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Monographie Kein Zugriff

Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung anhand des deutschen, italienischen und schweizerischen Kollisionsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 04.12.2008

Zusammenfassung

Treuhandverhältnisse sind im Wirtschaftsrecht und hier zunehmend auch im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr von großer praktischer Bedeutung. Dennoch fehlt es auf Ebene des materiellen Rechts wie des Kollisionsrechts an einer speziellen gesetzlichen Regelung.

Anhand eines Rechtsvergleichs zwischen dem deutschen, italienischen und schweizerischen Recht werden vorliegend die zahlreichen kollisionsrechtlichen Fragen untersucht, die insbesondere Treuhandverhältnisse an GmbH-Anteilen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr aufwerfen können. Diese betreffen nicht allein das internationale Gesellschaftsrecht, sondern auch das internationale Insolvenz- und Vollstreckungsrecht oder das Internationale Schuldvertragsrecht. In diesem Zusammenhang berücksichtigt das Werk auch das Haager Trust-Übereinkommen, das nicht in Deutschland, jedoch in Italien und in der Schweiz in Kraft getreten ist und dessen Anwendungsbereich nach der hier vertretenen Auffassung nicht nur den Common Law-Trust, sondern auch Treuhandverhältnisse des kontinentalen Rechts erfasst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
04.12.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3837-6
ISBN-Online
978-3-8452-1258-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 7 - 10
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 22
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28
  5. Einleitung Kein Zugriff 29 - 32
        1. Rechtsmacht des Treuhänders Kein Zugriff
        2. Zweck der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
        3. Begründung der Verfügungsgewalt über das Treugut Kein Zugriff
        1. Rechte und Pflichten aus der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
          1. Beendigung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
          2. Nichtigkeit der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
            1. Insolvenz des Treuhänders Kein Zugriff
            2. Insolvenz des Treugebers Kein Zugriff
          2. Einzelvollstreckung Kein Zugriff
        1. Außenverhältnis zur Gesellschaft und zu außenstehenden Dritten Kein Zugriff
        2. Innenverhältnis zwischen Treuhänder und Treugeber Kein Zugriff
          1. Begriff und Zulässigkeit Kein Zugriff
          2. Wirkung und Umfang Kein Zugriff
          3. Erfordernis einer gesonderten Vereinbarung Kein Zugriff
          1. Stimmrechtsübertragung Kein Zugriff
          2. Legitimationszession Kein Zugriff
          3. Stimmrechtsvollmacht Kein Zugriff
          1. Übertragungstreuhand Kein Zugriff
          2. Vereinbarungstreuhand Kein Zugriff
          3. Erwerbstreuhand Kein Zugriff
        2. Formerfordernis der treuhänderischen Anteilsabtretung Kein Zugriff
        3. Zustimmungserfordernis der Gesellschaft wegen statutarischer Anteilsvinkulierung Kein Zugriff
        1. Der Trust des Common Law Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
          3. Anerkennung Kein Zugriff
            1. Die Problematik der causa fiduciae Kein Zugriff
            2. Fiducia und simulazione Kein Zugriff
            3. Anwendung der Vorschriften über das »mandato senza rappresentanza« Kein Zugriff
              1. Die »fiducia romanistica« Kein Zugriff
              2. Die »fiducia germanistica« Kein Zugriff
            2. Zwecke der Treuhand: »fiducia cum amico« und »fiducia cum creditore« Kein Zugriff
              1. »Fiducia dinamica« und »fiducia statica« Kein Zugriff
              2. Formerfordernis Kein Zugriff
            1. Die Haftung des Treuhänders für Pflichtverletzungen Kein Zugriff
              1. Beendigung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
              2. Unwirksamkeit des Treuhandvertrages Kein Zugriff
              1. Insolvenz und Zwangsvollstreckung auf Seiten des Treuhänders Kein Zugriff
              2. Insolvenz und Zwangsvollstreckung auf Seiten des Treugebers Kein Zugriff
          1. Rechtsstellung der Beteiligten Kein Zugriff
              1. Zulässigkeit Kein Zugriff
              2. Stimmverbote Kein Zugriff
              3. Folgen weisungswidriger Stimmabgabe Kein Zugriff
            2. Stimmrechtsausübung durch den Treugeber Kein Zugriff
          3. Formerfordernis für Treuhandvereinbarungen über Anteile einer s.r.l. Kein Zugriff
