Netzwerke im Privatrecht

Anne-Christin Mittwoch; Verena Klappstein; Andreas Botthof; Stephan Bühner; Pia Figge; Fabian Schirmer; Alexander Stöhr; Reinmar Wolff

doi:10.5771/9783415057388

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Sammelband Kein Zugriff

Netzwerke im Privatrecht

Herausgeber:innen:
Reihe:: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler, Band 2015
Verlag:: 2016

Zusammenfassung

Der wissenschaftliche Nachwuchs des gesamten deutschsprachigen Raumes nutzt die jährlich stattfindende "Tagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler e.V." zum Gedankenaustausch und zur Kontaktaufnahme mit den Professoren. Die Tagungsbände spiegeln den Diskussionsstand wider und geben der Wissenschaft wichtige Impulse für die Fortentwicklung des Zivilrechts in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-415-05728-9
ISBN-Online: 978-3-415-05738-8
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler
Band: 2015
Sprache: Deutsch
Seiten: 457
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Zuliefernetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Merkmale im Einzelnen Kein Zugriff
    2. 2. Chancen und Risiken von Netzwerken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bisher entwickelte Netzwerkbegriffe Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme und eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Problemkreise Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenes Recht für Vertragsnetze und Netzwerkbeziehungen Kein Zugriff
      2. b) Anwendung des herkömmlichen Schuldrechts ohne Modifikation Kein Zugriff
      3. c) Einpassung in die bestehende Dogmatik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wirkung der Netzinteressen im Verhältnis A-Z1 Kein Zugriff
      2. b) Wirkung der Netzinteressen im Verhältnis Z1-S1 Kein Zugriff
      3. c) Binnendurchgriff: Schadensersatzansprüche des Z2 gegen Z1? Kein Zugriff
    2. 2. Abwandlung 1: Wechsel des Sublieferanten aufgrund von Qualitätsproblemen Kein Zugriff
    3. 3. Abwandlung 2: Wechsel des Sublieferanten auf Wunsch des Herstellers A Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirken sich Netzinteressen auf die Zulässigkeit der Weitergabe geistigen Eigentums eines Zulieferers an einen weiteren Zulieferer aus? Kein Zugriff
    2. 2. Informationspflichten zwischen den Zulieferern? Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlungspflichten des Herstellers? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Definition der Nutzung Kein Zugriff
  2. II. Nutzungsersatz und Nacherfüllung Kein Zugriff
  3. III. Nutzungsersatz und Widerruf Kein Zugriff
3. 1. I. Nacherfüllung Kein Zugriff
  2. II. Widerruf Kein Zugriff
4. 1. I. Kein umfassender Ausschluss von Wert- und Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rückgriff auf die Wertungen des EBV Kein Zugriff
    2. 2. Fallgruppen des § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Fälle des § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
  3. III. Schadensersatzansprüche neben § 474 Abs. 5 S. 1 BGB Kein Zugriff
5. 1. I. Fehlende oder nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
  2. II. Wertersatz für Wertverluste der Ware Kein Zugriff
  3. III. Analoge Anwendung der §§ 346 Abs. 4, 280 ff. BGB und § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
6. 1. I. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Zusammentreffen von mangelhafter Ware und Widerruf Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. A. Einführung in die Vertragsnetzdiskussion Kein Zugriff
2. 1. I. Systemrichtlinienunterschreitung bei Burger King als Beispielsfall Kein Zugriff
  2. II. Untersuchungsfrage Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhalt des einheitlichen Netzzwecks Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur des einheitlichen Netzzwecks Kein Zugriff
  2. II. Außengrenzen des Unternehmensvertragsnetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Unverbundene Verträge Kein Zugriff
4. 1. I. Verbindung durch den einheitlichen Netzzweck Kein Zugriff
  2. II. Hybridcharakter versus Dichotomie Kein Zugriff
  3. III. Divergenz von Verantwortung und Haftung Kein Zugriff
5. 1. I. Relativität der Schuldverhältnisse als Grundsatz Kein Zugriff
  2. II. Funktionale Legitimation des Binnendurchgriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Erkennbare Leistungs- und Gläubigernähe Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. G. Thesen Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Historische Netzwerkforschung Kein Zugriff
