Probleme und Perspektiven im Energieumweltrecht

Wolfram Cremer; Johann-Christian Pielow

doi:10.5771/9783415050235

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Probleme und Perspektiven im Energieumweltrecht

Dokumentation der XIII. Jahrestagung des Instituts für Berg- und Energierecht am 6. März 2009

Herausgeber:innen:
Reihe:: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 54
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Rechtsbereiche, die eine besondere Beziehung zum Umweltschutz aufweisen, werden inzwischen auch unter dem Sammelbegriff "Energieumweltrecht" zusammengefasst. Dabei können Energiewirtschafts- und Energieumweltrecht keinesfalls isoliert betrachtet werden, sondern zwischen ihnen bestehen vielfältige Wechselwirkungen, die nicht unerhebliche Herausforderungen für Energiejuristen in Gesetzgebung, Verwaltung und unternehmerischer Praxis mit sich bringen. Dies zeigen auch die in diesem Band zusammengefassten Tagungsreferate und Diskussionsbeiträge.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04410-4
ISBN-Online: 978-3-415-05023-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 205
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 5 - 8
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 12
Das Klima- und Energiepaket der Europäischen Union – Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Kein Zugriff Seiten 13 - 19
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Zu den Begrifflichkeiten: Energieumweltpolitik, Umweltenergiepolitik und Energieklimapolitik Kein Zugriff
3. 1. I. Europäisches Energieumweltrecht als Teil des europäischen Energierechts Kein Zugriff
  2. II. Die Ziel- und Maßnahmenverschränktheit des europäischen Energieumweltrechts Kein Zugriff
  3. III. Fazit: Anforderungen an eine europäische Energieumweltpolitik als Maßstab für die neue Energiekompetenz Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Art. 175 Abs. 1 und 2 EGV Kein Zugriff
    2. 2. Art. 95 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
    3. 3. Art. 156 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die energiepolitischen Ziele, insbesondere Abs. 1 lit. c) Kein Zugriff
    2. 2. Die Handlungsermächtigung des Abs. 2 Kein Zugriff
    3. 3. Das Einstimmigkeitserfordernis des Abs. 3 Kein Zugriff
    4. 4. Das Verhältnis zu anderen Kompetenzen Kein Zugriff
  3. III. Energieaußenpolitik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Neue Kompetenzen durch Art. 194 AEUV? Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der neuen Kompetenzgestaltung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorgaben des Subsidiaritätsprinzips gem. Art. 5 EGV Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung der energiepolitischen Solidaritätsklausel Kein Zugriff
    3. 3. Vorgaben der Querschnittsklausel des Art. 6 EGV Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Raum für nationale Alleingänge? Kein Zugriff
    3. 3. Die Grenzen des Art. 295 EGV Kein Zugriff
    4. 4. Erklärung Nr. 35 zu Artikel 194 AEU Kein Zugriff
5. 1. I. Anforderungen an die gemeinschaftliche Energieumweltpolitik Kein Zugriff
  2. II. Tauglichkeit des Energietitels vor dem Hintergrund der energiepolitischen Anforderungen Kein Zugriff
Diskussion Kein Zugriff Seiten 57 - 63
1. I. Grundlagen, insbesondere ökonomische Faktoren Kein Zugriff
2. II. Einordnung des Emissionshandelsrechts Kein Zugriff
3. III. Erheblicher Umfang an Rechtsfragen und Rechtsproblemen Kein Zugriff
4. IV. Musterverfahren in Kostenangelegenheiten – Emissionshandelsgebühr gem. ZuG 2007 Kein Zugriff
5. 1. 1. Musterverfahrensregelung der DEHSt bzgl. ausgewählter „isolierter Rechtsfragen“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Veräußerungskürzung gem. §§ 19, 20 ZuG 2012 Kein Zugriff
    2. b) Reichweite früherer Zuteilungsregelungen – „Zuteilungsgarantien“ Kein Zugriff
    3. c) Anteilige Kürzung gem. § 4 Abs. 3 ZuG 2012 Kein Zugriff
6. VI. Exkurs zur geänderten Emissionshandels-Richtlinie vom Dezember 2008 Kein Zugriff
1. A. Eine systemkritische Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. I. Das Klimaschutzpaket und der Stand der Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 1. 1. EU-einheitliche Obergrenze und Reduktion Kein Zugriff
    2. 2. Verteilung auf die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Opt-out für Kleinemittenten Kein Zugriff
    2. 2. Einbeziehung weiterer Sektoren Kein Zugriff
    3. 3. Einbeziehung weiterer Treibhausgase Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vollständige Versteigerung im Energiesektor Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen für bestimmte Wirtschaftszweige (»Carbon-Leakage«) Kein Zugriff
