Das Umarbeitungsrecht des Softwareanwenders

RA Dr. Matthias Geiger LL.M.

doi:10.5771/9783845204062

Zusammenfassung

Der Anwender eines Computerprogramms kann aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse an Programmänderungen haben. In technischer Hinsicht setzt die Durchführung von Umarbeitungsmaßnahmen an einem Computerprogramm Zugang zu dessen Quellcode voraus. Da der Quellcode zumeist nicht mitgeliefert wird, stellt sich für den umarbeitungswilligen Anwender daher zunächst die Frage, ob und ggf. wie er die Herausgabe des Quellcodes beanspruchen kann. Besteht Zugang zum Quellcode, ist es für den Anwender von Interesse, in welchem Umfang Umarbeitungsrechte daran bestehen.

Das Werk behandelt die genannten Problemkreise unter Berücksichtigung der gegebenen technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen. Es zeigt sich, dass der Herausgabeanspruch bezüglich des Quellcodes und das Umarbeitungsrecht des Anwenders gleichlaufen müssen. Das Hauptaugenmerk der Arbeit gilt der Reichweite des § 69d Abs. 1 UrhG. Daneben wird der Anwendungsbereich wettbewerbs- und patentrechtlicher Vorschriften bei der Durchführung von Umarbeitungsmaßnahmen untersucht. In einem weiteren Teil befasst sich die Arbeit mit den vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten des Umarbeitungsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3002-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0406-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Fundamenta Juridica
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 181
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. 1. Analysephase Kein Zugriff
    2. Entwurfsphase Kein Zugriff
    3. Codierungsphase Kein Zugriff
  2. 1. Objektcode Kein Zugriff
    2. Quellcode Kein Zugriff
  3. Technische Möglichkeiten des Reverse Engineering Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 23 - 23
2. 1. Zunehmende Komplexität von Computerprogrammen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Standardsoftware auf dem Vormarsch Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  3. Application Service Providing Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  4. Open Source Software Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  5. Einschaltung von Zwischenhändlern Kein Zugriff Seiten 29 - 30
3. 1. 1. 1. Das Erhaltungsinteresse Kein Zugriff
      2. Softwarepflegevertrag mit dem Hersteller als Regelfall Kein Zugriff
    2. 1. Interesse an der Integrität des Computerprogramms Kein Zugriff
      2. Das Partizipationsinteresse des Herstellers Kein Zugriff
  2. Zeitlich befristete Softwareüberlassung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. 1. Hintergrund Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. 1. Hinterlegung beim Hersteller oder Anwender Kein Zugriff
    2. Hinterlegung bei einer neutralen Hinterlegungsstelle Kein Zugriff
  3. Insolvenzfestigkeit Kein Zugriff Seiten 42 - 43
2. 1. 1. Änderungsbefugnis des Anwenders aufgrund Vertrages Kein Zugriff
    2. Fehlender Softwarepflegevertrag Kein Zugriff
    3. Weitervermarktung des Computerprogramms Kein Zugriff
    4. Höhe der Vergütung Kein Zugriff
    5. 1. Gleichbehandlung von Individual- und Standardsoftware Kein Zugriff
      2. Vertragliches Umarbeitungsrecht Kein Zugriff
        Gesetzliches Umarbeitungsrecht gemäß § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. Verpflichtung des Anwenders zur Geheimhaltung Kein Zugriff
      4. Softwareüberlassung durch Zwischenhändler Kein Zugriff
  2. 1. Zeitlich befristete Softwareüberlassung Kein Zugriff
    2. Softwareüberlassung auf Dauer Kein Zugriff
3. Vertraglicher Ausschluss der Quellcodeherausgabe Kein Zugriff Seiten 59 - 61
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 61 - 61
1. 1. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. Auf die Umarbeitung von Computerprogrammen anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der erste Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses Kein Zugriff
      3. Stellungnahme des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
      4. Der geänderte Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      5. Der Gemeinsame Standpunkt des Rates Kein Zugriff
    2. 1. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Das ausschließliche Umarbeitungsrecht des Rechtsinhabers Kein Zugriff
