Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

Dr. Jessika Hazrat M.A.E.S. (Brügge)

doi:10.5771/9783845285887

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Monographie Kein Zugriff

Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

Eine vergleichende Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und ökonomischer Aspekte

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Umweltenergierecht, Band 26
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Alternative Energieträger sollen künftig eine tragende Rolle bei der Stromerzeugung übernehmen, sind aber zurzeit noch teurer als konventionelle Quellen und werden daher staatlich gefördert. Doch welches Instrument erneuerbare Energien am effektivsten und effizientesten unterstützt, ist immer noch stark umstritten.

Die Autorin vergleicht die Fördermechanismen in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich, um Empfehlungen für eine Optimierung des Rechtsrahmens auszusprechen. Dafür untersucht sie in den drei Ländern die primären Instrumente Einspeisevergütungen, Marktprämien, Ausschreibungen und Quoten sowie Netzfragen und Kostenträger. Auf Basis der rechtstatsächlichen Auswirkungen werden wissenschaftliche Annahmen und die Motivation der Gesetzgeber validiert. Zugleich soll mit der Darstellung des französischen und des aktuellen britischen Rechts - auch vor dem Hintergrund EU-weiter Ausschreibungen - eine Lücke für Rechtsanwender geschlossen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4319-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8588-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 784
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 42
Einführung Kein Zugriff Seiten 43 - 53
1. 1. Klimaschutz Kein Zugriff
  2. Umweltschutz Kein Zugriff
  3. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
2. 1. Völkerrechtliche Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls Kein Zugriff
  2. Völkerrechtliche Verpflichtungen des Übereinkommens von Paris Kein Zugriff
  3. Europarechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
3. Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
4. Versorgungssicherheit Kein Zugriff
5. 1. Technologie- und Industriepolitik Kein Zugriff
  2. Schaffung von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
  3. Verringerung der volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung durch Internalisierung externer Kosten Kein Zugriff
  4. Wettbewerbsfähigkeit erneuerbarer Energien bei der Stromerzeugung Kein Zugriff
6. Fazit Kein Zugriff
1. Vorgaben der Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
2. 1. Ausschreibungen Kein Zugriff
  2. Einspeisevergütungen Kein Zugriff
  3. Quoten Kein Zugriff
  4. Prämien Kein Zugriff
1. 1. Effektivität Kein Zugriff
  2. Ökonomische Effizienz Kein Zugriff
  3. Dynamische Effizienz Kein Zugriff
2. 1. Effektivität Kein Zugriff
  2. Ökonomische Effizienz Kein Zugriff
  3. Dynamische Effizienz Kein Zugriff
3. 1. Effektivität Kein Zugriff
  2. Ökonomische Effizienz Kein Zugriff
  3. Dynamische Effizienz Kein Zugriff
4. Prämien Kein Zugriff
1. 1. Deutschland Kein Zugriff
  2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
  3. Frankreich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeine Regelungen, insbesondere Abnahme und Vergütung Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
      2. Stromeinspeisungsgesetz von 1998 Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Regelungen, insbesondere Anschluss, Abnahme, Vergütung und Vorrang Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
      2. Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (2003) Kein Zugriff
      3. Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (2003) Kein Zugriff
    3. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (2006) Kein Zugriff
    4. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismusverordnung (2009) Kein Zugriff
      3. Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (Fotovoltaik-Novelle, 2010) Kein Zugriff
