Einstweilige Verfügungen im liechtensteinischen Recht

Philipp Benda

doi:10.5771/9783214164966

Zusammenfassung

Geldforderungen und andere Ansprüche bedürfen in einer schnelllebigen Zeit oftmals eines sehr kurzfristigen Schutzes vor Gefährdungen jeglicher Art. Das Rechtsinstrument der einstweiligen Verfügung bietet hier tauglichen Rechtsschutz – die Frage der Effektivität ist vielfach entscheidend.

Die Beurteilung der Effektivität gesehen im Ländervergleich, bei grundlegender Darstellung der einstweiligen Verfügung in Liechtenstein, führt auch zu kritischen Betrachtungen:

Ist die einstweilige Verfügung in Liechtenstein oder in Österreich vorteilhafter?
Wo erfährt die gefährdete Partei effizienteren Schutz?
Wo werden die Rechte des Sicherungsgegners umfassender gewahrt?

Die vorliegende Arbeit ist eine Darstellung der liechtensteinischen einstweiligen Verfügung, auf der Grundlage der Rechtsprechung und in einem Rechtsvergleich mit Österreich werden die Grundsätze dieses Rechtsinstruments ausgearbeitet. So präsentiert sich nach über 50 Jahren für liechtensteinische Rechtspraktiker erstmals ein Grundwerk über einstweilige Verfügungen. Der Rechtsvergleich zeigt auch Entwicklungsperspektiven für die österreichische einstweilige Verfügung auf, es werden für strittige Fragen Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-214-02146-7
ISBN-Online: 978-3-214-16496-6
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 192
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemein Kein Zugriff
  2. B. Rechtsvergleich in Liechtenstein als Rezeptionsland Kein Zugriff
1. I. Anspruch/Geldforderung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Beispiele/Einzelfälle Kein Zugriff
    2. 2. Objektive Gefahr Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
    2. 2. Bescheinigungsmaß Kein Zugriff
    3. 3. Bescheinigungsmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verwahrung und Verwaltung von beweglichen körperlichen Sachen sowie Hinterlegung von Geld Kein Zugriff
    2. 2. Veräußerungs- und Verpfändungsverbot beweglicher körperlicher Sachen Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliches Drittverbot Kein Zugriff
    4. 4. Verwaltung von Liegenschaften des Gegners der gefährdeten Partei Kein Zugriff
    5. 5. Veräußerungs- und Belastungsverbot von Liegenschaften oder bücherlichen Rechten des Gegners der gefährdeten Partei Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Sicherheitsleistung gem § 390 Abs 1 EO Kein Zugriff
    2. 2. Sicherheitsleistung gem § 390 Abs 2 EO Kein Zugriff
    3. 3. Art der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
    4. 4. Umfang der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
    5. 1. b) Auferlegung der Sicherheitsleistung nach Vollzug Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Lösungssumme“ gem § 389 Abs 2 EO – Parteiabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. „Befreiungsbetrag“186/„Abstandsbetrag“187 gem § 391 Abs 1 Satz 2 EO – Gerichtsabhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dauer der Verfügungsfrist Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf der Verfügungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Verlängerung der Verfügungsfrist/Verlängerung der eV Kein Zugriff
  4. C. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
5. 1. A. Wirksamkeit Kein Zugriff
  2. B. Vollzug der eV Kein Zugriff
6. VI. Rechtfertigungsverfahren (§ 391 Abs 2 EO) Kein Zugriff
7. 1. A. Rechtskraft Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zweiseitigkeit Kein Zugriff
      3. c) Frist und Wirkung des Rekurses Kein Zugriff
