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Monographie Kein Zugriff

Strom aus der Wüste

Völkerrechtliche Aspekte einer Energie-Kooperation zwischen EU und Maghreb
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

„Strom aus der Wüste“ befasst sich mit einem aktuellen Thema: einer grenzüberschreitenden Kooperation zur Grünstromversorgung vor Ort sowie in der EU sowie den damit zusammenhängenden völkerrechtlichen Aspekten des Investitionsschutzes und Welthandelsrechts. Die Verfasserin betrachtet die Voraussetzungen in der EU und den Staaten Marokko, Tunesien und Algerien und geht dann auf Regelungen bilateraler Investitionsschutzverträge sowie des Energy Charter Treaty ein. Ein weiteres Kapitel enthält eine Analyse der welthandelsrechtlichen Vorschriften und Rechtsprechung zum Grünstromhandel. Die Schnittstelle(n) zwischen Völkerrecht, Energierecht und Europarecht sind vielzählig und aufgrund der dynamischen Rechtsentwicklung immer wieder neu zu betrachten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7560-0417-1
ISBN-Online
978-3-7489-3668-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
236
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Strom aus der Wüste? Kein Zugriff
    2. II. Herausforderungen der Kooperation Kein Zugriff
    3. III. Fokus der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Ausbaupläne Kein Zugriff
        1. a. Die EE-Richtlinien Kein Zugriff
        2. b. Modelle der Grünstromförderung Kein Zugriff
      1. 1. Ausbaupläne Kein Zugriff
      2. 2. Der Elektrizitätssektor Kein Zugriff
      1. 1. Ausbaupläne Kein Zugriff
      2. 2. Der Elektrizitätssektor Kein Zugriff
      1. 1. Ausbaupläne Kein Zugriff
      2. 2. Der Elektrizitätssektor Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Marokko Kein Zugriff
      2. 2. Tunesien Kein Zugriff
      3. 3. Algerien Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Grundlage: Art. 8 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
      2. 2. Art. 8 Abs. 2 EUV: Instrumente im Rahmen der ENP Kein Zugriff
      3. 3. Ausblick Kein Zugriff
    3. III. Die Mittelmeerunion oder Union for the Mediterranean (UfM) Kein Zugriff
      1. 1. Der Solarplan Kein Zugriff
      2. 2. Kooperation auf Grundlage der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2018/2001 Kein Zugriff
        1. a. Regional Centre for Renewable Energy and Energy Efficiency (RCREEE) Kein Zugriff
        2. b. Pan-Arab Renewable Energy Strategy 2030 Kein Zugriff
        3. c. Clean Energy Initiative in Arab States Kein Zugriff
        4. d. Comité Maghrebin de l´Electricité (COMELEC) Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis zu TEIL II: Kooperation im Mittelmeerraum Kein Zugriff
        1. a. Begriffe des Investors und der Investitionen Kein Zugriff
          1. aa. Was bedeutet “fair and equitable”? Kein Zugriff
          2. bb. Einblick in die aktuelle Schiedspraxis: Was folgt aus den bisher entschiedenen Fällen? Kein Zugriff
          3. cc. Auswirkungen des Achmea Urteils des EuGH? Kein Zugriff
          4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa. Schutzumfang von ECT und BITs Kein Zugriff
          2. bb. Umfasst der Schutzstandard auch die Rechtssicherheit? Kein Zugriff
          3. cc. Wie weit reichen die Sorgfaltspflichten des Gaststaates? Kein Zugriff
        4. d. Verbot der unangemessenen Behandlung oder Diskriminierung Kein Zugriff
        5. e. Umbrella Clause: Ausweitung auf privatrechtliche Pflichten? Kein Zugriff
          1. aa. Allgemein Kein Zugriff
            1. aaa. Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
            2. bbb. Dauer des Eingriffs Kein Zugriff
            3. ccc. Sole effects doctrine versus police powers doctrine Kein Zugriff
          3. cc. Kürzung von Förderungen als indirekte Enteignung? Kein Zugriff
          4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Meistbegünstigung Kein Zugriff
          2. Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
        8. h. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Was bedeutet „Right to regulate”? Kein Zugriff
          1. aa. Bereichsausnahmen für Steuermaßnahmen gemäß Art. 21 ECT Kein Zugriff
          2. bb. Welchen Spielraum eröffnet Art. 24 ECT? Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis: Der regulatorische Spielraum im Rahmen des ECT Kein Zugriff