  2. II. Netzwerkforschung in der römischen Rechtsgeschichte? Kein Zugriff
3. 1. I. Wirtschaftliche Faktoren Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Ausgangsbedingungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Internes und externes Netzwerk Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des Sonderguts des Sklaven (peculium) im internen Netzwerk Kein Zugriff
4. 1. I. Die Rolle des Prätors Kein Zugriff
  2. II. Prätorische Rechtsfortbildung: Anerkennung der adjektizischen Klagen Kein Zugriff
5. 1. I. Seefahrt und Seehandel Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen der Reederklage Kein Zugriff
  3. III. Personen, die am Seehandel beteiligt sind Kein Zugriff
  4. IV. Netzwerkansatz Kein Zugriff
6. 1. I. Struktur der Reederklage Kein Zugriff
  2. II. Netzwerkansatz Kein Zugriff
7. G. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. A. Die Entwicklung der tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Status quo und ein vergeblicher Reformversuch Kein Zugriff
    2. 2. Der Vorlagebeschluss des II. Zivilsenats Kein Zugriff
    3. 3. Eine Prognose künftiger Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die unterschiedliche Behandlung von GmbH und Personengesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Der Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die Zusammenarbeit von Anwälten mit Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Berufsausübungsgemeinschaft als Bezugssubjekt berufsrechtlicher Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung Kein Zugriff
    3. 3. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Elektronisches Rechtsanwaltsverzeichnis Kein Zugriff
  4. IV. Folgerung: die Notwendigkeit rechtsformneutraler Regelungen und der Harmonisierung der Berufsrechte Kein Zugriff
3. 1. I. Öffnungen gegenüber dem deutschen Recht Kein Zugriff
  2. II. Einschränkungen gegenüber dem deutschen Recht Kein Zugriff
  3. III. Ursachen für das Auseinanderdriften des deutschen und österreichischen Anwaltsrechts Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ausblick: grundlegende Reform des Gesellschaftsrechts? Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die gesetzliche Basis: §§ 1358, 1359 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsnatur der Ausgleichsansprüche Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Arten der Bürgschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Bisherige Stellungnahmen Kein Zugriff
      2. b) Eigene Position Kein Zugriff
    3. 1. a) Bisherige Stellungnahmen Kein Zugriff
      2. b) Eigene Position Kein Zugriff
    4. 4. Die Rückgriffslagen bei weiteren Bürgschaftsarten Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Das interne Rangverhältnis zwischen anderen Sicherheiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. Das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. b) Die Vertragsauslegung im Allgemeinen Kein Zugriff
      3. c) Die Auslegung von Sicherungsabreden Kein Zugriff
      4. d) Nachrangige Haftung des hinzutretenden Sicherers in „Zweifelsfällen“? Kein Zugriff
1. A. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Wirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
    4. 1. a) Nicht nur unerhebliche Gefährdung der Entfaltungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Machtungleichgewicht Kein Zugriff
      3. c) Keine ernsthafte Alternative zu einer Einwilligung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Datenschutzrechtliche Einwilligung als Kommerzialisierungsinstrument? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausufernde Verwendung der Daten: Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung? Kein Zugriff
    2. 2. Wirkungsvergleich der Einwilligung: digital versus analog Kein Zugriff
    3. 3. Kriterien für die Einwilligung, insbesondere Freiwilligkeit der Einwilligung und Reichweite Kein Zugriff
    4. 1. a) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. aa) Maßstab der Abwägung Kein Zugriff
        bb) Einfluss des Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) „Nutzung“ der Profile durch den Staat Kein Zugriff
      4. d) Übermittlung der Daten an externe Anwendungen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Einseitigkeit der Einwilligung versus vertragliche Bindung Kein Zugriff
    6. 6. Faktischer Zwang zur Abgabe der Einwilligung Kein Zugriff
