Bürgernahe europäische Integration durch Neuregelung des Rechts der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse?

ORRin Dr. Antje Becherer

doi:10.5771/9783845220369

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Monographie Kein Zugriff

Bürgernahe europäische Integration durch Neuregelung des Rechts der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse?

Eine Untersuchung am Beispiel von Netzwirtschaften

Autor:innen:
Reihe:: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften, Band 34
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Der Band behandelt das Recht der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse am Beispiel der Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnverkehr. Zentraler Aspekt ist die Rechtstellung des Bürgers. Es geht um die Frage, inwieweit ein Anspruch auf die Dienstleistungen, die zum täglichen Leben jedes Bürgers gehören, besteht.

Gut nachvollziehbar werden u.a. Grundbegriffe und Strukturen der Regulierung sowie die Rechtsinstitute, aus denen sich Bürgernähe und subjektive Rechte herleiten lassen, erörtert. Die rasche Aneignung elementaren Wissens zum Regulierungsrecht ermöglicht der Band ebenso wie die Vertiefung relevanter Einzelfragen zur Rechtsberatung oder Entscheidungsfindung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4923-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2036-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 177
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. 1. Ausgangslage: Erste Einordnung der stark divergierenden mitgliedstaatlichen Grundversorgungsideen in das wettbewerblich ausgerichtete europäische Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. »Dienstleistungen von allgemeinem Interesse« Kein Zugriff
        »Daseinsvorsorge« Kein Zugriff
        »service public« Kein Zugriff
        Abgrenzung von europarechtlichem und mitgliedstaatlichen Begriffen Kein Zugriff
      2. Begriff der Regulierung Kein Zugriff
        (Gewährleistungs-)Funktion der Regulierung Kein Zugriff
  2. Förderung einer bürgernahen Integration Europas – Gemeinwohl als Bürgerwohl Kein Zugriff Seiten 50 - 52
2. 1. Netzwirtschaften als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  2. 1. »Natürliches Monopol« Kein Zugriff
    2. Besondere Integrationsfunktion von Netzwirtschaften Kein Zugriff
1. 1. 1. Netzzugang Kein Zugriff
    2. Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
    3. 1. rechtliche Entflechtung Kein Zugriff
      2. operationelle Entflechtung Kein Zugriff
      3. informatorische Entflechtung Kein Zugriff
      4. buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
    4. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff
    5. Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  2. 1. Zugangsregulierung Kein Zugriff
    2. Entgeltregulierung Kein Zugriff
    3. Entflechtung Kein Zugriff
    4. Universaldienst Kein Zugriff
    5. Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  3. 1. Zugangsregulierung Kein Zugriff
    2. Entgeltregulierung Kein Zugriff
    3. Entflechtung Kein Zugriff
    4. Universaldienst Kein Zugriff
    5. Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  4. 1. Zugangsregulierung Kein Zugriff
    2. Wegeentgelte Kein Zugriff
    3. Entflechtung Kein Zugriff
    4. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff
    5. Regulierungsbehörde Kein Zugriff
2. 1. Regulierungsvorgaben zur Wettbewerbsetablierung und -gestaltung (Zugangsregulierung, Entgeltregulierung, Entflechtung) Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Regulierungsvorgaben zur Gewährleistung der Grundversorgung Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  3. Institutionelle Regulierungsvorgaben Kein Zugriff Seiten 102 - 103
3. Zusammenfassung des sektorspezifischen Regulierungsrechts zu einem Gesamtkonzept als adäquater Lösungsbeitrag für fehlende Bürgernähe in der Europäischen Union? Kein Zugriff Seiten 103 - 107
4. Betonung des gemeinschaftsrechtlichen Ansatzes »Vom Marktbürger zum Unionsbürger« Kein Zugriff Seiten 107 - 108
1. 1. Einbeziehung des Bürgers zur Durchsetzung des Rechts Kein Zugriff Seiten 109 - 113
  2. Objektiv-rechtliche Legalitätskontrolle der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 113 - 115
  3. Individueller Rechtsschutz als Grundlage der Beziehung von Bürger und öffentlicher Verwaltung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  4. Erzeugung von Bürgernähe durch das deutsche subjektiv-öffentliche Recht Kein Zugriff Seiten 117 - 119
2. 1. Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen subjektiven Rechts Kein Zugriff Seiten 119 - 121
  2. Voraussetzungen des deutschen subjektiv-öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 121 - 122
3. Adressaten des subjektiven Rechts Kein Zugriff Seiten 122 - 123
4. Bedeutung des subjektiven Rechts im Gewährleistungsstaat Kein Zugriff Seiten 123 - 125
5. 1. 1. Art. 16 EGV Kein Zugriff
    2. Art. 86 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
  2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  3. Sekundärrechtliche Vorgaben in den Netzsektoren Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnverkehr Kein Zugriff Seiten 131 - 134
6. 1. 1. 1. Subjektives Recht von Letztverbrauchern Kein Zugriff
      2. Subjektives Recht von Lieferanten Kein Zugriff
    2. angemessene Preise Kein Zugriff
    3. angemessene Bedingungen Kein Zugriff
    4. gleiche Preise und Bedingungen Kein Zugriff
  2. 1. Historisch dogmatische Grundlagen des (Teilhabe-)Rechts auf Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    2. 1. Zur Betriebspflicht im deutschen Energierecht Kein Zugriff
      2. Zur Betriebspflicht im deutschen Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
      3. Zur Betriebspflicht im deutschen Postrecht Kein Zugriff
      4. Zur Betriebspflicht im deutschen Eisenbahnrecht Kein Zugriff
    3. Subjektiv-öffentliches Recht auf Aufrechterhaltung bzw. Betrieb aus einfachem Recht Kein Zugriff
    4. Subjektiv-öffentliches Recht auf Aufrechterhaltung bzw. Betrieb aus Verfassungsrecht Kein Zugriff
    5. Französische Ausgestaltung im Vergleich Kein Zugriff
7. »Rückkehr zum Leistungsstaat« für Erzielung von mehr Bürgernähe – das subjektiv-öffentliche Recht auf Aufrechterhaltung bestimmter Leistungsangebote als Bestandteil der Gewährleistungsverwaltung Kein Zugriff Seiten 164 - 167
Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 168 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 177

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