      4. Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien (2011) Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeine Regelungen, insbesondere Einführung der Markt- und Flexibilitätsprämie Kein Zugriff
        Förderratio der Markt- und Flexibilitätsprämie Kein Zugriff
      2. Fotovoltaik-Novelle (2012) Kein Zugriff
      3. Managementprämienverordnung (2012) Kein Zugriff
    6. 1. Ausbau Kein Zugriff
        Kosteneffizienz Kein Zugriff
        Ausschreibungen Kein Zugriff
        Integration Strommarkt Kein Zugriff
        Stromkosten- oder handelsintensive Unternehmen Kein Zugriff
        Schienenbahnen Kein Zugriff
        Eigenversorgung Kein Zugriff
      2. Anlagenregisterverordnung (2014) Kein Zugriff
      3. Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien- Gesetzes (2014) Kein Zugriff
      4. Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus und Dritte Novelle der Ausgleichsmechanismus- Ausführungsverordnung (2015) Kein Zugriff
      5. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
        Mögliche Nachteile eines Systemwechsels zu Ausschreibungen Kein Zugriff
      6. Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien- Verordnung (2016) Kein Zugriff
    7. 1. Wind an Land Kein Zugriff
        Fotovoltaik Kein Zugriff
        Biomasse Kein Zugriff
        Technologieneutrale Ausschreibungen Kein Zugriff
        Europaweite Ausschreibungen Kein Zugriff
        Regionale Grünstromkennzeichnung Kein Zugriff
        Ausfallvergütung Kein Zugriff
        Besondere Ausgleichsregelung Kein Zugriff
        Förderratio Ausschreibungen Kein Zugriff
      2. Wind-auf-See-Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. Sachlich Kein Zugriff
    2. Räumlich Kein Zugriff
    3. Persönlich Kein Zugriff
    4. Zeitlich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abnahmepflicht Kein Zugriff
        Allgemeine Voraussetzungen der finanziellen Förderung Kein Zugriff
        Besondere Voraussetzungen der geförderten Direktvermarktung (Marktprämie) Kein Zugriff
        Differenzierte Prämienhöhe Kein Zugriff
        Feste jährliche Degression Kein Zugriff
        Variable vierteljährliche Degression für Wind an Land und Biomasse Kein Zugriff
        Variable monatliche Degression für Solarenergie Kein Zugriff
        Dauer Kein Zugriff
        Aussetzen der Förderung bei negativen Preisen Kein Zugriff
        Aussetzen der Förderung von Solarenergie Kein Zugriff
        Sonstige Direktvermarktung Kein Zugriff
      2. Abnahmepflicht Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Einspeisevergütung für kleine Anlagen Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Einspeisevergütung in Ausnahmefällen Kein Zugriff
        Rechtsfolge der Einspeisevergütung Kein Zugriff
      3. Neuanlagen Kein Zugriff
        Bestandsanlagen Kein Zugriff
      4. Abnahmepflicht Kein Zugriff
        Zuschlag oder Zuordnung im Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
        Förderberechtigung Kein Zugriff
        Einspeisung oder Angebot gesamter Strom Kein Zugriff
        Weitere Voraussetzungen nach dem EEG 2014 Kein Zugriff
        Anzulegender Wert und Dauer Kein Zugriff
        Strafzahlungen Kein Zugriff
      5. Erfahrungs-, Monitoring- und Ausschreibungsbericht Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff
      2. Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff
      3. Vermarktung und EEG-Umlage Kein Zugriff
    3. 1. Stromverbraucher Kein Zugriff
      2. Umlagebefreiung für Eigenverbrauch Kein Zugriff
        Stromkosten- oder handelsintensive Unternehmen Kein Zugriff
        Schienenbahnen Kein Zugriff
        Auswirkungen der Kostenbefreiung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzlicher Anspruch auf vorrangigen Netzanschluss Kein Zugriff
      2. Gesetzlicher Anspruch auf Anschluss von Windenergieanlagen auf See Kein Zugriff
    2. 1. Abregelung gegen Entschädigung: Einspeisemanagement Kein Zugriff
