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Sammelband Kein Zugriff

Erneuerbare Energien in Europa

Herausgeber:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Der interdisziplinär angelegte Tagungsband „Erneuerbare Energien in Europa“ vereint die Vorträge der gleichnamigen 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vom Oktober 2014. Die elf Beiträge spiegeln Experten-wissen aus Wissenschaft, Rechtsberatung und Behördenpraxis zum europäischen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien und dokumentieren zugleich die für die deutsche Energiewende wichtigsten energiepolitischen Dossiers der Europäischen Union im Jahr 2014. Beleuchtet werden u.a. aktuelle Entwicklungen im Beihilferecht, die neueste Rechtsprechung zur Begrenzung mitgliedstaatlicher Fördersysteme im Spannungsfeld etwa zu den europäischen Grundfreiheiten, der Umsetzungsstand der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und des Energiebinnenmarkts, die Voraussetzungen einer europäischen Marktkopplung und der Rechtsrahmen für den innereuropäischen grenzüberschreitenden Netzausbau.

Mit Beiträgen von:

Severin Fischer, Wolfgang Eichhammer, Claudio Franzius, Corinna Klessmann, Michael Rodi, Markus Ludwigs, Markus Kahles, Kim Paulus/Marta Mituta, Patrick Adigbli, Simone Lünenbürger/Helena Müchmeyer, Fabian Pause

