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Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der baurechtliche Vorbescheid ermöglicht eine zeitliche und inhaltliche Gliederung komplexer Entscheidungen. Er ist damit das wichtigste Instrument der Verfahrensstufung im baurechtlichen Genehmigungsverfahren. Insbesondere aufgrund der Bindungswirkung für das nachfolgende Baugenehmigungsverfahren hat dieses Institut eine erhebliche Praxisrelevanz.

Vor diesem Hintergrund werden in der Arbeit die Probleme und Streitfragen aufgezeigt, die sich im Rahmen der Voranfrage und des Vorbescheids ergeben. Dabei trägt der Autor auch den landesrechtlichen Besonderheiten Rechnung und liefert praxisorientierte Lösungsansätze.

Das Werk gibt sowohl dem Bauherrn als auch der behördlichen und gerichtlichen Praxis eine Hilfestellung für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vorbescheidsverfahrens und die Beantwortung streitiger Rechtsfragen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5558-8
ISBN-Online
978-3-8452-2300-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
420
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  4. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz Kein Zugriff Seiten 21 - 34
    1. Begriff Kein Zugriff Seiten 35 - 38
    2. Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        1. Rechtliche Qualifizierung des Bauvorbescheids/Abgrenzung zur Zusicherung Kein Zugriff
          1. PreußischesOVG und Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
          2. Landesrechtliche Regelungen und landesrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Rechtsnatur der Zusicherung Kein Zugriff
            3. Auf behördliche Selbstbindung gerichtete Verpflichtungserklärung/Abgrenzung zum Bauvorbescheid Kein Zugriff
            1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
            2. Schriftlich Kein Zugriff
            3. Keine Nichtigkeit Kein Zugriff
            1. Anhörung Beteiligter Kein Zugriff
            2. Mitwirkung anderer Behörden Kein Zugriff
            3. Anspruch auf Erteilung einer Zusicherung Kein Zugriff
              1. Änderung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
              2. Relevanz der Änderung Kein Zugriff
              3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. Dauer der Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. Rücknahme und Widerruf der Zusicherung Kein Zugriff
              1. Klage auf Zusicherung Kein Zugriff
              2. Klage auf Erfüllung der Zusicherung Kein Zugriff
            1. Rechtsschutz bei Drittbeteiligung Kein Zugriff
      1. Gestaltender Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 73 - 74
      2. Gebundener Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 74 - 75
      3. Mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 75 - 75
      4. Verwaltungsakt mit Doppelwirkung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
      5. Sachbezogener Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 76 - 76
      6. Formbedürftiger Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 76 - 76
      1. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff Seiten 76 - 77
      2. (Rechts) Auskunft Kein Zugriff Seiten 77 - 78
    1. Begriff und Bedeutung der Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        1. Wirksamkeit des Vorbescheids gemäß § 43 I VwVfG Kein Zugriff
          1. Die Regelung des § 44 VwVfG/Allgemeines Kein Zugriff
            1. § 44 II Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff
            2. § 44 II Nr. 4 VwVfG Kein Zugriff
            3. § 44 II Nr. 6 VwVfG Kein Zugriff
            1. § 44 III Nr. 1 VwVfG Kein Zugriff
            2. § 44 III Nr. 4 VwVfG Kein Zugriff
              1. Absolute Unzuständigkeit Kein Zugriff
              2. Sachliche Unzuständigkeit Kein Zugriff
              1. Nachbarbeteiligung Kein Zugriff
              2. Fehlender Antrag Kein Zugriff
            1. Inhaltliche Fehler Kein Zugriff
          2. Teilweise Nichtigkeit des Verwaltungsakts gemäß § 44 IV VwVfG Kein Zugriff
          3. Rechtsschutzfragen/Feststellung der Nichtigkeit gemäß § 44 V VwVfG Kein Zugriff
          1. Der Vorbescheid als baurechtliche Genehmigung Kein Zugriff
          2. Reichweite des Schutzes nach § 14 BauGB Kein Zugriff
          3. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
          1. Der Vorbescheid als Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben Kein Zugriff
          2. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
        1. Besonderheiten bei der Vollstreckung aus Urteilen Kein Zugriff
        1. (Landes) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
        2. Ordnungsgemäßer Antrag Kein Zugriff
          1. Antragsteller Kein Zugriff
          2. Schriftlich Kein Zugriff
          3. Antrag bei der gesetzlich vorgeschriebenen Stelle Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem gesamten öffentlichen Baurecht Kein Zugriff
              1. Frage nach allgemeiner Bebaubarkeit des Grundstücks Kein Zugriff
              2. Frage nach dem Gebietscharakter Kein Zugriff
              3. Standort des Vorhabens Kein Zugriff
              4. Darlegung von Art und Umfang des Vorhabens Kein Zugriff
              5. Unbeachtlichkeit der fehlenden Bestimmtheit Kein Zugriff
            2. Alternativfragen Kein Zugriff