      2. Abregelung aufgrund freiwilliger Vereinbarung Kein Zugriff
      3. Abregelung aufgrund Ausgleichsmechanismusverordnung Kein Zugriff
      4. Allgemeines Engpassmanagement: entschädigungslose Abregelung Kein Zugriff
    3. Gesetzlicher Anspruch auf Netzausbau Kein Zugriff
  5. 1. Forschungs- und Exportförderung und staatliche Darlehen Kein Zugriff
    2. Befreiung von der Stromsteuer Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abnahmepflicht, geförderte Direktvermarktung (Marktprämie) und sonstige Direktvermarktung Kein Zugriff
        Abnahmepflicht und Einspeisevergütung Kein Zugriff
        Zusätzlicher Förderanspruch für Flexibilität Kein Zugriff
        Abnahme und Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
    2. Kostenträger Kein Zugriff
    3. Netzfragen: Anschluss, Nutzung, Ausbau Kein Zugriff
    4. Weitere finanzielle Instrumente Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Electricity Act 1989 und Non-Fossil Fuel Obligation Orders Kein Zugriff
      2. Grundsätzlicher Kontrahierungszwang, § 32 Electricity Act 1989 Kein Zugriff
        Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
        Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Persönlicher und räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Ausgeschriebene Kapazitäten Kein Zugriff
        Vergütung Kein Zugriff
        Vertragserfüllung und Abnahme Kein Zugriff
        Finanzierung durch die Fossil-Fuel Levy und Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
        Supply-Out-Clause Kein Zugriff
        Levy-Out-Clause Kein Zugriff
      3. Förderratio Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Quotenverpflichtung, §§ 32 ff. Electricity Act 1989 Kein Zugriff
        Renewables Obligation Order 2002 Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
      2. Renewables Obligation (Amendment) Order 2004 Kein Zugriff
      3. Energy Act 2004 und Renewables Obligation Order 2005 Kein Zugriff
      4. Renewables Obligation Order 2006 Kein Zugriff
      5. Climate Change and Sustainable Energy Act 2006 und Renewables Obligation Order 2006 (Amendment) Order 2007 Kein Zugriff
      6. Energy Act 2008 und Renewables Obligation Order 2009 Kein Zugriff
      7. Renewables Obligation (Amendment) Order 2010 Kein Zugriff
      8. Renewables Obligation (Amendment) Order 2011 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einspeisevergütung durch die Feed-in Tariffs: 2010 Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Vergütungspflicht, §§ 41 ff. Energy Act 2008 Kein Zugriff
      2. Feed-in Tariffs (Specified Maximum Capacity and Functions) Order 2010 und Standard Conditions of Electricity Supply Licences 2010 Kein Zugriff
      3. Förderratio Kein Zugriff
    3. 1. Absenken der Vergütung Kein Zugriff
      2. Restriktion der Anlagenerweiterung Kein Zugriff
      3. Weitere Differenzierung der Vergütungsklassen Kein Zugriff
      4. Vierteljährliche zubauabhängige Degression Kein Zugriff
      5. Verringerung der Vergütungsdauer auf 20 Jahre Kein Zugriff
    4. Änderungen der Zulassungsbedingungen von Anlagen, insbesondere Mikrowasserkraftanlagen 2011/2012 Kein Zugriff
    5. Feed-in Tariffs Order 2012 und Modifications to the Standard Conditions of Electricity Supply Licences (No 4. of 2012) Kein Zugriff
    6. The Feed-in Tariffs (Amendment) Order 2013 und Modifications to the Standard Conditions of Electricity Supply Licences 2013 Kein Zugriff
    7. 1. Gleitende wechselseitige Prämie durch die Contracts for Difference: ab 2014/2015 Kein Zugriff
    8. 1. Grundsätzliche Kontrahierungspflicht, § 14 Energy Act 2013 Kein Zugriff
      2. The Contracts for Difference (Counterparty Designation) Order 2014 und Regulations 2014 Kein Zugriff
      3. Allocation Framework 2014 und Budget Notice Allocation Round 1 Kein Zugriff
      4. Notfall-Abnehmer (Offtaker of Last Ressort): The Power Purchase Agreement Scheme Regulations 2014 und Modifications to the Standard Conditions of Electricity Supply Licences 2014 Kein Zugriff