      4. d) Beschwer im Rekursverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Verfahren über den Widerspruch Kein Zugriff
      3. c) Entscheidung über den Widerspruch Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Zweiseitigkeit Kein Zugriff
      3. c) Wirkung und Beschwer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Oppositionsklage Kein Zugriff
    2. 2. Impugnationsklage Kein Zugriff
    3. 3. Exszindierungsklage Kein Zugriff
  4. D. Wiederaufnahms- und Nichtigkeitsantrag Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Überschießender Vollzug (§ 399 Abs 1 Z 1 EO) Kein Zugriff
    2. 2. Änderung der Verhältnisse (§ 399 Abs 1 Z 2 EO) Kein Zugriff
    3. 3. Sicherheitsleistung des Sicherungsgegners (§ 399 Abs 1 Z 3 EO) Kein Zugriff
    4. 4. Berichtigung, Aberkennung oder Erlöschen des Anspruchs (§ 399 Abs 1 Z 4 EO) Kein Zugriff
    5. 5. Ablauf der Geltungsfrist (§ 391 Abs 1 Satz 1 EO) Kein Zugriff
    6. 6. Ablauf der Rechtfertigungsfrist (§ 391 Abs 2 EO) Kein Zugriff
    7. 7. Unstatthaftigkeit des Vollzugs (§ 396 EO) Kein Zugriff
9. 1. A. Hintergrund Kein Zugriff
  2. B. Umfang des Schadenersatzes Kein Zugriff
  3. C. Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 394 Abs 1 Fall 1 Kein Zugriff
    2. 2. § 394 Abs 1 Fall 2 Kein Zugriff
    3. 3. § 394 Abs 1 Fall 3 Kein Zugriff
  5. E. Abgrenzung Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Geltendmachung des Kostenersatzanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kostenersatz bei Abweisung des Sicherungsantrags Kein Zugriff
    2. 2. Kostenersatz bei Bewilligung des Sicherungsantrags Kein Zugriff
  3. C. Streitwert Kein Zugriff
1. I. Anspruch/Geldforderung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Beispiele/Einzelfälle Kein Zugriff
    2. 1. a) „Drohende Vollstreckung im Ausland“ Kein Zugriff
      2. b) „Kein fester Wohnsitz“ (Art 274 Abs 3 lit a FL-EO) Kein Zugriff
      3. c) „Wohnhaft im Ausland/Sitzgesellschaft“ (Art 274 Abs 3 lit c FL-EO) Kein Zugriff
      4. d) Charakter der Sicherungsgründe nach Art 274 Abs 3 lit a und c FL-EO Kein Zugriff
      5. e) „Vorbereitung zur Flucht/Fluchtgefahr“ (Art 274 Abs 3 lit b FL-EO) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bescheinigungsmittel Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schlichtes Verfügungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Veräußerungs- und Verpfändungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. a) Unzulässigkeit des Drittverbots Kein Zugriff
      2. b) Beantragung des Drittverbots Kein Zugriff
      3. c) Verfahren Kein Zugriff
      4. d) Drittschuldnererklärung Kein Zugriff
      5. e) Anfechtbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verfügungsbeschränkung von Grundstücken Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Sicherungsmittel Kein Zugriff
  2. B. Verhältnismäßigkeit/Angemessenheit des Sicherungsmittels Kein Zugriff
  3. C. Übersicherung Kein Zugriff
4. 1. A. Inhalt des Sicherungsantrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formmängel Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Mängel Kein Zugriff
    3. 3. Sucharrest Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sicherheitsleistung gem Art 283 Abs 1 FL-EO Kein Zugriff
    2. 2. Sicherheitsleistung gem Art 283 Abs 2 FL-EO Kein Zugriff
    3. 3. Sicherheitsleistung gem Art 283 Abs 3 FL-EO Kein Zugriff
    4. 4. Art der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
    5. 5. Umfang der Sicherheitsleistung Kein Zugriff
  4. D. Sicherheitsleistung durch den Gegner der gefährdeten Partei Kein Zugriff
