EWR und europäische Integration

Bettina Mech

doi:10.5771/9783845202617

Zusammenfassung

Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zwischen der EU und den EFTA-Staaten stellt derzeit die engste Form der Anbindung von Drittstaaten an die EU unterhalb der Mitgliedschaft dar.

Am Beispiel Norwegens analysiert die Autorin die Grundsätze des EWR – Binnenmarktintegration und Rechtshomogenität ohne Souveränitätsverlust – und deren Umsetzung. Sie zeigt, weshalb vor dem Hintergrund der aktuellen Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU das EWR-Modell als Integrationskonzept eine Alternative zur Vollmitgliedschaft bietet.

Das Werk richtet sich vor allem an Völkerrechtler und Europarechtler. Die Autorin ist beim Auswärtigen Amt in Berlin tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2901-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0261-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Begriff der Assoziierung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
  2. 1. Art. 310 EGV als Kompetenznorm Kein Zugriff
    2. Die Assoziierungspraxis der Gemeinschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. Zwei Integrationszonen in Westeuropa Kein Zugriff
    2. Die Freihandelsabkommen Kein Zugriff
    3. Der Luxemburger Prozess Kein Zugriff
    4. Der Oslo-Brüssel-Prozess Kein Zugriff
  2. Die EWR-Verhandlungen Kein Zugriff Seiten 30 - 33
  3. Der „Seitenwechsel“ Schwedens, Finnlands und Österreichs im EWR Kein Zugriff Seiten 33 - 35
3. 1. Rechtliche Grundlagen des EWR Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. 1. Vertragsparteien Kein Zugriff
    2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. Der Hauptteil des Abkommens Kein Zugriff
    2. Protokolle Kein Zugriff
    3. Anhänge Kein Zugriff
  4. 1. Primäres und sekundäres EWR-Recht Kein Zugriff
    2. Die Verschränkung von Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
4. 1. Gemeinsame EWR-Organe Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. Der Gemeinschafts-„Pfeiler“ Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  3. Der EFTA-„Pfeiler“ Kein Zugriff Seiten 48 - 50
5. 1. Integration im Bereich des Binnenmarkts Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. Rechtliche Homogenität Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  3. Entscheidungsautonomie der Vertragspartner Kein Zugriff Seiten 52 - 54
1. 1. Norwegen im europäischen Integrationsprozess Kein Zugriff Seiten 55 - 60
  2. Wirtschaftlicher Hintergrund der Teilnahme Norwegens an der europäischen Integration Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  3. 1. 1. Außen- und Vertragsschließungskompetenz Kein Zugriff
      2. Verfassungsmäßige Grenzen der Vertragsschließungskompetenz Kein Zugriff
    2. Die Übertragung von Hoheitsrechten auf internationale Organisationen Kein Zugriff
    3. Das Instrument der Volksabstimmung Kein Zugriff
2. 1. Ausdehnung der gemeinschaftsrechtlichen Regeln über den Binnenmarkt auf die EFTA-Staaten Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. 1. Einbeziehung des relevanten Gemeinschaftsrechts in das EWR-Abkommen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein zur Übernahme von völkerrechtlichen Verträgen in das nationale norwegische Recht Kein Zugriff
      2. Hauptteil des EWR-Abkommens Kein Zugriff
        Verordnungen Kein Zugriff
        Richtlinien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Rechtsetzungsverfahren im EWR (mirror legislation) Kein Zugriff
      2. Zeitliche Verzögerung der EWR-Rechtsetzung Kein Zugriff
      3. Verpflichtung zur Übernahme neuen Gemeinschaftsrechts in das EWRA Kein Zugriff
    2. Übernahme geänderten EWR-Rechts in das norwegische Recht . Kein Zugriff
  4. Besonderheiten bei der Durchführung von EWR-Bestimmungen in norwegisches Recht Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
3. 1. 1. Der Homogenitätsbegriff Kein Zugriff
    2. Überblick über die Mittel zur Gewährleistung der Homogenität . Kein Zugriff
  2. Die rechtstechnische Formulierung der EWR-Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 89 - 89
  3. 1. Ausrichtung an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. Aufbau und Organisation des Gerichtshofes Kein Zugriff
      2. Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren EFTA-Staaten Kein Zugriff