    9. Förderratio Kein Zugriff
  3. 1. 1. Energieträger Kein Zugriff
        Anlagenleistung Kein Zugriff
      2. Räumlich Kein Zugriff
      3. Persönlich Kein Zugriff
      4. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Konkrete Quotenverpflichtung Kein Zugriff
        Kalkulation A: fixed target Kein Zugriff
        Kalkulation B: headroom Kein Zugriff
        Festlegung der Verpflichtungshöhe Kein Zugriff
        Zertifikate Kein Zugriff
        Spezifischer Zertifikatswert Kein Zugriff
        Grandfathering Kein Zugriff
        Evaluierung Kein Zugriff
        Das Aufbewahren von Zertifikaten – banking Kein Zugriff
        Abgabe in den buy-out-Fonds Kein Zugriff
        Die Verteilung des buy-out-Fonds – recycling Kein Zugriff
        Zahlung in den late payment- Fonds Kein Zugriff
        Die Verteilung des late-payment- Fonds – recycling Kein Zugriff
        Gemeinschaftliche Deckung – mutualisation Kein Zugriff
        Nicht-Erfüllung Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung der spezifischen Vergütung Kein Zugriff
        Vergütungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Dauer der Vergütung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geförderte Energieträger Kein Zugriff
        Anlagenleistung Kein Zugriff
      2. Räumlich Kein Zugriff
      3. Persönlich Kein Zugriff
      4. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Zulassung und Registrierung Kein Zugriff
        Vertrag mit dem Energieversorger (Statement of FIT Terms) Kein Zugriff
        Ausschluss der Förderung Kein Zugriff
        Differenzierte Vergütungshöhe Kein Zugriff
        Variable jährliche allgemeine Degression Kein Zugriff
        Variable vierteljährliche solare Degression Kein Zugriff
        Anpassung an die Inflation Kein Zugriff
        Dauer Kein Zugriff
        Abnahme Kein Zugriff
        Exporttarif Kein Zugriff
        Evaluierung Kein Zugriff
      2. Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
        Late payment Kein Zugriff
        Gemeinschaftliche Deckung – mutualisation Kein Zugriff
      3. Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sachlich Kein Zugriff
      2. Räumlich Kein Zugriff
      3. Persönlich Kein Zugriff
      4. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Festlegung CfD-Budget Kein Zugriff
        Zulässige Bewerbung Kein Zugriff
        Zuteilung an alle Bewerber oder durch Auktion Kein Zugriff
        Vertrag mit der CfD-Geschäftspartei Kein Zugriff
        Prämienhöhe Kein Zugriff
        Dauer Kein Zugriff
        Berichtspflicht und Evaluierung Kein Zugriff
      2. Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
        Reservezahlungen Kein Zugriff
        Sicherheiten Kein Zugriff
        Gemeinschaftliche Deckung – mutualisation Kein Zugriff
        CfD-Betriebskosten-Abgabe – operational cost levy Kein Zugriff
        Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  6. 1. Verbraucher Kein Zugriff
    2. Privilegierung energieintensiver Unternehmen – in Planung Kein Zugriff
    3. Kostenbegrenzung durch das Control framework for DECC levy-funded spending Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vertraglicher Anspruch auf Netzanschluss gegenüber dem zuständigen Netzbetreiber Kein Zugriff
      2. Ausschreibung des Netzanschlusses von Offshore- Windanlagen Kein Zugriff
    2. Vertraglicher Anspruch auf Netznutzung Kein Zugriff
    3. Vertraglicher Anspruch auf Netzausbau Kein Zugriff
  8. 1. 1. Grundsätzliche Abgabe auf den Stromverbrauch industrieller, kommerzieller und öffentlicher Endkunden Kein Zugriff
      2. CO2-Mindestpreis-Abgabe bei der Stromerzeugung Kein Zugriff
      3. Ausnahmen für erneuerbare Energien Kein Zugriff
      4. Möglichkeiten zum Ausgleich der CCL-Mehrkosten Kein Zugriff
    2. Forschungsförderung, Kapitalbeihilfen und staatlich Darlehen Kein Zugriff
  9. 1. 1. Quotenverpflichtung und Quotenerfüllung Kein Zugriff
      2. Förderung Kein Zugriff
