Praxishandbuch KI und Recht

Carsten Ulbricht; Danilo Brajovic; Torsten Duhme; Jessica Hawighorst; Marco F. Huber; Varinia Iber; Carolin Nemec

doi:10.34157/9783648177037

Zusammenfassung

Das Buch bietet einen kompakten und verständlichen Überblick über die grundlegenden Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Es führt in die technischen Grundlagen ein und erläutert die zentralen Begriffe. Das Autor:innenteam Carsten Ulbricht, Danilo Brajovic, Thorsten Duhme, Jessica Hawighorst, Marco Huber, Varinia Iber und Carolin Nemec stellt die wesenlichen immaterialgüterrechtlichen Rechtsfragen dar und informiert umfassend über rechtliche Aspekte, Datenschutzbestimmungen und Richtlinien beim Einsatz von KI. Auch Haftungsfragen im Zusammenhang mit Handlungen von KI-Systemen werden behandelt, begleitet von praktischen Empfehlungen für verantwortungsvolle und datenschutzkonforme KI-Nutzung. Einen Schwerpunkt bildet die neue europäische KI-Verordnung (AI Act). Insbesondere werden der Anwendungsbereich des Gesetzes und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten der Betroffenen dargestellt.

Inhalte:

Technische Grundlagen
Urheberrecht und Immaterialgüterrecht
Datenschutzrecht
Haftung
Der neue AI Act: Rechte und Pflichten der Betroffenen
AI Act: technische Implikationen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-648-17701-3
ISBN-Online: 978-3-648-17703-7
Verlag: Haufe Lexware, Freiburg
Reihe: Haufe Fachbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Vorwort Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1.1 Eine kurze Geschichte der KI Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.2.1 Training Kein Zugriff
    2. 1.2.2.2 Generalisierung Kein Zugriff
    3. 1.2.2.3 Over- und Underfitting Kein Zugriff
    4. 1.2.2.4 Entscheidungsbäume und Regelbasierte Systeme Kein Zugriff
    5. 1.2.2.5 Deep Learning und neuronale Netze Kein Zugriff
    6. 1.2.2.6 Transformer Kein Zugriff
    7. 1.2.2.7 Reinforcement Learning from Human Feedback (RLHF) Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Natural Language Processing (NLP) Kein Zugriff
  4. 1.2.4 Large Language Models (LLMs) Kein Zugriff
  5. 1.2.5 Generative KI Kein Zugriff
  6. 1.2.6 General Purpose AI (GPAI) Kein Zugriff
  7. 1.2.7 Foundation-Modelle Kein Zugriff
  8. 1.2.8 FLOPS Kein Zugriff
3. 1. 1.3.1 Trainingsdaten Kein Zugriff
  2. 1.3.2 Testdaten Kein Zugriff
  3. 1.3.3 Validierungsdaten Kein Zugriff
  4. 1.3.4 ImageNet Kein Zugriff
  5. 1.3.5 Common Crawl Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Erklärbarkeit Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Unsicherheit Kein Zugriff
  3. 1.4.3 Privacy Kein Zugriff
  4. 1.4.4 Data Poisoning Kein Zugriff
  5. 1.4.5 Robustheit Kein Zugriff
  6. 1.4.6 Fairness Kein Zugriff
  7. 1.4.7 Concept Drift und kontinuierlich lernende Systeme Kein Zugriff
  8. 1.4.8 Deep Fakes und Wasserzeichen Kein Zugriff
5. Die Autoren Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Anwendbares Recht Kein Zugriff
  2. 1. 2.1.2.1 Arten von Werken Kein Zugriff
    2. 2.1.2.2 Persönlich geistige Schöpfung Kein Zugriff
    3. 2.1.2.3 Daten, Datenbanken und Datenbankwerke Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Urhebereigenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 2.1.4.1 Urheberpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. 2.1.4.2 Verwertungsrechte Kein Zugriff
    3. 2.1.4.3 Bearbeitung Kein Zugriff
  5. 1. 2.1.5.1 Zeitliche Begrenzung des Urheberrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2.1.5.2 Amtliche Werke Kein Zugriff
  6. 2.1.6 Ausnahme bei Privatgebrauch Kein Zugriff
  7. 1. 2.1.7.1 Einfaches Nutzungsrecht Kein Zugriff
    2. 2.1.7.2 Ausschließliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
    3. 2.1.7.3 Beschränkungen Kein Zugriff
    4. 2.1.7.4 Unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