  5. E. Inhalt der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Dauer der Verfügungsfrist Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf der Verfügungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Verlängerung der Verfügungsfrist/Verlängerung der eV Kein Zugriff
  7. 1. 1. Zulässigkeit der Einseitigkeit Kein Zugriff
5. 1. A. Notwendige Verfügungen durch das Gericht Kein Zugriff
6. VI. Rechtfertigungsverfahren (Art 284 Abs 2 FL-EO) Kein Zugriff
7. 1. A. Rechtskraft Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Rekursverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Beschwer Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Verfahren über den Einspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. Oppositionsklage Kein Zugriff
    2. 2. Impugnationsklage Kein Zugriff
    3. 3. Exszindierungsklage Kein Zugriff
  4. D. Wiederaufnahms- und Nichtigkeitsantrag Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Überschießender Vollzug (Art 291 Abs 1 lit a FL-EO) Kein Zugriff
    2. 2. Änderung der Verhältnisse (Art 291 Abs 1 lit b FL-EO) Kein Zugriff
    3. 3. Sicherheitsleistung des Sicherungsgegners (Art 291 Abs 1 lit c FL-EO) Kein Zugriff
    4. 4. Berichtigung, Aberkennung oder Erlöschen des Anspruchs (Art 291 Abs 1 lit d FL-EO) Kein Zugriff
    5. 5. Ablauf der Geltungsfrist (Art 291 Abs 1 lit e FL-EO) Kein Zugriff
    6. 6. Ablauf der Rechtfertigungsfrist (Art 284 Abs 4 FL-EO) Kein Zugriff
    7. 7. Unstatthaftigkeit des Vollzugs (Art 289 FL-EO) Kein Zugriff
9. 1. A. Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs Kein Zugriff
  2. B. Umfang des Schadenersatzes Kein Zugriff
  3. C. Bemessung des Schadenersatzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art 287 Abs 1 Fall 1 FL-EO Kein Zugriff
    2. 2. Art 287 Abs 1 Fall 2 FL-EO Kein Zugriff
    3. 3. Art 287 Abs 1 Fall 3 FL-EO Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Geltendmachung der Kosten durch die gefährdete Partei Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kostenersatz bei Abweisung des Sicherungsantrags Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Problematik der nachträgliche Kostenverzeichnung durch den Kein Zugriff
      2. b) Lösungsvorschlag zur Kostenverzeichnung im Provisorialverfahren Kein Zugriff
  3. C. Kosten eines Zwischenstreits im Rahmen eines Provisorialverfahrens Kein Zugriff
  4. D. Streitwert Kein Zugriff
1. I. Definition „andere Ansprüche“ Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Gefährdung/Sicherungsinteresse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufbau und Historie des Art 276 Abs 1 lit b FL-EO Kein Zugriff
    2. 1. a) Drohende Gewalt Kein Zugriff
      2. b) Unwiederbringlicher Schaden Kein Zugriff
      3. c) Sonstiger erheblicher Nachteil Kein Zugriff
      4. d) Andere Gründe Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeines Kein Zugriff
  3. C. Anspruchsgefährdung nach Art 276 Abs 2 FL-EO Kein Zugriff
3. III. Behauptung und Bescheinigung Kein Zugriff
4. 1. A. Drittverbot gem Art 277 Abs 1 lit g FL-EO Kein Zugriff
  2. B. Objektgebundenheit von Sicherungsmittel gem Litera a) Kein Zugriff
5. V. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. II. Conclusio Kein Zugriff
1. 1. A. Entscheidungen des österreichischen Obersten Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. B. Entscheidungen der österreichischen Oberlandesgerichte Kein Zugriff
2. II. Rechtsätze der österreichischen Gerichte Kein Zugriff
3. 1. A. Entscheidungen des liechtensteinischen Obersten Gerichtshofs Kein Zugriff
  2. B. Entscheidungen des liechtensteinischen Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
  3. C. Entscheidungen des liechtensteinischen Obergerichts Kein Zugriff
4. IV. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 192