    2. 1. Generation Tariff – Erzeugungstarif Kein Zugriff
        Export Tariff – Abnahme und Exporttarif Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismus zwischen den Energieversorgern Kein Zugriff
    3. 1. Förderung Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismus zwischen den Energieversorgern Kein Zugriff
    4. Kostenträger Kein Zugriff
    5. Netzfragen: Anschluss, Nutzung, Ausbau Kein Zugriff
    6. Weitere finanzielle Instrumente Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Artikel 8 Loi n° 2000-108 Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
        Artikel 10 Loi n° 2000-108 Kein Zugriff
        Förderratio Kein Zugriff
      2. Décret n° 2000-1196 du 6 décembre 2000 Kein Zugriff
    2. 1. Décret n° 2001-410 du 10 mai 2001 Kein Zugriff
      2. Spezifische Anforderungen an die Energieträger und Vergütungshöhen im Rahmen der Einspeisevergütung Kein Zugriff
      3. Décret n° 2002-1434 du 4 décembre 2002 Kein Zugriff
    3. Änderungen der Rechtslage 2003: Loi n° 2003-8 du 3 janvier 2003 und Décret n° 2003-282 du 27 mars 2003 Kein Zugriff
    4. 1. Loi n° 2005-781 du 13 juillet 2005 (Loi POPE) Kein Zugriff
      2. Arrêté du 23 août 2005 Kein Zugriff
      3. Décret n° 2007-995 du 31 mai 2007 Kein Zugriff
    5. 1. Loi n° 2009-967 (Loi Grenelle 1) Kein Zugriff
      2. Erstmalige Erhöhungen der Einspeisevergütungen zwischen 2006 und 2009 Kein Zugriff
    6. 1. Absenken der Vergütung Kein Zugriff
      2. Aussetzen der Vergütung Kein Zugriff
      3. Degressionsmechanismus Kein Zugriff
        Veröffentlichungen der zubauabhängigen Tarife Kein Zugriff
      4. Differenzierung und teilweise Erhöhung der Vergütung Kein Zugriff
    7. 1. Arrêté du 27 janvier 2011 Kein Zugriff
      2. Code de l’énergie Kein Zugriff
      3. Arrêté du 19 mai 2011 Kein Zugriff
      4. Décret n° 2011-757 du 28 juin 2011 Kein Zugriff
      5. Änderungen der sachlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Einspeisevergütung 2004–2011 Kein Zugriff
      6. Änderungen des Ausgleichsmechanismus 2004–2011 Kein Zugriff
    8. Änderung der Rechtslage 2012: Décret n° 2012-772 du 24 mai 2012 Kein Zugriff
    9. 1. Arrêté du 27 février 2013 und Arrêté du 30 juillet 2013 Kein Zugriff
      2. Modifikation und Abschaffung der Windentwicklungszonen Kein Zugriff
      3. Loi n° 2013-1279 Kein Zugriff
    10. 1. Arrêté du 17 juin 2014 Kein Zugriff
      2. Energiewendegesetz: Einführung von Direktvermarktung und Prämie bis spätestens 2016 Kein Zugriff
    11. 1. Änderungen der Vergütungsbestimmungen für Solarenergie Kein Zugriff
      2. Décret n° 2016-691 du 28 mai 2016 Kein Zugriff
      3. Ordonnance n° 2016-1059 du 3 août 2016 Kein Zugriff
      4. Arrêté du 24 avril 2016 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Energieträger Kein Zugriff
        Anlagengröße Kein Zugriff
      2. Räumlich Kein Zugriff
      3. Persönlich Kein Zugriff
      4. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Beginn Kein Zugriff
      2. Durchführung Kein Zugriff
      3. Zuschlag Kein Zugriff
      4. Ausschreibungen anlässlich des Arrêté du 7 mars 2003 (PPI 2003) Kein Zugriff
        Ausschreibungen anlässlich des Arrêté du 7 juillet 2006 (PPI 2006) Kein Zugriff
        Ausschreibungen anlässlich des Umweltgipfels und des Arrêté du 15 décembre 2009 (PPI 2009) Kein Zugriff
      5. Sanktionen bei Nicht-Erfüllung Kein Zugriff
    3. 1. Ankauf und Abnahme Kein Zugriff
      2. Allgemeine Vergütungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Vergütung Kein Zugriff
      3. Fonds contribution au service public de l’électricité Kein Zugriff
        Vierteljährliche Ausgleichszahlungen an die Stromversorger aus dem CSPE Kein Zugriff
        Deckungslücken im CSPE Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geförderte Energieträger Kein Zugriff
        Anlagenleistung Kein Zugriff
      2. Räumlich Kein Zugriff
      3. Persönlich Kein Zugriff
      4. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Ankauf und Abnahme Kein Zugriff
