Ökonomische und rechtliche Grenzen der Kürzung bei der Ermittlung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals

Prof. Dr. Gunther Friedl; Prof. Dr. Jürgen Kühling

doi:10.5771/9783845279480

Zusammenfassung

Im Rahmen der Identifikation des betriebsnotwendigen Eigenkapitals nach § 7 Abs. 1 GasNEV/33 StromNEV ist umstritten, inwiefern asymmetrische Kürzungen zulässig sind. Diese entstehen dann, wenn die Regulierungsbehörden eine Vermögensposition auf der Aktivseite als nicht betriebsnotwendig einstufen, eine korrespondierende Gegenposition auf der Passivseite als Abzugskapital jedoch ungekürzt ansetzen. Was bislang fehlt, ist ein stimmiges Konzept aus wirtschafts- und rechtswissenschaftlicher Sicht, wie das betriebsnotwenige Eigenkapital in diesen Fällen zu bestimmen ist. Die Untersuchung soll einen Beitrag zur Schließung der konzeptionellen Lücke leisten. Sie geht auf zwei Gutachten zurück, die im Auftrag der E.ON SE erstellt wurden.

Zu den Autoren

Prof. Dr. Gunther Friedl ist Inhaber des Lehrstuhls für Controlling an der Technischen Universität München.

Prof. Dr. Jürgen Kühling ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Universität Regensburg.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3660-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7948-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 128
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
1. 1. 1. Ziele der Regulierung für das Strom- und Gasnetz Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Kennzeichnung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff
    2. 2.2. Kapitaltheoretische Übereinstimmung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff
    3. 2.3. Zwischenergebnis: Übereinstimmung zwischen handelsrechtlicher und kalkulatorischer Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Betriebswirtschaftliche Dimension des Begriffs Betriebsnotwendigkeit Kein Zugriff
    2. 3.2. Vorgehensweise bei der Bestimmung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff
    3. 3.3. Bestimmungsgrößen der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff
    4. 3.4. Abschätzung der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff
    5. 3.5. Folgen eines zu geringen Liquiditäts- und Forderungsbestands Kein Zugriff
    6. 3.6. Zwischenergebnis: Betriebsnotwendige Liquidität und Forderungen lassen sich über die Analyse von Bestimmungsgrößen ermitteln Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Kennzeichnung der „Zwei-Welten“-Sicht Kein Zugriff
    2. 4.2. Betriebswirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    3. 4.3. Sachlich unmittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    4. 4.3.1. Abrechnungen für Mehr- und Mindermengen Kein Zugriff
    5. 4.3.2. EEG-Einspeisung bzw. -Umlage Kein Zugriff
    6. 4.3.3. Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen bei unterschiedlicher bilanzieller Behandlung Kein Zugriff
    7. 4.4. Sachlich mittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    8. 4.5. Methode zur Abschätzung einer Untergrenze für das betriebsnotwendige Umlaufvermögen Kein Zugriff
    9. 4.6. Verwendung des WACC-Ansatzes als alternative Methode bei Kürzungen von Vermögenspositionen durch den Regulierer Kein Zugriff
    10. 4.7. Ergebnis: Keine singulären Kürzungen einzelner Bilanzpositionen zu Lasten des Eigenkapitals Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Ziele der Regulierung für das Strom- und Gasnetz Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Kennzeichnung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff
    2. 2.2 Kapitaltheoretische Übereinstimmung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff
    3. 2.3 Zwischenergebnis: Übereinstimmung zwischen handelsrechtlicher und kalkulatorischer Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Betriebswirtschaftliche Dimension des Begriffs Betriebsnotwendigkeit Kein Zugriff
    2. 3.2 Vorgehensweise bei der Bestimmung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff
    3. 3.3 Bestimmungsgrößen der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff
    4. 3.4 Abschätzung der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff
    5. 3.5 Folgen eines zu geringen Liquiditäts- und Forderungsbestands Kein Zugriff
    6. 3.6 Zwischenergebnis: Betriebsnotwendige Liquidität und Forderungen lassen sich über die Analyse von Bestimmungsgrößen ermitteln Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Kennzeichnung der „Zwei-Welten“-Sicht Kein Zugriff
    2. 4.2 Betriebswirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Abrechnungen für Mehr- und Mindermengen Kein Zugriff
      2. 4.3.2 EEG-Einspeisung bzw. -Umlage Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen bei unterschiedlicher bilanzieller Behandlung Kein Zugriff
    4. 4.4 Sachlich mittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    5. 4.5 Methode zur Abschätzung einer Untergrenze für das betriebsnotwendige Umlaufvermögen Kein Zugriff
    6. 4.6 Verwendung des WACC-Ansatzes als alternative Methode bei Kürzungen von Vermögenspositionen durch den Regulierer Kein Zugriff
    7. 4.7 Ergebnis: keine singulären Kürzungen einzelner Bilanzpositionen zu Lasten des Eigenkapitals Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
  6. C. Literatur Kein Zugriff
1. A. Executive Summary Kein Zugriff
2. 1. I. Grundmechanismus der Berechnung der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung nach § 7 GasNEV/StromNEV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschlusspraxis im Strombereich Kein Zugriff
    2. 2. Beschlusspraxis im Gasbereich Kein Zugriff
    3. 3. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis: das Problem „asymmetrischer Kürzungen“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Regulatorische Zielvorgaben des EnWG Kein Zugriff
      2. b. Vorgaben des § 21 EnWG Kein Zugriff
    2. 2. Wortlautauslegung Kein Zugriff
    3. 3. Genetische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. a. Regulierungsziele Kein Zugriff
      2. b. Folgen- und Alternativenbetrachtungen Kein Zugriff
    6. 1. a. Unternehmerische Freiheit aus Art. 12 GG Kein Zugriff
      2. b. Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG und Sozialpflichtigkeit des Netzeigentums Kein Zugriff
      3. c. Weitere gegenläufige Grundrechtspositionen, Gesamtbewertung Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis und Konsequenzen für das Verhältnis der regulatorischen und handelsrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität, Kürzung des Umlaufvermögens und mittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    2. 1. a. Höhe des (betriebsnotwendigen) Abzugskapitals und unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
      2. b. Unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite am Beispiel der Mehr- und Mindermengen im Gasbereich und der EEG-Umlage bzw. -Einspeisung im Strombereich Kein Zugriff
    3. 3. Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen; unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen für die Prüfung der Betriebsnotwendigkeit des Umlaufvermögens und des Abzugskapitals im Sinne des § 7 GasNEV/StromNEV Kein Zugriff
  5. 1. 1. Darlegungslast nach der bisherigen Rechtsprechung und Beschlusspraxis Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenzen einer verfassungsrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die vorliegend erforderlichen Nachweise Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: keine weit reichenden Beurteilungsspielräume für die Bewertung der vorliegenden Fragen Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff

Ökonomische und rechtliche Grenzen der Kürzung bei der Ermittlung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals

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