        1. a. Vertragliche Pflichten? Kein Zugriff
        2. b. Pflichten aus Völkergewohnheitsrecht? Kein Zugriff
        3. c. Freiwillige Verpflichtungen Kein Zugriff
        4. d. Sonstige Verhaltenssteuerung? Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Kann die EU ein neues Investitionsschutzabkommen mit den Maghreb-Staaten schließen? Kein Zugriff
        1. a. Hintergrund Kein Zugriff
        2. b. Vorschläge zur Modernisierung Kein Zugriff
        3. c. Bewertung und Kritik Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung: Investitionsschutz als Grundlage der Kooperation? Kein Zugriff
        1. a. Was sind die Besonderheiten von elektrischer Energie? Kein Zugriff
        2. b. Die Einordnung von Strom als Ware Kein Zugriff
        1. a. Ist der Grünstrom aus dem Maghreb „gleichartig“ im Vergleich zu anderem Strom (grün oder grau)? Kein Zugriff
        2. b. Ist die Herstellungsweise, die sog. process and production method (PPM), für die Feststellung der Gleichartigkeit zweier Produkte zu berücksichtigen? Kein Zugriff
        3. c. Führt die Bevorzugung des Grünstroms zu einer Diskriminierung im Sinne des Art. I:1 GATT? Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis: Ein Verstoß gegen den Grundsatz der Meistbegünstigung liegt vor. Kein Zugriff
          1. aa. Bedeutet der Ausbau erneuerbarer Energiegewinnung ein Mehr an Umweltschutz? Kein Zugriff
          2. bb. Sind die Schutzgüter des Art. XX lit. b GATT nationaler oder globaler Natur? Kein Zugriff
            1. aaa. Die Klimarahmenkonvention (UNFCCC) Kein Zugriff
            2. bbb. Das Kyoto-Protokoll Kein Zugriff
            3. ccc. Das Abkommen von Paris Kein Zugriff
            4. ddd. Ergibt sich aus den Abkommen eine Verpflichtung zum Handeln? Kein Zugriff
          4. dd. Das Kriterium der Erforderlichkeit: Gibt es andere Maßnahmen, die das Ziel ohne Handelsbeschränkungen erreichen können? Kein Zugriff
          5. ee. Werden die Vorgaben des Chapeau eingehalten? Kein Zugriff
          6. ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Zielt die Förderung von Grünstrom auf den Schutz erschöpflicher Naturschätze? Kein Zugriff
          2. bb. Das Kriterium der Konnexität: Zielt die Förderung von Grünstrom auf das Bewahren erschöpflicher Ressourcen? Kein Zugriff
          3. cc. Zusammenhang mit Beschränkungen der inländischen Produktion oder des inländischen Verbrauches Kein Zugriff
          4. dd. Der Chapeau Kein Zugriff
          5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Kann Grünstrom im Rahmen einer sogenannten „Regionalen Kooperation“ gemäß Art. XXIV GATT gefördert werden? Kein Zugriff
        2. b. Können die Maghrebstaaten die Ausnahme für Entwicklungsländer, die „enabling clause“, für sich und ihren Grünstrom beanspruchen? Kein Zugriff
        3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa. Marktprämie als Subvention iSd ASCM? Kein Zugriff
          2. bb. Zuschlag im Rahmen einer Ausschreibung als Subvention iSd ASCM? Kein Zugriff
          3. cc. Kann auf Art. XX GATT zurückgegriffen werden? Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Art. III:8 lit. a GATT Kein Zugriff
          2. bb. Art. III:8 lit. b GATT Kein Zugriff
          3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Das Modell der Marktprämie als Maßnahme des Art. III:4 GATT? Kein Zugriff
          2. bb. Das Ausschreibungsmodell als Maßnahme gemäß Art. III:4 GATT? Kein Zugriff
          3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Art. XX lit. b GATT Kein Zugriff
          2. bb. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          3. cc. Wird der Chapeau gewahrt? Kein Zugriff
        2. b. Kann der inländische Grünstrom bevorzugt werden, weil die Ausnahme des Art. XX lit. g GATT zum Schutz der erschöpflichen Naturschätze greift? Kein Zugriff
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung und Ausblick: Unterstützt das Welthandelsrecht die Kooperation beim Handel mit Strom aus erneuerbaren Energien? Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff 207 - 212
  7. Quellenverzeichnis Kein Zugriff 213 - 236

Literaturverzeichnis (376)

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