    7. 7. Undurchsichtigkeit und Komplexität Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Die Regelung des § 28 BDSG Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Tatsächliches Kein Zugriff
3. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Lösung des Falls nach reinen BGB-Vorschriften Kein Zugriff
  3. III. Lösung unter Berücksichtigung der AGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. a) Möglichkeit der Anfechtung Kein Zugriff
      2. b) Reichweite und Inhalt der Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Privatautonomer Ausschluss dieser Folgen Kein Zugriff
      4. aa) Nichtigkeit des Vertrages mit der Plattform Kein Zugriff
        (1) Fehlende Einbeziehung der AGB insgesamt Kein Zugriff
        (2) Überraschende Klauseln Kein Zugriff
        (a) Bedeutung für den Vertrag Kein Zugriff
        (b) Inhaltskontrolle? Kein Zugriff
        (c) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deliktsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare vertragliche Bindung Kein Zugriff
      2. b) Drittschadensliquidation Kein Zugriff
      3. aa) Leistungsnähe Kein Zugriff
        bb) Gläubigerinteresse Kein Zugriff
        cc) Erkennbarkeit Kein Zugriff
        dd) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        ee) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Die Voraussetzungen der Störerhaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Domain-Registrars Kein Zugriff
    2. 2. Internet-Access-Provider Kein Zugriff
    3. 3. Suchmaschinenbetreiber Kein Zugriff
    4. 4. Begrenzungsmechanismen Kein Zugriff
  3. III. Die Figur des Netzwerk-Störers Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsatz: Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßnahmen von Domain-Registrars Kein Zugriff
    2. 2. Maßnahmen von Internet-Access-Providern Kein Zugriff
    3. 3. Maßnahmen von Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. III. Zugangserschwerung statt Beseitigung Kein Zugriff
4. 1. I. Streuwirkung Kein Zugriff
  2. II. (Über-)Steuerungswirkung Kein Zugriff
  3. III. Präzedenzwirkung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtscharakter des Nutzungsrechts Kein Zugriff
  2. II. Irrelevanz von Kausalitäts- und Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
  3. III. Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
  4. IV. Fehlende Absicherung und Insolvenzrisiko Kein Zugriff
  5. V. Wertung des § 33 S. 2 UrhG Kein Zugriff
  6. VI. Wertung des § 876 BGB Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Anspruch auf Schadensersatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abtretungsanspruch aus Lizenzvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Abtretungsanspruch aus Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch aus § 32a Abs. 2 UrhG analog Kein Zugriff
    4. 1. a) Erlangtes Etwas ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
      2. b) Eingriff in den Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
      3. c) Insolvenzrechtliche Untauglichkeit Kein Zugriff
  3. III. Abschöpfung von beim Sublizenzgeber eingehenden Zahlungen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Anspruch aus § 32a Abs. 2 UrhG analog Kein Zugriff
  2. II. Ansprüche aus gesetzlichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Lösung vom Nutzungsvertrag durch Kündigung Kein Zugriff
    2. 2. Missbrauchsgefahr? Kein Zugriff
  2. II. Unterschied zu § 33 S. 2 UrhG Kein Zugriff
  3. III. Vertragsübergang aus ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Hintergrund des § 565 BGB Kein Zugriff
      2. b) Übertragung des Rechtsgedankens Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergrund des § 10 Abs. 3 BKleingG Kein Zugriff
      2. b) Übertragung des Rechtsgedankens Kein Zugriff
    3. 1. a) Hintergrund des § 1056 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Übertragung des Rechtsgedankens Kein Zugriff
    4. 4. Schutz durch Zustimmungserfordernis als Gegenentwurf Kein Zugriff
    5. 5. Gesamtanalogie bei urheberrechtlichen Lizenzketten Kein Zugriff
    6. 6. Neuer Nutzungsvertrag kraft Gesetzes Kein Zugriff
6. F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
1. 1. I. Zur Philosophie der Open Source Kein Zugriff
  2. II. Typischer Inhalt der Open-Source-Lizenz Kein Zugriff
  3. III. Insbesondere: Haftung und Gewährleistung Kein Zugriff
2. 1. I. Das Modell des „Rechtsverzichts“ Kein Zugriff
