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Monographie Kein Zugriff

Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

Zur rechtlichen Zulässigkeit von Online-Diensten wie "Google Street View"
Verlag:
 20.09.2010

Zusammenfassung

Online-Dienste wie "Google Street View" erhitzen die Gemüter. Auf der einen Seite ermöglichen sie eine Vielzahl neuer Dienste in der Informationsgesellschaft. Auf der anderen Seite begegnet die massenhafte Aufnahme, Speicherung und Weiterverwendung der Aufnahmen von Gebäuden und Personen datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Bedenken der einzelnen Betroffenen, die um die Kontrolle ihrer Persönlichkeitssphäre fürchten.

Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit Problemlagen, die über den konkreten Anlass von "Google Street View" hinaus Grundfragen des Umgangs mit Daten in der Informationsgesellschaft betreffen. Im Zentrum stehen Fragen der Zuordnung, des Schutzes und der Verwertung personenbezogener Daten, betroffen sind aber auch Urheberrechte und sonstige Ausschließlichkeitsrechte sowie die Frage der Freiheit des Straßenbildes und ganz allgemein des Umgangs mit öffentlich zugänglichen Daten.

Diese Fragen werden im Lichte des geltenden deutschen Rechts mit einem Seitenblick auch auf parallele ausländische Lösungsansätze untersucht. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten aufgezeigt, die dem Gesetzgeber offen stehen, um gegebenenfalls auf einen verbesserten Schutz der von Diensten wie "Google Street View" Betroffenen tätig zu werden.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2010
Erscheinungsdatum
20.09.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5699-8
ISBN-Online
978-3-8452-2599-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
138
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. Wesentliche Gesamtaussagen Kein Zugriff Seiten 18 - 18
        1. Schutzfähige Werke Kein Zugriff
        2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
            1. Eingeschränkte Rechte Kein Zugriff
            2. „durch Lichtbild“ Kein Zugriff
            3. „öffentliche Wege, Straßen oder Plätze“ Kein Zugriff
            4. „an“ öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen Kein Zugriff
            5. „bleibend“ Kein Zugriff
          1. Unwesentliches Beiwerk (§ 57 UrhG) Kein Zugriff
          2. Sonstige Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
        1. Registerrechte Kein Zugriff
        2. Nichteingetragene Designrechte Kein Zugriff
      1. Kennzeichenrechte Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        1. Fotografieren im Rahmen der Grenzen des § 59 UrhG Kein Zugriff
        2. Fotografieren außerhalb der Grenzen des § 59 UrhG Kein Zugriff
      2. Delikts- bzw. wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 35 - 38
            1. Bildnisse Kein Zugriff
            2. Nutzungshandlungen Kein Zugriff
            3. Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
            1. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) Kein Zugriff
            2. Personen als Beiwerk (§ 23 Abs. 1 Nr. 2 KUG) Kein Zugriff
            3. Bilder von Versammlungen u.ä. (§ 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG) Kein Zugriff
            4. Bildnisse zum höheren Zweck der Kunst (§ 23 Abs. 1 Nr. 4 KUG) Kein Zugriff
          1. Abwägung (§ 23 Abs. 2 KUG) Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit bei Personenaufnahmen Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. Einblick in den geschützten privaten Lebensbereich Kein Zugriff
          2. Identifizierende Aufnahmen Kein Zugriff
          3. Persönlichkeitsrechtsverletzender Kontext Kein Zugriff
          4. Rechtswidrigkeit und Verschulden Kein Zugriff
        1. § 201 a StGB Kein Zugriff
        1. Verletzung von Urheberrechten Kein Zugriff
        2. Verletzung von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
        1. Verletzung von Urheberrechten Kein Zugriff
        2. Verletzung von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
      1. Entschädigung bei schwerwiegender Verletzung von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff Seiten 59 - 60
      1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 61 - 61
