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Monographie Kein Zugriff

Die deutsche Schiffsfinanzierung und der US-amerikanische Oil Pollution Act

Haftung der Finanzierungsbeteiligten für Ölschäden in den USA
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die aktuelle Deepwater-Horizon Katastrophe hat das Gefahren- und Haftungspotenzial für Ölschäden in den USA schonungslos offenbart. Dies betrifft auch Deutsche Banken, Finanzdienstleister und Privatanleger, denn sie haben einen überragenden Anteil der Welthandelsflotte in Fahrt gesetzt und sich somit im Fall eines Ölschadens in den USA dem dortigen Haftungspotential ausgesetzt.

Von der deutschen Finanzierungspraxis ausgehend schlägt die Abhandlung erstmals den Bogen zum US-Oil Pollution Act und widmet sich abschließend den Vollstreckungsmöglichkeiten amerikanischer Haftungsurteile in Deutschland. Damit werden bedeutende Erkenntnisse für den transatlantischen Rechtsverkehr gewonnen, die weit über den abstrakten Rechtsvergleich hinausgehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6420-7
ISBN-Online
978-3-8452-3096-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
285
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26
    1. Ölverschmutzungsschäden und Schiffsfinanzierung Kein Zugriff 27 - 32
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 32 - 34
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. Umweltschaden Kein Zugriff
        3. Gerichtsverfahren Kein Zugriff
            1. Robins Dry Dock Rule Kein Zugriff
            2. Limitation of Liability Act von 1851 Kein Zugriff
          2. Clean Water Act Kein Zugriff
          1. Trans Alaska Pipeline Authorization Act Kein Zugriff
          2. Deepwater Port Act Kein Zugriff
          3. Outer Continental Shelf Act Amendments Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Politischer Handlungsdruck Kein Zugriff
          1. Entstehung des CLC-Regimes Kein Zugriff
            1. Haftende Personen und Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
            2. Ersatzumfang Kein Zugriff
          3. Das CLC-Regime im Gesetzgebungsverfahren zum OPA Kein Zugriff
          1. Umweltkatastrophen Kein Zugriff
          2. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 53 - 54
          1. Schiffbare Gewässer Kein Zugriff
          2. Begrenzende Küstenstreifen Kein Zugriff
          3. US-Wirtschaftszone Kein Zugriff
          1. Ölbegriff Kein Zugriff
          2. Schiffsbegriff Kein Zugriff
        1. Einleiten von Öl Kein Zugriff
        2. Strict liability Kein Zugriff
          1. Höhere Gewalt Kein Zugriff
          2. Kriegsereignis Kein Zugriff
          3. Eingriffe Dritter Kein Zugriff
          4. Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtlicher Grundsatz beschränkter Haftung Kein Zugriff
          1. Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
          2. Pflichten vor der Ölverschmutzung Kein Zugriff
          3. Pflichten nach der Ölverschmutzung Kein Zugriff
          4. Bewertung Kein Zugriff
          1. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
              1. Ersatz des reinen Umweltschadens Kein Zugriff
              2. Einnahmeausfälle Kein Zugriff
              3. Ersatz sonstiger Aufwendungen Kein Zugriff
              1. Sachschäden Kein Zugriff
              2. Vermögensschäden Privater im Besonderen Kein Zugriff
              3. Punitive damages Kein Zugriff
          3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
        1. Eigentümer Kein Zugriff
        2. Betreiber Kein Zugriff
        3. Bareboat Charterer Kein Zugriff
        4. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Obligatorische Haftpflichtversicherung Kein Zugriff 78 - 79
      6. Schadensfonds Kein Zugriff 79 - 79
      7. Fazit Kein Zugriff 79 - 80
        1. Schiffstypen Kein Zugriff
        2. Einnahmen aus dem Schiffsbetrieb Kein Zugriff
        3. Schiffspreise Kein Zugriff
        1. Kapitalnachfrage Kein Zugriff
            1. Das KG-Modell Kein Zugriff
              1. Reedereien Kein Zugriff
              2. Schiffsgesellschaften Kein Zugriff
              1. Grundfall der klassischen Hypothekenfinanzierung Kein Zugriff
              2. Konsortialkredite und Syndizierung Kein Zugriff
            2. Baufinanzierung Kein Zugriff
            1. Leasing-Finanzierung Kein Zugriff
            2. Anleiheemissionen Kein Zugriff
            3. Mezzanine Finanzierung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Einschiffsfonds Kein Zugriff
            1. Echter Mehrschiffsfonds Kein Zugriff
            2. Dachfonds Kein Zugriff
