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Gewinnabschöpfung zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität am Beispiel Italiens

Analyse der italienischen Rechtslage unter Berücksichtigung des europäischen Rechtskontextes und des deutschen Rechtshilferechts
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die effektive Abschöpfung von Straftatgewinnen wird einhellig als unerlässliches Instrument zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität angesehen. Aufgrund des Mafiaphänomens verfügt die italienische Rechtsordnung in dieser Hinsicht über ein sehr weitreichendes, auch präventives Instrumentarium, welches der Autor für das deutschsprachige Fachpublikum systematisch darstellt.

Außerdem gewährt das Buch den für ein tiefer gehendes Verständnis der italienischen Gewinnabschöpfungsbemühungen notwendigen Überblick über die Erscheinungsformen und die strafrechtliche Erfassung Organisierter Kriminalität unter Einbeziehung der deutschen Perspektive.

Abschließend geht der Autor der rechtspraktisch bedeutsamen Frage nach, ob und inwieweit von deutscher Seite Rechtshilfe für die italienischen Gewinnabschöpfungsinstrumente geleistet werden kann. Für den wichtigen Bereich der „vermögensbezogenen Präventivmaßnahmen“ (misure di prevenzione patrimoniali) werden dabei Möglichkeiten zur Verbesserung der justiziellen Zusammenarbeit aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3554-9
ISBN-Online
978-3-8452-7886-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
398
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. Ziele der Arbeit Kein Zugriff
    3. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
    4. Gang der Darstellung Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Historischer Ursprung der Cosa Nostra Kein Zugriff
          1. Wiedererstarken Kein Zugriff
          2. Ankunft in der Moderne Kein Zugriff
          3. Gegenbewegung und Anpassung Kein Zugriff
          4. Nicht-mafiaartige Organisierte Kriminalität und neue Akteure Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Definition Kein Zugriff
          2. Tätigkeitsbereiche und Akteure Kein Zugriff
          3. Gefahrenpotenzial und Kritik Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Tätigkeitsbereiche und Vorgehensweise Kein Zugriff
          3. Gefahrenpotenzial Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
      1. Einführung und Überblick über die sonstige OK-Gesetzgebung in Italien Kein Zugriff
          1. Kriminelle Vereinigung allgemein Kein Zugriff
          2. Kriminelle Vereinigungen gerichtet auf bestimmte Delikte Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Vereinigungsbegriff Kein Zugriff
          3. Beteiligungsformen Kein Zugriff
          4. Tatmittel Kein Zugriff
          5. Tatziele Kein Zugriff
          6. Besonderheiten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Bandenbegriff Kein Zugriff
          3. Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Vereinigungsbegriff Kein Zugriff
          3. Erweiterungsansätze Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Normkontext Kein Zugriff
          1. Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. Anordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff
        5. Dritteinziehung Kein Zugriff
        6. Wertersatzeinziehung Kein Zugriff
        7. Rechtsnatur Kein Zugriff
        8. Vorbeugende Beschlagnahme Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Inhalt der Norm Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur Kein Zugriff
          1. Verfassungswidrigkeit der Ursprungsnorm Kein Zugriff
          2. Einordnung Kein Zugriff
          1. Verurteilung Kein Zugriff
          2. Inhaberschaft oder Verfügungsmacht Kein Zugriff
          3. Missverhältnis Kein Zugriff
          4. Keine Darlegung der legalen Herkunft durch den Betroffenen Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur Kein Zugriff
        4. Rechtsfolge Kein Zugriff
        5. Anordnungskompetenz Kein Zugriff
      5. Art. 648-quater c.p. (Einziehungsvorschrift der Geldwäschedelikte) Kein Zugriff
      6. Art. 322-ter c.p. (Einziehungsvorschrift der Amtsträgerdelikte) Kein Zugriff
      7. Art. 19 D.Lgs. 231/2001 (Einziehungsvorschrift im Regime der Verantwortlichkeit juristischer Personen) Kein Zugriff
      8. Fazit Kein Zugriff
          1. Entwicklung von 1982 bis 2008 Kein Zugriff
          2. Der codice antimafia von 2011 Kein Zugriff
          1. Personenbezogene Präventivmaßnahmen Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zum Strafrecht Kein Zugriff
          3. Verfassungsrechtliche Kritik Kein Zugriff
          4. Adressatengruppen Kein Zugriff
          5. Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
          6. Gefährlichkeit für die öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
            1. Adressaten personenbezogener Präventivmaßnahmen mit Abweichungen und Besonderheiten Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit gegen Erben und andere Fälle der „getrennten Anwendung“ Kein Zugriff