        Abkommensverletzungsklagen Kein Zugriff
        Bußgelder der ESA Kein Zugriff
        Nichtigkeits- und Untätigkeitsklagen Kein Zugriff
        Vorlageverfahren Kein Zugriff
        Schadensersatzklagen Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
        Ausnahmen Kein Zugriff
        Fälle, in denen der EFTA-Gerichtshof als erstes EWR-Gericht entscheidet Kein Zugriff
    3. Verhältnis des EuGH und des EuG zur Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs Kein Zugriff
    4. 1. Berücksichtigung der Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
      2. Vorlage von Auslegungsfragen an den EFTA-Gerichtshof Kein Zugriff
    5. Auslegungsersuchen an den EuGH Kein Zugriff
    6. System für den Austausch von Rechtsprechungsinformationen . Kein Zugriff
  4. Beteiligung der EWR-Staaten an Verfahren vor dem EuGH und dem EFTA-Gerichtshof Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  5. Maßnahmen des Gemeinsamen EWR-Ausschusses nach Art. 105 EWRA Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  6. Das Streitbeilegungsverfahren nach Art. 111 EWRA Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  7. 1. Geltung von allgemeinen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts im EWR Kein Zugriff
    2. 1. Die Resultatsverpflichtung in Protokoll 35 Kein Zugriff
      2. Die Vorrangregel im norwegischen Recht Kein Zugriff
    3. Unmittelbare Anwendbarkeit von EWR-Recht in Norwegen Kein Zugriff
    4. 1. Das Sveinbjörnsdóttir-Urteil des EFTA-Gerichtshofs Kein Zugriff
      2. Anerkennung des Staatshaftungsprinzips in Norwegen Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
4. 1. 1. Entscheidungsautonomie der Vertragsparteien Kein Zugriff
    2. Über einen völkerrechtlichen Vertrag hinausweisende Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Festlegung und Abstimmung der norwegischen Position Kein Zugriff
    2. 1. Konsultation von Sachverständigen Kein Zugriff
        Komitologie-Ausschüsse Kein Zugriff
        Andere EG-Ausschüsse Kein Zugriff
      2. Stellungnahmen und schriftliche Erklärungen . Kein Zugriff
        Kontakte zu EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. Das Vetorecht Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des Gebrauchs des Vetorechts Kein Zugriff
      3. Das Einstimmigkeitserfordernis für die EFTA-Staaten . Kein Zugriff
    4. Auswirkungen auf die Entscheidungsautonomie der Gemeinschaft Kein Zugriff
  3. 1. Ausnahmen von den Binnenmarktregeln Kein Zugriff
    2. Umsetzung von Richtlinienbestimmungen Kein Zugriff
    3. Durchführung des EWR-Rechts durch die norwegische Verwaltung Kein Zugriff
    4. Änderung nationaler Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    5. Problemfälle Kein Zugriff
  4. 1. Norwegens Zusammenarbeit mit der EU imBereich Justiz und Inneres Kein Zugriff
    2. Norwegens Zusammenarbeit mit der EU im Bereich der GASP und ESVP Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 154 - 156
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 160
1. 1. Erweiterung der EU und des EWR Kein Zugriff Seiten 161 - 166
  2. 1. Auswirkungen der Änderungen der Gemeinschaftsverträge auf den EWR Kein Zugriff
    2. Reaktionsmöglichkeiten der EWR-Vertragsparteien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bulgarien und Rumänien vor ihrem EU-Beitritt Kein Zugriff
      2. Kroatien und Mazedonien Kein Zugriff
      3. Türkei Kein Zugriff
    2. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Staaten des Westbalkans Kein Zugriff
    3. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit den GUSStaaten Kein Zugriff
    4. Südliche Mittelmeerländer Kein Zugriff
    5. Schweiz Kein Zugriff
  2. 1. Europäische Nachbarschaftspolitik Kein Zugriff
    2. 1. Mögliche Bedarfskonstellationen Kein Zugriff
      2. Privilegierte Partnerschaft Kein Zugriff
  3. 1. Einordnung des EWR anhand seiner Ziele und Grundsätze Kein Zugriff
    2. EWR als Beitrittsvorbereitung Kein Zugriff
    3. EWR als Alternative zur Mitgliedschaft Kein Zugriff
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 211 - 213
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 214 - 230
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 236

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