          1. Emissionshaus Kein Zugriff
          2. Vertragsreeder Kein Zugriff
          3. Bank Kein Zugriff
          4. Charterer Kein Zugriff
              1. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
              2. Steuerliche Gestaltung Kein Zugriff
              3. Stimm-, Kontroll- und Informationsrechte Kein Zugriff
            2. Komplementär- GmbH Kein Zugriff
            3. Treuhand Kein Zugriff
            4. Beirat Kein Zugriff
          2. Emissionshaus Kein Zugriff
          3. Vertragsreeder Kein Zugriff
          1. Aktiengesellschaftsähnliche Struktur Kein Zugriff
          2. Haftungskanalisierung auf den Eigentümer Kein Zugriff
          3. Verhältnis zum OPA Kein Zugriff
          1. Konzern Holding Kein Zugriff
              1. Servicevertrag Kein Zugriff
              2. Beratungsvertrag Kein Zugriff
              1. Emissionshaus Kein Zugriff
              2. Vertragsreeder Kein Zugriff
          3. Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          1. Haftungskonzentrierung in den Einschiffsgesellschaften Kein Zugriff
          2. Weitreichender Einfluss des Emissionshauses Kein Zugriff
          3. Verhältnis zum OPA Kein Zugriff
          1. Gewährung und Rückzahlung des Darlehens Kein Zugriff
          2. Sicherung des Darlehens Kein Zugriff
            1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
              1. Bestellung Kein Zugriff
              2. Inhalt Kein Zugriff
          2. Einräumung von Sicherungseigentum Kein Zugriff
          1. Betreiberhaftung Kein Zugriff
          2. Eigentümerhaftung Kein Zugriff
      2. Baufinanzierung Kein Zugriff 122 - 122
      3. Fazit Kein Zugriff 122 - 122
        1. OPA Kein Zugriff
        2. Clean Water Act Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
            1. Haftung des Gewaltinhabers AIOC Kein Zugriff
            2. Haftung des Eigentümers Transport Kein Zugriff
            3. Haftung der Konzernmutter Standard Kein Zugriff
          3. Zur Bedeutung für den OPA Kein Zugriff
      2. Die Final Rules der Coast Guard Kein Zugriff 133 - 135
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 135 - 136
          1. Betreiberhaftung und Diversifizierung Kein Zugriff
          2. Haftung des technischen Managers Kein Zugriff
        2. Mindermeinung Kein Zugriff
          1. Das Seedeliktsrecht als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
          2. Die Kontrolle des Tagesbetriebes als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
          3. Die vertragliche Verantwortungsübernahme Kein Zugriff
          4. Die Bedeutung des technischen Managements Kein Zugriff
          5. Keine Antwort auf die Diversifizierung des Schiffsbetriebes Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Die Bedeutung des Wortlauts für die Auslegung Kein Zugriff
          2. Inhaltlicher Kern des Betreiberbegriffs Kein Zugriff
            1. Person in Charge Kein Zugriff
            2. Teilnahme an der Geschäftsführung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wirkungsort des Einflusses Kein Zugriff
          2. Intensität des Einflusses Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Der Betreiberbegriff im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. Der Opferschutz im OPA Kein Zugriff
            2. Die Präventivfunktion des OPA Kein Zugriff
            3. Polluter Pays Principle Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Bedeutung des CERCLA für OPA Kein Zugriff
            1. Joslyn Manufacturing Co. v. T.L. James & Co. Kein Zugriff
            2. U.S. v. Cordova Chemical Kein Zugriff
              1. NEPACCO Kein Zugriff
              2. State of Idaho v. Bunker Hill Co. Kein Zugriff
              3. State of Vt. v. Staco Kein Zugriff
              4. Robertshaw Controls Co. v. Watts Regulator Kein Zugriff
              1. Colorado v. Idarado Mining Kein Zugriff
              2. US v. Nicolet Kein Zugriff
              3. US v. Kayser-Roth Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Kontrolle der Gesellschaft Kein Zugriff
            2. Kontrolle der Anlage Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Stärkung der gesellschaftsrechtlichen Haftungszuordnung Kein Zugriff
            2. Beherrschung der Anlage als Anknüpfungspunkt der Haftung Kein Zugriff
            3. Beherrschung der Tochter als erlaubtes Verhalten Kein Zugriff
              1. Rezeption des Urteils in der Literatur Kein Zugriff
              2. Dogmatische Einordnung der Betreiberhaftung Kein Zugriff
              3. Gleichlauf von Haftung und Einfluss Kein Zugriff
