regelung sämtlicher wechselseitiger Ansprüche? Kein Zugriff
        Abschließende Regelung der Verpflichtung zum Wertersatz? Kein Zugriff
      2. Konstruktive und methodische Integrationsmöglichkeit Kein Zugriff
        Normative Integrationsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Ergebnis zur Legitimität von Rechtsfolgendifferenz Kein Zugriff
1. 1. Rechtsfolgendifferenz in den Principles of European Contract Law Kein Zugriff
  2. 1. PICC 2004 Kein Zugriff
    2. PICC 2010 Kein Zugriff
  3. Rechtsfolgendifferenz im Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
2. Rudimentäre Rechtsfolgendifferenz im Common European Sales Law Kein Zugriff
3. 1. Notwendigkeit einer Neugestaltung Kein Zugriff
4. Reduktion auf das Bereicherungsrecht Kein Zugriff
5. §§ 346 ff. BGB als universelles Vertragsrückabwicklungsregime Kein Zugriff
6. 1. Umfang der Herausgabepflicht und wertersatzbegründende Umstände Kein Zugriff
  2. Zufallsgefahr und Rückabwicklungsverantwortlichkeit Kein Zugriff
  3. Verantwortlichkeit für Beeinträchtigungen Kein Zugriff
  4. Kenntnis vom Rückabwicklungsgrund Kein Zugriff
  5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
  6. Integration der Widerrufsfolgen Kein Zugriff
  7. Systematische Grundentscheidungen Kein Zugriff
Konklusion in Thesen Kein Zugriff Seiten 306 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 332

Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen