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Monographie Kein Zugriff

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafter Demokratie
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen – und zwar nicht erst seit dem 11. September. "Neue" Phänomene wie "Internationalisierung" und "Europäisierung" von innerer Sicherheit und Strafrecht, Erosion der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit, "Privatisierung", "Sicherheitsstaat", "Islamistischer Extremismus" und Konzepte des "Freund-Feind-Rechts" treten neben die bekannten Herausforderungen einer pluralistischen, demokratischen und offenen Gesellschaft. In den hier exemplarisch bearbeiteten Aspekten von Staat, Polizei, Recht und "wehrhafter Demokratie" werden die damit aufgeworfenen Spannungsverhältnisse von Freiheit und Sicherheit anhand aktueller Entwicklungen seit dem Jahr 2000 diskutiert. Dabei stehen politikwissenschaftliche und staatstheoretische Fragestellungen im Vordergrund. Zugleich soll gezeigt werden, dass sich die Politikwissenschaft – in normativer wie in empirischer Hinsicht – verstärkt mit der Thematik "Öffentliche Sicherheit" befassen muss und diese nicht weiter dem zumeist binnenjuristisch und/oder verwaltungsintern geprägten Diskurs überlassen darf.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2669-4
ISBN-Online
978-3-8452-0188-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
183
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 5 - 12
    Autor:innen:
  3. „Freund-Feind-Recht" und „Doppelstaat“? Anmerkungen zur Kontroverse um die Thesen des Strafrechtlers Günther Jakobs Kein Zugriff Seiten 13 - 18
    Autor:innen:
    1. Hintergrund Kein Zugriff Seiten 19 - 21
      Autor:innen:
    2. Position der Antragsteller Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      Autor:innen:
    3. Position der Landesregierung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
      Autor:innen:
      1. Historische Auslegung und „Polizeibrief“ Kein Zugriff Seiten 23 - 26
        Autor:innen:
      2. Eindeutige normative Vorgabe in der sächsischen Landesverfassung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
    1. Fraenkels Neo-Pluralismus Kein Zugriff Seiten 29 - 34
      Autor:innen:
      1. Hintergrund der „Kopftuch-Entscheidung" Kein Zugriff Seiten 34 - 35
        Autor:innen:
      2. Mehr pluralistische Demokratie im öffentlichen Dienst wagen? Kein Zugriff Seiten 35 - 37
        Autor:innen:
      3. Schlussfolgerungen für die Polizei Kein Zugriff Seiten 37 - 40
        Autor:innen:
  4. Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff Seiten 41 - 46
    Autor:innen:
  5. „Sicherheitsstaat" Kein Zugriff Seiten 47 - 48
    Autor:innen:
    1. Liberal-etatistsche Tradition Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Versammlungsfreiheit als demokratisches Teilhaberecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Beschränkung, Verbot und Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kritische Würdigung des Brokdorf-Beschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Auslegung des Gewaltbegriffs bei BVerfG und BGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die erweiternde Auslegung des Gewaltbegriffs beim BGH im Nachgang zur BVerfG-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kritische Würdigung der Sitzblockaden-Entscheidungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Asylkompromiss-Beschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Staatsräson im „Menschenbild" Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Tamilen-Beschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Staatstheologie bei Hegel und Hobbes – Rezeption in der liberalen Staatslehre Jellineks Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. „Quasi-staatliche Verfolgung"? – Afghanistan-Kammerbeschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. „Wehrhafte Demokratie" Kein Zugriff Seiten 77 - 78
      Autor:innen:
    2. Begriff der fdGO und Parteienstaatslehre von Leibholz: SRP-Verbot Kein Zugriff Seiten 78 - 83
      Autor:innen:
    3. Marxismus und Wiedervereinigung: KPD-Verbot Kein Zugriff Seiten 83 - 87
      Autor:innen:
    4. „Kaltes Parteiverbot" und Begriff der „Scheinpartei" bei Scholz: FAP- und NL-Beschluss Kein Zugriff Seiten 87 - 92
      Autor:innen:
    5. „Staatsfreiheitsgebot" und Verfassungsschutz: NPD-Beschluss Kein Zugriff Seiten 92 - 96
      Autor:innen:
    1. Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff Seiten 97 - 99
      Autor:innen:
    2. Position der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 99 - 102
      Autor:innen:
      1. Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine „Entstaatlichung" Kein Zugriff Seiten 102 - 106
        Autor:innen:
      2. Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 106 - 108
        Autor:innen:
    1. Terrorismus, Totalitarismus und Moderne Kein Zugriff Seiten 109 - 112
      Autor:innen:
    2. Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne Kein Zugriff Seiten 112 - 118
      Autor:innen:
    1. Landespolizei und „community policing"? Kein Zugriff Seiten 119 - 121
      Autor:innen:
      1. Freiwilliger Polizeidienst Kein Zugriff Seiten 121 - 122
        Autor:innen:
      2. „ABM-Sheriffs" und „Bürgerwehr" Kein Zugriff Seiten 122 - 126
        Autor:innen:
    2. Präventionsräte Kein Zugriff Seiten 126 - 129
      Autor:innen:
    3. Polizeibeiräte und der Sonderfall der Hamburger Polizeikommission Kein Zugriff Seiten 129 - 131
      Autor:innen:
    4. Professionelle Polizei und demokratische Partizipation – die Trennung von Vollzug und Bürgerbeteiligung Kein Zugriff Seiten 131 - 134
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  6. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration Kein Zugriff Seiten 135 - 142
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      2. Die Kompetenzen des IStGH Kein Zugriff Seiten 147 - 150
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    2. Der Beschluss des Sicherheitsrats – ein fauler Kompromiss? Kein Zugriff Seiten 150 - 154
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      2. Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        Autor:innen:
    1. „Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil" Kein Zugriff Seiten 159 - 162
      Autor:innen:
      1. „Tirana-Einsatz" zur Evakuierung von Staatsbürgern Kein Zugriff Seiten 162 - 164
        Autor:innen:
      2. Kampfeinsatz im „Kosovo-Krieg" Kein Zugriff Seiten 164 - 167
        Autor:innen:
    2. Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? Kein Zugriff Seiten 167 - 170
      Autor:innen:
    3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 170 - 172
      Autor:innen:
    1. Das Politikfeld Innere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 173 - 174
      Autor:innen:
    2. Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 174 - 175
      Autor:innen:
      1. Politikverflechtung und Exekutivföderalismus Kein Zugriff Seiten 175 - 178
        Autor:innen:
      2. Stärkung demokratischer Kontrolle Kein Zugriff Seiten 178 - 180
        Autor:innen:
  7. Textnachweise Kein Zugriff Seiten 181 - 182
    Autor:innen:
  8. Kurznotiz zum Autor Kein Zugriff Seiten 183 - 183
    Autor:innen:

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