    5. 2.1.7.5 Nutzung durch KI-System als eigene Nutzungsart? Kein Zugriff
    6. 2.1.7.6 Vertragliche Gestaltung Kein Zugriff
    7. 2.1.7.7 Vergütung Kein Zugriff
  8. 2.1.8 Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff
2. 1. 2.2.1 Untrainiertes KI-System Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1 Schutzfähigkeit des trainierten KI-Systems (neuronales Netz) Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2 Schutzfähigkeit des Trainingsergebnisses (neuronales Netz) Kein Zugriff
3. 1. 1. 2.3.1.1 Rechtmäßig zugängliche Werke Kein Zugriff
    2. 2.3.1.2 Kein Nutzungsvorbehalt Kein Zugriff
    3. 2.3.1.3 Löschung Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff
  3. 2.3.3 Text und Data Mining für wissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 Schutzfähigkeit von Prompts Kein Zugriff
  2. 1. 2.4.2.1 Upload von Werken Kein Zugriff
    2. 2.4.2.2 Prompts Kein Zugriff
5. 1. 2.5.1 Schutzfähigkeit des Outputs Kein Zugriff
  2. 1. 2.5.2.1 Vervielfältigung von Werken durch KI-Systeme Kein Zugriff
    2. 2.5.2.2 Öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff
    3. 2.5.2.3 Bearbeitung Kein Zugriff
  3. 2.5.3 Transparenz-/Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
6. 1. 2.6.1 Lizenzarten Kein Zugriff
  2. 2.6.2 Open Source Software in den Trainingsdaten Kein Zugriff
  3. 2.6.3 Open Source Software im Input Kein Zugriff
  4. 2.6.4 Open Source Software im Output Kein Zugriff
  5. 2.6.5 Einsatz von Open-Source-KI-Systemen Kein Zugriff
7. 1. 2.7.1 Auftraggeberperspektive Kein Zugriff
  2. 2.7.2 Auftragnehmerperspektive Kein Zugriff
8. 2.8 Urheberrechts-Compliance im Unternehmen Kein Zugriff
9. 2.9 Zusammenfassung Kein Zugriff
10. Die Autorin Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 3.1.2.1 Datenerhebung für KI-Systeme Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2 Training von KI-Systemen Kein Zugriff
    3. 3.1.2.3 Nutzung von KI-Systemen Kein Zugriff
    4. 3.1.2.4 Verwendung von KI-basierten Ergebnissen Kein Zugriff
  3. 3.1.3 Datenschutzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Definition personenbezogener Daten Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Personenbezogene Daten bei Large-Language-Modellen Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Arten personenbezogener Daten Kein Zugriff
  4. 3.2.4 Vermeidung der Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
  5. 1. 3.2.5.1 Maskierung/Ersetzung Kein Zugriff
    2. 3.2.5.2 Aggregation/Kohortenbildung Kein Zugriff
    3. 3.2.5.3 Kryptografische Methoden Kein Zugriff
    4. 3.2.5.4 Federated Learning Kein Zugriff
  6. 3.2.6 Pseudonymisierung Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.3.1.1 Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) Kein Zugriff
    2. 3.3.1.2 Vertragszwecke (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) Kein Zugriff
    3. 3.3.1.3 Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) Kein Zugriff
    4. 3.3.1.4 Lebenswichtige Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO) Kein Zugriff
    5. 3.3.1.5 Öffentliches Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) Kein Zugriff
    6. 3.3.1.6 Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) Kein Zugriff
  2. 1. 3.3.2.1 Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) Kein Zugriff
    2. 3.3.2.2 Daten von Beschäftigten und Bewerbern (§ 26 BDSG) Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1 Erfüllung der Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) Kein Zugriff
  2. 3.4.2 Erfüllung der Informationspflichten (Art. 14 DSGVO) Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Gemeinsame Verantwortung (Art. 26 DSGVO) Kein Zugriff
  3. 3.5.3 Getrennte Verantwortung des Betreibers und des Nutzers des KI-Systems Kein Zugriff
6. 1. 3.6.1 Anforderungen und Zwecke einer Datenschutzfolgenabschätzung Kein Zugriff
