Ökonomische und rechtliche Grenzen der Kürzung bei der Ermittlung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals

Prof. Dr. Gunther Friedl; Prof. Dr. Jürgen Kühling

doi:10.5771/9783845279480

Zusammenfassung

Im Rahmen der Identifikation des betriebsnotwendigen Eigenkapitals nach § 7 Abs. 1 GasNEV/33 StromNEV ist umstritten, inwiefern asymmetrische Kürzungen zulässig sind. Diese entstehen dann, wenn die Regulierungsbehörden eine Vermögensposition auf der Aktivseite als nicht betriebsnotwendig einstufen, eine korrespondierende Gegenposition auf der Passivseite als Abzugskapital jedoch ungekürzt ansetzen. Was bislang fehlt, ist ein stimmiges Konzept aus wirtschafts- und rechtswissenschaftlicher Sicht, wie das betriebsnotwenige Eigenkapital in diesen Fällen zu bestimmen ist. Die Untersuchung soll einen Beitrag zur Schließung der konzeptionellen Lücke leisten. Sie geht auf zwei Gutachten zurück, die im Auftrag der E.ON SE erstellt wurden.

Zu den Autoren

Prof. Dr. Gunther Friedl ist Inhaber des Lehrstuhls für Controlling an der Technischen Universität München.

