Das interne Produktfreigabeverfahren

Prof. Dr. Meinrad Dreher; Prof. Dr. Manfred Wandt

doi:10.5771/9783748914181

Zusammenfassung

Dieser Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung „Solvency II in der Rechtsanwendung 2018 – Das interne Produktfreigabeverfahren“ wieder, die am 11. Juni 2018 in Frankfurt stattfand.

Erörtert werden Rechtsfragen des internen Produktfreigabeverfahrens aus der Sicht der BaFin, der Unternehmenspraxis, aus wissenschaftlich-aufsichtsrechtlicher und wissenschaftlich-vertragsrechtlicher Sicht. Die Diskussion der Referate ist ausführlich dokumentiert.

Ein Paragraphenregister und ein Sachregister erleichtern die praktische Nutzung des Tagungsbandes als Informationsquelle.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-7489-1418-1
ISBN-Online: 978-3-7489-1418-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 179
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - VIII
Kaj Hanefeld
1. Übersicht Kein Zugriff Kaj Hanefeld
2. I. Einleitung Kein Zugriff Kaj Hanefeld
3. II. Rechtsquellen und persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Kaj Hanefeld
4. III. Regelungszweck, -systematik und Begriff des Herstellers Kein Zugriff Kaj Hanefeld
5. IV. Stellung in der Geschäftsorganisation Kein Zugriff Kaj Hanefeld
6. V. Formelle/verfahrensmäßige Anforderungen Kein Zugriff Kaj Hanefeld
7. Kaj Hanefeld
  1. 1. Versicherungsprodukt und wesentliche Änderung Kein Zugriff Kaj Hanefeld
  2. 2. Zielmarkt, Bestimmung und Bewertung der einschlägigen Risiken und Produktprüfung Kein Zugriff Kaj Hanefeld
  3. 3. Festlegung der Vertriebsstrategie und der Informationen für die Vertriebspartner Kein Zugriff Kaj Hanefeld
  4. 4. Sicherstellung des Vertriebs an den bestimmten Zielmarkt Kein Zugriff Kaj Hanefeld
  5. 5. Produktüberwachung Kein Zugriff Kaj Hanefeld
8. VII. „Bloßer Vertrieb“ Kein Zugriff Kaj Hanefeld
Jürgen Bürkle
1. Übersicht Kein Zugriff Jürgen Bürkle
2. I. Einleitung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
3. II. Begriffsklärung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
4. III. Regulatorische Motive Kein Zugriff Jürgen Bürkle
5. Jürgen Bürkle
  1. 1. Regulierung und Beaufsichtigung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  2. 2. Perspektivenwechsel Kein Zugriff Jürgen Bürkle
6. Jürgen Bürkle
  1. 1. Ausweitung und Vertiefung der Vertriebsregulierung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  2. 2. Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  3. 3. Nationale Transformationsdefizite Kein Zugriff Jürgen Bürkle
7. Jürgen Bürkle
  1. 1. Europarechtsbasierte Auslegung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  2. 2. Regulierung, Aufsichtspraxis und Verbandseinschätzungen Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  3. 3. Selbsteinschätzung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
8. VII. Vertriebliche Lenkungsanforderungen Kein Zugriff Jürgen Bürkle
9. Jürgen Bürkle
  1. Jürgen Bürkle
    1. a) Produktgenehmigungsverfahren Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    2. b) Hersteller Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    3. Jürgen Bürkle
      1. (1) Mitversicherungsgemeinschaft Kein Zugriff Jürgen Bürkle
      2. (2) Ad-hoc-Mitversicherung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    4. bb) Mitherstellervereinbarung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    5. c) Kunden Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  2. d) Produktmodifikationen Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  3. 2. Prozedurale Vorgaben Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  4. 3. Elemente des Produktgenehmigungsverfahrens Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  5. 4. Verhältnismäßigkeit und Proportionalität Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  6. 5. Dokumentation des Produktgenehmigungsverfahrens Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  7. 6. Ziel(e) des Produktgenehmigungsverfahrens Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  8. Jürgen Bürkle