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2732-2
ISBN-Online
978-3-8452-7076-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Severin Fischer
    1. A. Einleitung Kein Zugriff Severin Fischer
    2. B. Rückblick Kein Zugriff Severin Fischer
    3. C. Die Kommissionsvorlage zum „EU-2030-Rahmen“ und der Verhandlungsprozess Kein Zugriff Severin Fischer
    4. Severin Fischer
      1. 1. Ambiguität Kein Zugriff Severin Fischer
      2. 2. Intergouvernementalismus Kein Zugriff Severin Fischer
      3. 3. Fragmentierung Kein Zugriff Severin Fischer
    5. E. Ausblick Kein Zugriff Severin Fischer
  3. Wolfgang Eichhammer
    1. A. Einleitung: Manchmal vergessen wir es, aber wir haben ein paar Probleme… Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
    2. B. Puzzlestück Gesamteuropäische Zielarchitektur Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
    3. C. Puzzlestück Energieeffizienz: erste Säule oder fünftes Rad am Wagen? Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
    4. D. Puzzlestück Erneuerbare Energien: von der Nische zum Mainstream Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
    5. E. Puzzlestück „Multiple Benefits“ der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
    6. F. Ausblick Kein Zugriff Wolfgang Eichhammer
  4. Claudio Franzius
    1. A. Einführung Kein Zugriff Claudio Franzius
    2. Claudio Franzius
      1. I. Mehrebenensystem Kein Zugriff Claudio Franzius
      2. Claudio Franzius
        1. 1. Wettbewerb als Innovationsmotor? Kein Zugriff Claudio Franzius
        2. 2. Innovationsverantwortung des Staates? Kein Zugriff Claudio Franzius
        3. 3. Transformationsverantwortung Kein Zugriff Claudio Franzius
    3. Claudio Franzius
      1. I. Anknüpfungspunkte Kein Zugriff Claudio Franzius
      2. Claudio Franzius
        1. 1. Innovationen durch Verbote? Energieeffizienzrecht Kein Zugriff Claudio Franzius
        2. 2. Innovationen durch „eingerichtete“ Märkte: Emissionshandel Kein Zugriff Claudio Franzius
        3. 3. Innovationen durch die Regulierung erneuerbarer Energien: Von der Preissteuerung zum Ausschreibungswettbewerb? Kein Zugriff Claudio Franzius
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudio Franzius
    4. Claudio Franzius
      1. I. Ziele und Instrumente Kein Zugriff Claudio Franzius
      2. II. Innovationsverantwortung durch Regulierungsverzicht? Kein Zugriff Claudio Franzius
      3. III. Umbau der Anreizregulierung: Energieinformationsrecht Kein Zugriff Claudio Franzius
      4. Claudio Franzius
        1. 1. Rechtsetzungskompetenzen Kein Zugriff Claudio Franzius
        2. 2. Verschiebung in die Rechtfertigungsprüfung: Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Claudio Franzius
        3. 3. Beihilfenrecht als Innovationsgrenze? Kein Zugriff Claudio Franzius
    5. E. Transnationalisierung Kein Zugriff Claudio Franzius
  5. Corinna Klessmann
    1. A. Ausgangsbasis: Das europäische Erneuerbare-Energien-Ziel für 2020 und die Richtlinie 2009/28/EG Kein Zugriff Corinna Klessmann
    2. B. Die bisherige Umsetzung der EE-Richtlinie: Befinden sich die Mitgliedstaaten auf dem Zielpfad für 2020? Kein Zugriff Corinna Klessmann
    3. C. Lessons learned? Die Diskussion um das EE-Ziel für 2030 Kein Zugriff Corinna Klessmann
    4. D. Literatur Kein Zugriff Corinna Klessmann
  6. Michael Rodi
    1. A. Rahmenbedingungen und Bewertungsmaßstäbe für eine Neukonzeption der europäischen EE-Regulierung Kein Zugriff Michael Rodi
    2. Michael Rodi
      1. I. Mindestharmonisierung mit gesteuertem Instrumentenwettbewerb Kein Zugriff Michael Rodi
      2. II. Instrumentenharmonisierung Kein Zugriff Michael Rodi
      3. III. Negative Integration Kein Zugriff Michael Rodi
      4. IV. Gesteuerte („offene“) Methode der Koordinierung Kein Zugriff Michael Rodi
    3. C. Ausblick Kein Zugriff Michael Rodi
  7. Markus Ludwigs
    1. Markus Ludwigs
      1. I. Stand der Verwirklichung des Energiebinnenmarktes Kein Zugriff Markus Ludwigs
      2. II. Konvergenzen und Konfliktlinien zur nationalen Energiepolitik Kein Zugriff Markus Ludwigs
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Ludwigs
    2. Markus Ludwigs
      1. Markus Ludwigs
        1. 1. Rechtssache PreussenElektra Kein Zugriff Markus Ludwigs
        2. Markus Ludwigs
          1. a. Ålands Vindkraft Kein Zugriff Markus Ludwigs
          2. b. Essent Belgium Kein Zugriff Markus Ludwigs
          3. c. Übertragbarkeit auf das deutsche Fördersystem Kein Zugriff Markus Ludwigs
          4. d. Kritik Kein Zugriff Markus Ludwigs
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Ludwigs
      2. II. Mangelnde Umlagebefreiung von importiertem Grünstrom als unzulässige Abgabe Kein Zugriff Markus Ludwigs
      3. Markus Ludwigs
        1. 1. Rolle des EU-Beihilferechts und Praxis der Kommission Kein Zugriff Markus Ludwigs
        2. Markus Ludwigs
          1. a. Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der Kommission Kein Zugriff Markus Ludwigs
          2. b. Einsatz staatlicher Mittel als Zentralkriterium Kein Zugriff Markus Ludwigs
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Ludwigs
    3. C. Resümee Kein Zugriff Markus Ludwigs
  8. Markus Kahles
    1. Markus Kahles
      1. I. Das Stromeinspeisungsgesetz und die PreussenElektra-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Markus Kahles
      2. II. Entwicklung des Elektrizitätsbinnenmarkts und der erneuerbaren Energien Kein Zugriff Markus Kahles
    2. Markus Kahles
      1. Markus Kahles
        1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff Markus Kahles
        2. 2. Zentrale Aussagen Kein Zugriff Markus Kahles
        3. Markus Kahles
          1. a. Inhaltlich Kein Zugriff Markus Kahles
          2. b. Dogmatisch Kein Zugriff Markus Kahles
      2. II. EuGH C-204/12 bis C-208/12 Essent Belgium NV Kein Zugriff Markus Kahles
    3. C. Zukunft der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in der Union Kein Zugriff Markus Kahles
    4. D. Fazit Kein Zugriff Markus Kahles