  2. II. Das Modell der dinglichen Verfügung ohne schuldrechtliches Grundgeschäft Kein Zugriff
  3. III. Kombination der Verfügung mit einem kausalen Vertrag Kein Zugriff
3. 1. I. Beschränkte v. unbeschränkte Rechteeinräumung Kein Zugriff
  2. II. Das Verhältnis zum Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
4. 1. I. Vertrag sui generis mit einem schenkungsähnlichen Charakter Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen auf die Haftung und Gewährleistung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Stellungnahme A. AG Kein Zugriff
  2. II. Bescheid CWI Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Der Garten der Lehre Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Vorbemerkungen zum Regelungskonzept gemeinsam vorgehender Rechtsträger Kein Zugriff
  3. III. Fragestellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundtatbestand (§ 1 Nr. 6 S. 1 ÜbG) Kein Zugriff
    2. 2. Vermutung bei Aufsichtsratswahlen (§ 1 Nr. 6 S. 2 2. Fall ÜbG) Kein Zugriff
    3. 3. Vermutung bei Beherrschungsverhältnis (§ 1 Nr. 6 S. 2 1. Fall ÜbG) Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausnahmen gem. § 24 ÜbG Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen gem. § 25 ÜbG Kein Zugriff
    3. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. b) Die Vorgängerbestimmung Kein Zugriff
      3. c) Grundwertung des Befreiungstatbestands Kein Zugriff
      4. d) Der Sonderfall aufsichtsrechtlicher Interventionen (§ 25 Abs. 3 ÜbG) Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Mittelbare Übertragung von Aktien auf Angehörige (§ 25 Abs. 1 Nr. 5 ÜbG) Kein Zugriff
    5. 5. Übertragung auf beherrschte Privatstiftung (§ 25 Abs. 1 Nr. 5 2. Fall ÜbG) Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Zusammenführende Überlegungen Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Funktion der Kapitalmarktinformationshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Das Problem der rationalen Apathie Kein Zugriff
    3. 3. Das Problem der Übermaßhaftung Kein Zugriff
  2. II. Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
  3. III. Der Zielkonflikt zwischen Abschreckung und Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
3. 1. I. Grundzüge des Musterverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Die „Rückindividualisierung“ des Anlegernetzwerkes Kein Zugriff
  3. III. Rechtspraktische Erfahrungen Kein Zugriff
4. 1. I. Verbandsklage Kein Zugriff
  2. II. Gruppenklage Kein Zugriff
5. 1. I. Das Gruppenverfahren als Basismodell Kein Zugriff
  2. II. Teilnahme am Gruppenverfahren: opt-in- oder opt-out-Modell? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Richter als Verfahrensorganisator („managing judge“) Kein Zugriff
    2. 2. Der Anwalt als Gruppenorganisator („managing lawyer“) Kein Zugriff
    3. 3. Kostentragung und Anwaltshonorar Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Rechtsvergleichender Seitenblick über den Atlantik Kein Zugriff
3. 1. I. Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Teamproduktionstheorie im US-amerikanischen Regelungskontext Kein Zugriff
    2. 2. Teamproduktionstheorie und bundesdeutsche Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  3. III. Bewertung des Meinungsstands Kein Zugriff
4. 1. I. Kreis und Gewicht der zu berücksichtigenden Interessen Kein Zugriff
  2. II. Leitungsmacht des Vorstands oder weitergehende Bindung an Stakeholderbelange? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teamproduktionstheorie und aktienrechtliche Satzungsstrenge Kein Zugriff
    2. 2. Teamproduktionstheorie und Mitbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Covenants in Kreditverträgen als Beispiel schuldrechtlich vermittelten Stakeholdereinflusses Kein Zugriff
    3. 3. Das sog. Vorwegbindungsverbot als gesellschaftsrechtliche Grenze schuldrechtlicher Bindungen Kein Zugriff
    4. 1. a) AGB-Charakter von Covenants im gewerblichen Darlehensvertrag Kein Zugriff
      2. b) Maßstab der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    5. 5. Die Grundsätze über verdeckte Beherrschungsverträge als größtes Gestaltungsrisiko Kein Zugriff
    6. 1. a) Perspektive des Shareholder-Value-Ansatzes Kein Zugriff
      2. aa) Vorwegbindungsverbot Kein Zugriff
        bb) AGB-Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        cc) Behandlung der sog. verdeckten Beherrschungsverträge Kein Zugriff
5. E. Abschließende Betrachtung Kein Zugriff

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