        3. »Società fiduciarie« Kein Zugriff
        4. Der Trust in Italien Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Die Causa-Problematik Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zum Scheingeschäft Kein Zugriff
            3. Qualifikation als Auftrag Kein Zugriff
          2. Erscheinungsformen der Treuhand Kein Zugriff
              1. Vollrechtstheorie Kein Zugriff
              2. Haftung des Treuhänders für Pflichtverletzungen Kein Zugriff
              1. Beendigung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
              2. Unwirksamkeit der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
            3. Formerfordernis für Treuhandvereinbarungen Kein Zugriff
              1. Konkurs des Treuhänders Kein Zugriff
              2. Konkurs des Treugebers Kein Zugriff
              3. Das Treugut in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          1. Die GmbH im schweizerischen Recht Kein Zugriff
            1. Die Geltung des Abstraktionsprinzips bei der Übertragung von GmbH-Anteilen Kein Zugriff
            2. Rechte und Pflichten der am Treuhandverhältnis Beteiligten Kein Zugriff
            3. Die Ausübung des Stimmrechts Kein Zugriff
            4. Formelle Erfordernisse für Treuhandvereinbarungen über GmbH-Anteile Kein Zugriff
            5. Der GmbH-Anteil im Konkurs des Treuhänders Kein Zugriff
        3. Der Trust im schweizerischen Recht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff 108 - 109
          1. Anwendbarkeit der Artt. 27-37 EGBGB Kein Zugriff
          2. Rechtswahl gemäß Art. 27 EGBGB Kein Zugriff
            1. Leistung des Treuhänders als vertragscharakteristische Leistung der Treuhandvereinbarung gemäß Art. 28 Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
            2. Rechte an einem Grundstück gemäß Art. 28 Abs. 3 EGBGB als Gegenstand der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
              1. Berücksichtigungsfähige Gesichtspunkte Kein Zugriff
              2. Umkehrung der Regelvermutung? Kein Zugriff
            1. Verhältnis der Artt. 29 und 29a EGBGB Kein Zugriff
              1. Treuhandvertrag als Verbrauchervertrag Kein Zugriff
              2. Rechtsfolgen der Einordnung als Verbrauchervertrag Kein Zugriff
            3. Verbraucherschutz für besondere Gebiete gemäß Art. 29a EGBGB Kein Zugriff
          5. Besonderheiten bei der doppelseitigen Treuhand Kein Zugriff
          1. Bestimmung des Verfügungsstatuts Kein Zugriff
          2. Reichweite des Verfügungsstatuts Kein Zugriff
          3. Abgrenzungsfragen zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsstatut Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
            2. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
            3. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff
          2. Außenwirkungen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff
          1. Folgen der Unwirksamkeit für das Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
            1. Qualifikationsmöglichkeiten Kein Zugriff
            2. Vorgehensweise des BGH Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Allgemeine Beendigungstatbestände Kein Zugriff
          2. Beendigung durch den Tod einer Vertragspartei Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Rechtsposition des Treugebers als dingliches Recht gemäß Art. 5 EuInsVO? Kein Zugriff
              2. Aussonderungsrecht des Treugebers als Aspekt der Massezugehörigkeit gemäß Art. 4 EuInsVO Kein Zugriff
            2. Ergänzende Berücksichtigung der lex causae für das Aussonderungsrecht des Treugebers Kein Zugriff
            3. Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich der EuInsVO Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis und Konsequenzen Kein Zugriff
          2. Absonderungsrechte des Treuhänders in der Treugeberinsolvenz Kein Zugriff
          3. Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf die Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
        2. Die Treuhand in der grenzüberscheitenden Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 150
            1. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff
              1. Das Urteil des BGH vom 04.11.2004 Kein Zugriff
              2. Das Urteil des OLG München vom 12.02.2003 Kein Zugriff
              3. Das Urteil des OLG Frankfurt vom 23.03.1988 Kein Zugriff
              4. Das Urteil des BGH vom 13.09.2004 Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Gesellschaftsrechtlicher Regelungsgehalt der Treuhandvereinbarung hinsichtlich der Haftungserstreckung? Kein Zugriff