    3. 3. Drohung mit der Anwendung des Beihilfenrechts Kein Zugriff
    4. 4. Verwendung der Erlöse Kein Zugriff
  5. V. Internationalisierung des Zertifikatehandels Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Diskussion Kein Zugriff Seiten 106 - 111
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Erstes Änderungsgesetz zum EEG 2009 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachhaltigkeitsverordnung Biomassestrom Kein Zugriff
    2. 2. Verordnung zum Kombikraftwerksbonus Kein Zugriff
    3. 3. Verordnung zum Systemdienstleistungsbonus Kein Zugriff
    4. 4. Verordnung zum Marktintegrationsbonus Kein Zugriff
    5. 5. Verordnung zur Weiterentwicklung des Belastungsausgleichs Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwendungsbereich von § 19 Abs. 1 EEG 2009 Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsmäßigkeit des Rückbezugs von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen Kein Zugriff
  2. II. Anspruch des Anlagenbetreibers auf Netzausbau nach § 9 Abs. 1 EEG 2009 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen des Einspeisungsmanagements nach § 11 EEG 2009 Kein Zugriff
    2. 2. Einsatz bestimmter Regeleinrichtungen nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 Kein Zugriff
    3. 3. Entschädigung von Anlagenbetreibern bei Anlagenregelung nach § 12 EEG 2009 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vollständige Direktvermarktung nach § 17 Abs. 1 EEG 2009 Kein Zugriff
    2. 2. Teilweise Direktvermarktung nach § 17 Abs. 2 EEG 2009 Kein Zugriff
    3. 3. Beendigung der Direktvermarktung nach § 17 Abs. 3 EEG 2009 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Änderungen bei der Grundvergtun Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen bei den Zuschlägen/Boni Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Diskussion Kein Zugriff Seiten 137 - 141
1. 1. I. Förderung Erneuerbarer Energien als Strukturelement des Umweltenergierechts Kein Zugriff
  2. II. Das supranationale Recht der Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
  3. III. Förderungsansätze in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
2. 1. I. Die neue Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verzahnung der Sektoren Elektrizität und Verkehr Kein Zugriff
    2. 2. Betonung der Abhängigkeiten von Erneuerbaren Energien und Energieeinsparung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mitgliedstaatliche Globalziele als flexible Steuerungsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Einschränkung der Entscheidungsfreiheit für den Verkehrssektor Kein Zugriff
    3. 3. Richtkurse als Gradmesser auf dem Weg zur Erreichung des Globalziels Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entscheidungsspielräume der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Die Berechnung der auf die Zielerreichung anrechenbaren Energiemengen Kein Zugriff
    3. 3. Die flexiblen Mechanismen der Richtlinie Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aktionspläne, Berichtspflichten und Transparenz – prozedurale Vorgaben zur Zielerreichung Kein Zugriff
    2. 2. Konsequenzen bei Verfehlung der Zielvorgaben – Das Sanktionsregime der Richtlinie Kein Zugriff
3. 1. I. Stärkung „föderaler“ Strukturen statt Etablierung eines harmonisierten Fördersystems Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bisherige Zweifel an der Zulässigkeit diskriminierender Maßnahmen zur Förderung Erneuerbarer Energien und die Antwort der Erneuerbare-Energien-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Klarstellung durch die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Zur Rechtfertigung des die Diskriminierung zulassenden Sekundärrechts Kein Zugriff
  3. III. Änderungsbedarf nationaler Regelungen im Zuge der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
4. D. Ausblick und Bewertung Kein Zugriff
1. A. Einleitung: Energierecht (vor allem) auf der Nachfrageseite Kein Zugriff
2. 1. I. EU-Ebene Kein Zugriff
  2. II. Deutschland Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Themen- und Instrumentenvielfalt Kein Zugriff
    2. 2. Berührte Rechtsmaterien und Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsbegriff Energieeffizienz Kein Zugriff
  3. III. Rahmenrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
4. 1. I. Gebäudeenergieeffizienz Kein Zugriff
  2. II. Messwesen Kein Zugriff
  3. III. Energieeffizienzgesetz Kein Zugriff
5. F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Abschlussdiskussion Kein Zugriff Seiten 199 - 205

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