              1. Selbständige Beurteilbarkeit auf rechtlicher Ebene Kein Zugriff
              2. Selbständige Beurteilbarkeit auf faktischer Ebene Kein Zugriff
            3. Bauvorlagen und Nachweise Kein Zugriff
              1. Auslegung des Vorbescheidsantrags Kein Zugriff
              2. Behördliche Hinweispflichten Kein Zugriff
              3. Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Vorbescheid bei baugenehmigungsfreien Vorhaben Kein Zugriff
              2. Vorbescheid bei genehmigunsfreigestellten Vorhaben Kein Zugriff
              3. Vorbescheid im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
              4. Vorbescheid im Zustimmungsverfahren Kein Zugriff
        3. Bindungswirkung nach Maßgabe des zur Prüfung gestellten Vorhabens Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. (Landes) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
            1. §§ 4, 9, 13 BImSchG Kein Zugriff
            2. Weitere spezialgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
            1. Planfeststellungsverfahren/Plangenehmigung Kein Zugriff
            2. Vorrang anderer Gestattungsverfahren Kein Zugriff
          1. Sachentscheidungskompetenz der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
          2. Konkurrenz paralleler Anlagegenehmigungen Kein Zugriff
            1. Konzentrationsmodell Kein Zugriff
            2. Schlusspunkttheorie Kein Zugriff
            3. Seperationsmodell Kein Zugriff
            4. Modifizierte Schlusspunkttheorie Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Anhörung Kein Zugriff
              2. Benehmen Kein Zugriff
              3. Zustimmung und Einvernehmen Kein Zugriff
        1. Rechtsnachfolger des Bauherrn Kein Zugriff
              1. Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
              2. Anlass der Beteiligung/Verletzung nachbarschützender Normen Kein Zugriff
              3. Art und Weise der Beteiligung/Entbehrlichkeit der Beteiligung Kein Zugriff
              4. Anwendbarkeit verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
              5. Zustellung an den Nachbarn Kein Zugriff
              6. Rechtsfolgen fehlender oder fehlerhafter Beteiligung Kein Zugriff
            1. Bindungswirkung nach Maßgabe der Bestandskraft des Bauvorbescheids Kein Zugriff
            1. Stellungnahmen/Benehmen Kein Zugriff
                1. Allgemeines Kein Zugriff
                2. Einvernehmenserfordernis Kein Zugriff
                3. Verfahren und Voraussetzungen Kein Zugriff
                4. Rechtsfolgen und Bindungswirkung Kein Zugriff
                1. Allgemeines Kein Zugriff
                2. Rechtsfolgen und Bindungswirkung Kein Zugriff
                1. Allgemeines Kein Zugriff
                2. Rechtsfolgen und Bindungswirkung Kein Zugriff
          1. Sinn und Zweck der Beschränkung der Geltungsdauer Kein Zugriff
          2. Fristbeginn Kein Zugriff
            1. Stellung eines Genehmigungsantrags Kein Zugriff
              1. Nachbarrechtsbehelfe Kein Zugriff
              2. Eingriffe der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
              3. Rechtsbehelfe des Bauherrn Kein Zugriff
            1. Geltungsdauer bei gerichtlicher Verpflichtung Kein Zugriff
            2. Geltungsdauer bei einem gerichtlichen Vergleich Kein Zugriff
          3. Wirkung des Fristablaufs Kein Zugriff
          1. Entscheidung über den Verlängerungsantrag Kein Zugriff
            1. Bauunterlagen Kein Zugriff
            2. Beteiligung anderer Behörden und Stellen Kein Zugriff
            3. Nachbarbeteiligung Kein Zugriff
          2. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand/Nachsichtgewährung Kein Zugriff
          3. Rechtsschutz Kein Zugriff
          1. Aufhebungsverfügungen Kein Zugriff
            1. Verzicht Kein Zugriff
            2. Änderung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  5. Das Verhältnis des Bauvorbescheids zu der nachfolgenden Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 306 - 310
      1. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage Kein Zugriff Seiten 311 - 317
      2. Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage Kein Zugriff Seiten 317 - 319
      3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 319 - 323
      4. Fortsetzungsfeststellungsklage und Feststellungsklage Kein Zugriff Seiten 323 - 332
      1. Anfechtungswiderspruch und Anfechtungsklage Kein Zugriff Seiten 332 - 338
      2. Verpflichtungswiderspruch und Verpflichtungsklage Kein Zugriff Seiten 338 - 339
        1. Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs Kein Zugriff
          1. Fehlende Bindungswirkung des nicht bestandskräftigen Vorbescheids Kein Zugriff
          2. Bindungswirkung des nicht bestandskräftigen Vorbescheids Kein Zugriff
        1. Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
        2. Normenkontrolle Kein Zugriff
      3. Vorbeugender Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 354 - 354
      4. Feststellungsklage und Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff Seiten 354 - 354
  6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 355 - 360
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 368
  8. Anhang: Überblick über die maßgeblichen Vorschriften Kein Zugriff Seiten 369 - 420

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