            1. Qualifikation von Stimmbindungsvereinbarungen unter Gesellschaftern Kein Zugriff
            2. Gesellschaftsrechtlicher Regelungsgehalt der Treuhandvereinbarung hinsichtlich der Stimmrechtsausübung? Kein Zugriff
          3. Sonstige Argumente für eine gesellschaftsrechtliche Qualifikation der Treuhandabrede Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Regelmäßige stillschweigende Rechtswahl des Gesellschaftsstatuts? Kein Zugriff
          1. Vertragscharakteristische Leistung gemäß Art. 28 Abs. 2 EGBGB Kein Zugriff
          2. Wesentlich engere Verbindung gemäß Art. 28 Abs. 5 EGBGB Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bestimmung des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff
          1. Anteilsübertragung Kein Zugriff
            1. Stimmbindung des Treuhänders Kein Zugriff
            2. Stimmrechtsübertragung und Legitimationszession Kein Zugriff
            3. Stimmrechtsvollmacht Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Qualifikation der Vorschriften zur Sicherung der Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        2. Qualifikation der Vorschriften zur Sicherung der Kapitalerhaltung Kein Zugriff
          1. Insolvenzrechtliche oder gesellschaftsrechtliche Qualifikation? Kein Zugriff
          2. Maßgeblichkeit des Gründungsstatuts bei EU-Auslandsgesellschaften? Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit des Art. 11 Abs. 1 EGBGB auf zur Übertragung eines Gesellschaftsanteils verpflichtende Verträge Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit einer Teilrechtswahl des Formstatuts? Kein Zugriff
                1. Das Urteil des OLG Celle vom 20.11.1991: Zustimmung zur Anwendung des Art. 15 Abs. 4 GmbHG auf ausländische Gesellschaften Kein Zugriff
                2. Das Urteil des OLG München vom 05.03.1993: Ablehnung der Anwendung des Art. 15 Abs. 4 GmbHG auf ausländische Gesellschaften Kein Zugriff
                3. Das Urteil des BGH vom 04.11.2004: Tendenz zur Bejahung der Anwendbarkeit des Art. 15 Abs. 4 GmbHG auf ausländische Gesellschaften Kein Zugriff
              2. Die Literatur Kein Zugriff
                1. Systematische Erwägungen zur Anwendbarkeit deutscher Formvorschriften auf ausländische Gesellschaften Kein Zugriff
                2. Vermeidung unbilliger Ergebnisse durch zusätzliche Berücksichtigung eines formgünstigeren Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Niederlassungsfreiheit der Gesellschaft Kein Zugriff
                2. Niederlassungsfreiheit der Anteilserwerber Kein Zugriff
              2. Betroffenheit der Kapitalverkehrsfreiheit durch das Erfordernis notarieller Beurkundung der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
              3. Beschränkung dieser Grundfreiheiten trotz Rechtswahlmöglichkeit? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Erfüllung der formellen Anforderungen des Wirkungsstatuts gem. Art. 11 Abs. 1 Alt. 1 EGBGB Kein Zugriff
            2. Erfüllung der formellen Anforderungen des Ortsformstatuts gem. Art. 11 Abs. 1 Alt. 2 EGBGB Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Gesetzeshistorische Erwägungen Kein Zugriff
            2. Qualifikation des Beurkundungserfordernisses der Anteilsübertragung Kein Zugriff
              1. Beeinträchtigung von Kapitalverkehrs- oder Niederlassungsfreiheit durch ausschließliche Anknüpfung an das Gesellschaftsstatut Kein Zugriff
              2. Beeinträchtigung der Dienstleistungsfreiheit ausländischer Notare durch ausschließliche Anknüpfung an das Gesellschaftsstatut Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Möglichkeit einer Teilrechtswahl Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des § 15 Abs. 3 GmbHG auf ausländische GmbH-Anteile Kein Zugriff
            2. Form der Übertragung deutscher GmbH-Anteile im Ausland Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
          2. Erfüllung der Heilungsvoraussetzungen durch Anteilsübertragung nach ausländischem Recht? Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 212 - 214
          1. Kriterien zur Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
            1. Ergänzung der Wortlautinterpretation durch weitere Auslegungskriterien Kein Zugriff
              1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
              2. Historische Auslegung Kein Zugriff
              3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