  2. 3.6.2 Notwendigkeit einer Datenschutzfolgenabschätzung Kein Zugriff
  3. 3.6.3 Durchführung einer Datenschutzfolgenabschätzung Kein Zugriff
7. 1. 3.7.1 Technische Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 3.7.2 Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 3.7.3.1 Technische Anforderungen und Umsetzung bei KI-Systemen Kein Zugriff
    2. 3.7.3.2 Organisatorische Anforderungen und Umsetzung bei KI-Systemen Kein Zugriff
    3. 3.7.3.3 Bewertung des Positionspapiers der Datenschutzkonferenz Kein Zugriff
8. 1. 3.8.1 Prüfung und Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
  2. 3.8.2 Abschluss der notwendigen Verträge Kein Zugriff
  3. 3.8.3 Einführung von KI-Richtlinien Kein Zugriff
  4. 3.8.4 Anforderungen der Datenschutzbehörden Kein Zugriff
9. 3.9 Fazit und Ausblick Kein Zugriff
10. Der Autor Kein Zugriff
1. 4.1 Einführung Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Vertragliche Haftung Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2.1 Grundlagen Kein Zugriff
    2. 4.2.2.2 Unerlaubte Handlungen Kein Zugriff
    3. 4.2.2.3 Produzenten- und Produkthaftung (Status quo) Kein Zugriff
3. 1. 1. 4.3.1.1 Hintergrund und Ziele der KI-Haftungs-RL Kein Zugriff
    2. 4.3.1.2 Überblick über die KI-Haftungs-RL Kein Zugriff
    3. 4.3.1.3 Wesentliche Regelungen der KI-Haftungs-RL Kein Zugriff
  2. 1. 4.3.2.1 Hintergrund und Ziele der Produkthaftungs-RL 2024 Kein Zugriff
    2. 4.3.2.2 Überblick über die Produkthaftungs-RL 2024 Kein Zugriff
    3. 4.3.2.3 Wesentliche Neuerungen der Produkthaftungs-RL 2024 Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Parallelität von KI-Verordnung, KI-Haftungs-RL und Produkthaftungs-RL 2024 Kein Zugriff
4. Die Autorin Kein Zugriff
1. 5.1 Einleitung: Der Weg zum europäischen KI-Gesetz Kein Zugriff
2. 5.2 Überblick über die KI-VO Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Sachlicher Anwendungsbereich: Die KI-Definition nach der KI-VO (Art. 3 Nr. 1) Kein Zugriff
  2. 1. 5.3.2.1 Anbieter Kein Zugriff
    2. 5.3.2.2 Betreiber Kein Zugriff
    3. 5.3.2.3 Sonstige (insb. Einführer und Händler) Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Von der Verordnung ausgenommene Bereiche, Personen und Stellen Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Verbotene KI (Kapitel II der KI-VO) Kein Zugriff
  2. 1. 5.4.2.1 Einordnung als Hochrisiko-KI (Art. 6) Kein Zugriff
    2. 5.4.2.2 Anforderungen an Hochrisiko-Systeme (Art. 8 bis 15) Kein Zugriff
    3. 5.4.2.3 Pflichten der Hochrisiko-KI-Anbieters Kein Zugriff
    4. 5.4.2.4 »Pflichtenfalle«: Übergang der Anbieterpflichten auf andere Personen (Art. 25) Kein Zugriff
    5. 5.4.2.5 Pflichten der Einführer und Händler (Art. 23 und Art. 24) Kein Zugriff
    6. 5.4.2.6 Pflichten von Zulieferern (Art. 25 Abs. 4) Kein Zugriff
    7. 5.4.2.7 Pflichten der Betreiber (Art. 26 und Art. 27) Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Transparenzpflichten für bestimmte KI-Systeme (Kapitel IV der KI-VO) Kein Zugriff
  4. 1. 5.4.4.1 Der GPAI-Begriff Kein Zugriff
    2. 5.4.4.2 Die GPAI-Klassifizierung (Systemisches Risiko) Kein Zugriff
    3. 5.4.4.3 Anforderungen an (alle) GPAI-Modelle (Art. 53 und Art. 54) Kein Zugriff
    4. 5.4.4.4 Weitere Anforderungen an GPAI-Modelle mit systemischem Risiko (Art. 55) Kein Zugriff
5. 5.5 Freiwillige Unterwerfung unter die Hochrisiko-Anforderungen Kein Zugriff
6. 5.6 Maßnahmen zur Innovationsförderung (Kapitel VI der KI-VO) Kein Zugriff
7. 5.7 Governance, Aufsicht und Durchsetzung Kein Zugriff
8. 5.8 Sanktionen (Kapitel XII der KI-VO) Kein Zugriff
9. 5.9 Geltungsbeginn und Umsetzungsfristen Kein Zugriff
10. 5.10 Fazit und Ausblick Kein Zugriff
11. Die Autorin Kein Zugriff
1. 6.1 Normungsprozess und Harmonisierung Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Risikomanagementsystem (Art. 9) Kein Zugriff
