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Monographie Kein Zugriff

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafter Demokratie
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen – und zwar nicht erst seit dem 11. September. "Neue" Phänomene wie "Internationalisierung" und "Europäisierung" von innerer Sicherheit und Strafrecht, Erosion der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit, "Privatisierung", "Sicherheitsstaat", "Islamistischer Extremismus" und Konzepte des "Freund-Feind-Rechts" treten neben die bekannten Herausforderungen einer pluralistischen, demokratischen und offenen Gesellschaft. In den hier exemplarisch bearbeiteten Aspekten von Staat, Polizei, Recht und "wehrhafter Demokratie" werden die damit aufgeworfenen Spannungsverhältnisse von Freiheit und Sicherheit anhand aktueller Entwicklungen seit dem Jahr 2000 diskutiert. Dabei stehen politikwissenschaftliche und staatstheoretische Fragestellungen im Vordergrund. Zugleich soll gezeigt werden, dass sich die Politikwissenschaft – in normativer wie in empirischer Hinsicht – verstärkt mit der Thematik "Öffentliche Sicherheit" befassen muss und diese nicht weiter dem zumeist binnenjuristisch und/oder verwaltungsintern geprägten Diskurs überlassen darf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2669-4
ISBN-Online
978-3-8452-0188-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorbemerkung Kein Zugriff 5 - 12
  3. „Freund-Feind-Recht" und „Doppelstaat“? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs Kein Zugriff 13 - 18
    1. Hintergrund Kein Zugriff 19 - 21
    2. Position der Antragsteller Kein Zugriff 21 - 22
    3. Position der Landesregierung Kein Zugriff 22 - 23
      1. Historische Auslegung und „Polizeibrief“ Kein Zugriff 23 - 26
      2. Eindeutige normative Vorgabe in der sächsischen Landesverfassung Kein Zugriff 26 - 28
    1. Fraenkels Neo-Pluralismus Kein Zugriff 29 - 34
      1. Hintergrund der „Kopftuch-Entscheidung" Kein Zugriff 34 - 35
      2. Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen? Kein Zugriff 35 - 37
      3. Schlussfolgerungen für die Polizei Kein Zugriff 37 - 40
  6. Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff 41 - 46
  7. „Sicherheitsstaat" Kein Zugriff 47 - 48
    1. Liberal-etatistsche Tradition Kein Zugriff 49 - 50
        1. Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
        3. Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses Kein Zugriff
        1. Die Auslegung des Gewaltbegriffs bei BVerfG und BGH Kein Zugriff
        2. Die erweiternde Auslegung des Gewaltbegriffs beim BGH im Nachgang zur BVerfG-Entscheidung Kein Zugriff
        3. Kritische Würdigung der Sitzblockaden-Entscheidungen Kein Zugriff
        1. Asylkompromiss-Beschluss Kein Zugriff
        2. Staatsräson im „Menschenbild" Kein Zugriff
        1. Tamilen-Beschluss Kein Zugriff
        2. Staatstheologie bei Hegel und Hobbes – Rezeption in der liberalen Staatslehre Jellineks Kein Zugriff
        3. „Quasi-staatliche Verfolgung"? – Afghanistan-Kammerbeschluss Kein Zugriff
    1. „Wehrhafte Demokratie" Kein Zugriff 77 - 78
    2. Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot Kein Zugriff 78 - 83
    3. Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot Kein Zugriff 83 - 87
    4. „Kaltes Parteiverbot" und Begriff der „Scheinpartei" bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss Kein Zugriff 87 - 92
    5. „Staatsfreiheitsgebot" und Verfassungsschutz: NPD-Beschluss Kein Zugriff 92 - 96
    1. Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff 97 - 99
    2. Position der Bundesregierung Kein Zugriff 99 - 102
      1. Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung" Kein Zugriff 102 - 106
      2. Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht Kein Zugriff 106 - 108
    1. Terrorismus, Totalitarismus und Moderne Kein Zugriff 109 - 112
    2. Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne Kein Zugriff 112 - 118
    1. Landespolizei und „community policing"? Kein Zugriff 119 - 121
      1. Freiwilliger Polizeidienst Kein Zugriff 121 - 122
      2. „ABM-Sheriffs" und „Bürgerwehr" Kein Zugriff 122 - 126
    3. Präventionsräte Kein Zugriff 126 - 129
    4. Polizeibeiräte und der Sonderfall der Hamburger Polizeikommission Kein Zugriff 129 - 131
    5. Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung Kein Zugriff 131 - 134
  13. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration Kein Zugriff 135 - 142
    1. Der Streit zwischen den USA und den Ratifikationsstaaten des Statuts Kein Zugriff 143 - 144
      1. Rückblick: von Versailles über Nürnberg zu den Ad-hoc-Gerichten der UN Kein Zugriff 144 - 147
      2. Die Kompetenzen des IStGH Kein Zugriff 147 - 150
    3. Der Beschluss des Sicherheitsrats – ein fauler Kompromiss? Kein Zugriff 150 - 154
      1. Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt im Völkerrecht Kein Zugriff 155 - 157
      2. Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz Kein Zugriff 157 - 159
    2. „Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil" Kein Zugriff 159 - 162
      1. „Tirana-Einsatz" zur Evakuierung von Staatsbürgern Kein Zugriff 162 - 164
      2. Kampfeinsatz im „Kosovo-Krieg" Kein Zugriff 164 - 167
    4. Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? Kein Zugriff 167 - 170
    5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff 170 - 172
    1. Das Politikfeld Innere Sicherheit Kein Zugriff 173 - 174
    2. Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union Kein Zugriff 174 - 175
      1. Politikverflechtung und Exekutivföderalismus Kein Zugriff 175 - 178
      2. Stärkung demokratischer Kontrolle Kein Zugriff 178 - 180
  17. Textnachweise Kein Zugriff 181 - 182
  18. Kurznotiz zum Autor Kein Zugriff 183 - 183

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