  9. Kim Paulus, Marta Mituta
    1. A. Einleitung und Hintergrund Kein Zugriff Kim Paulus, Marta Mituta
    2. Kim Paulus, Marta Mituta
      1. Hintergrund Kein Zugriff Kim Paulus, Marta Mituta
      2. Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI) Kein Zugriff Kim Paulus, Marta Mituta
    3. C. Ausblick Kein Zugriff Kim Paulus, Marta Mituta
  10. Patrick Adigbli
    1. Patrick Adigbli
      1. I. Ein europäisches Unternehmen mit lokalen Wurzeln Kein Zugriff Patrick Adigbli
      2. II. Die Strombörse, Erbin der Marktliberalisierung und Pfeiler der Energiewertschöpfungskette Kein Zugriff Patrick Adigbli
      3. III. Der Strommarkt im Überblick Kein Zugriff Patrick Adigbli
      4. IV. EPEX SPOT organisiert den kurzfristigen Spothandel und veröffentlicht den Referenzpreis für die Strommärkte in Europa Kein Zugriff Patrick Adigbli
    2. Patrick Adigbli
      1. I. EPEX SPOT im Herzen Europas Kein Zugriff Patrick Adigbli
      2. II. Die europäische Marktkopplung Kein Zugriff Patrick Adigbli
    3. Patrick Adigbli
      1. I. Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa Kein Zugriff Patrick Adigbli
      2. II. Die gekoppelten Day-Ahead-Märkte der EPEX SPOT haben sich in der ersten Phase der Energiewende grundsätzlich bewährt Kein Zugriff Patrick Adigbli
      3. III. Direktvermarkter von erneuerbarer Energie reagieren verstärkt auf das Referenzpreissignal der EPEX SPOT Kein Zugriff Patrick Adigbli
      4. IV. EPEX SPOT’s Intraday-Märkte und Viertelstundenprodukte sind ein Schlüssel zur sicheren, flexiblen und kosteneffizienten Marktintegration der Erneuerbaren Energien Kein Zugriff Patrick Adigbli
  11. Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    1. A. Einleitung Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    2. B. Fördermodelle in Europa Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    3. C. Grundsätze des EU-Beihilfenrechts Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    4. Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      1. I. Das „Spannungsfeld“ der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      2. II. EEG 2012 und EEG 2014 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    5. Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      1. I. Eröffnungsbeschluss EEG 2012 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      2. II. Verfahrensabschließende Entscheidung für das EEG 2012 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      3. III. Genehmigung des EEG 2014 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    6. Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      1. I. Art. 30 AEUV Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      2. II. Art. 110 AEUV Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      3. III. Abgabe Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      4. IV. Warenbezug Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      5. V. Abgaben, die unterschiedslos auf importierte und inländische Erzeugnisse erhoben werden Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      6. VI. Bisherige Entscheidungspraxis der Kommission für die Ökostromförderung Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
      7. Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
        1. 1. Die EEG-Umlage als Abgabe im Sinne der Art. 30 und 110 AEUV? Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
        2. 2. Die Entscheidung über das EEG 2012 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
        3. 3. Die Genehmigung des EEG 2014 Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    7. G. Vereinbarkeit mit Art. 34 AEUV Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
    8. H. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Simone Lünenbürger, Helena Münchmeyer
  12. Fabian Pause
    1. A. Einführung Kein Zugriff Fabian Pause
    2. Fabian Pause
      1. I. Rechtsnatur von Beihilfeleitlinien und ihre Bedeutung für die Kommissionspraxis Kein Zugriff Fabian Pause
      2. Fabian Pause
        1. 1. Die Mitteilung der Kommission „Modernisierung des EU-Beihilfenrechts“ Kein Zugriff Fabian Pause
        2. 2. Entwürfe der Kommission Kein Zugriff Fabian Pause
        3. 3. Der erste Entwurf der Kommission für „Guidelines on environmental and energy aid for 2014–2020 (EEAG)“ Kein Zugriff Fabian Pause
    3. Fabian Pause
      1. I. Anwendungsbereich der Leitlinien Kein Zugriff Fabian Pause
      2. II. Aufbau und Inhalt der Leitlinien Kein Zugriff Fabian Pause
      3. III. Anwendbarkeit und Anpassung bestehender Beihilfen Kein Zugriff Fabian Pause
      4. IV. Abgrenzung der AGVO von den Leitlinien Kein Zugriff Fabian Pause
    4. Fabian Pause
      1. I. Allgemeine Voraussetzungen für Beihilfen für erneuerbare Energien Kein Zugriff Fabian Pause
      2. Fabian Pause
        1. 1. Verpflichtende Einführung der Marktprämie sowie weitere Marktverpflichtungen Kein Zugriff Fabian Pause
        2. Fabian Pause
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff Fabian Pause
          2. b) Überlegungen der Kommission zu Ausschreibungen Kein Zugriff Fabian Pause
          3. c) Einschränkung und Ausnahmen der Ausschreibungspflicht Kein Zugriff Fabian Pause
          4. d) Ausnahmen vom Grundsatz der Technologieneutralität Kein Zugriff Fabian Pause
    5. Fabian Pause
      1. I. Problemstellung Kein Zugriff Fabian Pause
      2. Fabian Pause
        1. Fabian Pause
          1. a) Missachtung des Unionsgesetzgebers im Sinne des Art. 194 Abs. 2 AEUV? Kein Zugriff Fabian Pause
          2. b) Eingriff in den Souveränitätsvorbehalt nach Art. 194 Abs. 2 UAbs. 2 AEUV? Kein Zugriff Fabian Pause
        2. 2. Fehlende Berücksichtigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG? Kein Zugriff Fabian Pause
      3. III. Fehlgebrauch des Ermessens durch die Kommission? Kein Zugriff Fabian Pause
    6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff Fabian Pause
  13. Autorenverzeichnis Kein Zugriff 253 - 254

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