              1. Intrinsische Gefährlichkeit Kein Zugriff
              2. Relationale Gefährlichkeit Kein Zugriff
              3. Integrität des Wirtschaftssystems Kein Zugriff
              4. Fazit Kein Zugriff
          3. Inhaberschaft oder Verfügungsmacht Kein Zugriff
            1. Missverhältnis Kein Zugriff
            2. illegale Herkunft Kein Zugriff
          5. Keine Darlegung der legalen Herkunft Kein Zugriff
          1. Einziehung Kein Zugriff
          2. Wertersatzeinziehung Kein Zugriff
          3. Nichtigkeit von Scheinübertragungen Kein Zugriff
          1. Entwicklung bis 2008 Kein Zugriff
          2. Aktueller Stand der Diskussion Kein Zugriff
          1. Einziehung der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
          2. Gerichtliche Verwaltung persönlicher Güter Kein Zugriff
          3. Gerichtliche Verwaltung von Gütern in Verbindung mit wirtschaftlichen Aktivitäten Kein Zugriff
          1. Abgrenzung zu anderen Verfahrensarten Kein Zugriff
          2. Beweistechnische Überschneidungen Kein Zugriff
          1. Antragsbefugnis Kein Zugriff
          2. Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
        3. Untersuchung der Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
        4. Beschlagnahme Kein Zugriff
        5. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
        6. Rechtsmittel Kein Zugriff
          1. Entstehung der „Verwaltungs- und Zuteilungsagentur“ Kein Zugriff
          2. Anspruch und Wirklichkeit des Zuteilungsverfahrens Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
            1. Rückwirkungsverbot (Art. 7 Abs. 1 EMRK) Kein Zugriff
            2. Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 EMRK) Kein Zugriff
            3. Fair trial Grundsatz (Art. 6 Abs. 1 EMRK) Kein Zugriff
            4. Eigentumsgarantie (Art. 1 1. ZP) Kein Zugriff
          2. Andere strafrechtliche Einziehungsnormen Kein Zugriff
          1. Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 EMRK), Rückwirkungsverbot (Art. 7 Abs. 1 EMRK) und ne bis in idem Grundsatz (Art. 4 7. ZP) Kein Zugriff
          2. Öffentlichkeitsgrundsatz (Art. 6 Abs. 1 EMRK) Kein Zugriff
          3. Fair trial Grundsatz (Art. 6 Abs. 1 EMRK) Kein Zugriff
          4. Eigentumsgarantie (Art. 1 1. ZP) Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit Kein Zugriff
        1. Entstehung des europarechtlichen Rahmens Kein Zugriff
          1. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. Einordnung des italienischen Rechts Kein Zugriff
          1. Interessenkonflikt im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. Einfache Einziehung Kein Zugriff
            2. Erweiterte Einziehung Kein Zugriff
            3. Sicherstellung Kein Zugriff
            4. Garantien Kein Zugriff
            5. Verwaltung sichergestellter und eingezogener Gegenstände Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit der §§ 88ff. IRG iVm RB 2006/783/JI Kein Zugriff
        2. Formelle Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. Beiderseitige „Einziehbarkeit“ Kein Zugriff
          2. Beiderseitige Strafbarkeit (eingeschränkt) Kein Zugriff
          3. Nichtvorliegen von Unzulässigkeits- und Ablehnungsgründen Kein Zugriff
        4. Verfahren Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Beiderseitige „Einziehbarkeit“ Kein Zugriff
        3. Beiderseitige Strafbarkeit Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Vollstreckungshilfe gemäß §§ 88ff. IRG Kein Zugriff
        3. Vollstreckungshilfe auf Grundlage völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit neben völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
            2. Vorliegen einer „strafrechtlichen Angelegenheit“ Kein Zugriff
            1. Ausländisches Ersuchen Kein Zugriff
            2. Wahrung verfahrensrechtlicher Mindeststandards Kein Zugriff
            3. Beiderseitige „Einziehbarkeit“ Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Anwendbare Normen Kein Zugriff
          3. Strafrechtliche Angelegenheit im Sinne des § 59 IRG Kein Zugriff
            1. Umfasste Gegenstände Kein Zugriff
            2. Herausgabezwecke Kein Zugriff
            3. Erlangung durch den Betroffenen Kein Zugriff
          5. Beiderseitige Strafbarkeit Kein Zugriff
            1. Beschlagnahmeanordnung Kein Zugriff
            2. Wahrung von Rechten Dritter Kein Zugriff
            3. Kein Rückgabevorbehalt Kein Zugriff
          7. Wahrung grundrechtlicher Mindeststandards Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    1. Prämisse der multidimensionalen „Bekämpfung“ Organisierter Kriminalität Kein Zugriff
    2. Gewinnabschöpfung als unerlässlicher Bestandteil der italienischen Bekämpfungsstrategie Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit der Verstärkung grenzüberschreitender Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 398

Literaturverzeichnis (246)

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