    1. a) Regelmäßige Verfahrensprüfung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    2. b) Bedingte Änderungspflicht Kein Zugriff Jürgen Bürkle
10. Jürgen Bürkle
  1. Jürgen Bürkle
    1. a) Zielmarktermittlung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    2. b) Detailtiefe der Zielmarktermittlung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    3. c) Zielgruppenrisiken Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    4. aa) Beratung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    5. Jürgen Bürkle
      1. (1) IDD Kein Zugriff Jürgen Bürkle
      2. (2) Solvency II-Regulierung Kein Zugriff Jürgen Bürkle
      3. (3) Versicherungsanlageprodukte Kein Zugriff Jürgen Bürkle
    6. cc) Produktinterventionsbefugnisse Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  2. 2. Negativer Zielmarkt Kein Zugriff Jürgen Bürkle
  3. Jürgen Bürkle
    1. 4. Mitarbeiterqualifikation Kein Zugriff Jürgen Bürkle
11. X. Fazit Kein Zugriff Jürgen Bürkle
1. Übersicht Kein Zugriff
2. I. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. 1. IDD Kein Zugriff
  2. 2. Delegierte Verordnung (EU) 2017/2358 (POG-VO) Kein Zugriff
  3. 3. EIOPA Kein Zugriff
  4. 4. VAG Kein Zugriff
  5. 5. BaFin Kein Zugriff
4. III. Vertriebsbezogene Wohlverhaltensaufsicht statt prudentieller Versicherungsaufsicht Kein Zugriff
5. IV. Zuordnung des Produktfreigabeverfahrens zur Geschäftsorganisation statt zum Versicherungsvertrieb Kein Zugriff
6. V. Unternehmensstrategie als Gegenstand der vertriebsbezogenen Wohlverhaltensaufsicht Kein Zugriff
7. VI. Aufsichts- und Lenkungsanforderungen als Ausdruck einer paternalistischen Wende im europäischen Recht der Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
8. VII. Produktfreigabeverfahren und Risikomanagement Kein Zugriff
9. VIII. Produktfreigabeverfahren und Compliance Kein Zugriff
10. IX. Produktfreigabeverfahren und IKS Kein Zugriff
11. X. Produktfreigabeverfahren und Eignungsanforderungen Kein Zugriff
12. XI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Produktfreigabeverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zu Produktvertriebsvorkehrungen Kein Zugriff
3. II. Vertragswirksamkeit auch bei Vertrieb an Kunden außerhalb des Zielmarkts Kein Zugriff
4. 1. 1. Informationspflichten und Informationsadressaten des POG Kein Zugriff
  2. 2. Keine vertragsrechtlichen Informationspflichten betreffend das Produktfreigabeverfahren im Allgemeinen Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Umfang der Beratung Kein Zugriff
    2. b) Begründung des erteilten Rates Kein Zugriff
  2. 1. a) Relevanz zielmarkt-atypischer individueller Bedürfnisse und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. b) Konkrete Frage des Kunden nach der Zugehörigkeit zum Zielmarkt Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: Auskunftsanspruch über die Zugehörigkeit zum Zielmarkt? Kein Zugriff
  3. 3. Pflichten bei defizitärem oder nicht durchgeführtem Produktfreigabeverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Exkurs: vom Versicherer verursachte Fehlberatung durch einen Makler Kein Zugriff
6. V. POG-Informationen als Referenz zur Bestimmung des Vertragsinhalts oder der AGB-rechtlichen Kontrolle? Kein Zugriff
7. 1. 1. Keine vertragsrechtlichen Rechtsfolgen aufgrund des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Nach § 280 Abs. 1 BGB schadensersatzbewehrte vertragliche Informationspflicht Kein Zugriff
    2. aa) Qualifikation von Art. 7 Abs. 3 S. 2 POG-VO als auch-vertragsrechtliche Regelung? Kein Zugriff
    3. bb) Annahme einer vertragsrechtlichen Nebenpflicht gem. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. b) Beratungspflicht gem. § 6 Abs. 4 VVG Kein Zugriff
8. VII. Keine vertragsrechtliche Pflicht zum Ergreifen der Abhilfemaßnahme im Sinne von Art. 7 Abs. 3 S. 1 POG-VO Kein Zugriff
9. VIII. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
Diskussionsbericht zu den Vorträgen: Das interne Produktfreigabeverfahren Kein Zugriff Seiten 161 - 172 Kevin Bork, Fabian Kunz
Paragraphenregister Kein Zugriff Seiten 173 - 176
Sachregister Kein Zugriff Seiten 177 - 179