      2. Erstmalige Inbetriebnahme der Anlage Kein Zugriff
        Berechtigungs-Zertifikat des Präfekten der Regionaldirektion für Industrie, Forschung und Umwelt Kein Zugriff
        Betriebsgenehmigung Kein Zugriff
        Netzanschluss Kein Zugriff
        Abschluss eines Ankaufspflichtvertrags Kein Zugriff
        Ausschluss der Förderung Kein Zugriff
        Differenzierte Vergütungshöhe Kein Zugriff
        Boni Kein Zugriff
        Jährliche Anpassung an die Inflation für Neuanlagen (Koeffizient „K“) Kein Zugriff
        Jährliche Anpassung an die Inflation eines Teils der Vergütung für Bestandsanlagen (Koeffizient „L“) Kein Zugriff
        Zubauabhängige vierteljährliche Degression für gebäudeintegrierte Solaranlagen der Tarife T1–T4 (Koeffizienten „Sn“ und „Vn“) Kein Zugriff
        Dauer Kein Zugriff
        Deckelung der Vergütung für Solarenergie Kein Zugriff
        Aussetzen der Ankaufspflicht für neue Anlagen Kein Zugriff
        Regelmäßige Evaluierung Kein Zugriff
      3. Ausgleichsmechanismus über den CSPE Kein Zugriff
  4. 1. Verbraucher Kein Zugriff
    2. 1. Kostenbefreiung bei Selbstverbrauch oder Abnahme auf dem Grundstück bis zu 240 GWh Kein Zugriff
      2. Begrenzung des CSPE-Gesamtbeitrags auf inflationsindexierte 550.000 Euro/Jahr pro Verbrauchsstelle und für den Schienenverkehr Kein Zugriff
        Begrenzung der CSPE auf 0,5 Prozent der Wertschöpfung für industriellen Energieverbrauch über 7 GWh Kein Zugriff
      3. Auswirkungen der Privilegierung Kein Zugriff
    3. Rückerstattung bei Nutzung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begrenzt vorrangiger Anspruch auf Netzanschluss für bestimmte Anlagen in der Einspeisevergütung Kein Zugriff
      2. Netzanschlussvertrag Kein Zugriff
      3. Kostenträger des Netzanschlusses Kein Zugriff
    2. Vertraglicher Anspruch auf Netznutzung Kein Zugriff
    3. Vertraglicher Anspruch auf Netzausbau Kein Zugriff
  6. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. Voraussetzung Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. Forschungsförderung, Investitionsbeihilfen und staatliche Darlehen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Förderung Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismus über den Fonds CSPE Kein Zugriff
    2. 1. Förderung Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmechanismus über den Fonds CSPE Kein Zugriff
    3. Kostenträger Kein Zugriff
    4. Netzfragen: Anschluss, Nutzung, Ausbau Kein Zugriff
    5. Weitere finanzielle Instrumente Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Beihilferechtliche Einordnung der deutschen Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff
        Beihilferechtliche Einordnung der britischen Einspeisevergütung Kein Zugriff
        Beihilferechtliche Einordnung der französischen Einspeisetarife Kein Zugriff
      2. Beihilferechtliche Bewertung der Renewables Obligation Orders Kein Zugriff
      3. Beihilferechtliche Bewertung der Contracts for Difference Kein Zugriff
      4. Beihilferechtliche Bewertung der französischen Ausschreibungen Kein Zugriff
    2. 1. Privilegierungen energieintensiver Unternehmen Kein Zugriff
        Privilegierungen Schienenbahnen Kein Zugriff
        Selbstverbrauch Kein Zugriff
      2. Beihilferechtliche Bewertung der Privilegierungen im französischen Recht Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Vereinbarkeit mit dem Beihilferecht Kein Zugriff
  2. 1. Fördermechanismus im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. Fördermechanismen im britischen Recht Kein Zugriff
    3. Fördermechanismus im französischen Recht Kein Zugriff
  3. Vereinbarkeit des deutschen Fördermechanismus mit der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  4. Ergebnis zu der Vereinbarkeit mit dem Europarecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Regelungen der Sonderabgabe Kein Zugriff
    2. 1. Berufsfreiheit – Artikel 12 GG Kein Zugriff
      2. Eigentumsfreiheit – Artikel 14 GG Kein Zugriff
