Gewinnansprüche der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft

Alexander Dory LL.M.

doi:10.5771/9783845250557

Zusammenfassung

Das Gewinnrecht ist eines der zentralen Gesellschafterrechte. Gleichwohl bestehen bei der Bestimmung der Gewinnansprüche im Einzelfall erhebliche Rechtsunsicherheiten.

Die Arbeit setzt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen den Ausschüttungsinteressen der Gesellschafter und dem Thesaurierungsbedürfnis der Gesellschaft auseinander und zeigt einen Lösungsansatz auf, mit dem der Interessenkonflikt sachgerecht auflöst werden kann. Dazu wurde eine Formel entwickelt, die es ermöglicht, die Gewinnansprüche der Gesellschafter im Einzelfall konkret zu berechnen. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen für Rechtssicherheit im Umgang mit den Gewinnansprüchen sorgen und dazu beitragen, Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern zu verhindern bzw. beizulegen. Darüber hinaus sollen sie Anlass geben, die bisherigen gesellschaftsvertraglichen Lösungen zu überdenken.

Der Autor ist Richter und derzeit als Notarvertreter im Landesdienst tätig.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 19.11.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0834-5
ISBN-Online: 978-3-8452-5055-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
2. 1. Einfluss der Treupflicht auf die Wahl des Mittels der Gewinnfinanzierung Kein Zugriff Seiten 16 - 19
  2. Auflösung des zentralen Interessenskonflikts Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  3. Kompetenzfragen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Beschreibung des Güter- und Geldkreislaufs Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  2. Aufgaben und Ziele der Finanzwirtschaft Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Finanzplanung als Teilbereich der Finanzwirtschaft Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. 1. Die verschieden Liquiditätsbegriffe Kein Zugriff
    2. Anlagekapitalbedarf und Umlaufkapitalbedarf Kein Zugriff
    3. Stille Reserven und offene Rücklagen Kein Zugriff
    4. Eigen- und Fremdkapital Kein Zugriff
2. 1. Systematische Betrachtung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. 1. 1. Kurzfristige Kreditfinanzierung Kein Zugriff
      2. Langfristige Kreditfinanzierung Kein Zugriff
    2. Lieferanten- und Kundenkredite Kein Zugriff
    3. Kreditsubstitute als „moderne“ Alternative Kein Zugriff
    4. Einlagenfinanzierung Kein Zugriff
  3. 1. Finanzierung durch Kapitalfreisetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Finanzierung aus Abschreibungs- und Rückstellungsgegenwerten Kein Zugriff
      2. Stille Selbstfinanzierung Kein Zugriff
        Offene Selbstfinanzierung Kein Zugriff
        Selbstfinanzierung durch Verweigerung der Gewinnentnahme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. 1. 1. Das „Thesaurierungsinteresse“ Kein Zugriff
    2. Das „Ausschüttungsinteresse“ Kein Zugriff
  2. Interessen außenstehender Dritter Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  3. Einordnung der Bedeutung des Interessenkonflikts Kein Zugriff Seiten 47 - 48
4. 1. Der „Gewinnanspruch“ der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 48 - 53
  2. 1. Überblick über die Bilanzierungsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Ansatzwahlrechte Kein Zugriff
      2. Bewertungswahlrechte Kein Zugriff
      3. Spielräume Kein Zugriff
  3. Gesetzliche Regelungen zur Gewinnbeteiligung der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  4. Nicht kodifizierte Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 66
1. Historischer Überblick über Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 67 - 72
2. 1. 1. § 122 Abs. 1 HGB als „absolute Schranke“ Kein Zugriff
    2. Gegenstimmen in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklungen bis zum Inkrafttreten des BilMoG Kein Zugriff
    2. 1. Methodische Änderungen Kein Zugriff
      2. Streichung von Ansatzwahlrechten Kein Zugriff
      3. Streichung von Bewertungswahlrechten Kein Zugriff
      4. Neuregelungen mit Gestaltungsspielräumen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 82
3. 1. 1. Auswirkungen auf die Rechte der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. Beitrag zur Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
    3. Einfluss auf den Jahresabschluss Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der Vergleichskriterien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangsfall: Kein Zugriff
        Abwandlung: Kein Zugriff