Prof. Dr. Jürgen Kühling ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Universität Regensburg.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3660-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7948-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 128
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
Gunther Friedl
1. Gunther Friedl
  1. 1. Ziele der Regulierung für das Strom- und Gasnetz Kein Zugriff Gunther Friedl
  2. Gunther Friedl
    1. 2.1. Kennzeichnung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 2.2. Kapitaltheoretische Übereinstimmung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. 2.3. Zwischenergebnis: Übereinstimmung zwischen handelsrechtlicher und kalkulatorischer Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
  3. Gunther Friedl
    1. 3.1. Betriebswirtschaftliche Dimension des Begriffs Betriebsnotwendigkeit Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 3.2. Vorgehensweise bei der Bestimmung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. 3.3. Bestimmungsgrößen der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff Gunther Friedl
    4. 3.4. Abschätzung der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff Gunther Friedl
    5. 3.5. Folgen eines zu geringen Liquiditäts- und Forderungsbestands Kein Zugriff Gunther Friedl
    6. 3.6. Zwischenergebnis: Betriebsnotwendige Liquidität und Forderungen lassen sich über die Analyse von Bestimmungsgrößen ermitteln Kein Zugriff Gunther Friedl
  4. Gunther Friedl
    1. 4.1. Kennzeichnung der „Zwei-Welten“-Sicht Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 4.2. Betriebswirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. 4.3. Sachlich unmittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Gunther Friedl
    4. 4.3.1. Abrechnungen für Mehr- und Mindermengen Kein Zugriff Gunther Friedl
    5. 4.3.2. EEG-Einspeisung bzw. -Umlage Kein Zugriff Gunther Friedl
    6. 4.3.3. Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen bei unterschiedlicher bilanzieller Behandlung Kein Zugriff Gunther Friedl
    7. 4.4. Sachlich mittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Gunther Friedl
    8. 4.5. Methode zur Abschätzung einer Untergrenze für das betriebsnotwendige Umlaufvermögen Kein Zugriff Gunther Friedl
    9. 4.6. Verwendung des WACC-Ansatzes als alternative Methode bei Kürzungen von Vermögenspositionen durch den Regulierer Kein Zugriff Gunther Friedl
    10. 4.7. Ergebnis: Keine singulären Kürzungen einzelner Bilanzpositionen zu Lasten des Eigenkapitals Kein Zugriff Gunther Friedl
  5. 5. Fazit Kein Zugriff Gunther Friedl
2. Gunther Friedl
  1. 1. Ziele der Regulierung für das Strom- und Gasnetz Kein Zugriff Gunther Friedl
  2. Gunther Friedl
    1. 2.1 Kennzeichnung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 2.2 Kapitaltheoretische Übereinstimmung von kalkulatorischer und handelsrechtlicher Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. 2.3 Zwischenergebnis: Übereinstimmung zwischen handelsrechtlicher und kalkulatorischer Betrachtung Kein Zugriff Gunther Friedl
  3. Gunther Friedl
    1. 3.1 Betriebswirtschaftliche Dimension des Begriffs Betriebsnotwendigkeit Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 3.2 Vorgehensweise bei der Bestimmung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. 3.3 Bestimmungsgrößen der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff Gunther Friedl
    4. 3.4 Abschätzung der Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität und Forderungen Kein Zugriff Gunther Friedl
    5. 3.5 Folgen eines zu geringen Liquiditäts- und Forderungsbestands Kein Zugriff Gunther Friedl
    6. 3.6 Zwischenergebnis: Betriebsnotwendige Liquidität und Forderungen lassen sich über die Analyse von Bestimmungsgrößen ermitteln Kein Zugriff Gunther Friedl
  4. Gunther Friedl
    1. 4.1 Kennzeichnung der „Zwei-Welten“-Sicht Kein Zugriff Gunther Friedl
    2. 4.2 Betriebswirtschaftlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Gunther Friedl
    3. Gunther Friedl
      1. 4.3.1 Abrechnungen für Mehr- und Mindermengen Kein Zugriff Gunther Friedl
      2. 4.3.2 EEG-Einspeisung bzw. -Umlage Kein Zugriff Gunther Friedl
      3. 4.3.3 Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen bei unterschiedlicher bilanzieller Behandlung Kein Zugriff Gunther Friedl
    4. 4.4 Sachlich mittelbarer Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Gunther Friedl
    5. 4.5 Methode zur Abschätzung einer Untergrenze für das betriebsnotwendige Umlaufvermögen Kein Zugriff Gunther Friedl
    6. 4.6 Verwendung des WACC-Ansatzes als alternative Methode bei Kürzungen von Vermögenspositionen durch den Regulierer Kein Zugriff Gunther Friedl
    7. 4.7 Ergebnis: keine singulären Kürzungen einzelner Bilanzpositionen zu Lasten des Eigenkapitals Kein Zugriff Gunther Friedl
  5. 5. Fazit Kein Zugriff Gunther Friedl
  6. C. Literatur Kein Zugriff Gunther Friedl
Jürgen Kühling
1. A. Executive Summary Kein Zugriff Jürgen Kühling
2. Jürgen Kühling
  1. I. Grundmechanismus der Berechnung der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung nach § 7 GasNEV/StromNEV Kein Zugriff Jürgen Kühling
  2. Jürgen Kühling
    1. 1. Beschlusspraxis im Strombereich Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. 2. Beschlusspraxis im Gasbereich Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. 3. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    4. 4. Zwischenergebnis: das Problem „asymmetrischer Kürzungen“ Kein Zugriff Jürgen Kühling
  3. Jürgen Kühling
    1. Jürgen Kühling
      1. a. Regulatorische Zielvorgaben des EnWG Kein Zugriff Jürgen Kühling
      2. b. Vorgaben des § 21 EnWG Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. 2. Wortlautauslegung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. 3. Genetische Auslegung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    4. 4. Systematische Auslegung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    5. Jürgen Kühling
      1. a. Regulierungsziele Kein Zugriff Jürgen Kühling
      2. b. Folgen- und Alternativenbetrachtungen Kein Zugriff Jürgen Kühling
    6. Jürgen Kühling
      1. a. Unternehmerische Freiheit aus Art. 12 GG Kein Zugriff Jürgen Kühling
      2. b. Eigentumsfreiheit aus Art. 14 GG und Sozialpflichtigkeit des Netzeigentums Kein Zugriff Jürgen Kühling
      3. c. Weitere gegenläufige Grundrechtspositionen, Gesamtbewertung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    7. 7. Zwischenergebnis und Konsequenzen für das Verhältnis der regulatorischen und handelsrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Jürgen Kühling
  4. Jürgen Kühling
    1. 1. Höhe der betriebsnotwendigen Liquidität, Kürzung des Umlaufvermögens und mittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. Jürgen Kühling
      1. a. Höhe des (betriebsnotwendigen) Abzugskapitals und unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Jürgen Kühling
      2. b. Unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite am Beispiel der Mehr- und Mindermengen im Gasbereich und der EEG-Umlage bzw. -Einspeisung im Strombereich Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. 3. Höhe der zu berücksichtigenden Pensionsrückstellungen; unmittelbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Aktiv- und Passivseite Kein Zugriff Jürgen Kühling
    4. 4. Konsequenzen für die Prüfung der Betriebsnotwendigkeit des Umlaufvermögens und des Abzugskapitals im Sinne des § 7 GasNEV/StromNEV Kein Zugriff Jürgen Kühling
  5. Jürgen Kühling
    1. 1. Darlegungslast nach der bisherigen Rechtsprechung und Beschlusspraxis Kein Zugriff Jürgen Kühling
    2. 2. Konsequenzen einer verfassungsrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Jürgen Kühling
    3. 3. Konsequenzen für die vorliegend erforderlichen Nachweise Kein Zugriff Jürgen Kühling
    4. 4. Exkurs: keine weit reichenden Beurteilungsspielräume für die Bewertung der vorliegenden Fragen Kein Zugriff Jürgen Kühling
  6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff Jürgen Kühling

Ökonomische und rechtliche Grenzen der Kürzung bei der Ermittlung des betriebsnotwendigen Eigenkapitals

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