      3. Gleichheitsgrundsatz – Artikel 3 GG Kein Zugriff
      4. Handlungsfreiheit – Artikel 2 GG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis zu der Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
  3. Frankreich Kein Zugriff
  4. Ergebnis zu der Vereinbarkeit mit dem übergeordneten nationalen Recht Kein Zugriff
3. Gesamtergebnis zu rechtlichen Grundsatzfragen der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
1. Kurzbeschreibung des Europäischen Emissionshandelssystems Kein Zugriff
2. Innerstaatliche Umsetzungsgesetze Kein Zugriff
3. 1. 1. Ziel staatlichen Handelns: Klimaschutz Kein Zugriff
    2. Effektivität: Keine zusätzliche Umweltwirkung durch weitere Förderung Kein Zugriff
    3. Statische Effizienz: Emissionshandel als kosteneffizienteste Form der Vermeidung von CO2-Emissionen Kein Zugriff
    4. Mangelnde dynamische Effizienz des EEG: keine Innovationswirkung Kein Zugriff
    5. 1. Negative Nettobeschäftigungseffekte Kein Zugriff
        Arbeitsplatzbeschaffung teuer gefördert Kein Zugriff
      2. Debatte im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
      3. Debatte in Frankreich Kein Zugriff
    6. Kein Beitrag der Förderung erneuerbarer Energien zur Verbesserung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
    7. Keine industriepolitische Wirkung des EEG Kein Zugriff
    8. Staatliche Investitionen als anfängliche Unterstützung Kein Zugriff
  2. 1. Unterschiedliche Ziele von Emissionshandel und Förderinstrumenten Kein Zugriff
    2. 1. Pfadabhängigkeit und Technologie-Lock-In/-Lock- Out Kein Zugriff
      2. Preisvolatilität und Zertifikatspreis Kein Zugriff
    3. 1. Skaleneffekte Kein Zugriff
      2. Inkrementelle Investitionen Kein Zugriff
      3. Risikoaufschläge Kein Zugriff
    4. Fehlende dynamische Effizienz: Emissionshandel biete keinen ausreichenden Innovationsanreiz Kein Zugriff
    5. Bestehen unterschiedlicher Formen von Marktversagen Kein Zugriff
    6. Praxis des Emissionshandels Kein Zugriff
    7. Tatsächliche bisherige negative Wechselwirkung von Emissionshandel und EEG sei zu vernachlässigen Kein Zugriff
    8. Marktdurchdringung durch das EEG sei effizienter als Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Ausbau Kein Zugriff
  2. Vergütungszahlungen Kein Zugriff
  3. Mehrbelastung Haushalts-Stromverbraucher/kWh Kein Zugriff
  4. Kostenbefreiungen von Industrie und Eigenverbrauch Kein Zugriff
2. 1. Grundsätzliche Eignung Kein Zugriff
  2. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. Non-Fossil Fuel Obligation Kein Zugriff
      2. Renewables Obligation Kein Zugriff
      3. Feed-in Tariff Kein Zugriff
      4. Gesamtstand Kein Zugriff
    3. Frankreich Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Erreichen von quantitativen und qualitativen Ausbauzielen Kein Zugriff
  3. Netzanschluss Kein Zugriff
  4. Abnahme und Übertragung Kein Zugriff
  5. 1. Einspeisevergütungen und Marktprämie im EEG Kein Zugriff
    2. Ausschreibungen, Quotenverpflichtung und Marktprämie im CfD Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Steuerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Effektivität Kein Zugriff
3. 1. 1. Einspeisevergütungen und Marktprämie im EEG Kein Zugriff
    2. Ausschreibungen und Prämien im CfD Kein Zugriff
    3. Quotenverpflichtung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Rechts- und Investitionssicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rolle des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Über- und Unterförderungen Kein Zugriff
      3. Über- und Untererfüllungen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Höhe der Vergütung Kein Zugriff
    2. Vergütungsdauer Kein Zugriff
    3. Kumulation von Fördermitteln Kein Zugriff
  3. 1. Wettbewerb Kein Zugriff
    2. Anreize zur Kostensenkung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Wettbewerb und Anreize zur Kostensenkung Kein Zugriff
  4. 1. Einspeisevergütungen Kein Zugriff