      3. Die Regelung des Art. 5 Abs. 1 der Software-Richtlinie Kein Zugriff
      4. Dekompilierung Kein Zugriff
  3. Die Novelle des Deutschen Urheberrechts 1993 Kein Zugriff Seiten 78 - 79
2. 1. »Computerprogramm« als urheberrechtlicher Schutzgegenstand Kein Zugriff Seiten 79 - 82
  2. Schutzvoraussetzungen gemäß § 69a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  3. 1. Der Rechtsinhaber als ausschließlich Berechtigter Kein Zugriff
    2. 1. Umarbeitung als Oberbegriff Kein Zugriff
      2. Übersetzung Kein Zugriff
      3. Bearbeitung Kein Zugriff
      4. Arrangement Kein Zugriff
    3. Freie Benutzung Kein Zugriff
    4. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    5. Bearbeiterurheberrecht Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 91 - 92
3. 1. Normcharakter Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  2. Berechtigte Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  3. 1. Dekompilierung im Anwendungsbereich des § 69e UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Die Perspektive Kein Zugriff
      2. Die zeitliche Komponente Kein Zugriff
      3. Der Gesichtspunkt der Programmerhaltung Kein Zugriff
    4. 1. Fehlerberichtigung Kein Zugriff
      2. Umarbeitung schutzrechtsverletzender Programmteile Kein Zugriff
      3. Anpassung an gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
      4. Portierung Kein Zugriff
      5. Anpassung an veränderte Benutzerwünsche Kein Zugriff
  5. 1. Zum Verhältnis alternativer Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Umarbeitungspflicht des Herstellers Kein Zugriff
      2. Fehlen vertraglicher Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. Umarbeitung durch Dritte Kein Zugriff
    4. 1. Beseitigung von Programmschutzmechanismen Kein Zugriff
      2. Verbesserung des Computerprogramms Kein Zugriff
    5. Dekompilierung Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 125 - 126
4. Umarbeitungen und die allgemeinen urheberrechtlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 126 - 127
1. 1. 1. Anforderungen an die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Kein Zugriff
    2. Bearbeitungsverbot gemäß § 9 PatG Kein Zugriff
  2. Die gescheiterte Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 136
2. 1. 1. Ergänzender Leistungsschutz Kein Zugriff
    2. Gezielte Behinderung durch Umgehung oder Entfernung von Programmschutzmechanismen Kein Zugriff
  2. Anbieten von Hilfsmitteln zur Umgehung oder Entfernung von Programmschutzmechanismen Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  3. Weitergabe des Quellcodes an Dritte Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 141 - 142
1. 1. 1. Ausschluss jeglicher Umarbeitungshandlungen ohne gesonderte Zustimmung des Rechtsinhabers Kein Zugriff
    2. Ausschluss von Umarbeitungshandlungen mit Ausnahme der Dekompilierung im Rahmen des § 69e UrhG Kein Zugriff
    3. Ausschluss von Umarbeitungshandlungen mit Ausnahme der zwingenden Rechte gemäß §§ 69d Abs. 1, 69e UrhG Kein Zugriff
    4. Regelungen zur Ausübung der Rechte aus §§ 69d Abs. 1, 69e UrhG Kein Zugriff
  2. Einschränkung der Rechte aus § 69e UrhG Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  3. 1. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      2. Wortlaut Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Eingriff in den zwingenden Kerngehalt und AGB-Recht Kein Zugriff
      2. Nichtigkeitsfolge Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Das rechtsstaatliche Gebot der Gesetzesklarheit Kein Zugriff
    2. Die österreichische Lösung Kein Zugriff
    3. Die Kritik der Europäischen Kommission an der österreichischen Lösung Kein Zugriff
    4. Vorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Ausdrückliche vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  2. 1. Mitlieferung des Quellcodes und/oder von Pflegedokumentation Kein Zugriff
    2. Mitlieferung von Hilfsmitteln zur Umarbeitung Kein Zugriff
    3. Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
    4. Branchenübung Kein Zugriff
    5. Übertragung der mietrechtlichen Erhaltungspflicht auf den Anwender Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Ergebnis und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 174 - 176
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 181

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