      2. Anwendbarkeit des BDSG: Territorialprinzip Kein Zugriff Seiten 61 - 64
      3. Medienprivileg, § 41 BDSG Kein Zugriff Seiten 64 - 67
        1. Allgemeines zur Herstellung der Bestimmbarkeit des Personenbezugs Kein Zugriff
        2. Personenbezug bei Fotografie von Menschen Kein Zugriff
        3. Anlass-Fotografie von beweglichen und unbeweglichen Sachen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Identifizierungsmöglichkeiten jenseits von Adressangaben in Google Street View Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Adresse und Abbildung Kein Zugriff
            3. Geodaten und Personenbezug Kein Zugriff
            4. Abbildung des sozialen Umfelds Kein Zugriff
          3. Namensschilder und konkrete Identifikationsmerkmale an Ein-, Zwei- und kleinen Mehrfamilienhäusern Kein Zugriff
        4. Anonymisierung Kein Zugriff
        1. Einwilligung der Betroffenen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Allgemeine Zugänglichkeit Kein Zugriff
          3. Erforderlichkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Interessenabwägung Kein Zugriff
            3. Offensichtlichkeit Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. § 28 Abs. 1 Nr. 2, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG als Rechtsgrundlage für die Erhebung nicht öffentlich zugänglicher Informationen durch Google Kein Zugriff
    1. Datenschutz nach dem Telemediengesetz Kein Zugriff Seiten 102 - 102
    2. Datentransfer in die USA Kein Zugriff Seiten 102 - 102
      1. Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      2. Löschungs- und Informationspflicht gegenüber Drittempfängern Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      3. Unterlassung Kein Zugriff Seiten 104 - 104
      4. Widerspruch Kein Zugriff Seiten 104 - 104
      5. Information der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff Seiten 104 - 104
      1. Abbildung von Gebäuden und Gegenständen Kein Zugriff Seiten 105 - 106
      2. Abbildung von Personen und Teilen der Persönlichkeitssphäre Kein Zugriff Seiten 106 - 109
    1. Datenschutzrechtliche Fragen Kein Zugriff Seiten 109 - 113
      1. Massenhaftigkeit der betroffenen Rechte Kein Zugriff Seiten 114 - 116
      2. Weiterverwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 116 - 117
      3. Besonderer Charakter von Information Kein Zugriff Seiten 117 - 117
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 117 - 118
      1. Einschränkung der Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG)? Kein Zugriff Seiten 118 - 119
      2. Stärkung des Eigentums? Kein Zugriff Seiten 119 - 120
      3. Präzisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts? Kein Zugriff Seiten 120 - 121
      4. Strafrechtliche Stärkung des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes? Kein Zugriff Seiten 121 - 121
      1. Landesrechtliche Kompetenz zur Ergänzung/Verstärkung des privaten Datenschutzes? Kein Zugriff Seiten 121 - 123
        1. Opt-Out-Regelung/Widerspruchsrecht und Hinweispflicht? Kein Zugriff
        2. Verbandsklagerecht/allgemeines Widerspruchsrecht? Kein Zugriff
        3. Verpflichtung zu weitergehenden Maßnahmen der Anonymisierung? Kein Zugriff
        4. Intensivierung der Tätigkeit der landesrechtlichen Aufsichtsbehörden? Kein Zugriff
        1. Schadensersatz nach dem BDSG? Kein Zugriff
        2. Arbeitsrechtliche Einwirkungsmöglichkeiten? Kein Zugriff
        3. Verbot der Abbildung öffentlicher Gebäude? Kein Zugriff
      1. Abbildung von Gebäuden und Gegenständen Kein Zugriff Seiten 128 - 130
      2. Abbildung von Personen und Teilen der Persönlichkeitssphäre Kein Zugriff Seiten 130 - 132
      3. Rechtsfolgen der Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff Seiten 132 - 132
      1. Datenschutz nach dem BDSG Kein Zugriff Seiten 132 - 135
      2. Datenschutz nach dem Telemedienrecht Kein Zugriff Seiten 135 - 135
      3. Datentransfer in die USA Kein Zugriff Seiten 135 - 135
      4. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff Seiten 135 - 136
      1. Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 136 - 137
      2. Öffentliches Recht Kein Zugriff Seiten 137 - 138

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