              4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            3. Ergänzende rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
            4. Gewichtung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
            2. Spezifischer Sprachgebrauch Kein Zugriff
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. Übereinkommensimmanente Systematik Kein Zugriff
            2. Konventionsübergreifende Systematik Kein Zugriff
          4. Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
          5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          6. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Aufsicht des Trustees über das ihm unterstellte Vermögen gem. Art. 2 Abs. 1 HTÜ Kein Zugriff
              1. Wortlaut des Art. 2 Abs. 1 lit. a) HTÜ Kein Zugriff
              2. Wortlaut des Art. 11 Abs. 2 und Abs. 3 HTÜ Kein Zugriff
              3. Konsequenzen der Wortlautanalyse Kein Zugriff
              4. Vereinbarkeit der Ergebnisse mit den Zwecken des Übereinkommens Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Bestehen eines getrennten Sondervermögens bei der fiduziarischen Treuhand Kein Zugriff
          3. Sonstige Voraussetzungen des Art. 2 HTÜ Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das italienische Kollisionsrecht im Überblick Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des EVÜ auf fiduziarische Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
                1. Behandlung von Konventionskonflikten im Internationalen Privatrecht Kein Zugriff
                2. Lösung des Konventionskonflikts mit Hilfe von Kompatibilitätsklauseln? Kein Zugriff
                3. Einfluß des europäischen Charakters des EVÜ? Kein Zugriff
                4. Lösung des Konventionskonflikts »ratione materiae« Kein Zugriff
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Bestimmung des Vertragsstatuts anhand des EVÜ Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Das verfügende Element der fiduziarischen Treuhand Kein Zugriff
              1. Die Form grenzüberschreitender Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
              2. Unwirksamkeit der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
              3. Behandlung grenzüberschreitender Treuhandverhältnisse in Insolvenz und Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
            1. Das Statut der Treuhandabrede Kein Zugriff
            2. Gesellschaftsrechtliche Aspekte des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Das schweizerische Kollisionsrecht im Überblick Kein Zugriff
            1. Qualifikation der fiduziarischen Treuhand als organisierte Vermögenseinheit gem. Art. 150 Abs. 1 IPRG? Kein Zugriff
              1. Rechtswahl gem. Art. 116 IPRG Kein Zugriff
              2. Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht gem. Art. 117 IPRG Kein Zugriff
              3. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
            3. Das verfügende Element der Treuhand Kein Zugriff
              1. Die Form grenzüberschreitender Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
              2. Unwirksamkeit der Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
                1. Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse im schweizerischen Konkursverfahren Kein Zugriff
                2. Grenzüberschreitende Treuhandverhältnisse in der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
              1. Das Statut der Treuhandabrede Kein Zugriff
              2. Gesellschaftsrechtlich zu qualifizierende Aspekte des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Der Bundesbeschluß über die Genehmigung und Umsetzung des HTÜ vom 20.12.2006 Kein Zugriff
              1. Verhältnis der HTÜ-Vorschriften zum nationalen Kollisionsrecht Kein Zugriff
              2. Einfluß einer entgegenstehenden Gesetzesbegründung Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Bestimmung des anwendbaren Rechts anhand des HTÜ – Reichweite und Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Berücksichtigung ausländischer Kollisionsnormen im Rahmen einer Gesamtverweisung Kein Zugriff
        2. Charakter der für fiduziarische Treuhandverhältnisse bedeutsamen Kollisionsnormen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 289 - 290
    4. Gesamtergebnis Kein Zugriff 290 - 293
  8. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 294 - 297
  9. Thesen zur Arbeit Kein Zugriff 298 - 304
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 326

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