            1. Beeinflussung der Tochter als prima facie-Beweis Kein Zugriff
            2. Betreiberhaftung und Unterlassen Kein Zugriff
            1. Historische Entwicklung zu einem autonomen Betreiberbegriff Kein Zugriff
            2. Inhalt des autonomen Betreiberbegriffs Kein Zugriff
            1. Einfluss und Kontrolle Kein Zugriff
            2. Schiffs- und Anlagenbezogenheit des Einflusses Kein Zugriff
            3. Weite Auslegung der Haftung Kein Zugriff
          2. Historisch Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Grundsatz der separate corporate existence Kein Zugriff
          2. Durchgriffshaftung im Ausnahmefall Kein Zugriff
          3. Eigentumsrechtliche Zuordnung des Schiffes zur Einschiffs-KG Kein Zugriff
            1. Haftung der KG selbst Kein Zugriff
            2. Haftung der Komplementär-GmbH Kein Zugriff
            3. Haftung der Treuhand-GmbH Kein Zugriff
            4. Haftung des Anlegers Kein Zugriff
          2. Vertragsreeder Kein Zugriff
              1. Fondsmanagement Kein Zugriff
              2. Leitung der geschäftsführenden Komplementär-GmbH Kein Zugriff
              3. Abstimmung mit Bestfoods Kein Zugriff
            2. Besonderheiten bei Fondsmanagement-GmbH Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Endergebnis Kein Zugriff
        1. Eigentümerhaftung Kein Zugriff
          1. Einschiffsgesellschaft mbH & Co. KG Kein Zugriff
          2. Haftung der Komplementär-GmbH Kein Zugriff
            1. Kontrolle auf Ebene der AG Kein Zugriff
            2. Kontrolle auf Ebene der KG Kein Zugriff
            3. Kontrolle in Bezug auf den Schiffsbetrieb Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Haftung der AG Kein Zugriff
      3. Auswirkungen des Befundes auf die Prospekterstellung Kein Zugriff 201 - 203
        1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. Das KG-Modell im Besonderen Kein Zugriff
        3. Das AG-Modell im Besonderen Kein Zugriff
      1. Fassung des OPA von 1990 Kein Zugriff 205 - 207
      2. Fassung des OPA von 2004 Kein Zugriff 207 - 208
        1. Unklarer Wortlaut Kein Zugriff
        2. Ursprung des Gesetzestextes Kein Zugriff
        1. In re T.P. Long Chemical Kein Zugriff
        2. U.S. v. Mirabile Kein Zugriff
        3. Guidice v. BFG Electroplating Kein Zugriff
        4. US v. Fleet Factors Corp. Kein Zugriff
        5. Bergsoe Metal Kein Zugriff
          1. Verhältnis zur Eigentümerhaftung Kein Zugriff
            1. Konzentration auf die Teilnahme an der Geschäftsführung Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Gleichstellung mit der Betreiberhaftung Kein Zugriff
            3. Eigenständige Kreditgeberhaftung in Fleet Factors Kein Zugriff
          3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
      2. Lender Liability Rule der EPA Kein Zugriff 227 - 228
      3. Reform des CERCLA Kein Zugriff 228 - 229
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 229 - 230
        1. Lender Kein Zugriff
          1. Eigentum Kein Zugriff
          2. Schiffshypotheken Kein Zugriff
        3. Security interest Kein Zugriff
        1. Kenntnis des technischen Zustandes des Schiffes Kein Zugriff
          1. Befund Kein Zugriff
          2. Konsequenzen Kein Zugriff
            1. Arrestierung Kein Zugriff
            2. Versteigerung Kein Zugriff
          2. Übertragung der Gewalt auf Gläubiger und Hoheitsträger Kein Zugriff
        2. Potentielle Haftung von Gläubiger und Hoheitsträger Kein Zugriff
          1. Keine Teilnahme an der Geschäftsführung vor der Vollstreckung Kein Zugriff
          2. Erwerb des Schiffes in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. Subjektives Element: Verwertungsabsicht. Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
    1. Claims procedure und Gerichtsverfahren zum OPA Kein Zugriff 251 - 253
        1. Begriff und Systematik der ZPO Kein Zugriff
        2. Weitere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        3. Anerkennungsfähige Entscheidungen Kein Zugriff
        1. Wirksamkeit der Entscheidung und internationale Zuständigkeit des Erststaates Kein Zugriff
        2. Ordnungsgemäße Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
        3. Ordre Public Kein Zugriff
        4. Gegenseitigkeit Kein Zugriff
      3. Vollstreckung Kein Zugriff 265 - 266
    1. Eigenkapitalfinanzierung Kein Zugriff 267 - 269
    2. Fremdkapitalfinanzierung Kein Zugriff 269 - 271
    3. Fazit Kein Zugriff 271 - 272
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 273 - 285

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