      2. Beitrag zur Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      3. Einfluss auf den Jahresabschluss Kein Zugriff
    2. 1. Auswirkungen auf die Rechte der Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Beitrag zur Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      3. Einfluss auf den Jahresabschluss Kein Zugriff
    3. 1. Auswirkungen auf die Rechte der Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Beitrag zur Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      3. Einfluss auf den Jahresabschluss Kein Zugriff
  3. 1. Auswirkungen auf die Rechte der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. Beitrag zur Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
    3. Einfluss auf den Jahresabschluss Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 106
1. Überblick über den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 107 - 114
2. 1. 1. Meinungsstand im GmbH-Recht Kein Zugriff
    2. Rechtsstellung Dritter bei einvernehmlicher Betriebsaufgabe Kein Zugriff
    3. Rechtsstellung Dritter bei Eintritt der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Regelungen zum Gläubigerschutz Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. Missbräuchliche Rechtsausübung Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. 1. 1. Auswirkungen auf die Finanzwirtschaft Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigung der Interessen der Mitgesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Auswirkungen auf die Finanzwirtschaft Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigung der Interessen der Mitgesellschafter Kein Zugriff
    3. 1. Auswirkungen auf die Finanzwirtschaft Kein Zugriff
      2. Beeinträchtigung der Interessen der Mitgesellschafter Kein Zugriff
    4. Fallgruppenbildung Kein Zugriff
  3. Mangelhafte Finanzplanung als Abwägungsfaktor Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  4. 1. Ausgangsfall: Kein Zugriff
    2. Erste Abwandlung: Kein Zugriff
    3. Zweite Abwandlung: Kein Zugriff
  5. 1. Besondere Verdienste um die Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Kapitalentnahmerecht nach § 122 Abs. 1 1.Halbs HGB Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. Finanzielle Notlage eines Gesellschafters Kein Zugriff
    4. Steuerentnahmerecht Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 140
4. 1. 1. Umfassende Gewinnentnahme Kein Zugriff
    2. 1. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
      2. Missbräuchliche Rechtsausübung Kein Zugriff
      3. Überwiegen der Thesaurierungsinteressen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        Kritische Betrachtung Kein Zugriff
        Bestimmung des mathematischen Faktors Kein Zugriff
      2. Anpassung des Faktors bei mangelhafter Finanzplanung Kein Zugriff
      3. Befragung der Gesellschafter Kein Zugriff
        Verweigerung der Gewinnentnahme Kein Zugriff
        Entnahmeverlangen der Mitgesellschafter Kein Zugriff
        Rechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        Kritische Betrachtung Kein Zugriff
        Bestimmung des mathematischen Faktors Kein Zugriff
      4. Rechenbeispiel 1: Kein Zugriff
        Rechenbeispiel 2: Kein Zugriff
        Rechenbeispiel 3: Kein Zugriff
        Rechenbeispiel 4: Kein Zugriff
        Rechenbeispiel 5 Kein Zugriff
    2. 1. Steuerentnahmerecht Kein Zugriff
      2. Finanzielle Notlage eines Gesellschafters Kein Zugriff
      3. Sicherung des standesgemäßen Lebensunterhalts Kein Zugriff
  3. 1. Abschließendes Rechenbeispiel: Kein Zugriff
5. 1. Darstellung der verschiedenen Ansätze in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 167 - 169
  3. 1. Rechenbeispiel 1: Kein Zugriff
    2. Rechenbeispiel 2: Kein Zugriff
    3. Rechenbeispiel 3 Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 176
1. 1. Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 177 - 180
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 180 - 181
2. 1. Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre in Rechtsprechung und Literatur bis zur „Otto“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Seiten 181 - 184
  2. Die zentrale Aussagen des BGH in der „Otto“ – Entscheidung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  3. Verbleibende Streitfragen Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 186 - 188
1. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 189 - 199
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 199 - 201
3. Thesen Kein Zugriff Seiten 201 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 212

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