    2. Ausschreibungen und CfD Kein Zugriff
    3. 1. Kritische Betrachtung der Markt- und Systemintegration Kein Zugriff
        Positive Betrachtung der Markt- und Systemintegration Kein Zugriff
      2. Contract for Difference Kein Zugriff
    4. Quotenverpflichtung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Markt- und Systemintegration Kein Zugriff
  5. Revisionen und Möglichkeit der Tarifanpassung Kein Zugriff
  6. 1. Einspeisevergütungen und Prämien Kein Zugriff
    2. Ausschreibungen Kein Zugriff
    3. Quotenverpflichtung Kein Zugriff
    4. Instrumentenvielfalt Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis administrativer Aufwand und Komplexität Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kosteneffizienz Kein Zugriff
4. Dynamische Effizienz Kein Zugriff
5. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. Non-Fossil Fuel Obligation Kein Zugriff
      2. Renewables Obligation Kein Zugriff
      3. Feed-in Tariffs Kein Zugriff
      4. Steuerliches Instrument Kein Zugriff
      5. Gesamtvergütung Kein Zugriff
    3. 1. Ankaufsverpflichtung Kein Zugriff
      2. Steuerliche Instrumente Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kosten der Förderung erneuerbarer Energien Kein Zugriff
  2. Weitere umlagebasierte Belastungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umfang der Begünstigung Kein Zugriff
        Bedenken gegen die bisherige Besondere Ausgleichsregelung Kein Zugriff
        Neuregelung im EEG 2014 Kein Zugriff
        Eigenverbrauch Kein Zugriff
      2. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
      3. Umfang der Befreiung Kein Zugriff
        Bedenken gegen die Begünstigung Kein Zugriff
    2. Weitere soziale Verteilungswirkungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Moratorium und Deckelung der Einspeisevergütung für Solaranlagen in Frankreich und Deutschland Kein Zugriff
    2. Ausschreibungen Kein Zugriff
    3. Buy-Out-Preis der Quotenverpflichtung Kein Zugriff
    4. Control framework for DECC levy-funded spending Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kostenkontrollmechanismen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Verkraftbarkeit und Lastengerechtigkeit Kein Zugriff
6. Fazit Kein Zugriff
1. Die Energiewende in Deutschland Kein Zugriff
2. 1. Ausbauentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Staatliche Festlegung der Vergütung Kein Zugriff
    2. Differenzierte Vergütung Kein Zugriff
    3. Überförderung und unnötige Kosten Kein Zugriff
    4. Markt- und Systemintegration Kein Zugriff
    5. Abwesenheit kostendämpfender Mechanismen Kein Zugriff
    6. Komplexität und administrativer Aufwand Kein Zugriff
    7. Beispiel Fotovoltaik Kein Zugriff
  3. Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Begrenzung der Umlage Kein Zugriff
    2. Reduzierung und Aussetzen der Vergütung Kein Zugriff
    3. Grundsätzliche einheitliche Vergütungsobergrenze für alle Energieträger Kein Zugriff
  2. 1. Quotenmodell Kein Zugriff
    2. Ausschreibung Kein Zugriff
    3. Verpflichtende Direktvermarktung mit Prämie Kein Zugriff
  3. 1. Kapazitätsdeckel Kein Zugriff
    2. Jährliches Förderkostenbudget Kein Zugriff
    3. Aussetzen der Förderung bei negativen Preisen Kein Zugriff
    4. Technologieneutrale Förderung Kein Zugriff
    5. Referenzertragsmodell zur Deckelung der Vergütung Kein Zugriff
    6. Beibehaltung von Einspeisevorrang und Netzanschlusspflicht Kein Zugriff
    7. Reduktion der Entschädigung bei Einspeisemanagement Kein Zugriff
    8. Gerechtere Verteilung der EEG-Kosten Kein Zugriff
4. Das EEG 2014 vor dem Hintergrund der Reformvorschläge und dem Konzeptvergleich Kein Zugriff
1. : Übersetzung der wichtigsten Rechtsvorschriften aus dem Vereinigten Königreich Kein Zugriff
2. : Übersetzung der wichtigsten Rechtsvorschriften aus Frankreich Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 735 - 784

Die Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich

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