  2. 1. 6.2.2.1 Daten-Governance- und Datenverwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 6.2.2.2 Datenqualität Kein Zugriff
  3. 6.2.3 Technische Dokumentation (Art. 11 und Anhang IV) Kein Zugriff
  4. 6.2.4 Aufzeichnungspflichten (Art. 12) Kein Zugriff
  5. 1. 6.2.5.1 Betriebsanleitung Kein Zugriff
    2. 6.2.5.2 Erklärbarkeit Kein Zugriff
  6. 6.2.6 Menschliche Aufsicht (Art. 14) Kein Zugriff
  7. 1. 6.2.7.1 Genauigkeit Kein Zugriff
    2. 6.2.7.2 Robustheit Kein Zugriff
    3. 6.2.7.3 Cybersicherheit Kein Zugriff
  8. 6.2.8 Qualitätsmanagement (Art. 17) Kein Zugriff
3. 6.3 Transparenz gegenüber Nutzern bei bestimmten Systemen (Art. 50) Kein Zugriff
4. 6.4 KI-Systeme mit allgemeinem Verwendungszweck (GPAI) (Art. 51 ff.) Kein Zugriff
5. 6.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Die Autoren Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Gewerbliches Schutzrecht Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Territoriales Verbotsrecht Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Kein Benutzungsrecht Kein Zugriff
  4. 7.1.4 Amtliche Prüfung Kein Zugriff
  5. 7.1.5 Schutz für technische Innovationen Kein Zugriff
  6. 7.1.6 Weitere Schutzrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. 7.2.1.1 KI als computerimplementierte Erfindung Kein Zugriff
    2. 7.2.1.2 Bestandteile einer Patentanmeldung Kein Zugriff
    3. 7.2.1.3 Patentansprüche Kein Zugriff
    4. 7.2.1.4 Patentierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. 7.2.1.5 Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
    6. 7.2.1.6 Wirkung in der physisch-realen Welt Kein Zugriff
    7. 7.2.1.7 Situation in den USA Kein Zugriff
    8. 7.2.1.8 Technischer Beitrag Kein Zugriff
    9. 7.2.1.9 Programme für Datenverarbeitungsanlagen Kein Zugriff
    10. 7.2.1.10 Mehrere Anspruchskategorien Kein Zugriff
  2. 1. 7.2.2.1 Einzelvergleich Kein Zugriff
    2. 7.2.2.2 Zeitrang Kein Zugriff
    3. 7.2.2.3 Neuheit bei KI-bezogenen Erfindungen Kein Zugriff
  3. 1. 7.2.3.1 Entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
    2. 7.2.3.2 Aufgabe-Lösungs-Ansatz (Problem Solution Approach) Kein Zugriff
    3. 7.2.3.3 COMVIK-Entscheidung Kein Zugriff
    4. 7.2.3.4 Finanzielles und administratives Konzept Kein Zugriff
    5. 7.2.3.5 Erfinderische Tätigkeit von KI-bezogenen Erfindungen Kein Zugriff
    6. 7.2.3.6 Sichtweise des BGH Kein Zugriff
  4. 7.2.4 Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. 7.2.5.1 Exponentieller Anstieg Kein Zugriff
    2. 7.2.5.2 Erfolgsaussicht Kein Zugriff
    3. 7.2.5.3 Angabe von Trainingsdaten und Trainingsmethoden Kein Zugriff
  6. 1. 7.2.6.1 Patentschutz für KI-bezogene Erfindungen ist möglich Kein Zugriff
    2. 7.2.6.2 Bezug zu Anwendung in der physisch-realen Welt Kein Zugriff
    3. 7.2.6.3 Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
    4. 7.2.6.4 Verwendung einer bekannten KI Kein Zugriff
3. 1. 7.3.1 Generative KI als Erfinder Kein Zugriff
  2. 7.3.2 Patente als Vermögensgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. 7.3.3.1 Erfinderbenennung als formale Voraussetzung Kein Zugriff
    2. 7.3.3.2 Mangelnde Erfinderbenennung Kein Zugriff
    3. 7.3.3.3 DABUS in Deutschland Kein Zugriff
    4. 7.3.3.4 DABUS in den USA, Großbritannien und weiteren Ländern Kein Zugriff
    5. 7.3.3.5 DABUS in Südafrika Kein Zugriff
  4. 7.3.4 KI als Werkzeug Kein Zugriff
  5. 7.3.5 Erfinderischer Beitrag Kein Zugriff
  6. 7.3.6 Erfindervergütung Kein Zugriff
4. 1. 7.4.1 KI-gestützte Patentanmeldung Kein Zugriff
  2. 7.4.2 Grenzen Kein Zugriff
  3. 7.4.3 KI-Einsatz beim EPA Kein Zugriff
  4. 7.4.4 KI-generierte Übersetzungen Kein Zugriff
  5. 7.4.5 Roadmap ist vorgezeichnet Kein Zugriff
5. Der Autor Kein Zugriff
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 267 - 268
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 272